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17.4.1890 Erstes Blatt
 
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ihre Arbeit zu

des Unterslaats- die e u g l i s d) werden von den

alte blelbm soll, und sckon der Umflanb, daß meine Herren Kollegen uneiitroeflt ihr Amt sorlführrn, wird Ihnen bewcifen, daß die ^riaats- rcflierunfl nicht die Absicht hat, eine neue Aera zu inaugurtren. ES lieat aber in der Natur der Verhältnisse und Menschen, das; einer Kraft wie der be9 Fürsten BiSmarck fle^enübet anbei e Kräfte schwer Plaß finden konnten, daß unter seiner zielbewutzten, aus sich selbst aestellten Weise, die Dinge zu sehen und zu treiben, manche andere Richtung hat in den Hintergrund treten müssen und manche Idee, manche Wünsche, wenn sie auch berechtigt waren, nicht überall haben in Erfüllung gehen können. Etz wird die erste Folge des Personen- wechseltz in Bezug aus die Regierung selbst die sein, daß die einzel­nen Ressorttz einen größeren Spielraum gewinnen ""o mehr hervor treten altz bitzher- Etz wird darum ganz unvermeidlich sein, bas; innerhalb des preußischen Staats-Ministeriumtz die alte eollegiale Verfassung mehr und mehr zur Geltung kommt, als ste unter diesem mächtigen Minister Präsidenten es konnte. Ohne formal dazu auto- rtstrt zu sein, glaube ich auch im Etuverstänbllltz mit meinen Lollegcn aussprechen zu können, daß die Staatsregierung überall bereit sein wird, solche zurückgehaltenen Gedanken und Wünsche aufzunehmen, sie von feuern zu prüfen und, soweit sie die Ueberzeugung von ihrer Durchführbarkeit gewinnt, sie zu realisiren. Wir werden es thun, von wo und von wem diese Ideen auch kommen, und wir werden ihnen Folge neben, wenn es nach unserer Ueberzeugung mit dem Staatswobl vereinbar ist. Wenn auf diese Weise die Staats^ regierung dem hohen Haufe und den Wünschen des Landes emgegem zukommen bereit ist, so bars ich bie Hoffnung aussprechkn, daß auch ich in biesem Haufe unb bei ben Herren aus Erllgegenlommen rech- neu fann. Wir werben gern mit allen benjenigen iufammenarbeiten, unb wir hoffen auf einen engeren Zusammenschluß Angestch s der immerhin schwierigen Lage im Innern, vor der wir voraussichtlich neben werben, mit allen denen, die ein Herz für Preußen haben und die gc sonnen sind, den Staat im monarchischen, bas Reich im natio­nalen Sinne weiierzusühren, grünben unb ausbauen zu Helsen.

Das Haus trat daraus in die dritte Bcrathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung des Staatshalts Halts-Etats für das Jahr vom 1. April 1890/1)1 ein.

in Afrika haben.

Die Geographische Gesellschaft erkannte in ihrer gestrigen Sitzung Emin Pascha die goldene Medaille zu für die großen Dienste, welche er der Geographie geleistet habe durch seine' Forschungen in Ländern östlich, westlich und südlich vorn oberen Nil während seiner zwölfjährigen Verwal­tung der Aequatorialprovinz.

Madrid, 15. April. In der Kammer brachte Cassola einen Antrag ein betreffend die Unverletzlichkeit der Mitglieder der Kammer und des Senats, welche dem Militärstande au- gehören. Sagastn nahm den Antrag mit einem Amendement an, woraus derselbe einstimmig genehmigt wurde.

Wendigkeit bezeichnet, bestimmt, Denjenigen sichern, welche gegenwärtig solche haben.

London, 15. April. Die Erklärungen

Durch eine Explosion in der hiesigen Gasanstalt entstand Feuer. Der Schaden ist nur unerheblich, aber man fürchtet, cs werde nothwendig sein, die Stadt unerleuchtet zu lassen.

Lima, 15. April. In P c r u smd die allgemeinen Wahlen, sowie die Wahl eines Präsidenten ruhig verlaufen. Nach den bisherigen Resultaten wird Oberst Morales Ber- mudez, der Eandidat der Militärpartci. welcher von der Re­gierung unterstützt wird, wahrscheinlich zum Präsidcmen gc wählt werden.

itocnLes und provinzielles.

Gießen, IG. April.

Heute hat hier die Musterung der Militärpflichtig begonnen. Dieselbe dauert bis einschließlich Samstag.

Aus das morgen (Donnerstag) Abend im Saale bCy (Safe Leib stattfindende erste Auftreten des Hallc'schen Opern- und Operetten-Ensembles sei hiermit nochmals ausmerksam gemacht. Nächst der EröffnungsvorstellungDer Zigeuner- baron" hat die Direction die Aufführung einer Reihe ton Opern, Operetten, Possen und Lustspielen in Aussicht gegellt, burd) welche allen Theaterfreunden sicher manche gemi,reiche Stunde geboten wird.

Butzbach, 15. April. Herr Lehrer Leithäuser wurde zum Oberlehrer der htesigen Bolksschnle, mit Wirkung vom 1. April d. I., ernannt uud fand heute Vormittag die Dinch.- einmeifung desselben in Anwesenheit des Lehrer evllepmnic- dnrch den Vorsitzendcit des Schulvorstandes statt.

Bad Nauheim, 15. April. Das alte Amtsgerichts­gebäude ist von der Stadt ans Mitteln einer 13,000 M. betragenden Schenkung eines hier verstorbenen Deutsch Russen erworben worden. Man beabsichtigt, das Gebäude zu einem Krankenhause umzubauen.

Schlitz, 11. April. Gestern Abend kam es zwischen einigen von der Controlversammlung heimkehrenden Leuten vomUntergründe" zu Streitigkeiten, die bei Hutzdors in Schlägerei ausartete, wobei ein junger Mann aus Unter Wegfurth so bedeutende Verletzungen am Kopfe erhielt, das er umkehren und ärztliche Hilfe suchen mußte.

in der Landwirthschajt.

Abg. Ulrich erkennt den guten Willen aller bei Durch- führung der Enquete über die' Landwtrthschast betheiligten Organe voll und ganz an. Für ihn beweise aber die heutige Debatte, daß man im Hause sowohl wie bei der Regierung vollständig rathloS sei, wie man der Landwirthschast Helsen solle. Die hier vorgeschlagenen Anträge seien Palliativmittel und nicht geeignet, der Landwirthschast zu helfen. Eindämmnng des ausbentenden Großeapitals, Einführung einer allgemeinen progressiven Einkommensteuer von einem ^Einkommen von 1000 Mk. an, daS seien Mittel, um nicht allein dem Land wirth, sondern auch dem gewerblichen Arbeiter ein menschen­würdiges Dasein zu geben.

Abg. Jöst spricht sich in gleichem Sinne aus.

Wegen vorgerückter Stunde wird die Debatte abgebrochen, um morgen srüh fortgesetzt zu werden.

Berlin, 16. April. In der gestrigen (40.) Sitzung des HauscS der Abgeordneten, welcher der Reichskanzler, Präsident des Staats Ministeriums und Minister der aus­wärtigen Angelegenheiten von Caprivi, der Vice - Präsident des Staats Ministeriums, Staats-Minister Dr. v. Boetticher, der Minister der öffentlichen Arbeiten v. Maybach, der Mi nister für Landwirthschast :c. Dr. Freiherr Lucius V. Ball- Hansen, der Minister der geistlichen re. Angelegenheiten Dr. v. Goßlcr, der Finanz Mimstcr Dr. v. Scholz, der Minister des Innern Herrsurth und der Justiz-Minister Dr. v. Schellmg beiwohnten, nahm vor Eintritt in die Tagesordnung der Präsident des Stüatö-Ministeriums v. Caprivi daü Wort

'Nachdem Se. Majestät der Kaiser und König mich zum Präsi- bcnten des Staalümtntstertomv ernannt hat, habe ich zum elften Mal bie Ehre, vor diesem l)ul).*i Hause zu erscheinen. Wenn ich mir vor der Tagesordnung das Wort erbeten habe, fo ist es nicht etwa geschehen, um im Namen der Staattzregierung ein Programm vor Linien zu entwickeln. Eine solche Maßregel würde mir an sich und im Allgemeinen sragwüibtg scheinen; sie wäre unmöglich heute gegen über meiner Person. Den politischen Angelegenheiten bisher ftemd, bin ich vor einen Wirkungskreis gestellt, ben auch nur im Allge meinen zu übersehen mir bis heute nicht möglich gewesen ist. Ich habe etz aber für meine Pflicht gehalten und habe den Wunsch ge­habt zu erscheinen, um bin ersten Schritt zu einer Anknüpfung per sönlicher Beziehungen zwischen Ihnen, meine Herren, und mir zu tbun. Sie weiden begreifen, das; gegenüber meinem großen Vor aänger ich ein schr lebhaftes Bestreben haben muß, in persönliche Beziehungen wenigstens infoweit zu treten, altz solepe persönlichen Beziehungen die sachliche Ei tedigung der Geschäfte fördern. Ich muß>e daü Gefühl etwa eines "Ministers haben, der seine amtliche Wirksam kett mit einem bedenkuchen Defizit ansüngl, wenn ich nur meine Per­son an dieser Stille in Betracht zöge. Wenn ich aber trogdem un verzagt mein neues A" t angeueten habe, so geschah ev in der Er­wägung, daß ankere Wlomeuie itz mir unmöglich machen werden, wenn auch iud)t in dem Maße, wie mein großer Vorgänger, aber in beschiidinerer Weise, die Geschäfte zum Segen des Landes zu führen. Ich bin über zeugt, daß dutz G bände, welches unter der hervorragen­den Vl tivirkriiig de« Fürsten BiSinaiik entlianöen ist, feiner genialen Kraft, feinetz eisernen Willens, seiner tiefen Vaterlandsliebe, daß diese > Gebäude fest genug gisügl unb gegrünbet ist, um auch, nachdem seine stügende Hand ihm sehn, Wind und Weiler wiberttcOen zu tonnen. >ch hatte es für eine überaus gnädige Fügung btt Vorsehung, daß in dem Moment, wo die Trennung dctz Fürsten von dem öfsem- lichen Leben eintrat, sie die Person uns retz jungen erhabenen Monarchen in Ihrer Bedeutung für baC In unb Ausland hat so klar hervortreten lassen, daß diese Person geeignet ist, diese Lücke zu schließen und vor den R'ß zu treten. Ich habe einen unverwüst­lichen Glauben an die Zukunst Prenßentz; ich glaube, daß die Fort­dauer des preußischen Staats und betz an seine Schuller ge­lehnten Deutschen Rcichv noch aus lange eine welthistorische ^stothwendigkeit ist, und ich glaube, daß blesctz Laiid und bieje» Reich noch einer hossnungtzvollen Zukunft entgegen geht. Sic werden das Wort Sr. Majestät gelesen haben, daß der Kurs der

von -100 Mk. zu niedrig, da für diese Wohnung schon 800 Mk. geboten wurden.

Finanzministcr W c b c r erwidert die Interpellation bahm, daß die Behauptnng der Interpellanten, diese Dienstwohnung sei 1000 Mk. unb mehr werth, in der Lnst stehe und durch nichts bewiesen sei. Die Regierung habe in evnscquenter Weise diese Wohnung berechnet und könne sich den gemalten Borwnrs der Einseitigkeit nicht gesatlen lassen.

Es folgt sodann die Interpellation des Abg. Mathäi, bctr. die Regulirnng des Flächeninhalts der Staatsstraße von Wörrstadt nach Wöllstein zwischen den Besitzern der daran grenzenden Liegenschastcl; und dem Staate als Eigenthüme.'.

Dieselbe wird durch Oberballraty Schässcr dahin beantwortet, daß den gehegten Wünschen, soweit ihnnlich, Rechnltng getragen werde, augenblicklich würden Erhebungen in dieser Richtung gepflogen.

Hiermit sind die Interpellationen beendigt und tritt das Hans in die Berathnug über die Ergebnijse der Erhebungen über die Lage der Landwirthschast.

Der Sonberansschuß der Zweiteil Kammer, welcher die Ergebnisse der Enquete über die Lage der Landwirthschast in Hksse'li in eingehender Weise gepriist hat, unterbreitet in einem ca. 80 Seiten umfassenden Bericht bem Hause die Resultate dieser Bcrathnugen und stellt demgemäß eine Reihe von Anträgen, welche, soweit es bic finanziellen Kräfte deö Landes irgendwie gestatten, der Erfüllung entgegen ^zn führen gesucht werden sollen, cutgebciif der Wahrheit des Satzes:baß die Landwirthschast' eine der feste st. u ^tützeu des Staates i)i

Nach EröffiNlng der General Disenssion ergreift zunächst Abg. Frank das Wort. Er erblickt hi ben Vorschlägen des Ansjchnsses nur Palliativmittel, welche nicht geeignet sind, der augenblicklichen schlechten Lage der Landwirthschast zu Helsen. Er erblickt ferner in der allzii hohen Besteuerung des Grilndbesitzes die hauptsächliche Ursache der Verarmung der Landwirthschast. Die Gctreidezölle hält derselbe für- nützlich und als ein Schutzmittel für unsere Landioirthe.

Für die Vorschläge deS Ausschusses sprecheu die Abgg. Haas, Michel, Psannftiel, Schroder.

Abg. Metz-Darmstadt wünscht, daß man dahin streben möge, daß die landwirthschastlichen Arbeiter mehr an die Scholle gcsesselt werden durch Herbeiführung gesetzlicher Be- stimmllngcn. .

Abg. v. Rabenau verkennt nicht, daß die Landwlrth- schast der Hülse dringend bedürstig sei. Unznsriedenhcit über allzngroßc Bclastling durch Steuern, sowie das Treiben der antisemitischen Hetzapostcl sei mit der Grund über die Klagen

Vemnisehtes.

* Darmstadt, 15. April. Eine Ausschußsitzung des Landcsgewerbvereins findet am 18. April d. I. patt mit folgender Tagesordnung: 1) Voranschläge für den Landes- gewerbverein, dte Landesbaugewerkschule nud alle Handwerker- schulen, 2) Referat des Landtagsabgcordneten Dr. Scbröder über die Llrbeiten der Commission betreffs der Lage des Kleingewerbes, nebst Antragstellung, 3) Einführung freiwilliger Gesellenprüfungen im Lande. Die Vorschläge des Obmanns genannter Commission, des Herrn Dr. Schröder, gehen dahin^ a. Großh. Staatsregierung zn ersuchen: 1) einzutreten für Förderung des freiwilligen Jnnungswesens auf Grund der | neuen reichsgesetzlichen Bestimmungcu, insbesondere hinsichtlich des Entgegenkommens der Verwaltungsbehörden in diesem Sinne, 2) den Hausirhandel im Großen mehr zu besteuern, 3) die Strafanstalten im Lande thunlichst nur mit Arbeiten für dcu Staat, insbesondere für das Militär zu beschäftigen, 4) bei den Reichsbehörden dahin zu wirken, daß Mijitav Handwerker Arbeiten für Civilpersonen nicht gewerdmähig übernehmen dürfen, 5) den Großh. Amtsgerichten zu empfehlen, dahin zu wirken, daß bei Veräußerung von Concursmassen, soweit solche ans Maaren bestehen, strengstens darüber gewacht werde, daß dabei der Verkauf nur aus Maaren dieser *5on curömasse beschränkt und die Zuführung und der Verkauj anderer Maaren Verboten werde, 6) für Herstellung einer nmfassenden BernfSstatistik zu sorgen, b. Die Cenlralstellc zu bitten, das freiwillige gewerbliche Prüfungswesen zu fördern und die Frage betreffs Einführung deö Besähignngsnaclnvei'ck für das Bangewerbe im Ange zu behalten, c. Sich dalnn auszu- sprechen : l)die der Regierung vorgeschlagenen Grundzüge für dir Neuregelung des Submissionswesens gutzuheißen, 2) zur Lev bessernng des Creditwesens und Erleichternng des Arbeitsbc triebes nnd -Absatzes dem Kleingewerbe genaue unb piinktlichr Buch und Rechnungsführung, sowie genossenschaftliche Zu sammcnfassungen dringend zn empfehlen, 3) daß im 3nteiepe der Heönng des gewerblichen Unterrichts die Zahl der er weiterten Handwerkerschulen vermehrt werde, Fachabtheilungen gebildet werden, die Ansbildung der Lehrer dieser Schulen vervollkommnet und in möglichst allen Handwerkerschulen 9C werbliche Buchführung gelehrt werde, wozu vor Allem wesen! lich vermehrte Mittel aus der Staatskasse erforderlich icieij 4) sich für die Einführung gewerblicher Schiedsgerichte u" damit zn verbindender Einignngsämter auszusprechen, dagrze 5) die Einrichtung von Handwerkerkammern als nicht nM' wendig zn bezeichnen, weil bei der vorhandenen und gesiiu Entwickelung der Organisation der Gewerbtreibende den bestehenden Landesgewerbverein, die Ortsgewerbevtt^ und die damit zusammenhängenden Handwerkerschulcu Bcdürfniß genügt werden kann.

* Mainz, 15. April. Mit dem neuen Magazi"^ gewehr ausgerüstet ist seit Kurzem das 1. Bataillons 3. Großh. Hess. Jnsanterie-(Leib-)RegimentS Nr. U" - ' Gewehr ist kürzer und leichter ivic das seitherige, sol y nach Aussage von Soldaten weniger zum Grissmachen gecuz sein. Änsgelöst wurde am 2)?ontng Abend eine macher-Versammlung.

*= Frankfurt a. M 15. April. An dir br« Kaif-r Wilhelm Denkmals wiM mm herangetreten. Der geschäftsftthrenbc AnSschutz su>_ » wird bestem Vernehmen nach demnächst das Pretsausft n erlassen. Zugelassen zur Preisbewerbung werden >m ( , gehörige deö dencschcn Reichs, aber ohne Nm-tftcht i Wohnsitz im In- ober Auslande. Daö Denkmal ü Reiterstandbild gedacht. Die besonderen Bezichunz

Ncueftc Ncrchvichten.

Wolfs- telcgraplftscheS Correspondenz-Bureau.

Berlin, 15. April. Heute hat sich das Comitv zur Errichtung eines? Bismarck-Denkmals constituin. Vor- sitzcnder ist v. Levetzow, Schatzmeister Rudolf Koch, Ernst Mendelssohn-Bartholdy, Schriftsührer Adols vom Rath, F. v. Ehrcnkrook. Levetzow verlas ein kaiserliches Hand­schreiben vom 9. April an daö Comito, worin heißt, der Kaiser habe mit lebhafter Befriedigung von der Bildung eines provisorischen Comitos zum Zwecke der Errichtung eines Bismarck Denkmals in der Reichshanptstadt Kenntniß ge nommen, er sei überzeugt, daß alle Schichten der Bevölke­rung dankbar und mit srendiger Theilnahme diese Absicht begrüßen, er sei vom Wnnsche beseelt, auch seinerseits die Errichtung dieses bcdentnngsvollen Denkmals zu unterstützen nnd zu fördern und übernähme gern daö ihm vom Comito angctragene Protectorat.

' Hamburg, 15. April. Die Generalversammlung der Hamburger Schuhmacher-Innung beschloß die Ablehnung deö von den Gesellen ansgearbeitetcn Lohntariss nnd der Werkstätten Ordnung nnd erklärte, 15 pCt. Lohnerhöhung zu bewilligen. In der Versammlung der strikenden Gesellen wurde berichtet, daß etwa 200 Meister die bekannte» For­derungen bewilligten.

(Stuttgart, 15. April. Der Herzog von Edinburg und Prinz Georg trascn um 1 Uhr ein und stiegen im Residenzschlosse ab. ' Die Feierlichkeit der Investitur ist Nach- rnittagö 4 Uhr, sodann Galatafel, Abends Sotrse beim Prinzen Von Sachsen Weimar, Mittwochs Ausflug ins Gestüt Weil. Donnerstag erfolgt die Abreise.

Men, 15. April. Heute Vormittag wurde der N c u n t e Congrcß für innere Medicin im Festsaale der Aka­demie der Wissenschaslcn eröffnet. Nach der Begrüßungö- rcde deö Hosrathö Nothnagel hieß Minister Gautsch die Mitglieder Namens der Negierung willkommen, Bürger­meister Prix Namens der Stabt. Hieraus war Wahl des BureauS.

Paris, 15. April. Die neuerlichen Verhandlungen zwischen Frankreich und Holland über die Abgrenzung der streitigen Gebiete Guyanas sind dahin abgeschlossen worden, daß beide Länder einen Schiedsrichter ernennen, .dessen Ent­scheidung cndgiltig sein soll.

London, 15. April. DieTimes" berichtet aus Zan­zibar, daß heute weitere 260 Träger für die Karawane Emins nach Bagamoyo abgegangcn sind.

London, 15. April. Die der Londoner Gewerkschaft angeschlossenen Vereine beschlossen, die Districtövereine Lon­dons anszusordern, nicht am 1. Mai eine öffentliche Kund­gebung zil veranstalten, sondern am ersten Sonntag deö Monats Mai. Diese Maßregel wird als dringende Noth-

secretärs Ferglisson im Unterhanse über deutschen Beziehungen i u Afrika meisten Morgenblättcrn sehr beisüllig besprochen. Gleichzeitig wird die Nothwendigkeit einer baldigen Festsetzung der inter­nationalen Grenzen betont. DerStandard" bezeichnet cs alv erfreulich, daß Lord Salisbury dabei auf das Wohl­wollen nnd die Gerechtigkeit Dentschlands völlig bauen könne. DieMorning Post" empfiehlt als.einziges Mittel zur Be­wältigung der vorliegenden Schwierigkeiten die Abhaltung eines Congresses der europäischen Mächte, welche Besitzungen