Abg. Schrader (dfr.) bittet, auch die Schullehrer nicht mit der Kartenausgabe tu beauftragen, weil diese Beamten nicht zu diesem Zwecke da seien.
Der Antrag Buhl wird angenommen und mit dieser Aenderung der $ 89aa.
$ 89aaa bis 93 werden debattelos angenommen. S 94 betrifft die freiwillige Fortsetzung des Verücherungsverhaltnisses. Er wird nach längerer Debatte mit einem Amendement v. Gagern (Ctr.) und Dr. Buhl (natl.) angenommen, welches eine Modifikation der Bestimmungen über die Wartezeit für die Invalidenrente enthält.
8 94a, ein von dem Abg. Ackermann (cons.) beantragter Zusatz-Paragraph, wird angenommen; nach demselben sollen kleine Unternehmer in gewissen Fällen von der Beibringung von Zusatzmarken befreit sein.
$ 95 betrifft die Zusatzmarken; er wird mit einem Anträge Buhl-Gagern, der eine Consequenz früher angenommener Anträge ist, angenommen. Debattelos genehmigt wurden SS 96 bis 118.
S 119 betrifft die Landesversicherungsämter. Ein Antrag v. Gagern (Ctr.) will die Zuständigkeit dieser Landesversicherungsämter erweitern, indem er ihnen eine weitere Thätigkeit für die Entscheidung der Revisionen zuweift.
Abg. Gebhardt (nl.) bekämpft diesen Antrag, als Ausfluß eines nicht berech- tigten Partikularismus.
Abg. Ort er er (Ctr.) befürwortet den Antrag v. Gagerck.
Staatssecretär v. Bo etlicher glaubt, daß man den Antrag in seiner Tragweite überschätze, er sei tatsächlich unbedenklich und könne seine Annahme anheim gegebm werden.
Abg. Frh. v. Stumm (Rp.) ist gegen den Antrag, da diese kleinen Landes- vrrficherungsämter immer in gewissem Sinne Richter in eigener Sache seien.
Der Antrag v. Gagern wird abgelehnt und 8 119 angenommen.
Von dem Abg. Oechelhäuser ist eine Reihe neuer Paragraphen beantragt, welche die Errichtung von Rentensparkassen zum Zwecke haben. Auch von dem Abg. Prof. Holstein (kons.) wird die Errichtung von Sparkassen beantragt, die aber in der Organisation von den Rentensparkassen verschieden sind.
Abg. v. Stumm (Rp^) bittet diese Einrichtung abzulehnen.
Abg. Dr. Meyer-Halle (dfr.) schließt sich dieser Ansicht an und bittet, die Vorlage jetzt nicht roch mit unnützem Ballast zu beschweren. Merkwürdigerweise sei nach dem gestrigen Cyklon im Hause (das Auftreten des Abg. Lohren ist wohl gemeint) Alles wieder still geworden, selbst Herr v. Mirbach, so daß man nicht weiß, ob er noch seinen Widerspruch gegen das Gesetz aujrecht erhält.
Abg. v. Mirbach (kons.) erklärt, daß er nach wie vor an seiner Meinung sest- halte und gegen das Gesetz stimmen werde.
Die Anträge Oechelhäuser und Prof. Holstein wurden hierauf abgelehnt.
Auch die Straf-Uebergangs- und Schlußbestimmungen wurden ohne wesentliche Aenderungm angenommen. Gestrichen wird nur die Strafbestimmung, welche auf Mißbrauch des Rechtes der Arbeitgeber gesetzt ist, welche ihre Arbeiter an der Ausübung ehrenamtlicher Functionen hindern. Damit ist die 3. Berathung des Gesetzes beendet. Der Präsident läßt hierauf ein Schreiben der italienischen Regierung vorlesen, wonach die italienische Regierung und die italienische Deputirtenkammer ihrer Freude und ihrem Danke über die Ausnahme des Königs von Italien in Berlin Ausdruck geben; das Schreiben ist durch Vermittelung des Reichskanzlers dem Präsidenten zugegangen und wird die Verlesung mit lebhaftem Bravo begrüßt.
Der Präsident bemerkt, daß das zwischen dem Kaiser und dem König von Italien bestehende, den Weltfrieden sichernde Bündniß uns auf das Sympathischste berührt. Diesem Gefühle und der Freude über den mitgetheilten Beschluß der ital. Regierung und Deputirtenkammer Ausdruck zu geben, halte er sich befugt. (Lebhaftes Bravo.)
Abg. Freiherr von Franckenstein (Ctr.) erklärt, daß er dem Herrn Präsidenten zuftimme, dadurch aber die Stellung seiner Partei zur römischen Frage nicht präjudicirt werde.
Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr. Tages-Ordnung: Gesammtabstimnmng. Resolution zur Invaliden- und Alters-Versicherung. Petitionen.
Schluß 6 Uhr.
Telegraphische Depeschen.
Wolff'S telegr. Korrespondenz-Brrrean.
Berlin, 23. Mai. Der Kaiser schenkte Crispi, als Zeichen besonderer Huld, sein wohlgetroffenes Oelbild und ernannte den Kronprinzen von Italien zum Rtttmeister des 13. Husarenregiments.
— Der König und der Kronprinz von Italien wohnten Abends dem Diner des italienischen Botschafters bei, wozu Graf Bismarck, Solms, Keudell und mehrere Gesandte geladen waren. Abends 9 Uhr war das Diner beendigt; plötzlich erschien zur höchsten Uederraschung und Freude des Königs der Kaiser und verweilte dreiviertel Stunde daselbst und begab sich sodann mit Dem König unter dem brausenden Jubel der Menschenmenge in's Schloß. Man betrachtet diese Aufmerksamkeit des Kaisers als hohe Auszeichnung. Der König reift Sonntag Nachmittag 5 Uhr ab.
— Die „Nordd. Allg. Ztg." erklärt die Mittheilung des Wiener Berichterstatters der „Times", daß die Geschenke des Sultans an den Kaiser Wilhelm angeblich 40000 Pfund Sterling übersteigen und daß ein Halsband mit Brillanten für die Kaiserin 30 000 Pfund koste, von Anfang bis zu Ende für erfunden.
Berlin, 23. Mai. Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht das Gesetz betr. den Erlaß oder die Ermäßigung der Grundsteuer infolge der Ueberschwemmung, ferner das Gesetz betr. die Beseitigung der durch das Hochwasser im Sommer 1888 herbeigeführten Verheerungen, sowie das Gesetz betr. Heranziehung der Fabriken zu den Präzipual- leiftungen für den Wegebau in Schlesien.
Potsdam, 23. Mai. Die Parade der hiesigen Garnison heute früh im Lustgarten verlief, vom herrlichsten Wetter begünstigt, auf's Prächtigste; eine solch' glänzende Suite wie die der beiden Monarchen hat Potsdam lange Jahre nicht gesehen. Früh N/4 Uhr traf Se. Majestät der Kaiser mit dem Könige und dem Kronprinzen von Italien, sowie den königlichen Prinzen mittels Sonderzuges hier ein; Ihre Majestät die Kaiserin war schon mit einem früheren Zuge angekommen, ehenso das Gefolge. König Humbert schritt an der Seite des Kaisers die Front der auf dem Bahnhofe als Ehrenwache mit Bataillonsfahne und Musik aufgestellten Leibkompagnie des 1. Garde- Regiments z. F. ab, und begaben sich Beide dann zu Wagen nach dem Stadtschlosse, von dem auf der langen Havelbrücke in dichten Schaaren gedrängten Publikum enthusiastisch begrüßt. König Humbert und der Kronprinz trugen die Uniform des Hessischen Husaren-Regiments Nr. 13 mit dem Bande des schwarzen Adlerordens, der Kaiser war in der Uniform seiner Leibgarde-Husaren mit dem Bande des Ordens von Savoyen. Im Schloßhofe stiegen die Majestäten und Prinzen zu Pferde. Der Vorbeimarsch der Truppen sand das erste Mal bei der Infanterie in Kompagnie-Kolonne, beider Kavallerie in Zugfront, das zweite Mal bet der Infanterie in Regimentskolonne, bei der Kavallerie in Schwadronsfront statt. Beide Male setzte sich Se. Majestät der Kaiser an die Spitze Seines Leib-Garde-Husaren-Regiments, um es seinen erlauchten Gästen persönlich oorzuführen. Ihre Majestät die Kaiserin wohnte der Parade an einem Fenster des Stadtschlosses bei, wo Allerhöchst dieselbe mit dem Kronprinzen und dem Prinzen Eitel Friedrich dem militärischen Schauspiel zusah. Die Stadt ist auf's Festlichste geschmückt. Fünf Minuten nach 10 Uhr war die Parade zu Ende.
Potsdam, 23. Mai. Im Anschlüsse an die Parade fand im Marmorsaale des Stadtschlosses Frühstückstafel statt, deren äußere Arrangements ähnlich dem gestrigen militärischen Diner im Weißen Saale getroffen waren. Die Tafelordnung der Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften war gleichfalls dieselbe. Die Musik gab das erste Garderegiment zu Fuß. Die italienischen Fanfaren der Bersaglieri wurden von den mit italienischen Instrumenten versehenen Hornisten der Gardefüsiliere ausgeführt. Beim Betreten und Verlassen des Saales der Allerhöchsten Herrschaften spielte die Musik den italienischen Königsmarsch.
Potsdam, 23. Mai. Bei dem Besuche der Friedenskirche legte König Humbert am Sarge Kaiser Friedrichs einen Kranz nieder.
Wien, 23. Mai. Die Abendblätter drücken in warmen Worten ihre Freude über die Rettung der Kaiserin und der Erzherzogin aus. — Die Bergleute mehrerer ‘ Kohlengruben des Kladnoer Reviers stellten die Arbeit ein.
Wien, 23. Mai. Die „Neue Freie Presse" betont, der Besuch des Königs Humbert dürfte als ein neues Unterpfand des Friedens gelten. Oesterreich-Ungarn folge mit dem herzlichsten Antheile den Berliner Festlagen; es sehe jeden Freundschaftsbeweis für Deutschland wie an sich selbst gerichtet an.
Prag, 23. Mai. Die Kutscher der hiesigen Tramway stellten die Arbeit ein; der Tramwayverkebr ruht.
Prag, 23. Mai. Der Betrieb des Kladnoer Walzwerkes wurde wegen dem durch die Strikebewegung eingetretenen Kohlenmangel eingestellt. Für morgen ist der Beginn des Strikes auf vier Schächten der Eisenindustriegesellschaft angetünbigt; die Arbeiter verlangen achtstündige Schichtdauer. Auf den Zechen der Staatsbahn und Buschtehrader Bahn herrscht keine Strikebewegung. — Die strikenden Tramwaykutscher verlangen zwölfstündige Arbeitszeit und Beseitigung des jetzigen Direktors.
Lüttich, 23. Mai. Der Strike in den Gruben von Marihaye nimmt zu. Die Arbeiter der Kohlengrube Lhous und Flemale haben die Arbeit niedergelegt. Die Ruhe ist bisher nicht gestört worden. Umfaffenbe Maßregeln sinb getroffen.
Rom, 23. Mai. Die letzten Nachrichten über ben Agrar-Strike im Ober- rnailänbiichen lauten beruhigenb. In vielen Gerneinben würben bie Arbeiten roicber ausgenommen; in anberen wurden Verhaftungen vorgenommen. Die eingeleitete Untersuchung ergab, baß Anarchisten zu Ruhestörungen aneiferten. Die Deputaten und andere politische Notabilitäten der Provinz Mailand interveniren zwischen den Feldbauern und ben Eigenthümern. Crispi forderte von dem Präfekten einen detaillirten Bericht über ben Strike.
— In Folge von Wolkenbrüchen, bie in ben Apeninnen niebergingen, sinb bie Gewässer in ber Provinz Pavia ungeheuer angeschwollen; die Brücken über ben Staffora bei Gabiasco unb Varzi wurden weggerissen und das Thal verwüstet, auch die im Bau begriffene Straße im Tibore - Thal würbe zerstört. Der Po steigt fortgesetzt.
Rom, 23. Mai. Die Municipalität stimmte gestern burch Akklamation folgenber Resolution bei: „DieMunicipalität Roms auf bem Capitol, wo sie unlängst ben Kaiser Wilhelm begrüßte, sagt Berlin Dank für ben bem König Humbert bereiteten Empfang. Die Zuneigung unb Liebe beiber Stäbte ist ein Symbol unb ein unauflösliches Unterpfand der Verbrüderung beider Völker'" Die Resolution wurde von dem Bürgermeister an Crispi übermittelt, um sie bem Bürgermeister in Berlin zuzustellen.
Rom, 23. Mai. 1700 Arbeiter ber Fabrik Tarby in Savona striken. Die Fabrik hatte 250 wegen Arbeitsmangel entlassen. Die Orbnung ist eine vollkommene. Die Strikenben riefen bie Intervention bes Subpräfekten an.
PeterSdurg, 23. Mai. Der Schah von Persien traf Nachmittags 2 Uhr am Bahnhofe hier ein unb würbe vom Kaiser, dem Thronfolger unb ben übrigen Großfürsten, sowie einer Ehrenkompagnie empfangen. Der Kaiser unb ber Schah, gefolgt von ben Großfürsten unb bem Gefolge, fuhren über ben prachtvoll geschmückten Newskiprospect nach bem Winlerpalais. Aus bem Wege bilbete die Garnison Spalier; das Publikum begrüßte den Kaiser und den Schah enthusiaftischst.
Darmstadt, 24. Mai. sPrivatdepesche.] Landgerichtspräsident Knorr ist zum lebenslänglichen Mitglied der Ersten Ständekammer ernannt worben.
Der Strikt in den deutschen Kohlengebieten.
Dortmund, 23. Mai. Die „Rheinisch - Weftsäl. Ztg." melbet: Hammacher konferine mit ben Ar beiter-Delegirten Schroder, Bunte u. s. w. Er versicherte mit allem Ernst, energisch ihren Wünschen entsprechenb verfahren zu wollen. Er habe zu den Gewerkschaften das Vertrauen, daß sie ihre Zusagen voll erfüllen würden. Ferner begab sich Hammacher heute Morgen zur Conferenz nach bem Oberbergamt. — Im Bochumer Revier sinb bie Belegschaften theilweise, im Essener Revier sinb alle angefahren.
— Die Verhandlungen Dr. Hammacher's mit dem Strike-Comil4 verliefen resul- tallos, da das Comitä auf Erweiterung der Essener Zugeständnisse beharrte. Von der Nachmittagssitzung des Vorstandes des bergbaulichen Vereins hängt das Eingehen daraus ab. Im Dortmunder, Herner und Steeler Revier nimmt der Strike zu.
BreSlan, 23. Mai. Die „Morgenzeitung" meldet aus Kattowitz: Gestern Abend ist von Gleiwitz nach Nicolai und Orzeche, wo auf ber Brabegrube unb auf anberen Werken ein Strike ausgebrochen ist, eine Abtheilung Infanterie abgegangen. Der Strike brr Königsgrube ist beenbet.
Zwickau, 23 Mai. Der Staub bes Strikes ist unveränbert. Auf verschiebenen Schächten wird, wenn auch in verminderter Zahl, fortgearbeitet. Von den 10,000 Bergleuten des hiesigen Reviers ftrifen noch 4000.
Chemnitz, 23. Mai. Der Verein für bergbauliche Interessen des Lugau-Oels- nitzer Steinkohlenreviers veröffentlicht als Antwort auf die von ber Oelsnitzer Versammlung gestellten Forberungen eine Erklärung, in welcher bas ruhige unb besonnene Verhalten ber Belegschaften anerkannt unb bie Hoffnung ausgesprochen wirb, baß ba5 bisherige gute Einvernehmen fortbauern unb bie Angelegenheit auf gesetzlichem Wege geregelt werbe. Die Erfüllung ber Forberungen sei jeboch unmöglich, wenn bie Werke bes Reviers nicht zu Grunbe gehen sollten. Seit dem Jahre 1880 feien bie durch- schnittlichen Kohlenpreise bieses Reviers um 28 pCt., bie Arbeitslöhne, also nur ein Theil ber Probuctionskosten, um 17 pCt. gestiegen. Der Verein für bergbauliche Interessen erklärt sich bennoch bereit, ben Bergleuten entgegenzukommen unb unter ber Bebingung, baß bie Belegschaften bie Arbeit nicht wieber einstellen, Folgenbes zu gewähren:
1. Die Verwaltungen ber Werke lassen eine entsprechenbe Lohnerhöhung eintreten, bie Höhe ber Lohnaufbesserung wirb zwischen ben Belegschaften unb ben Verwaltungen ber Werke, ben Verhältnissen unb ber Lage ber Werke aikgemessen, geregelt.
2. Die Verwaltungen ber Werke kommen ben Wünschen ber Belegschaft über bie Dauer ber Anfahrzeit thunlichst nach, sie erklären jeboch bie Gewährung einer achtstündigen Schichtzeit, in welche die Zeit des Ein- und Ausfahrens eingerechnet wird, für unmöglich.
3. Die Sonntagsschichten werben auf bas nothwenbigste Maß eingeschränkt. Bei Ueberschichten wirb ohne jeden direkten und indirekten Zwang verfahren. Eine wöchentliche Abschlagszahlung mit vierwöchentlicher Abrechnung bei Gedinge sind bewilligt, eine Verkürzung der Kündigungszeit auf 6 Schichten unb eine entsprechende Abänderung der Arbetterordnung wird zugestanden, sowie die Regelung ber sonstigen nur einzelne Werke betreffenben Wünsche unb Forberungen; bieselben werben sorgfältig geprüft unb im Falle ber Berechtigung entsprechenb georbnet werben.
Lokales.
Gießen, 24. Mai. sVictualien-Preise Enbe April 1889.] Nach einer Zusammenstellung ber Großh. Centralstelle für bie Landesstatistik kosteten:
Ochsenfleisch per Pfund
Rindfleisch per Pfund
Kalbfleisch per Pfund
Schweinefl. per Pfund
Hammelfleisch per Pfund
Gemischtes Brod
Roggen- Brod
Butter per Pfund
Milch 1 Liter
i Eier
1 Stück
Stäble mit Octrot: Darrnstabt
66
60
60
60
66
13
12
113-123
17
5-7
Mainz
64
50
60
60
60
14
12
119-129
19
5
Offenbach
66
55
56
65
65
14
13,5
118-131
22
5-8
Worms
64
56
64
60
60
12,5
11,5
115-124
15
6-7
Gießen
64
52
49
57
60
13
11
104-112
17
5
Stäbte ohne Octroi: Bingen
60
55
50
70
55
13
12,5
118-135
18
5-6
Bensheim
56
46
54
54
54
12,5
10
84-109
17
6
Alzey
53
48
70
70
70
14
11
107-118
17
5-6
Friedberg
64
52
50
52
50
14
12,5
110-120
16
5
Alsfeld
l 60
45
50
50
—
12,5
11
90-100
14
5
Lauterbach
l50
50
50
58
50
16
12,5
100
14
5