Nr. 93. Erstes Blatt. Freitag den 19. April , 1889

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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Geschehen Gießen, 23. März 1889.

Siebzehnte Sitzung des Provinzialtags der Provinz Oberheffeu.

Gegenwärtig:

1. der Vorsitzende, Großh. Prootnzialdirector Freiherr von Gagern, 2. die Provtnzialtagsmitglieder:

Beigeordneter Braun, Nidda, Hüttenbesitzer Gg. Buderus, Lollar, Rechtsanwalt Curtman, Gießen, Rechner W. Engel, Homberg, Bürgermeister Fendt, Schotten, Postoerwalter Frey mann, Gedern, Justizrath Dr. Geyger, Assenheim, Rechtsanwalt Dr. Gutfletsch, Gießen, LandgerichtSrath Holzapfel, Gießen, Kaufmann Karl Jäger, Schlitz, Rechtsanwalt Jäckel, Friedberg, Friedrich Keil, Melbach, Jost Korell, Schwabenrod, Bürgermeister Küchel, Butzbach, Adalbert Freiherr v. Nordeck zur Rabenau, Frtedelhausen, Graf Ortola, Büdesheim, Amtsrichter Rabenau, Büdingen, Friedrich Graf zu Solms-Laubach, Erlaucht, Laubach, Fabrikant Carl Trapp, Friedberg, Fabrikant G. W. Wenzel, Lauterbach,

3. die Provinzialausschußmitglieder: Oeconom Schade, Altenburg, Gutsbesitzer Sch lenke, Hardthof, Bürgermeister Stöpler, Lauterbach,

4. der Provinztalingenieur Gnauth,

5. der Protocollführer, Kreisamtsgehülfe Allendorf.

Nachdem der Vorsitzende die Sitzung eröffnet und die Versammlung begrüßt Halle, wurde zunächst durch Feststellung der Präsenzliste die Beschlußfähigkeit der Ver­sammlung constattrt. Der Vorsitzende bemerkt hierzu, daß die Mttglkeder

Oberbürgermeister Bramm, Gießen,

Hugo Buderus, Hirzenhain, ,

Fürst Bruno zu Isenburg-Büdingen, Durchlaucht, Büdingen, Freiherr Georg Rtedesel zu Eisenbach-Altenburg und Bürgermeister Schmalbach, Crainfeld

ihr Nichterscheinen in der heutigen Sitzung enlschuldigt hätten. Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden sodann die Herren

Postverwalter Freymann, Gedern und

Rechtsanwalt Dr. Gutfleis ch, Gießen

zu Urkundspersonen und

Kreisamtsgehülfe Allendorf zum Protocollführer bestimmt.

Hierauf wird in die Tagesordnung eingetreten.

!♦ Prüfung der Rechnung der Provinzialkaffe und Erstattung der BerwattnngsberichtS für 1887/88»

Der Vorsitzende thetlt mit, daß sich bet Prüfung der Rechnung der Provinzial- kasse durch den Provinzialausschuß keinerlei Anstände ergeben hätten. Die Haupt­resultate seien in dem dem Voranschlag betgegebenen Rechenschaftsbericht enthalten. 8u Rubrik 18, „Erbauung und Unterhaltung der Kreisstraßen", gibt der Prooinzial- ingenieur ausführliche Erläuterungen.

Rechnung und Rechenschaftsbericht werden auf Anfrage des Vorsitzenden von keiner Seite beanstandet.

2. Feststellung de- Voranschlags der Provinzialkaffe für 1889/90»

Der Entwurf des Voranschlags war den Mitgliedern des Provinzialtages bereits mit der Einladung zur heutigen Sitzung mttgetheilt worden. Derselbe wird rubriken­weise, mit der Ausgabe beginnend, durchgangen. Der Vorsitzende bittet, etwaige An­träge bei den einzelnen Rubriken zu stellen.

Zu Rubrik 18, „Unterhaltung von Kreisstraßen", bemerkt Provinzialausschuß- mitalied Schade: In dem Voranschlag über die Unterhaltung der Kretsstraßen des Kreises Alsfeld sei bet den außerordentlichen Ausgaben für den Ersatz des hölzernen Brückenbelags durch einen eisernen auf der Kretsstraße Alsfeld—Altenburg nur ein Credit von 400 gewahrt. Mit dem Ersatz des hölzernen Brückenbelags durch einen eisernen sei dem vorhandenen Bedürfniß nicht genügt, es sei vielmehr mit Rücksicht auf die bisher hervorgetretenen Schwierigkeiten im Fuhrwerksoerkehr, insbesondere bei Transport von Langhölzern, eine Verbreiterung der Straße, bezw. Brücke an dieser Stelle nöthig. Er bitte deßhalb, den hier vorgesehenen Credit entsprechend zu erhöhen.

Der Vorsitzende bemerkt hierzu, daß es doch wohl nicht angängig sei, über die Anträge des Kreisausschuffes und des Kreistages des Kreises Alsfeld hinaus Credite zu verwilltgen, es müsse doch zunächst Sache der Kretsvertretung bleiben, das Bedürfniß festzustellen und hiernach die Credite anzufordern.

Provinztalausschußmitglied Schade bemerkt weiter: Es beruhe wohl nur auf einem Versehen, daß der hier fragliche Credit zu gering vorgesehen sei. Soweit er sich erinnere, sei auch schon in dem Kretsausschuß zu Alsfeld von der Verbretterung der Brücke die Rede gewesen. Mit Rücksicht auf die Mehrkosten, welche durch die von ihm ? beantragte Verbreiterung der Brücke voraussichtlich entstehen würden, sei es vielleicht räthlich, die Zweckmäßigkeit, bezw. das Bedürfniß der Straßenverbretterung durch die Provinzialvertretung feststellen zu lassen, den vorgesehenen Credit aber vorsorglich zu erhöhen.

Freiherr von Rabenau stellt nunmehr den Antrag, die Position, wie vor­gesehen, jedoch mit der Maßgabe zu genehmigen, daß, falls das Bedürfniß der von Schade beantragten Verbretterung durch die Kretsvertretung anerkannt und die Aus- . führung von derselben beschloffen werde, der Provinzialtag sich hiermit einverstanden 1

erkläre und die hierdurch erforderlich werdende Credtterweiterung zu Lasten anderer disponibler Mittel im Voraus genehmige.

Dieser Antrag wird einstimmig zum Beschluß erhoben.

Zu Rubrik 19, „Neubau von Kreisstraßen", werben durch dm Vorsitzendm und den Prootnzralingenieur die nöthigen Erläuterungen gegeben.

Zu dem Projekt Eckartsborn—Altwiedermus bemerkt der Vorsitzmde unter Hin­weis auf die Ausführungen auf Sette 12—14 des Voranschlags, der Prootnztal- ausschuß sei der Ansicht, daß von Heranziehung der Inhaber der Gemarkung Oberwald bezw. der Gemeinde Altwiedermus zu einem Viertheil derjenigen Baukosten, welche beim Durchgang der Straßenlinie durch den Altwtedermuser Antheil des Oberwaldes erwachse, nicht abgesehen werden solle und ev. die Entscheidung der Verwaltungsgerichte herbei­zuführen sein werde.

Abgeordneter Rabenau, Büdingm, fragt an, ob seine Auffassung zutreffe, wo­nach die Ausführung des fraglichen Straßenbaues nicht davon abhängig gemacht werde daß die Inhaber der Gemarkung Oberwald oder die Gemeinde Altwiedermus zur Auf­bringung von V< der Baukosten innerhalb der Gemarkung Oberwald im Verwaltungs­streitverfahren auch wirklich verurtheilt werden.

Der Vorsitzende bestätigt die Auffassung des Abgeordneten Rabenau als richtig, mit dem Anfügen, daß, falls der in Aussicht genommene Beitrag der Inhaber der Gemarkung Oberwald, bezw. der Gemeinde Altwiedermus nicht geleistet, bezw. von den Verwaltungsgcrtchten die Beitragspflicht verneint werde, sich naturgemäß die Zu­schüsse der übrigen Zahlungspflichtigen entsprechend erhöhen müßten.

Die Position wird wie beantragt genehmigt.

Zu Rubrik 20 „Einmaliger Beitrag der Provinz zu d en Kosten der Recurrensfieber-Epidemie in den Kreisen Gießen und Friedberg" bittet der Vorsitzende, den beantragten Zuschuß von 2437 JL 81 $ aus Billigketts- rückstchten zu bewilligen. Die Deckung der beträchtlichen Kosten der Recurrenzfieber-Epi­demie sei nur durch gleichmäßige Vertheilung auf Staat, Provinz, Kreis und die bethei- ltgten Gemetndm möglich und habe der Staat und der Kreis Gießen bereits die Uebernahme von je V« dieser Kosten zugesichert und nur auf diesem Wege könnten die seit nahezu einem Jahrzehnt schwebenden Verhandlungen ihrer Erledigung zugeführt werden.

Der vorgesehene Betrag wird einstimmig bewilligt.

Nachdem der Voranschlag bis zum Schluffe durchgegangen und weitere Be­merkungen nicht erhoben wurden, wird derselbe den Anträgen des Provinzialausschusses entsprechend in Einnahme und Ausgabe auf den Gesammtbetrag von 252 726 54 4,

in Worten Zweihundertzweiundfünfzigtausend Siebenhundert Sechsundzwanzig Mark 54 Pfennig festgesetzt.

3. Wahl von 4 Mitgliedern und 2 Ersatzmitgliedern des Provinzial- rruSschnffeS.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden die bisherigen Mitglieder Oberbürgermeister Bramm, Gießen, Rechtsanwalt Curtman, Gieße», Rechtsanwalt Dr. Gutfleisch, Gießen, Bürgermeister Stöpler, Lauterbach, sowie das Ersatzmitglied

Landgerichtsrath Holzapfel, Gießen für die Periode 1890/95 per Acclamatton wiedergewählt.

Bezüglich der Wahl für das durch Wegzug ausgetretene Ersatzmitglted Landge- rtchtsrath Dr. Gtlmer bittet Freiherr vonRabenau um eine kurze Pause, damit unter den Mitgliedern eine Besprechung bezw. Verständigung ermöglicht werde, wie dies auch bisher üblich gewesen sei.

Die Verhandlung wird auf 10 Minuten unterbrochen.

Bei Wiederaufnahme der Verhandlung wird auf Vorschlag des Freiherrn von Rabenau an Stelle des bisherigen Ersatzmitgltedes Dr. Gilmer

Landgerichtsrath Schäfer, Gießen

einstimmig zum Ersatzmitglied für die oben erwähnte Periode gewählt.

Hiermit war die Tagesordnung erledigt. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob noch ein Mitglied der Versammlung etwa einen Antrag zu stellen oder etwas vor­zubringen habe, meldet sich Freiherr von Rabenau zum Wort.

Er habe an den Herrn Vorsitzenden noch eine Anfrage zu stellen. Für die Regulirung der Lahn auf preußischem Gebiete seien in Preußen 450 000 JL vorgesehen und solle in diesem Frühjahr im Kreise Marburg mit den Regulirungsarbeiten be­gonnen werden. Wenn in Hessen die Regulirung der Lahn nicht fortgesetzt werde, sei naturgemäß die Regulirung auf preußischem Gebiete für die angrenzenden hessischen Gebietsthetle gefahrdrohend, da der Flußlauf kürzer werde und die Zuftrömung von Hochfluthen rascher als bisher erfolge. Er wolle daher an den Herrn Vorsitzenden die Anfrage richten, ob ihm die beabsichtigte Lahnregultrung bekannt sei und ob und was seinerseits in dieser Angelegenheit geschehen oder beabsichtigt sei.

Der Vorsitzende erwidert auf diese Anfrage, daß er bei Bekanntwerden der neueren Nachrichten über die Lahnregultrung als Kreisralh des Kreises Gießen unter Bezugnahme auf frühere Verhandlungen Großh. Ministerium des Innern und der Justiz Vorlage gemacht und um Aufschluß über den Stand der Sache gebeten habe. Großh. Ministerium habe hierauf mttgetheilt, daß die fragliche Angelegenheit von ihm neuerdings bei der Königlich Preußischen Staatsregierung in Anregung gebracht wor­den sei und daß demnächst weitere Mtttheilung hierüber erfolgen werde. Eine solche sei inzwischen noch nicht eingetroffen; er werde indeß die Angelegenheit nicht aus dem. Auge verlieren.

Hiermit wurde die Sitzung geschlossen. \

Der Vorsitzende: Die Urkundspersonen:

v. Gagern. Dr. Gutfleisch.

Freymann.

Der Protocollführer:

Allendorf.