1890»

Samstag den 17. Mai

Nr. 113

Hießener A nzeiger

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Amtlicher Theil.

Nr. 15 des Reichs-Gesetzblatts, ausgegeben den 12. d. M., enthält:

(Nr- 1898.) Verordnung behufs Uebertragung der Be­fugnisse des ehemaligen Landeshauptmanns auf den Kaiserlichen Commissar für das Schutzgebiet der Neu-Guinea-Compagnie. Vom 6. Mai 1890.

(Nr. 1899.) Bekanntmachung, betreffend den Anthell der Reichsbank an dem Gesammtbetrage des steuerfreien ungedeckten Notenumlaufs. Vom 9. Mai 1890.

Gießen, den 14. Mai 1890.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Gagern.

Deutsche» Reich.

Berlin, 14. Mai. Dem Reichstage wird jedenfalls noch in dieser Session eine Vorlage zugehen in Betreff Errich­tung des Denkmals für Kaiser Wilhelm I. auf der Schloß- freiheit in Gestalt eines Reiterstandbildes, worin der Kaiser in der sein Wesen auszeichnendcn schlichten Hoheit verkörpert werden soll. Für den Entwurf des Denkmals soll ein engerer Wettbewerb ausgeschrieben werden.

Dirschau, 14. Mai. Der Kaiser traf heute früh 5 Uhr 10 Min. von Schlesien kommend, die Kaiserin von Berlin um 5 Uhr 15 Min. ein. Um 6 Uhr setzten beide die Reise nach Königsberg fort.

Königsberg, 14. Mai. Das kaiserliche Paar ist um 9 Uhr hier eingetroffeu.

Königsberg, 14. Mai. Der K aiser und die Kaiserin wurden am Bahnhofe von dem Oberpräsidenten v. Schlieck- mann, den Generalen Bronsart und Knesebeck, dem Polizei­präsidenten Brand, dem Oberbürgermeister Selke re. em­pfangen. Nach der Begrüßung und Vorstellung schritt der Kaiser die Ehrencompagnie ab, während die Nationalhymne gespielt wurde. Sodann erfolgte der Einzug in die festlich geschmückte Stadt. An der Festtribüne der Sattlergasse standen Ehrenjungfrauen in rosa und lichtblau. Der Kaiser und die Kaiserin wurden mit einer Ansprache des Oberbürger­meisters und einem poetischen Vortrage begrüßt. Sie nahmen kostbare Blumen und Kranzspenden entgegen. Unter Salut­schüssen und Glockengeläute wurde die Fahrt nach dem Schlosse fortgesetzt. Dem Wagen folgte eine halbe Escadron des Kürassierregiments Wrangel. Längs der Feststraße hatten sich Vereine, Gewerke, Corporationen und Schulen ausgestellt. Am Schlosse befand sich eine Ehrencompagnie des Grenadier­regiments König Friedrich Wilhelm I. Am linken Flügel standen die inactiven Generale, welche der Kaiser mit huld­vollen Worten begrüßte. Der Kaiser und die Kaiserin wurden überall von der dichtgedrängten Volksmenge begrüßt. Im Schlosse fand große Vorstellung statt.

Königsberg, 14. Mai. In seiner Ansprache an den Kaiser hob der Oberbürgermeister die unvergänglichen Thaten der Hohenzollern und die Bedeutung Königsbergs in der Entwickelung der preußischen Monarchie hervor: die Gründ­ung des weltlichen Herzogthums durch Albrecht von Bran­denburg, die Stiftung der Hochschule, die Gründung des Königthums durch Friedrich III. Er gedachte der schweren Zeiten von 1806, welche trotz der schmerzlichsten Wunden köstliche Früchte zeitigten in Tagen, wo der König, die Königin und die Königskinder Freud und Leid mit den Bürgern theilend, als Muster der Demuth, Tugend und Sittencinfach- heit voranleuchteten, — Früchte der unbegrenzten, aufrichtigen herzlichen Liebe des Volkes zum Herrscherhause. Redner hob die Krönung König Wilhelms I. im Jahre 1861 hervor, der von Gott zu einem Rüstzeug auserkoren worden sei, das heiße Sehnen und Ringen des Volkes und der gesammten deutschen Nation nach einem starken, einigen Reiche zu erfüllen. Redner bezeugte die Ehrfurcht, Hingabe und Liebe des Volkes zu dem Herrschcrpaare, gelobte Namens der Stadt allzeit treu und fest zu dem Kaiser zu stehen, und wenn Gott be­stimme, für die Ehre und Freiheit des Vaterlandes zu kämpfen und zu sterben.

Königsberg, 14. Mai. Beim Gehöft Devau stieg der Kaiser zur Abnahme der Parade zu Pferde. Die Parade kommandirte Generallieutenant v. Werder. Die Truppen standen in zwei Treffen. Nach Abreiten der Front durch den Kaiser erfolgte zweimaliger Vorbeimarsch. Vom Exer­zierplatz bis zum Schloß ritt der Kaiser an der Spitze der Fahnencompagnie. Abends 6 Uhr ist Galadiuer im Schloß.

Königsberg. 14. Mai. Ober - Bürgermeister Selke erläßt folgende Bekanntmachung: Se. Majestät der Kaiser ui.d König haben mich heute bei dem Empfange aus 'bent

König!. Schlosse in huldvollster Weise zu beauftragen geruht, zur Kenntniß der Bürgerschaft zu bringen, wie sehr die überaus gelungene Ausschmückung der Stadt und die Aus­stellungen bei dem Einzuge, namentlich aber die wahrhaft herzliche Begrüßung von allen Seiten Allerhöchstihrem Herzen wohlgethan habe und dafür den Dank des kaiserlichen Paares auszusprechen.

Danzig, 14. Mai. Das Königliche Betriebs-Amt Danzig macht bekannt: Gestern am Dienstag ist der von Danzig um 10 Uhr 37 Min. Abends in Dirschau auf dem todten Geleise einlaufende Personenzug mit großer Geschwindigkeit über dasselbe und die Schiebebühne hinaus, die Mauer des Empfangsgebäudes durchbrechend in dasselbe gefahren. Maschine und Tender liegen zum Theil im Keller, Pack-, Post- und 2 Personenwagen III. Classe erheblich beschädigt. Locomotiv- führer Hennig, Heizer Groth und ein Reisender Namens Schutte sind getödtet. 1 Eisenbahnbediensteter schwer, 3 andere Personen leicht beschädigt. Betriebsstörnngen haben nicht stattgefunden.

Hamburg, 14. Mai. Die Stadt war in der ganzen ver­gangenen Nacht in gewohnter Weise mit Gas beleuchtet. An keiner Stelle kamen ernstere Ruhestörungen vor außer Johlen und Schreien. Eine Ansammlung in der Steinstraße wurde durch die S ch u tz m a n n s ch a f t zu Pferde und zu Fuß zerstreut. Um Mitternacht herrschte überall vollständige Ruhe.

Ausland.

Madrid, 14. Mai. In mehreren Bergwerken in der Umgegend von Bilbao haben die Arbeiter die Arbeit ein­gestellt. Tausende von Bergleuten begaben sich zu den Gruben und veranstalteten eine Demonstration zu Gunsten des achtstündigen Arbeitstages. Auch die Arbeiter der un­weit Bilbao gelegenen Eisengießerei haben heute Nachmittag die Arbeit niedergelegt. Dieselben zogen nach den benach­barten Fabriken, um die dortigen Arbeiter zu veranlassen, sich dem Ausstande anzuschließen. Die zur Zerstreuung der Ansammlung abgesandte Abtheilung der Bürgergarde wurde mit Steinwürfen empfangen nnd mußte von der Feuerwaffe Gebrauch machen. Ein Arbeiter wurde getödtet, mehrere sind verhaftet. In Folge des Zunehmens der Bewegung hat der Civilgouverneur die Leitung an die Militärbehörden abgegeben und ist der Belagerungszustand proclamirr worden. Auf mehreren Localbahnen ist der Verkehr eingestellt. Um weiteren Unruhen vorzubeugen, sind die Bergwerke, sowie die Eisen- sabrik und der Schisfsbauplntz am Nervion unter militärischen Schutz gestellt. In den Bergwerken der Provinz Cordova ist ebenfalls die Arbeit eingestellt worden.

Deutscher Reichstag.

6. Plenarsitzung. Mittwoch, 14. Mai 1890, 1 Uhr.

Das Haus tritt in die erste Berathung des Gesetzes ein, betr. die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres.

Kriegsminister Verdy du Bernois: Wir sind nicht in der Lage, Alles das, was wir zur Begründung der Vor­lage anführen können, hier öffentlich darzulegen, wir werden dies aber gern in der Commission thun. Die Dienstprämien für Unteroffiziere, die mit in die Vorlage ausgenommen sind, befinden sich in den 18 Millionen einbegriffen. Angesichts der fortgesetzten Rüstungen unserer Nachbarn konnten wir die Hände nicht in den Schoß legen. Wir werden alle Mit­theilungen machen, die nöthig find, um ein objectives Urtheil zu ermöglichen.

Abg. Graf v. Moltke: Es ist vor einiger Zeit von der äußersten Linken des Hauses gesagt worden, die Kriege würden nur geführt im Interesse der besitzenden Klassen - ohne Armeen würden die Völker in Ruhe und Frieden leben. Bei einem Kriege aber hat Jeder etwas zu vertieren und jede Regierung wird sich bemühen, den Frieden zu erhalten. Kriege entstehen heute auch nicht mehr durch den Willen einzelner Fürsten. Diese Zeiten sind vorüber. Heule sind es die Leidenschaften des Volkes, vielleicht irregeleiteter Massen, die zum Kriege drängen. Der Krieg, der seit 10 Jahren wie ein Damoklesschwert über unseren Häuptern schwebt, wird, wenn er ausbricht, ein furchtbarer werden. Keiner kann sagen, ob er 7 Jahre oder 30 Jahre dauern wird. Solchen Gefahren gegenüber kommt die Ausgabe für die Armee, welche unter den heutigen Verhältnissen die beste Schutzwehr des Friedens ist, wenig in Betracht. Dürfen wir auch unsere Finanzen nicht zu Grunde richten, so wird doch der Friede um so sicherer sein, je besser unsere Streit­macht zu Wasser und zu Lande ausgerüstet ist. Ich glaube,

daß alle Regierungen den Wunsch haben, den Frieden zu erhalten; wir haben auch die friedlichen Versicherungen unserer Nachbarn, aber Sicherheit finden wir nur bei uns selbst. (Bravo!)

Abg. Richter (dsr.): Die Vermehrung der Armee bedeutet Einbuße von Arbeitskraft und neue Ausgaben und deshalb hat der Volksvertreter alle Ursache, kritisch an die Vorlage heranzugehen. Es wäre zu wünschen, daß in allen Ressorts die gleiche Rührigkeit entfaltet würde, wie im Kriegsministerium. Was Graf Moltke sagte, unterschreibe ich bis auf die letzte Silbe. Heute zeigt sich, wie berechtigt unser Widerspruch gegen das Septennat war, das die Regierung selbst aufgibr. Zum ersten Male überschreitet die Vorlage mit ihren Forderungen der Friedenspräsenz den Satz von 1 pCt. der Bevölkerung. Redner sucht dann darzulegen, daß die deutschen Armee-Verhältnisse sich bedeutend günstiger gestellt haben als die französischen und daß in Bezug aus Rußland die dortigen Verkehrsverhältnisse so ungünstig sind, daß ein Vergleich der dortigen Armeeverhältnisse mit den unserigen nicht angängig ist. Redner kritisirt dann die Mehrforderungen für die einzelnen Waffengattungen und findet dieselben vielfach nur mangelhaft begründet, zum Theil steht die neue Be­gründung im Widerspruch mit früheren Erklärungen der Regierung. In jedem Falle ist die Vorlage unvereinbar mit der von dem Kriegsminister bei der Berathung der letzten Armee-Vorlage abgegebenen Erklärung, daß mit der damaligen Vorlage auf absehbare Zeit der Bestand der Friedenspräsenz festgelegt sei. In jedem Falle hätte man die Frage der Verkürzung der Dienstzeit bei der Vorlage vorher in Erwägung ziehen sollen. Der frühere Hinweis auf die Verhältnisse in Frankreich und daß dort die Dienstzeit länger sei als bei uns, trifft nicht mehr zu. Man hat dort heute schon eine im Durchschnitt nicht mehr zwei Jahre betragende Dienstzeit und das Parlament hat sich sein Geldbewilligungsrecht im vollen Umfange gewahrt. Das neue französische Wehrgesetz als Anlaß der Vorlage zu nehmen, ist für meine Partei sehr erfreulich. Das französische Wehrgesetz ist aus den von uns stets vertretenen Principien aufgebaut und während man diese Grundlagen hier bekämpft hat, nimmt man jetzt das auf diesen Grundlagen erbaute Gesetz zum Vorwande für neue Militärforderungen. — Redner vertheidigt dann die zwei­jährige Dienstzeit. Militärische Tugenden werden in drei Jahren nicht wehr als in zwei Jahren erlernt. Was man dem dritten Dienstjahre nachrühmt, das ist die militärische Gewöhnung. Diese wird aber gerade von den Arbeitgebern sehr beklagt- ich erinnere an eine Aeußerung Krupps, der doch sonst gewiß keine Abneigung gegen das Militär haben dürfte. (Heiterkeit.) Er sagte, daß es schwer sei, die Leute, die nach dreijähriger Dienstzeit mit bedenklich gesteigertem Selbstbewußtsein zurückkehren, wieder an eine geregelte Er- werbsthätigkeit zu gewöhnen. Auch die Forderungen an Capital sind bedeutende. Die letzte Reichsanleihe war nur schwer unterzubringen - wie wird das bei einer künftigen Anleihe werden bei den jetzigen gesteigerten Löhnen und Lebensmittelpreisen? Woher sollen die laufenden Mehraus­gaben von 18 Millionen genommen werden. Kommt die Regierung mit den vorhandenen Steuern ans oder werden schon wieder neue Steuern geplant? Für die Getreidezölle dürste bei der Periode der bevorstehenden Erneuerung der bestehenden Handelsverträge eine sehr ungünstige Zeit herein­brechen. Wie denkt man über die Frage der größeren Selbständigkeit des Reichsschatzamts, namentlich nach dem Kanzlerwechsel? Das Alles wird zu überlegen sein. Wir haben den Wunsch, daß die Regierung ihre Forderungen so begründe, daß sie auch für uns annehmbar sind.

Kriegsminister v. Verdy: Von meinem Vorgänger ist die Aeußerung, als sei mit der letzten Militärvorlage eine weitere Erhöhung der Friedenspräsenz ausgeschlossen, nicht in diesem Sinne gemacht worden. Die Stellung des Reichs­schatzamtes ist für uns sehr hinderlich, denn wir haben mit großen Schwierigkeiten dort zu kämpfen und eine sehr ein­gehende Prüfung unserer Forderungen zu bestehen, lieber die Neuformationen ist früher niemals eine Erklärung von der Regierung abgegeben worden. Das Septennat ist das Ergebniß eines Compromisses, an das zu rütteln jetzt noch kein Grund vorlag. Die Frage kann erst im Jahre 1893 in Betracht kommen. In der Commission werden die Einzelheiten der Vorlage näher geprüft werden können.

Abg. Dr. Windthor st ((Str.) beantragt, die Vorlage an eine besondere Commission von 28 Mitgliedern zu ver­weisen, wo die von dem Abg. Richter gemachten einzelnen Einwendungen zu erörtern fein werden. Leider habe die Regierung, ehe sie nut der Vorlage kam, erst die Wahlen vorübergehen lassen. Das war für uns schwierig, weil wir die Meinung der Bevölkerung nicht vernehmen konnten.