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1890

Samstag den 8. März

Nr. 57.

Der

^Wiener Anzeiger ericheint täglich, ntt Ausnahme des Montags.

Die Gießener y «mtrtenlfäder ixxibcn dem Anzeiger »Schentlich dreimal bcigelegt.

Gießener Anzeiger

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] chrätisöeitage: Gießener KamitienötätLer

Deutsches Reich.

nn. Darmstadt, 6. März. Zweite Kammer der Stände. Am Regierungstisch: Staatsminister Finger, Knanzminister Weber, Ministerialrath Baur, Obcrfinanz- roth Krug, Oberbaurath von Weltzien, sowie Geh. Srtaatsrath Hallwachs.

Nach Verkündigung einer Anzahl Berichtsauzeigen und nt:iici‘ Einläufe tritt die Kammer sofort in die Tagesord­nung ein.

Abg. W o l f s k e h l erstattet zunächst mündlichen Bericht über die Vorlage Gr. Regierung, Bewilligung von 2500 Mk. lun Herstellung eines Fußweges aus den Johannisberg bei Bad Nauheim. Der Dringlichkeit halber empfiehlt der Aus- schuß Bewilligung der Summe. Die Kammer stimmt dem Antrag zu. Ferner berichtet der Abg. Schröder über die Eingabe einer Anzahl von Interessenten, betr. Errichtung einer Staatsklassen-Lotterie. Hieraus folgt die Beantwortung der Interpellation des Abg. Dr. Weber: Beitrag des Staates zu den Uferbaukostcn an der Stadt Offenbach.

Am 5. April 1889 hat Gr. Bürgermeisterei Offenbach auf Grund Stadtverordneten-Beschlusses Bericht an Gr. Sllaatöregierung gelangen lassen, worin dargelegt wird, in welch mangelhaftem Zustande sich die Mainuser bei Offenbach bejünden und daß eine sachgemäße Herstellung auch ohne die erstrebte Maincanalisation eine unbedingte Nothwendigkeit sei. Se'itens der Großh. Regierung will die Stadt Offenbach, welche die Ausführung übernehmen will, dadurch unterstützt sein, dass; ihr das dem Großh. Hause gehörige Nfergclände gegen ent- sprechende Entschädigung, das gewonnene Ufergelände aber iiuentgeltlich überlassen werde- daß ferner der Staat zu den Bnukosten einen Beitrag von 200,000 Mk. gewähre, welchen er ohnehin zur Herstellung' der Main-Correetion verwenden misse. Daß ferner der Stadt der über diese Unterstützung hinausgchende Kostenbetrag aus Staatsmitteln gegen 3°/0 Knsen und 1 % Amortisation dargeliehen werden möge. Die ^sammtkosten der ganzen Anlage würden sich aus etwa

1,d00,000 Mk. belaufen.

Finanzminister Weber erklärt, ein öffentlicher Termin juic Einreichung der Beschwerden habe im Januar stattge- juiiben, ohne daß Einwendungen vorgebracht wurden und sei die Genehmigung des Bauwerkes demnächst zu erwarten. Der Staatsbeitrag sei von Großh. Regierung genehmigt, wenn auch inicht in der vollen Hohe und zu billigem Zinsfuß. Die Vorlage komme noch auf diesem Landtag zur Vorlage.

Die Interpellation Schroder wegen der Uebel- und Mißstände an der Vorschule des Gymnasiums zu Darmstadt beantwortet Staatsminister Finger dahin, daß wenn auch biie Schule in hygienischer Beziehung den Anforderungen nicht ganz entspreche, welche man heute an die Schulen im Allge- iminen stellt, so seien doch die gerügten Mängel nicht so schlimm wie geschildert, so daß Gefahren für die Gesundheit der Kinder vorhanden seien. Erweist noch auf den bekannten Beschluß der Stadtverordneten hin und stellt die^Uebernahme der Vorschule aus den Staat für das nächste Finanzbudget

in Aussicht.

Eine Interpellation M u t h wegen der Gemeinde-Steuer­zettel wird dahin beantwortet, daß vorerst kein Bedürfnis; iwrtiege, den eingehaltenen Modus zu ändern in Anbetracht der Vielen Zeit und Arbeit, welche ein solches Ansinnen ver nr fache, ohne praetischen Werth. Hierauf tritt das Haus in die Berathung der Vorlage Großh. Ministeriums, die Verweu- bnng eines Betrages von 1674 Mk. aus Ersparnissen als Beitrag zu den Kosten der Holzpslasterung vor dem ^usttz- gebäude in Mainz und wird diese Forderung unter der Voraussetzung bewilligt, daß die Stadt Mainz dauernd die llmterhaltung event. auch Erneuerung des geräuschlosen Masters übernimmt. cYX„

Einem Gesuch des re. W i n h e l m von Bürgel um Rechts- Hülse beschließt die Kammer keine Folge zu geben.

Ein Antrag des Abg. Metz- Darmstadt, die Feststellung des Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuches für das deutsche Mb betr , gelangt nunmehr nach eingehender Begründung des Antragstellers zur Verhandlung. Staatsminister Finger Eärt die Speeialcommission zur Berathung dieses Gesetz- dilches^sei in Thätigkeit. Seitens des Herrn Reichskanzlers feien eine ganze Reihe von Vorfragen formulirt worden. Drese seien nunmehr an den Bundesrath gelangt. Die hessische Regierung werde innerhalb eines Jahres bereit sein, ihne ganzen Arbeiten in dieser Materie dem Bundesrath ab- »eben zu können. — Ohne weitere Debatte genehmigt sodann iU Haus den Antrag des Ausschusses.

Sodann gelangt der Gesetzentwurf, Einfiihrung des Ver- w»ltungsstrasbescheideS bei Zuwiderhandlungen gegen die Vor- ich:rift über die Erhebung öffentlicher Abgaben und Gefälle

betr., zur Berathung. Derselbe wird ohne Debatte nach den Anträgen des Ausschusses angenommen.

Lebhafte Debatten entwickeln sich jedoch bei der Vorlage Großh. Regierung, den Neubau eines Amtsgerichtsgebäudes in Worms betr.

Abgg. Lantz, Zinßer und Stephan sprechen sich gegen Bewilligung der Bausumme aus, weil die Regierung nicht auch kleinere Kreisstädte bei derartigen Bauten mit Mitteln unterstütze, sondern diese Vergünstigung nur immer den Städten zuweise.

Staatsminister Finger erwidert, ein eigentliches Prin­zip habe seither in dieser Sache nicht bestanden. Man habe dem Bedürsniß nach die Frage entschieden und die Bedürf- nißsrage liege doch sicher für große Städte näher als bei kleinen Kreisstädten. Uebrigens seien immer mehr Angebote zum sreiwilligeu Bau von Ämtsgerichtsgebäuden aus kleinen Städten vorhanden als bei großen Städten. Dort spiele die Platzsragc eine große Rolle, nur in großen Städten mit bedeutender Gerichtsbarkeit müsse, wenn nichts freiwillig ge­geben werde, der Staat die Bauten selbst bauen.

In Worms sei ein Neubau unbedingt nöthig, weil sich die Gerichtsbarkeit dort verdoppelt habe und eine Vermehrung bei Einführung des neuen Gesetzbuches noch zu erwarten sei. Er bittet nm Genehmigung der Anforderungen.

Abg. Reinhardt erklärt, die Stadt Worms habe den angebotenen Bauplatz außerordentlich billig hergegeben für die Jetzzeit. Heute könnte sie etwa 40,000 Mk. mehr dafür erhalten. Außerdem gebe die Stadt Worms auch noch 15,000 Mk. zum Bauplatz selbst. Das seien doch Opfer genug. Er freue sich, daß "Worms endlich einmal etwas mehr Wohlwollen seitens der Regierung entgegengebracht werde als seither und bittet das Haus, seine Zustimmung zur Vor­lage zu geben. Da noch 7 Redner eingeschrieben, wird die Debatte abgebrochen wegen vorgerückter Zeit. Morgen früh Sitzung.

Berlin, 5. März. Im neuen Reichstage werden nur noch fünf Mitglieder sein, welche sämmtlichen nord­deutschen und deutschen Reichstagen seit 1867 an als Ver­treter desselben Wahlkreises ununterbrochen angehört haben - es find der Feldmarschall Dr. Gras v. Moltke für Memel- Heydekrug, der Vieepräsident des Landtags, v. Benda, für Wanzleben, der Freiherr v. Unruhe-Bomst für Bomst-Mese- ritz, Dr. Windthorst für Meppen und Professor Hänel für Kiel. 1887 gehörten zu diesen Mitgliedern noch die in­zwischen Verstorbenen v. Bernuth und Günther-Oschatz, ferner der Burggraf zu Dohna und Senator Romer, die sich wegen ihres hohen Alters jüngst von der Wahl serngehalten haben, und endlich der Herzog von Ratibor, der in seinem Wahl­kreis nicht wiedergewählt, sondern einem Centrumscandidaten unterlegen ist.

— Wie die „B. B.-Ztg." mittheilt, sollen die Besitzer der großen Tuchsabriken von Cottbus bei der Reichsbank i/3 Million Mk. als Bürgschaft dafür hinterlegt haben, daß, wenn in irgend einer Fabrik der an der Hinterlegungs­summe Betheiligten eine Arbeitseinstellung erfolgt, sofort sämmtliche Fabriken geschlossen werden, bis eine Einigung mit den Arbeitern der bedrohten Fabrik statt- gefunden hat.

— Die kaiserlichen Arbeiterschutzerlasse sollen (wie verschiedene Zeitungen melden) auf Anordnung des neuen Handelsministers v. Berlepsch noch nachträglich in Plakatform an öffentlichen Plätzen, in den Fabrikräumen und Werkstätten angeschlagen werden. Es soll auf diese Weise allen Arbeitern in Preußen ermöglicht werden, den Wortlaut der wichtigen Erlasse sich einzuprägen.

Neueste Nachrichten.

WoM telegraphisches Torrespondenz-Bureau.

Berlin, 6. März. In seiner gestrigen Rede bei dem Diner des Provinziallandtages sagte der Kaiser, seine Reisen hätten nicht allein den Zweck verfolgt, die Länder kennen zu lernen und mit den Herrschern der benachbarten Reiche freundschaftliche Beziehungen zu pflegen. Die Reisen hätten den hohen Werth gehabt, daß er, entrückt dem Partei­getriebe des Tages, die heimischen Verhältnisse aus der Ferne habe beobachten und der Prüfung habe unterziehen können. An den Großen Kurfürsten erinnernd, der erkannt habe, daß Brandenburg sich den Weltmarkt erobern müsse, erachtet der Kaiser das Ausblühen der wirthschastlichen Thätigkeit zu fördern für seine vornehmste Aufgabe. Deshalb habe er, nachdem seine Thätigkeit zunächst der Sicherung der Ruhe nach Außen gegolten, den Blick nach Innen gerichtet- in den Fußstapsen seines Großvaters fortschreitend, fei es seine vor­nehmste Sorge gewesen, sich um das Wohl der unteren Klaffen

zu bekümmern. Die Erfolge der Staatsrathsberathungen würden hoffentlich bald in gesetzlicher' Form nutzbringend wirken. Wie sein Großvater betrachte er seine Stellung als eine von Gott ihm gesetzte Aufgabe, wie jener denke auch er und sehe in Volk und Land ein ihm von Gott anvertrautes Pfand, welches zu mehren ihm Ausgabe sei, worüber er einst Rechenschaft abzulegen habe. Alle, die dabei behilflich sein wollen, sind dem Kaiser herzlich willkommen. „Diejenigen jedoch, welche sich mir bei dieser Arbeit entgegenstellen, zer­schmettere ich". In ernsten Zeiten der Treue der Branden­burger gewiß, trinkt der Kaiser unter dem Wahlspruch: „Hie gut Brandenburg allewege!" auf das Wohl der Brandenburger und der Treuen des Landes.

Barmen, 6. März. Bis heute hat sich der Riemen- dreherstrike bereits auf 26 Fabriken ausgedehnt, lieber 1800 Arbeiter feiern. Ein weiteres Umsichgreifen deS Strikes wird befürchtet, da beide Theile fest entschlossen seien, an ihren Beschlüssen sestzuhalten.

Paris, 6. März. Das „Joum. des Debats" und die „Rep. fr." beschäftigten sich mit der bevorstehenden Kammer­debatte über die Haltung des Cabinets gegenüber der Ein­ladung zur Berliner Conferenz. Sie meinen, bie Theilnahme Frankreichs sei unerläßlich, und sie wünschen, die Debatte möchte rasch abgeschlossen werden, damit die In­teressen Frankreichs nicht compromittirt würden.

Paris, 6. März. Nach'einem officiellen Berichte wurden die Truppen des Königs von Dahomey gestern von den französischen Posten nördlich von Kotonn angegriffen und mit einem Verluste von 400 Mann zurückgeschlagen. Auf fran­zösischer Seite wurden acht Eingeborene und ein Franzose getödtet und eine gleiche Anzahl verwundet. Sechs Europäer, welche trotz der Warnung des französischen Gouverneurs in Wyddah zurückgeblieben waren, wurden durch Verrath den Truppen des Königs von Dahomey überliefert und in die Gefangenschaft abgeführt.

Kopenhagen, 6. März. Der Geheime Etatsrath Bank- director Tietgen wurde zum Delegirten der Berliner Con­ferenz ernannt - ferner wurden noch Fabrikinspector T o p s o e nnd Director Bremsen designirt.

Belgrad, 6. März. Der Finanzminister brachte bei der Skupschtina eine Vorlage ein, wonach die Ausprägung von 6 Millionen Silberfranken unter Einziehung von Kupfer­geld erfolgen soll.

Sofia, 6. März. Ein Artikel der „Swoboda" erinnert daran, daß die Sobranje in Beantwortung der Thronrede den lebhaften Wunsch ausdrückte, die Regierung möge beim Sultan die Anerkennung des gegenwärtigen Zu­standes erwirken. Der Artikel schließt mit den Worten: „Wenn die Türkei sortsährt, taub zu bleiben, so stehen wir nicht für die Folgen ein."

Petersburg, 6. März. Einer Zeitungsmeldung zufolge genehmigte das Ministercomits den Bau einer strategischen Eisenbahn Tuckum-Windau auf Kronkosten- zugleich wurde die Errichtung eines Handelshafens in Windau gebilligt.

Rom, 7. März. Der Großherzog von Hessen reift morgen von Rom nach Florenz ab.

Locales nnd provinzielles.

Gießen, 7. März.

— In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten wurde zunächst das Gesuch des Herrn Kaufmann Fritz Egly um Er- laubniß zum Verkauf von Branntwein über die Straße aus seinem Geschäfte auf dem Brand, sowie dasjenige des Herrn Emil Harms um Erlaubniß zum Wirthschastsbetrieb (Neustadt) dem Anträge der zur Begutachtung derartiger Gesuche eingesetzten Commission gemäß beschieden, die Be- dürsnißsrage bezüglich beider Gesuche bejaht. — In Ergänzung seines Banprojects in der verlängerten Bleichstraße hat Herr L. Seuling darum nachgesucht, daß ihm die Kosten für jetzt vor dem Neubau vorzunehmende Auffüllungen an seiner, die Beitragsleistung zum späteren Straßenausbau sichernden Caution angerechnet werden möchten. Die Versammlung spricht sich gegen das Gesuch aus, genehmigt aber die Vor­nahme der Auffüllung unter Anerkennung der Verpflichtung der Stadt, die entstehenden Kosten dann mit 1.10 Mk. pro Cubikmeter zurückzuvergüten, wenn die Nothwendigkeit zum Ausbau der Straße eintritt. — Herr Bürgermeister Gnauth theilt hierauf mit, daß das Budget der Stadt Gießen für das Etatsjahr 1890/91 ausgestellt sei und demnächst den Mitgliedern der Stadtverordneten-Dersammlung im Druck vorgelegt werden würde. Vor Ueberweisung an die mit Prüfung des Budgets zu beauftragende Finanz-Commission