österreichisch - italienische FriedenSbündniß eifrig meiterge- pflegt werden soll, während jedoch anderseits Deutschland auch seine sonstigen auswärtigen Beziehungen, die als durchweg freundschaftliche bezeichnet werden, nicht vernachlässigen will. Im Anschlüsse hieran wird allerdings die Einbringung der neuen Militärvorlage über die Erhöhung der Friedenspräsenz­stärke des deutschen Heeres angekündigt, aber ausdrücklich erklärt die Thronrede, daß diese Verstärkung lediglich zur Erhaltung des politischen Gleichgewichts und Sicherung der Erfolge der Friedenspolitik geschehe und nur der böseste Wille könnte demnach aus der neuen Militärvorlage kriegerische Absichten Deutschlands herauslesen. Den Beschluß der Thron­rede bilden die Ankündigungen der Nachtragsforderungen für Afrika und der Vorlage über die Erhöhung der Gehälter der Reichsbeamten.

Es ist recht erfreulich, daß sich der Reichstag diesmal gleich von Anfang an als beschlußfähig erweist, es eröffnet dieser Umstand begründete Aussichten aus einen raschen Fort­gang der Reichstagsarbeiten und dies ist bei einer Sommer­session, wie der gegenwärtigen, von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Auch kann es nur mit Genugthuung begrüßt werden, daß das Parlament bei seiner Eröffnung fast die sämmtlichen in der Thronrede angekündigten Gesetzentwürfe, mit alleiniger Ausnahme der Beamtenbesoldungsvorlage, bereits vorgesunden hat und daß sich somit in seinen Berathungen vorläufig keine unliebsame Unterbrechung nöthig machen wird. Von den Gesetzesvorlagen ist das sogenannte Arbeiterschntz- gesetz unstreitig die bedeutendste. Die wichtigsten Bestimm­ungen der Vorlage sind diejenigen über das Verbot der Be­schäftigungen der industriellen und gewerblichen Arbeiter an Sonn- und Festtagen, natürlich mit denjenigen Ausnahmen, welche die Rücksichten auf die industrielle Technik und auf unabweisbare Forderungen von Handel und Gewerbe noth- wendig machen. Doch sind auch die Bestimmungen über die Fabrikarbeit der Arbeiterinnen, über die Beschäftigung minder­jähriger Personen, über die Fortbildung jugendlicher Arbeiter, über Lohnauszahlung, Contractbuch und über Maßregeln zum Schutze von Leben, Gesundheit und Sittlichkeit der Arbeiter sehr bemerkenswerth. Was die Militär-Vorlage anbelangt, jo fordert dieselbe in ihren wesentlichsten Punkten die Bildung von 70 neuen Feldbatterien und der erforderlichen Abtheilungs- stäbe und die Ergänzung der beiden neuen preußischen Armee­corps an Specialtruppen, außerdem stellt sie eine gleich­mäßigere Gliederung der größeren deutschen Schlachtenkörper in Aussicht, für welche Zwecke insgesammt 18 Mill. Mark an dauernden Ausgaben, 31V2 Mill. Mark an einmaligen Ausgaben verlangt werden. Der Nachtragsetat endlich weist als Hauptforderung die Summe von 5x/2 Mill. Mark für die weiteren Unternehmungen in Deutsch-Ostafrika auf.

Im österreichischen Abgeordnetenhause ist es dieser Tage zu eingehenden Erörterungen der Arbeiterfrage gekommen. Im Ausschüsse zur Vorberathung der Vorlage, betr. Errich­tung von Arbeiterkammern, wurde dieselbe am Montag einer lebhaften Erörterung unterzogen, nach deren Schluß der Ent­wurf an das Unterconüte zur eventuellen Abänderung zurück­ging. Im Plenum aber gab die Berathung des Handels, budgets am Dienstag Anlaß zu eiuer Berührung der Ar­beiterfrage , wobei der Handelsminister Marquis Bacquehem eine längere Erklärung abgab. Dieselbe betont, daß die österreichischen Staatsbetriebe schon aus höheren principiellen Gesichtspunkten ihren Arbeitern den geforderten Feiertag vom 1. Mai nicht bewilligen konnten und weist ferner darauf hin, daß die Arbeiter oon den Agitatoren über die Fortschritte, welche der Arbeiterstand bezüglich seiner socialen und wirth- schastlichen Stellung in letzter Zeit gerade in Oesterreich ge­macht habe, in Unkenntniß gelassen würden.

Deutsches Reich.

nn. Darmstadt, 7. Mai. Neuerdings getroffenen Reise- dispositionen zufolge, wird sich Seine Königliche Hoheit der Großherzog schon am Samstag Nachmittag mit den Prinzessinnen Alix und Vicr o ria mittelst Extrazuges nach Friedberg in Oberhessen begeben. Am gleichen Tage, Abends 7 Uhr 49 Min., wird auch Prinz Heinrich von Preußen mit dem Keinen Prinzen Waldemar und seiner Gemahlin, Prinzessin Irene, in Friedberg eintreffen und einige Zeit bei der Großh. Familie zu Besuch bleiben.

Detttscher Reichstag.

2. Sitzung vom 7. Mai.

Tagesordnung: Präsidentenwahl.

Am Tische des Bundesraths: v. Bötticher, Frhr. v. Maltzahn-Gültz u. A.

Das Haus ist wieder bis in die letzten Sitzreihen reichlich besetzt.

Alterspräsident Gras v. Moltke eröffnet die Sitzung um 21/4 Uhr mit geschäftlichen Mittheilungen, woraus sogleich in die Wahl des Präsidenten eingetreten wird.

Das Ergebniß derselben ist die Wahl des Abg. v. Levetzow (conf.) mit 353 Stimmen. 3 Stimmen sind für den Abg. Grasen Ballestrem, 1 für den Abg. v. Schor- lemer abgegeben, 13 Zettel ungiltig.

Abg. v. Levetzow übernimmt den Vorsitz mit folgenden Worten: Es sind, wie ich wahrnehme, alle Parteien der Meinung, daß es angemessen sei, wenn ich für die nächsten vier Wochen den Präsidentenstuhl einnehme. Ich bin über­zeugt davon, daß Sie bei Ihrem Votum von sachlichen Gründen ausgegangen sind, aber ich darf darin doch auch die Andeutung eines aus früheren Sessionen aus die gegenwärtige übertragenen Wohlwollens für meine Person erblicken (Beifall), und ich danke Ihnen herzlich dafür. Ich nehme die Wahl an. (Bravo!) Meine Herren! Ich werde mich redlich bemühen, das zu rechtfertigen, was Sie bei der Wahl sachlich und persönlich bestimmt haben mag, aber meine Kraft ist schwach und Ihrer größten Nachsicht und allseitigen Unter­stützung dringend bedürftig. Meine Herren, erlauben Sie mir, zu erklären, daß ich absichtlich von dem legalen, offenen

und geraden Wege niemals abweichen werde, der allein zum Ziele führt. (Beifall.) So lange ich auf dem Präsidenten­stuhle sitze, ist des Reichstags Ehre meine Ehre (Bravo!) und das Interesse jedes Mitgliedes mein Interesse. (Beifall.) Mit dieser Versicherung und dem Wunsche, daß die Stimmung, welche sich bei Ihrem ersten Geschäfte ausgedrückt hat und welche zu pflegen meine Pflicht und mein Vorhaben ist, nicht nur mir gegenüber erhalten bleibe, sondern auch die Signatur werde für unsere Arbeiten, trete ich mein Amt an. (Lebhafter Beifall.) — Nachdem ich wiederum den Vorsitz habe, ist es meine Aufgabe, in Ihrem Namen unserem hochberühmten, hochverehrten und ehrwürdigen Herrn Alterspräsidenten dafür zu danken, daß er abermals die ersten Geschäfte des Hauses in seine überall bewährte Hand genommen hat. (Bravo!) Jeder von uns wird sich freuen und dem Reiche wird es frommen, wenn das Vaterland den Herrn Abgeordneten Grasen von Moltke in alter Frische noch oft an der Stätte sieht, die er soeben verlassen hat. (Beifall.) Ich bitte Sie, sich zum Zeichen des Dankes von Ihren Plätzen zu erheben.

Sämmtliche Mitglieder des Hauses erheben sich.

Zum ersten Vieepräsidenten wird Abg. Graf B a l l e st r e m (Str.) mit 304 Stimmen gewählt. (29 Zettel sind unbeschrieben.) Derselbe nimmt die Wahl an.

Die Wahl zum zweiten Vieepräsidenten fällt auf den Abg. Baumbach - Berlin (dsr.), auf den sich 284 Stimmen vereinigen. (9 Stimmen haben sich zersplittert, 30 Zettel sind unbeschrieben.)

Zn Schriftführern werden gewählt die Abgg. Gras v. Kleist-Schmenzin, Wichmann, Müller-Marienwerder, Frhr. v. Buol, Po r sch, Holtzmann, S ch mi d t - Elber­feld und Hermes-Jauer.

Präsident v. Levetzow bringt ein Schreiben des Reichs­kanzlers v. Caprivi, welches die Ernennung desselben zum Reichskanzler anzeigt, zur Kenntniß des Hauses und schließt daran die folgenden Worte, bei denen sich ein Theil der Rechten von den Sitzen erhebt: Meine Herren! Die un­sterblichen Verdienste, die Fürst Bismarck als erster deutscher Reichskanzler sich um die Aufrichtung, um den Ausbau, um die Machtstellung des Deutschen Reiches erworben hat, werden und können im deutschen Volke und im Deutschen Reichstage niemals vergessen werden. (Beifall.)

Eine fernere schriftliche Mittheilung des Reichskanzlers betrifft die Ernennung des Contre-Admirals H 0 11 m a n n zum Ches des Reichs-Marineamtes.

Nächste Sitzung: Freitag 1 Uhr. (Gesetze, betreffend: Gebühren für Zeugen und Sachverständige und Gewerbe­gerichte.)

Schluß 43/4 Uhr.

Neueste Nachrichten.

WolffS telegraphisches Eorrespondenz-Bureau.

Berlin. 7. Mai. Der „Nordd. Attgem. Ztg." zufolge wird der Kaiser am 10. Mai Abends einer Einladung des österreichischen Botschafters zur Tafel entsprechen und da­rauf die Reise nach Schlesien antreten.

Berlin, 7. Mai. Dem „Bert. Tagebl." zusolge brachte die deutschfreisinnige Partei folgende Anträge ein: Inter­pellation wegen Fortbestand des Paßzwanges an der Elsaß- Lothringischen Grenze, Interpellation wegen des Schweizer Niederlassungsvertrages, Interpellation wegen Strasvoll- streckung an Gefangenen wegen politischer Vergehen,- Reso­lution für Einsetzung eines Gerichts oder Verwaltungsgerichts zur Entscheidung über Zollstreitigkeiten.

Berlin, 7. Mai. Abgeordnetenhaus. Der Antrag Grimm, betreffend die Umgestaltung der Gemeindeverfassung der Städte Wiesbaden und Homburg wird nach einer die Berücksichtigung zusagenden Erklärung des Ministers Herr- furth angenommen. Hierauf wird eine Anzahl Petitionen durch Uebergang aus die Tagesordnung erledigt. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uhr.

München, 7. Mai. Wie verlautet, wäre General- Lieutenant v. Safserling als Kriegsminister in Aussicht genommen.

München, 7. Mai. Der Prinzregent genehmigte die Entlassung des Kriegsministers v. Heinleth unter Ver­leihung des Großkreuzes des Verdienstordens der bayerischen Krone und ernannte den General-Lieutenant v. Safserling zum Kriegsminister.

Hirschberg, 7. Mai. Seit heute früh haben sämmtliche Maurer die Arbeit eingestellt- dieselben verlangen Lohn­erhöhung und achtstündige Arbeitszeit.

Köln, 7. Mai. Heber die Einnahme von Kilwa meldet ein Telegramm im Abendblatt der „Köln. Ztg." aus Zanzibar vom heutigen Tage folgende Details: Kilwa ist heute von den Arabern geräumt worden, nachdem es von den deutschen Schiffen beschossen und von Major Wißmann, der im Anmarsch siegreiche Kämpse zu bestehen hatte, vom Süden her angegriffen worden war. Zwei Schwarze sind gefallen, die Verfolgung wird morgen begonnen werden. Das Wetter ist entsetzlich. Das Depeschenboot „Ma" wird vermißt.

Wien, 7. Mai. Die deutsche Thronrede weckt auch in der Wiener Presse ein zustimmendes, beifälliges Echo, nur die „Neue Freie Presse" ist seeptisch- aus der Militär- sorderung will sie wohl erkennen, daß der Curs der alte bleibt, sie wirst aber die Frage auf, warum Fürst Bismarck gehen mußte, wenn General Caprivi bei dem ersten Schritt, den er tljut, in die Fußtapfen des Fürsten Bismarck tritt.

Wien, 7. Mai. Abgeordnetenhaus. In Beant­wortung der Interpellation der Altezechen wegen der Con- eursausschreibung einzelner Richterstellen ohne die Bedingung der Kenntniß der böhmischen Sprache erklärte der Justiz­minister, daß hierbei genau nach den bestehenden Vorschriften vorgegangen worden sei; er werde, da ihm die Besetzung zu­stehe, nach genauer Prüfung der Sachlage entscheiden, ob die Kenntniß der böhmischen Sprache nach den Sprachenverhält­nissen der Bevölkerung und nach den praetischen Anforderungen

der Rechtspflege nothwendig sei- hiernach werde er pflicht­gemäß vorgehen.

Pest, 7. Mai. Die gesammte ungarische Pkesse ohne Unterschied der Partei begrüßt die gestrige deutsche Thron­rede sehr befriedigt. „Nemzet" hebt hervor, es sei zweifel­los, Deutschland werde im Verein mit seinen Verbündeten auch ferner offen und erfolgreich allen Bestrebungen entgegen­treten, welche um den Preis der Störung des Friedens ihre egoistischen Ziele durchsetzen wollen. Europa bedürfe des Friedens mehr denn je, da überall die Arbeiterfrage auf der Tagesordnung stehe. Der „Pester Lloyd" conftatirt, die Thronrede habe dem Glauben an die europäischen Friedens- bürgschasten neuen Inhalt gegeben.

Paris, 7. Mai. Das De er et über die Befugnisse des Generalstabs und seines Chess, sowie die Ernennung Miribels zum Ches des Generalstabs werden beute durch das amtliche Blatt veröffentlicht.

Paris, 7. Mai. Gestern Abend kam es in Lille zwischen einer Patrouille und strikenden Arbeitern zu einem Handgemenge. Zwei Arbeiter wurden dabei verwundet, sieben verhaftet. — Die Lage in Toureoing hat sich gebessert und wird angenommen, daß die Arbeit heute fast allgemein wieder aufgenommen werden wird.

London, 7. Mai. Alle Morgenblätter besprechen die Thronrede des Kaisers Wilhelm sehr beifällig, ins­besondere die Stelle, in welcher die Aufrechterhaltung der Machtverhältnisse betont und eine Verschiebung der letzteren als eine Gefahr für das politische Gleichgewicht und die auf Erhaltung des Friedens gerichtete Politik bezeichnet wird. — Der „Daily Telegraph" meint, Niemand könne es Deutsch­land übel nehmen, daß es, so mächtig es auch sei, seine mili­tärische Macht noch weiter vergrößere. — Auch die „Daily News" erblicken in den Auslassungen des Kaisers nichts, was geeignet wäre, zu beunruhigen.

London, 7. Mai. Nach einer Reuters Bureau zu­gegangenen Meldung sind die englischen Unterthanen in Kilwa unter den Schutz Wißmanns gestellt.

St. Petersburg, 7. Mai. Die „Moskauer Zeitung" hat aus Verfügung des Ministers des Innern die erste Ver­warnung erhalten, weil sie einen hohen Beamten Finnlands verunglimpft habe.

Madrid, 7. Mai. Hier wird in allen Berufszweigen wieder gearbeitet. Die Stadt ist ruhig- kleine Gruppen von Arbeitern begaben sich in die Gasfabriken rind versuchten die dortigen Arbeiter zur Arbeitseinstellung zu verleiten, wurden jedoch von der Polizei zerstreut.

Newyork, 7. Mai. Die meisten Arbeitgeber in Brooklyn haben die Forderungen der Zimmerleute bewilligt.

Philadelphia, 7. Mai. An 2000 Zimmerleute erhielten von ihren Arbeitgebern den achtstündigen Arbeitstag bewilligt. Die Arbeitgeber der übrigen strikenden Zimmer­leute lehnen diese Forderung entschieden ab.

Washington, 7. Mai. Der republikanische Ausschuß des Senats zur Berathung der ©Überfrage beschloß einer demnächstigen besonderen Sitzung beider Häuser die von dem Finanzausschüsse empsohlene Silbervorlage mit verschiedenen Amendements vorzulegen. Eines dieser Amendements beseitigt die Bestimmung, wonach die für den Ankauf von Silber­barren (Bullion) ausgegebenen Noten vernichtet werden sollten und weist das Schatzamt an, die Noten wieder auszugeben, vorausgesetzt, daß der ausstehende Betrag den für die depo- nirten Barren gezahlten Preis nicht übersteige.

Montreal, 7. Mai. Die Aufregung ist groß über die entsetzlichen Seenen beim Brande der Irrenanstalt von Longpoint. Das Feuer brach gleichzeitig an mehreren Stellen des Riesengebäudes aus, angeblich angelegt von Geisteskranken, die dadurch ihre Freiheit zu erlangen hofften. Während zur Rettung der zahlreichen Bettlägerigen über­menschliche Anstrengungen versucht wurden, griffen die toll- wüthig gewordenen Kranken die Wärter an, erbrachen die Thüren und entflohen in die Felder, andere flohen aus die Dächer und stürzten beim Zusammenbruch des Hauptdaches in die Flammen. Viele sprangen aus den oberen Etagen aus das Pflaster. Die Zahl der unter den Trümmern Be­grabenen ist noch nicht ermittelt.

Locale» »nd provinzielle».

Gießen, 8. Mai.

— Nach dem Jahresbericht des Octroi Jnspectors Jost pro 1889/90 beträgt:

A. Das Octroieinkommen

1. für Schlachtvieh

2. „ Fleisch und Wildpret

3. „ Brennmaterialien

4. „ Backwaaren, Mehl und Hafer

5. „ Getränke

Im Ganzen

in 1888/89 in 1889/90 Mk. Mk.

30949.90 31092.19

3 050.37 3 074.55

24 308.93 24 295.96

24189.98 25 520.09

22 210.50 24 366.29

104 709JS8 108 349.08

B. Die Rückvergütungen betrugen

1. für Schlachtvieh und Fleisch 40.26 163.95

2. „ Brennmaterialien 583.90 382.72

3. „ Backwaaren, Mehl und Hafer 11479.77 11 982.81

4. ' Getränke 2836.26 3 301.49

5. ;; an das Militär 2468.89 2445.29

Im Ganzen 17 409.08 18 276.26

C. Abschluß.

Bon dem Einkommen 104 709.68 108 349.08 die Rückvergütungen ab 17 409.08 18 276.26

bleiben 873ÖÖ.60 90072.82

87 300.60

bleibt Mehreinkommen für 1889/90 2 772.22