I

1889

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

Nr. 47. Erstes Blatt. Sonntag den 24. Februar

Bttteau r Schulftraße 7.

Erscheint täglich mtt Ausnahme des Montags

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlobs

Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf

Amtlicher Hheit.

Gefunden: 1 Portemonnaie, 1 Handschuh, 1 Muff, 1 Tabakspfeife.

Gießen, am 23. Februar 1889. Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

Frese nius.

m x cc . P Ä Gießen, am 19. Februar 1889.

Betreffend: Die Unfall- und Krankenversichernng der in land- und forstwirthschastlichen Betrieben beschäftigten Personen.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

au die «rotzherz-glicheu Btzrg-rm-ist-rete« d-S »reiftl.

Diejenigen von Ihnen, welche noch mit Erledigung unserer Verfügung vom 2. Januar 1889 im Rückstände sind, werden hieran mit lsrist von

8 Lagen erinnert °

v. Gagern.

Betreffend: Den Wiejengang. Gießen, am 20. Februar 1889.

Das Großyerzogliche Kreisamt Gießen

an die G rotzherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises.

Artikel 7 der Wiesenpolizei-Ordnung ist im nächsten Monat der Wiesengang von den Wiesenvorständen unter Zuziehung der Feldschüben und Wiesenwärter vorzunehmen. ° s

.A q, W'r beauftragen Sie deshalb, dieselben hierzu baldigst aufzufordern und uns die über den Wiesengang aufzunehmenden Protokolle bis längstens lu. »prti vorzulegen. °

3» diesen Protokollen haben die Wiesenvorstände, was Sie denselben noch besonders eröffnen wollen, hauptsächlich folgende Punkte auszunehmen.-

1) ob die Anordnungen, welche Sie bei dem letzten Wiesengang getroffen haben, befolgt worden sind und welche nicht;

2) welche Anordnungen von den Wiesenvorständen zur Beseitigung der bet dem dieemal-gen Wiesengang Vorgefundenen Mängel von Ihnen getroffen worden sind oder vorgeschlagen werden; hierbei wird den Wiesenvorftänden besonders empfohlen, ihr Augenmerk namentlich auch aui die Reinigung der Wiesen von Gestrüpp, Gesträuch, Moos rc, aus die Entfernung der Herbstzeitlosen, des Erdauswurfs aus den Be- und Ent- wafferungrgräben,. aut die Verebenung der Maulwurfshügel und dergleichen und auf die Unterhaltung der Be- und Entwässerungsgräben m richten und hierbei nach den bestehenden Bestimmungen zu verfahren; *

3) Verbesserungsvorschläge in Bezug aus größere Wiesenfluren, namentlich solche, zu deren Ausführung die Blldung von Waffergenoffenschasten na(9 dem Gesetze vom 30. Juli 1887 über die Bäche und nicht ständig fließenden Gewässer (RegierungS.Blatt S. 159) erforderlich ist.

. -lcr. 2 erlautern wir, daß Sie in der Regel, insofern kein betret A istand vorliegt, jedem der betreffenden Wiesenbesitzer speciell eröffnen wollen, welche Mängel der Wtesenvorstand vorgesunden hat und daß diese Mängel binnen der vom Wiesenvorstand zu bestimmenden Frist so gewiß zu be- gingen waren, als sonst dte nöthigen Herstellungen auf Kosten der Säumigen angeordnet würden. Nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist wollen Sie nach Anhörung des Wtesenvorstandes weitere Anträge stellen. Jedenfalls sind die von Ihnen getroffenen Anordnungen ih den von Ihnen einzusendenden Protokollen einstweilen zu erwähnen. 31

—, ,r ^ar8 Protokoll über den Rundgang ist von allen Thecknehmern zu unterzeichnen- War ein Mitglied des Wiesenvorstandes verhindert, am Rundganae Therl zu nehmen, so tft dtes am Schluffe des Protokolles zu bemerken.

an. r Sollte dec Wiesenvorstano, der außer dem Großherzoglichen Bürgermeister oder Beigeordneten, mindestens noch aus zwei Ortseinwohnern, welche WieM besitzen, oder solche zu benutzen oder zu verwalten haben, bestehen soll, nicht mehr vollständig sein, so wollen Sie den Gemeinderath wegen Ergänzung des Wtesenvorstandes vernehmen und uns die Anträge des Gemeinderathes in besonderer Verhandlung vorlegen.

__________v. Gagern.

politische veberficht-

L- G i e ß e n, 23. Februar.

Zur Rückkehr der Kaiserin Friedrich und ihrer Töchter aus England nach Deutschland verlautet jetzt bestimmt, daß die hohen Herrschaften die Rückreise an diesem Sonntag mittels der englischen Königsyacht „Victoria und Albert" antreten und in Vliessingen landen werden.

Beim Reichskanzler findet an diesem Montag ein großes „Ministeressen" statt, zu welchem auch de^Kaiser seine Gegenwart zugesagt hat- die sämmtlichen Mit­glieder des preußischen Staatsmintfteriums sowie dte beiden Chefs des kaiserlichen Ctvtl- und Militärcabinets sind beim Fürsten Bismarck zu Tisch gebeten. — Der Kaiser und die Kaiserin werden am 26. d. M. einem größeren Empfange auf der ita­lienischen Botschaft beiwohnen.

Von einer Verbindung, die zwischen dem Prinzen Karl von Schweden und der Prinzessin Victoria, der Zweitältesten Schwester unseres Kaisers, geplant sein soll, geht tn Berliner Hofkretsen das Gerücht. Prinz Karl, Herzog von Westgothland, ist der dritte Sohn des Königs Oscar von Schweden und 1861 geboren; Prinzeß Victoria steht bekanntlich im 23. Lebensjahre. Es heißt, Prinz Karl werde behufs Theilnahme an den Frühjahrsubungen der deutschen Cavallerte nach Berlin kommen.

Daß dte in den ReichstagSverhandlungen eingetretene Pause wesentlich mit das Emporschteßen der verschiedensten Gerüchte begünstigte, kann nicht bezweifelt werden und darum steht zu erwarten, daß die demnächst erfolgende Wiederaufnahme der Ple­narverhandlungen des Reichsparlaments von selbst diesem öden Tagesklatsch ein Ziel setzen werde. In den ersten Märztagen, wahrscheinlich am 4. März, soll der Wteder- zusammentrttt des Plenums erfolgen, obwohl dte Vertagung ursprünglich bis Mitte nächsten Monats in Aussicht genommen war; indessen haben dte beiden großen Com­missionen des Reichstages ihre Arbeiten wider Vermuthen rasch gefördert, so daß auch die Vertagung des Plenums abgekürzt werden fann. Dte Commission für das Ge- nosfenschaftsgesetz deendigte die erste Lesung des Entwurfes bekanntlich schon tn voriger Woche und wird sie nächster Tage tn die zweite Lesung Eintreten. Nunmehr hat auch die Commission für das Altersversicherungsgesetz die erste Berathung der Vorlage zu Ende geführt; am Mittwoch wurden dte Schlußparagraphen erledigt und soll die zweite Berathung beginnen, sobald die Beschlüsse erster Lesung redtgtrt sein werden. Immerhin werden aber auch die weiteren Verhandlungen über die Altersoerstcherungs- vorlage die Commission noch einige Zeit beschäftigen und läßt sich daher auch jetzt no.ch »tcht bestimmen, wann der Entwurf dem Retchstagsplenum wieder zugehen wird. Da- ge>en ist nicht zu bezweifeln, daß der Genossenschaftsgesetzentwurf von der Commission

demnächst völlig, fertiggestellt sein wird und da außerdem noch einige kleinere Vorlagen sowie verschiedene Initiativanträge zu erledigen sind, fehlt es an genügendem ArbeitS- stoff für den Reichstag jedenfalls nicht mehr. Auch die vielgenannte Artillerie-Vorlage ist jetzt im Bundesrathe eingebracht worden, wo sie rasche Erledigung finden dürfte, so daß ihre Einbringung^im Reichstage vielleicht schon in nächster Woche zu ge­wärtigen ist.

Das infolge der Ernennung Dr. v. Schelling's zum preußischen Justizminister erledigte Staatssecretariat im Retchsjustizamte ist nunmehr wiederum besetzt worden und zwar ist der Präsident des Kammergerichtes in Berlin, Herr v. Oehlschläger, zum Staatssecretair im Retchsjustizamte ernannt worden, welche Ernennung allerdings auch allseitig erwartet wurde. Herr v. Oehlschläger hat bei seiner Beförderung den Charakter als Wirkl. Geh. Rath mit dem Prädtcat „Excellenz" erhalten.

Der neue Staatssecretair im Reichsjustizamte, Herr v. Oehlschläger, steht im 58. Lebensjahre und bekleidete seit dem 1. Januar das Amt des Präsidenten des Kammergerichtes, des ersten preußischen Gerichtshofes. Parlamentarisch ist er schon vielfach und mit Erfolg thätig gewesen, als Regierungscornrnissar im preußischen Landtage und im Reichstage, hier namentlich in der Reichsjustizcommission; außerdem gehört Herr v. Oehlschläger seit 1884 dem preußischen Herrmhause an. Gleich Herrn v. Schelling, seinem Vorgänger in seinem nunmehrigen hohen Posten, gehört auch Herr v. Oehlschläger keiner politischen Partei an und dies dürfte für den Leiter des Reichsjustizamtes gerade kein Fehler sein.

Das Befinden des in Nizza weilenden Königs von Württemberg läßt noch immer zu wünschen übrig. Der hohe Herr leidet seit einigen Tagen an erneuten katar­rhalischen Erkrankungen der oberen Luftwege und starkem Husten, doch nimmt man on, daß die katarrhalische Erkrankung mit Erhöhung der Temperatur normal verlaufen werde.'

Nach fünftägigen scharfen Debatten hat das ungarische Abgeordnetenhaus am Donnerstag den bekannten § 14 der Wehrvorlage mit der von Tisza beantragten Abänderung, daß das jährliche Recrutencontingent in Höhe von 102,000 Mann auf 10 Jahre Geltung haben soll, genehmigt. Die Mehrheit, mit welcher der so heiß um­strittene Paragraph genehmigt wurde, war eine bedeutende, da nur ein Theil der Linken dagegen stimmte und es darf nunmehr erwartet werden, daß auch der übrige Theil der Wehrvorlage im ungarischen Abgeordnetenbause zur Annahme und rasche» Erledigung gelangt. Daß die Magnatentafel, das Oberhaus, dem Wehrgesetze noch besondere Schwierigkeiten machen sollte, ist nicht anzunehmen und somit steht beim endlich die definitive, Beilegung dieser Frage, welche die leicht entzündlichen Gemüther der Magyaren so in Harnisch gebracht hat, demnächst bevor.