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Nr. 268.Samstag den 16. November 1889.

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Siebener Adriger erscheint täglich, mit Ausnahme deS Montags.

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Deutscher Reichstag.

15*. Plenarsitzung. Donnerstag den 14. November 1889, 1 Uhr.

Haus und Tribünen sind spärlich besetzt.

Am Bundesrathstische v. Boetticher u. A.

Der Abg. v. Lüderitz (cons.) ist gestern Abend plötz­lich gestorben.

Das Haus tritt in die Tagesordnung ein: Fortsetzung der zweiten Etatbecathung.

Beim Specialetat des Rechnungshofes regt Abg. Richter (dfr.) die Frage eines Rechnungsgesetzes für das Reich an; er stelle folgenden Antrag: Zu beschließen, den Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage in der nächsten Session einen Gesetzentwurf, betreffend die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Reichshaushalts, vor­zulegen.

Abg. v. Benda (nl.) ist mit dem Anträge einverstanden- wenn derselbe bisher nicht genug Berücksichtigung gefunden hat, so liegt dies daran, daß der Reichstag bisher zu sehr mit anderen wichtigen Dingen beschäftigt war.

Staatssecretär v. Maltzahn-Gültz: Die Sache ist früher bereits erörtert; es haben sich dabei einige Punkte ergeben, über welche eine Verständigung nicht möglich war; wäre gegenwärtig eine Verständigung möglich, so könnte das den verbündeten Regierungen nur angenehm sein. Es steht ja dem Hause frei, seinerseits einen Gesetz - Entwurf ein­zubringen.

Abg. Richter (dfr.): Es würde für mich schwierig sein, einen solchen Gesetzentwurf vorzuberciten. Die Regie­rung hat ihre Grundsätze seit jener Zeit, wo die Angelegen­heit zuerst behandelt wurde, in vielen Punkten geändert; sie muß in der Lage sein, ihre Verwaltungsprincipien bestimmter zu fixiren, als ich dies konnte.

Abg. v. Helldor ff (cons.) ist der Meinung, daß der Antrag Richter mindestens eine Andeutung enthalten müsse über die Richtung, in der sich der Gesetz - Entwurf be­wegen soll.

Abg. Dr. Hammacher (nl.) wünscht, daß der An­trag Richter der Budget-Commission zur Vorberathung über­wiesen werde.

Abg. Richter meint, die Rechnungs-Commtssion werde für die Vorberathung besser geeignet sein.

Letzterem Anträge gemäß beschließt das Haus.

Der Etat des Rechnungshofes wird ohne weitere Debatte genehmigt.

Es wird die Berathung des Specialetats des Reichs­amts des Innern fortgesetzt.

Abg. Frohme (Soc.) bemängelt die Berichte der Fabrik-Jnspectoren, weil sie namentlich über die Anwendung des Trucksystems in den Fabriken nicht erschöpfend seien. Die Behörde stehe allen Bewegungen der Arbeiter feindlich gegen­über, da eine Grenze zwischen erlaubter und unerlaubter Agi­tation nicht mehr gemacht werde.

Staatssecretär Dr. v. Boetticher: Das Trucksystem wird hauptsächlich angewendet bei der Hausindustrie, welche der Controle der Fabrik-Jnspectoren nicht untersteht. Was bei Arbeiterbewegungen erlaubt und was nicht erlaubt ist, das ist quaestio facti. Wenn Strikes dazu benutzt werden, die Arbeiter gegen die Unternehmer auszuhetzen, so unterdrücken wir solche Strikebewcgungen.

Abg. Dr. Baumbach (dfr.) befürwortet folgenden, von ihm eingebrachten Antrag: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag den Entwurf eines Nachtrags-Gesetzes zur Gewerbeordnung vorzulegen, betr. die weitere Ausbildung der Arbeiterschutz-Gesetzgebung in Ansehung der Frauen- und Kinderarbeit.

Abg. Frhr. v. Stumm (Rp.) beantragt, das vorzulegende Gesetz auch auf die Sonntagsarbeit auszudehnen.

Zur Begründung seines Antrags polemisirt der Abg. Dr. Baumbach mit dem Abg. Dr. v. Frege (cons.), welcher neulich das Verhältniß zwischen Arbeiter und Arbeit­geber in Sachsen als ein gutes bezeichnete. Die Wahl- statisük ergab eine rapide Zunahme der focialdemokratischen Stimmen in Sachsen. Strikes seien in jedem Falle ver­werflich, wenn auch anerkannt werden muß, daß die Haltung der Arbeiter im Allgemeinen eine besonnene und ruhige ge­wesen ist; einzelne Ausschreitungen kommen auf Rechnung des Verhaltens junger unreifer Burschen, die Scandal provocirten. Abhilfe konnte vielleicht durch Schiedsgerichte geschaffen werden; dagegen ist für uns die Frage nach der Bestrafung des Con- tractbruche-, wie sie der Abg. Oechelhäuser in der Presse angeregt habe, nicht diScutabel. Ob die Leitung eines Strikes von einer parteipolitischen Führung auSgeht oder nicht, das soll für die Berechtigung eine» StrikeS nicht ent­scheidend fein. Für die Einsetzung gewerblicher Schieds­

gerichte empfiehlt sich die reichsgesetzliche Regelung; dies zeigt sich namentlich jetzt wieder bei dem Beschlüsse der Berliner Stadtverwaltung bezüglich der Einführung eines gewerblichen Schiedsgerichts, welches die Genehmigung der staatlichen Auf­sichtsbehörde nicht erlangte, da diese Be5enkcn gegen das Stimmrecht der weiblichen Arbeiter hatte. Die Sache soll aber, wie ich aas Frankfurt a. M. gehört habe, wo diese Einrichtung bereits besteht, gar nicht so schlimm sein.

Staatssecretär Dr. v. Boetticher: Die Ausarbeitung des Gesetzentwurfs, betr. die gewerblichen Schiedsgerichte, ist beim Bundesrath bereits soweit gefordert, daß der Entwurf in nächster Zeit zur Vorlegung gelangen wird. Was die Arbeiterschutz-Anträge betrifft, so liegt kein Novum vor, das den Bundesrath veranlassen konnte, von seiner ablehnenden, früher motivirten Haltung abzugehen. Schlichtungen von Strike - Angelegenheiten können auch heute schon durch die Fabrik-Jnspectoren bewirkt werden, wenn diese von bethei- ligter Seite angerufen werden, was bisher noch nie ge- fchehem ist. Ein erfreuliches Zeichen von dem Aufschwünge der Industrie sei zu erblicken in dem relativen Rückgänge der Zahl der jugendlichen Arbeiter, die zwar an Zahl zu­genommen, im Verhältniß zur Zahl der älteren Arbeiter aber procentual geringer geworden sind.

Abg. Frhr. v. Stumm (Rp.): Die Baumbach'schen Anträge' schießen über das Ziel hinaus, wenn man auch int Princip mit ihnen einverstanden sein kann. Es sei bedenklich, die Fabrikarbeit der Frauen noch weiter zu beschränken, da diese Arbeit lange nicht so schwer sei, wie beispielsweise die Frauenarbeit in der Landwirtschaft. Die heutigen Zustände seien für den Arbeiter tausendmal günstiger, als die Zustände nach dem Anträge Baumbach sein würden. Zur Zeit sei nichts weiter nothig, als den Arbeitern nach Möglichkeit die Sonntagsruhe zu sichern.

Abg. Frhr. zu Franckenstein (Ctr.) erklärt, daß seine Partei nicht in der Lage fei, für den Antrag Baumbach zu stimmen, da sie selbstständige Anträge zur Regelung der An­gelegenheit bereits vor Jahren eingebracht habe und man erwarte, daß die Regierung dieselben in Erwägung ziehen werde.

Abg. Oechelhäuser (natl.) hat die Erklärung des Staatssecretärs v. Boetticher mit großem Bedauern ver­nommen. Für eine Regelung der Lohndifferenzen durch staat­liche Organe oder Beamte kann sich Redner nicht entschließen. Bei den nächsten Wahlen dürfte kein Candidat gewählt werden, der nicht verspricht, unentwegt festzuhalten an dem Princip der Arbeiterschutzgesetzgebung.

Abg. Dr. Frege (cons.) erklärt sein Einverständniß mit den Arbeiterschutzanträgen, nach den Erklärungen des Abg. Stumm. Die ablehnende Haltung der Regierung komme lediglich der Socialdemokratie zu gute.

Das Haus vertagte die weitere Debatte bis Freitag Mittag 1 Uhr.

Schluß 5 Uhr.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telrgraphischcs Correspondenz-Bureau.

Berlin, 14. November. Der Bundes rath beschloß heute, den Gesetzentwurf des zweiten Nachtragsetats für 1889/90 dem Ausschüsse für Rechnungswesen zu über­weisen und der Kameruner Land-Plantagen-Gesellschast die im § 8 des Gesetzes, betreffend die Reichsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete, bezeichneten Rechte zu verleihen.

Berlin, 14. November. Der Reichstagsabgeordnete Lüderitz (Osterburg-Stendal) ist gestern gestorben.

Berlin, 14. November. Der Generaldirector der fran­zösischen Posten und Telegraphen, Coulon, ist gestern Abend hier eingetroffen, um zusammen mit zwei Ingenieuren seiner Verwaltung die Organisation und den Betrieb des hiesigen Telephondienstes zu studiren.

Pest, 14. November. Das Journal „Nemzet" erblickt in der Entrevue in Innsbruck einen neuen Beweis für die Innigkeit der deutsch-österreichischen Allianz. Die Bevöl­kerung der Monarchie begleite beide Kaiser mit freudigster Theilnahme.

P»la, 14. November. Prinz Heinrich von Preußen traf an Bord der „Irene" hier ein; nach dem Flaggensalut legten sämmtliche Schiffe große Flaggengala mit der deutschen Flagge am Großtopp an. Die Erzherzoge Leopold, Karl Stephan, Hafenadmiral Baron Pittner begaben sich zur Be­grüßung an Bord der „Irene". Prinz Heinrich landete am Franz-JosefS-Corso, wo die Ehrencompagnie und ein Marine- MufikcorpS ausgestellt waren. Der Prinz nahm alsdann die Vorstellung der Admirale, Stabsoffiziere, Marinegeistlichkeit, Beamten, deS BezirkShauptmannS und Bürgermeisters ent­

gegen und besuchte hierauf die Erzherzöge Leopold und Karl Stephan. Abends nahm Prinz Heinrich an dem Familiendiner bei dem Erzherzog Leopold theil.

Triest, 14. November. Zu Ehren der Offiziere deS deutschen Geschwaders veranstaltete Viceadmiral Wip- linger ein Diner; an demselben nahmen Theil die Comman- danten der deutschen Schiffe, der deutsche Gencralconsul, der deutsche Viceconsul, die Spitzen der Militär und Civilbehördcn. Der Speisesaal war mit Bildern des deutschen und des österreichischen Kaisers, mit deutschen und österreichischen Fahnen geschmückt. Wiplinger bewillkommnete im Namen des Marine- commanbanten die Stäbe und Mannschaften der deutschen Kriegsschiffe auf das herzlichste und schloß mit einem Hoch auf das deutsche Kaiserhaus. Namens der deutschen Offiziere dankte Capitän Reiche für die überaus freundliche Aufnahme und wies auf die heutige Zusammenkunft in Innsbruck hin; er toastete auf den Österreichischen Kaiser, die Kaiserin und das Kaiserhaus.

Triest, 14. November. Der Vertreter des Statthalterei­leiters Hofrath Leya, der Präsident der Seebehörde Baron Alber, Bürgermeister Bazzoni erwiderten heute den Besuch der Commandeure des deutschen Geschwaders.

Triest, 14. November. Viceadmiral Frhr. v. Wiplinger und Divisionär Generalmajor v. Probst erwiderten gestern an Bord Sr. Majestät Panzerschiff „Deutschland" den Besuch, des Capitäns z. S. v. Reiche. Der gestrigen Opernvorstellung in Politeama Rosetti wohnten die Commandauteu der Schiffe des deutschen Geschwaders in der Loge des Bürgermeisters bei.

Antwerpen, 14. November. Vor dem Zuchtpolizeigericht begann heute der Prozeß gegen Corvilain und Delaunay wegen der bekannten Explosion der Patronenfabrik am 6. September. Heute fand lediglich der Verhör der Angeklagten statt.

Mailand, 14. November. Der Kaiser ist gestern Abend um 11 Uhr 30 Min. von Monza abgereist, nach herzlichstem Abschied vom König und vom Kronprinzen.

Venedig, 14. November. Die Kaiserin ist gestern Abend um 11 Uhr 30 Min. nach Verona abgereist.

Verona, 14. November. Ihre Majestät die Kaiserin Augusta Victoria ist heute Nacht 2 Uhr und Se. Majestät der Kaiser Wilhelm um 2 Uhr 15 Minuten hier eingetroffen. Allerhöchstdieselben wurden von den Spitzen der Behörden auf dem Bahnhofe erwartet. Es fand jedoch kein Empfang statt, da die Majestäten sich zurückzogen. Der kaiserliche Zug setzte um 3 Uhr die Reise nach Ala fort.

Innsbruck, 14. November. Der Kaiser Franz Joses ist heute Vormittag 10 Uhr mit dem Generaladjutanten Grafen Paar und den Flügeladjutanten Frhrn. v. Saar und Frhrn. v. Giesl hier eingetroffen und von den Spitzen der Behörden empfangen worden. Das zahlreich anwesende Publicum be­grüßte den Kaiser mit enthusiastischen Kundgebungen. Gleich­zeitig mit dem Kaiser traf der deutsche Botschafter Prinz Reuß hier ein.

Innsbruck, 14 November. Nachdem das deutsche Kaiserpaar von dem Kaiser Franz Josef begrüßt worden war und dieselben sich im lebhaften Gespräche in das Innere deS Waggons begeben hatten, zog sich die Kaiserin nach einiger Zeit zurück. Beide Kaiser blieben in eifriger Unterhaltung allein. Nachdem das Frühstück im Speisewagen eingenommen worden war, erfolgte um 12i/2 Uhr die Abfahrt. Kaiser Franz Josef begleitet das Kaiserpaar bis Rosenheim.

Rosenheim, 14. November. Der Hofzug mit Ihren Majestäten dem Kaiser Wilhelm, der Kaiserin Augusta Victoria und dem Kaiser Franz Josef ist um 31 /2 Uhr Nachmittags hier eingetroffen. Kaiser Franz Josef verabschiedete sich in herzlichster Weise von Ihren Majestäten, welche nach kurzem Aufenthalte ihre Reise sortsetzten.

München, 14. November. Ihre Majestäten der Kaiser Wilhelm und die Kaiserin Augusta Victoria sind heute Nach­mittag gegen 5 Uhr hier eingetroffen und von dem Prinz­regenten Prinzen Luitpold, welcher die Uniform feines preußi­schen Artillerie-Regiments angelegt hatte, empfangen worden. Letzterer bestieg beim Halten des Zuges sofort den Salon­wagen und begrüßte Se. Majestät den Kaiser, welcher im vorderen Cabinet, am Schreibtisch sitzend, die Begrüßung augenscheinlich nicht erwartet hatte, aufs Herzlichste durch Kuß und Umarmung. Se. Majestät der Kaiser geleitete als­bald den Prinzregenten in den Nebensalon zu der ebenfalls freudigst überraschten Kaiserin. Nach einem Aufenthalt von etwa einer Viertelstunde, während welcher sich die hohen Herrschaften aufs Lebhafteste unterhalten hatten, verließ der Prinzregent, von Sr. Majestät dem Kaiser geleitet, den Salonwagen und tauschte durch das geöffnete Fenster noch herzliche Worte des Abschiedes mit den kaiserlichen Majestäten. Um s Uhr 10 Minuten fuhr der Zug nach Berlin weiter.