Ausgabe 
14.5.1890
 
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Nr. 111

Mittwoch den 14. Mai

1890.

Der

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Iteberfi d>t.

Gießen, 13. Mai.

Der Kaiser traf auf seiner Reise nach Königsberg am Sonntag Abend in Schloß Wirschkowitz in Schlesien ein und verweilt hier als Gast des Grafen Hochberg bis zum Diens­tag Abend, um alsdann über Gnesen und Dirschau nach Königsberg weiterzureisen. In Dirschau gedenkt die Kaiserin mit ihrem erlauchten Gemahl zusammenzutreffen und mit ihm gemeinsam die Reise nach der ostpreußischen Hauptstadt fort» zusetzen, lieber die Rückkehr der kaiserlichen Majestäten nach Potsdam, resp. dem Neuen Palais sind entgültige Bestimm­ungen bis jetzt noch nicht getroffen worden.

Obwohl die Reichstagssejsion kaum erst begonnen hat, werden doch schon allerhand Vermuthungen über ihre Dauer laut, die sich allerdings noch sehr widersprechen. Aber in ihnen allen wird doch das Mißliche der verhältnißmäßig so spät int Jahre erfolgten Einberufung des Parlaments betont, die angesichts der schwierigen Aufgaben deffelben entweder ein Tagen desselben bis tief in den Sommer hinein oder aber einen Abbruch der Session und somit eine Vertagung derselben bis zum Herbst höchst wahrscheinlich macht. Es wird zwar gemeldet, daß der Senioren-Convent die Ansicht ausgesprochen habe, die Erledigung der sämmtlichen Vorlagen werde sich bis Mitte Juni ungefähr ermöglichen lassen, aber dann würde sich der Seniorenconvent in einer merkwürdigen Täuschung be­finden, denn daß das Haus in fünf oder selbst in sechs Wochen die ihm gestellten Aufgaben auch beim besten Willen nicht bewältigen kann, dürfte doch allseitig klar sein. Es würden dann die oben erwähnten zwei Möglichkeiten zu er­wägen sein, aber eine Tagung bis in den Hochsommer hinein weist ebensosehr ihre mißlichen Seiten auf, wie dies von einer Verschiebung der Reichstagsgeschäfte etwa nach Erle­digung der dringendsten Vorlagen zu gelten haben würde und so darf man einigermaßen gespannt sein, wie die Lösung dieses Dilemas erfolgen wird.

Die ein gewisses Aufsehen erregende Meldung, wonach ein französischer Journalist, Herr des Houx, Chefredacteur des PariserMatin", letzthin zwei Tage als Gast des Fürsten Bismarck in Friedrichsruh geweilt haben soll, bestätigt sich dem Vernehmen nach. Welcher Art die Beziehungen zwischen dem Schloßherrn von Friedrichsruh und dem genannten fran­zösischen Journalisten sind und welchen speciellen Zweck der Besuch in Friedrichsruh gehabt hat, entzieht sich noch der Kenntniß weiterer Kreise, was jedoch verschiedene deutsche Blätter nicht hindert, bereits besondere Betrachtungen an-den Vorgang zu knüpfen. Jndeffen besitzt Fürst Bismarck doch mindestens das Recht, als Privatmann zu empfangen, wen er will, und daß der Fürst seinem französischen Gast etwaigeEnthül­lungen" über Fragen discreter Natur gemacht haben sollte, erscheint sicherlich als ausgeschlossen.

Die Verhandlungen des Antisclaverei - Congresses in Brüssel spinnen sich von einer Woche zur andern fort, ohne daß sich noch ein Zeitpunkt für die Beendigung der Conferenz- :arbeiten bestimmt angeben ließe. Es mag mit daran liegen, daß auf dem Congresse immer wieder neue und schwierige Fragen auftauchen. Eine solche bedeutet offenbar auch die­jenige der Handelsfreiheit im Congo-Becken, welch letztere die Berliner Congo-Conferenz im ausgedehntesten Maße festgesetzt hat. In der Samstags-Sitzung des Congreffes brachte nun der belgische Generalstaatssecretär des Auswärtigen, Baron Lambermont, einen Antrag auf Durchsicht der bezüglichen Bestimmungen der Congo-Acte ein, mit dem Vorschläge, die­jenigen Staaten, welche Ländergebiete im Congo-Becken be­sitzen, sollten ermächtigt werden, von allen eingeführten Waaren Werthzölle zu erheben. Jndeffen unterstützen nur die eng­lischen Bevollmächtigten den Antrag nachdrücklichst, während die Bevollmächtigten Deutschlands, Italiens, Frankreichs und Portugals, obwohl sie im Princip zwar mit dem Anträge einverstanden waren, doch erklärten, sie müßten ihren Re­gierungen alle und jede Entscheidung vorbehalten.

Der türkische Justizminister Djevdet Pascha ist plötzlich seines Amtes entsetzt worden und hat er den seitherigen Minister der Evkass oder geistlichen Stiftungen, Riza Pascha, zum Nachfolger erhalten. Der überraschende Personalwechsel in der Leitung des türkischen Justizministeriums, der übrigens noch eine Reihe anderer Personalveränderungen in dem höheren Staatsdienst der Türkei nach sich gezogen hat, ist zwar in seinen Ursachen noch nicht aufgeklärt, aber es scheint beinahe, als ob der Vorgang mit der Angelegenheit des deutschen Handelsschiffsmatrosen Hundt zusammenhinge. Derselbe war in angetrunkenem Zustande in Constantinopel von türkischen Polizeidienern festgenommen und arg mißhandelt worden und aus Betreiben des deutschen Generalconsuls wurden die be­treffenden Beamten vor Gericht gestellt, welches indessen die

Angeklagten trotz deren klar zu Tage liegender Schuld frei» sprach. Jetzt nahm sich aber der deutsche Botschafter v. Rado­witz seines Landsmannes an und es heißt sogar, Herr v. Radowitz habe sogar gedroht, er würde eventuell seine Pässe fordern und es liegt da die Vermuthung nahe, daß der Rück­tritt Djevdet Paschas irgendwie mit der Einmischung Herrn v. Radowitz zu Gunsten des Hundt zusammenhängt.

Deutsche- Reich.

Darmstadt, 12. Mai. Mit dem etwa im Juni ein» tretenden Schlüsse des gegenwärtigen sechsundzwanzigsten Landtags erlischt das Mandat der Hälfte der Landtags­abgeordneten. Die bei der Einführung dieser neuen Ein­richtung seinerzeit stattgehabte Ausloosung hat es so gefügt, daß es vorzugsweise die Abgeordneten der Städte sind, welche jetzt auszuscheiden haben und zwar sind es für Darmstadt die Abgeordneten Ohly und Wolfskehl, für Mainz die Herren Jöst und Ulrich-Offenbach, für Offenbach Justizrath Dr. Weber, für Gießen Rechtsanwalt Metz-Gießen, für Friedberg Rechts­anwalt Jöckel-Friedberg, für Alsfeld Fabrikant Grünewald- Alsfeld, für Worms Fabrikant Reinhard-Worms, für Bingen Redacteur Pennrich-Mainz. Im Uebrigen sind es die Ab­geordneten Bürgermeister Kredel-Michelstadt, Erster Staats­anwalt Arnold-Darmstadt, Brauereibesitzer Schönberger-Groß- Bieberau, Sparkassenrechner Lautz-Groß-Umstadt, Rechtsanwalt Metz-Darmstadt, Brandversicherungsrath Hechler-Darmstadt, Schriftsteller Wasserburg-Mainz, Apotheker Dr. Vogt-Butzbach, Frhr. v. Worbed zur Rabenau in Friedelhausen, Bürger­meister Zinßer-Schlitz, Bürgermeister Muth in Salz, Landwirth Sturmfels-Ulfa, Bürgermeister Möllinger-Pfeddersheim, Prof. Dr. Büchner und Dr. Schröder, beide in Darmstadt.

Deutscher Reichstag.

4. Plenarsitzung. Montag, 12. Mai 1890, 1 Uhr.

Die Novelle zum Zeugen- und Sachverständigen-Gebühren- gesetz wird in dritter Lesung debattelos angenommen.

Es folgt die erste Berathung des Nachtrags-Etats (For­derungen für Colonialunternehmungen und zu Einrichtungen für die Dienstwohnung des Staatssecretärs des Auswärtigen).

Staatssecretär des Auswärtigen Frh. v. Marschall: Die Forderungen für Colonialzwecke sind auf Grund genauer Berechnungen nach den Schätzungen des Reichscommissar Wißmann und des Herrn Major Siebert gemacht. Der Zweck der Unternehmungen in Ostafrika, die Unterdrückung des Sclavenhandels, ist zum größten Theile erreicht durch zwei bedeutsame Ereignisse, die Niederwerfung Bana Heris und Buschiris, welch letzterer den Lohn für seine Schandthaten empfangen hat. Die deutsche Colonialpolitik in Ostafrika ist bisher stets Hand in Hand gegangen mit der englischen Re­gierung, und wird dies auch ferner thun, da die englische Regierung sich überall entgegenkommend gezeigt hat. Wir wollen das, was in Ostasrika errungen, festhalten und aus­nutzen im Interesse christlicher Gesittung und Civilisation.

Abg. Bamberger (dfr.): Wir sind keine grundsätzlichen Gegner jeder Colonialpolitik, wohl aber derjenigen in Ost- afrika. Wir könnten Colonien gründen, um unsere Aus­wanderung dorthin abzulenken. Dafür eignet sich Ostafrika nicht. Selbst Herr Kardorff wird das nicht behaupten können (Abg. v. Kardorff ruft: Ja doch!). Das deutsche Volk hat von der ostafrikanischen Colonisation Nichts zu erwarten, denn diese Gegenden eignen sich höchstens zum Plantagenbau, der mit deutschen Arbeitern nicht betrieben- werden kann. Außerdem bringt uns die Colonialpolitik leicht auswärtige Verwickelungen, wie wir das bei Samoa und bei dem Caro- linenstreit gesehen haben. Welches Interesse können wir daran haben, weite Terrains fern von der Küste zu occupiren? Wohin sind wir Plötzlich seit den ersten Anfängen unserer Colonialpolitik gedrängt worden? Wer noch vor kurzer Zeit von Colonialtruppen und festen Colonial-Garnisonen gesprochen und solche für uns gefordert hätte, der würde nur ironisch behandelt worden sein. Täuschen wir uns doch mit Ostafrika nicht- wir stehen vor einem Feldzuge, dessen Ende noch gar nicht abzusehen ist- das Reich ist dabei auf Glück oder Unglück angewiesen, wie ein Spieler. Die Operationen der ostafrika­nischen Gesellschaft sind am Günstigsten für diese Gesellschaft verlaufen- für Deutschland ist diese Gesellschaft und ihr Unternehmen verhängnißvoll geworden. Die Herren vom Centrum tragen zunächst die Verantwortung dafür, daß wir in diese Politik hineingerathen sind. Die ostasrikanischen Colonien tragen den Character der Kronen-Colonien, zu denen wir nur die Ausgaben, die Lasten des Hoheitsrechtes, bewilligen, über die Einnahmen aber, wenn solche einmal vorhanden fein sollten, was nicht sehr wahrscheinlich ist, haben

wir nichts zu bestimmen. Von der Beseitigung der Selaverei als Institution sind wir noch weit entfernt, denn das Weiß­buch führt an, daß der Reichscommissar mit einigen Nationen Verbindungen unterhält, wo Sclaven gehalten werden. Vielleicht verlangt man von uns auch nächstens die Mittel zum Bau einer Eisenbahn in den Colonialgegenden. Die Colonialpolitik ist ein kostspieliges Project einer augen­blicklichen nationalen Schwärmerei. Die Wahlen haben uns bewiesen, daß man unsere Zurückhaltung in der Colonial­politik auch bei den Wählern theilt. Aus kleinen Beträgen sind die Summen für die Colonialpolitik massenhaft ange­wachsen. Jetzt verlangt man wieder 5000 000, um ein Heer von Zulus nebst Weibern und Kindern zu ernähren. Gegen­über der Engagirung Emin Paschas möchte ich doch ein Wort der Warnung sagen. Emin Pascha ist zunächst Reisender, dessen Anschauungen für die Colonialpolitik nicht immer vor- theilhaft sein mögen. Aus allen diesen Gründen können wir uns mit den ostafrikanischen Eroberungen nicht befreunden. Wir haben von dem neuen Reichskanzler nicht erwartet, daß er sofort die ganze Colonialpolitik aufgebe - aber wir können als Partei unseren früheren Standpunkt völlig aufrecht er­halten. Die Ehre Deutschlands ist nicht mehr geschädigt. Wir haben ja gebrannt und gesengt genug. (Sehr richtig! links.) Wir können uns allmählich aus der ostafrikanischen Position zurückziehen, ohne daß unsere nationale Ehre dadurch Schaden litte. Diese Colonialpolitik aus Kopf und Kragen machen wir nicht mit. (Bravo! links.)

Reichskanzler v. Caprivi: Der Vorredner ist aus dem engen Gebiete der Vorlage auf das weite Gebiet der Colonialpolitik im Allgemeinen übergegangen. Ich kann hier­zu nur bemerken, daß ich genau auf dem Standpunkte meines Vorgängers stehe, daß das Reich Colonialpolitik nur soweit treibt, als diese von dem Empfinden der Nation getragen wird- ich habe früher Bedenken gehabt gegen die Colonial- poliük, ich bin aber zu der Ueberzeugung gekommen, daß wir heute ohne Einbuße an Ehre und Geld nicht zurück können und daß uns weiter nichts übrig bleibt, als sortzuschreiten, und ich hoffe, der Vorredner und seine Partei wird dabei nicht die Rolle eines Hannibal Fischer übernehmen. Bei der Lage der Dinge in den Colonien ist es ganz unmöglich, zwischen heute und zwölf Monaten Voranschläge für die Kosten zu machen. Ich bin kein Colonialschwärmer, aber ich bin entschlossen, soweit in der Colonialpolitik zu gehen, wie es die Ehre und die Interessen Deutschlands erfordern. Es mögen ja vielfach übertriebene Hoffnungen auf die Colonial­politik gesetzt sein- es mögen Viele geglaubt haben, in den Colonien Klumpen Goldes und fertige Cigarren zu finden. Die Gründe, weßhalb sich das deutsche Capital den deutschen Colonialunternehmen nicht zuwendet, kennt Herr Bamberger besser als ich. Unsere Capitalisten legen nun einmal ihr Geld lieber in unsicheren auswärtigen Papieren an als in unseren Colonialunternehmungen. Trotzdem hoffen wir, aus der Colonialpolitik ohne materiellen Schaden herauszukommen, wie wir das heute schon zum großen Theile in Kamerun sehen, wo die Colonie ihre Bedürfnisse zum erheblichen Theile deckt. Die Pflicht zur Niederhaltung der ©datieret ist uns durch die Congo-Acte aufgelegt worden. In die Colonial­politik sind wir durch den nationalen Enthusiasmus getrieben, der, ich gebe zu, blind dort hineintrieb. Es gibt solche Brennpunkte der nationalen Empfindung und diese Brenn­punkte muß man beachten. Ohne solche Empfindungen in der Nation wären wir nicht hier. Freilich gebe ich zu, dieser Enthusiasmus ist schwer in klingende Münze um­zusetzen. Leider fehlt es uns in der Colonialpolitik noch sehr an fachkundigen Männern. Ich kann mir wohl denken, daß für unser Vaterland eine Zeit kommen kann, wo wir jeden Mann, der heute nach Afrika geht, lieber in der Front und jede Mark lieber in unserer Kasse haben. Aber für die Entscheidungen im Kriege sind die Colonien tion nur geringem Einfluß. Ein günstiger Friedensschluß ersetzt reichlich, was wir etwa in den Colonien einbüßen könnten. Wir müssen auch daraus Bedacht nehmen, daß wir mit transoceanischen Völkern in Verbindung zu treten haben werden, die über ganz andere Schätze an Menschen und Geld verfügen als wir. Auch für die Kohlenstationen unserer Marine ist die Colonialpolitik von Wichtigkeit. Wir werden deßhalb die deutsche Colonialpolitik so führen müssen, daß der berechtigte Aufschwung deutschen Nationalgefühls nicht verletzt wird. (Beifall.)

Abg. Gras Udo Stolberg (cons.): Die Erfolge der Colonialpolitik sind für die kurze Zeit ihres Bestehens be- reits^ganz bedeutende und wir können nur wünschen, daß es dem Regierungscommissar Wißmann gelingen möge, seine Auf­gabe zu erfüllen.

Abg. v. Bo Ilmar (Soc.) erklärt sich gegen die Vor--