motivirt diesen Antrag mit dem Hinweise auf die analogen Bestimmungen der Unfallver- t gesetzten Gerichtshöfe oder die Geschworenen, zu erscheinen, werde ich auf die Anklaae sicherung. - antworten, welche der gesunde Menschenverstand und das öffentliche Gerecktiokeit^-
Bei der Abstimmung werden sämmtliche Anträge abgelehnt und der Paragraph gefühl bereits zurückgewiesen haben. Ich werde es mir zur Ehre rechnen mich dem unverändert in der Commissionsfassung angenommen. Rufe dieser Gerichte zu stellen, welche gute Gerechtigkeit üben werden »wischen dem
§ 12 setzt die Wartezeit fest bei der Altersrente auf 30, bei der Invalidenrente auf Lande und Denjenigen, welche es korrumptren, ausbeuten und ruiniren * Indem ich
5 Beitragsjahre.
1.
2.
3.
5.
6.
niemals oazu versieyen, mich der Jurisdiktion des Senats zu unterwerfen, der aus Personenverkehrs gegen das Vorjahr ergab sich auf Haltestelle Scktffendera sie hpfnm
begeht, welche durch persönliche Leidenschaften, thörichten Haß und durch das beinahe 25pCt. Von den 632 862 überhaupt beförderten Personen entfallen 609 72$
Tage, an welchem ich berufen werde, vor den natürlichen Richtern, seien es die ein- Klasse 195 491 Personen, auf Retourbillets in erster Klasse 118, in zweiter Klaffe
Verkündigung des Urtheils in Sachen der israel. Religions-Gesellschaft zu Gießen, Recurrentin, gegen die israel. Religionsgemeinde daselbst wegen Ausschlags der Communalbedürfnisse der israel. Religionsgemeinde pro 1888/89, Zurücknahme des dem Geometer II. Glosse Haas in Gießen ertheilten Geometer-Patents.
Ein Antrag Bebel (Soc.) bezweckt für die Invalidenrente keine, für die Altersrente 20 Beitragsjahre als Wartezeit festzusetzen.
Von dem Abg. Rickert (dfr.) geht ein Antrag dahin, daß Personen vor Ablauf der Wartezeit aus Billigkeitsgründen eine Rente bis zur Hälfte der Invalidenrente gewährt werden kann. (Es handelt sich hierbei um die Wiederherstellung der Regierungsvorlage). Beide Anträge werden abgelehnt und § 12 unverändert angenommen.
§ 13 betrifft das Beitragsjahr; dasselbe soll 47 Beitragswochen betragen.
Abg. Bebel (Soz.) beantragt zu setzen „40 Beitragswochen".
Absatz 2 des 13 zählt diejenigen Arbeitsunterbrechungen auf, die bei Berechnung der Beitragszeit nicht in Abrechnung kommen sollen.
Abg. Gamp (Rp.) beantragt, ein lediglich vorübergehendes Arbeitsverhältniß nicht auf die Beitragszeit in Anrechnung zu bringen.
Der Antrag Gamp wird angenommen, der Antrag Bebel abgelehnt und in dieser Fassung § 13 genehmigt. Hierauf vertagt sich das Haus.
Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uhr.
Fortsetzung der soeben abgebrochenen Berathung. — Morgen Abend soll in einer Abendsitzung das Genoffenschaftsgesetz in 3. Lesung berathen werden.
Schluß 51/4 Uhr.
Lokales.
Gießen, 4. April. Samstag, den 13. l. M. Vormittags 9 Uhr beginnend» ftndet im Regterungsgebäude dahier eine öffentliche Sitzung des Provinztal-Ausschusses der Provinz Oberhessen statt, in welcher folgende Gegenstände zur Verhandlung kommen werden.
Pari-, 3. April. Die Morgenblätter veiöffentlichen folgende aus Brüssel von gestern datirte Kundgebung Boulanger's:
Franzosen! Die Machthaber, welche in Mißachtung der öffentlichen Meinung die Regierung führen, unternahmen es, den Generalprokurator zu zwingen, einen Anklageakt gegen mich zu richten, über welchen nur von einem, durch Ausnahmegesetze zu Stande gebrachten Ausnahmegerichte verhandelt werden kann. Ich werde mich niemals dazu verstehen, mich der Jurisdiktion des Senats zu unterwerfen, der aus
Gießen, 3. April. Daß die Haltestelle Schtffenberg für dm Personenverkehr nickt ohne Bedeutung ist, geht aus der Veröffentlichung des Betriebs-Ergebnisses der Oberhessischen Bahnen hervor. Im Rechnungsjahre 1887/88 verkehrten nach und von der Nation Schiffenberg 14 570 Personen, 3207 mehr wie im Vorjahre; es . steht sonach diese Haltestelle hinsichtlich des Personenverkehrs noch über den Stationen Ober-Wtddersheim, Ehringshausen, Wallenrod, Mittel-Gründau, Büches-Düdelsheim, Borsdorf, Angersbach und Lieblos. Was den Personen-Veikehr auf den Oberhessischen Bahnen überhaupt betrifft, so befindet sich derselbe seit 1880/81 in steter Zunahme; es wurden in 1887/88 insgesammt befördert 632 862 Personen gegen 592 780 im Vor- im Jahre 1871 betrug diese Zahl 356 465 Personen, sie stieg bis zum Jahre 1877 auf 553 787 Personen, fiel im folgenden Jahre auf 526 054, in 1879/80 auf 477 485, in 1880/81 auf 470 448 Personen, von wo ab sie in jedem Jahre wieder stieg. Die Mehrzahl der beförderten Personen fällt natürlich auf Gießen mit 319 465 (23 233 wehr wie im Vorjahre); die nächste höchste Ziffer zeigt Alsfeld mit 66 289 Personen, die niederste Frequenz tm Personenverkehr hat Lieblos mit 1745 Personen aufzuweifen. Eine Abnahme des Personenverkehrs machte sich bemerkbar auf den Stationen Grünberg um 1795, Büdingen um 4194, Gelnhausen um 2837, Großen-Buseck um 617, Burgund Rieder-Gemünden um 743 Personen. Die veryältntßmäßtg größte Zunahme des
Telegraphische Depeschen.
Wolffs teiegr. Correspondenz-Bureau.
Berlin, 3. April. Kaiserin Friedrich nebst Prinzessinnen Töchtern ist heute Abend nach 9 Uhr hier eingetroffen und wurde am Bahnhofe vom Kaiser empfangen.
Berlin, 3. April. Auf der Tagesordnung der morgigen Bundesrathssitzung steht der Antrag Preußens, betreffend einen Gesetzentwurf Über die Abänderung einiger Bestimmungen des Strafgesetzbuchs und des Preßgesetzes.
Berlin, 3. April. Der Senatspräsivent des Reichsgerichts Drenkmann wurde zum Präsidenten des Kammergerichls mit dem Rang eines Wirklichen Geheimen Ober- justizraths ernannt.
Berlin, 3. April. Abgeordnetenhaus. Die Abgeordneten genehmigten heute in dritter Lesung das Polizeikoftengesetz unverändert und verwiesen den Antrag des Abgeordneten Letocha, das Halten von Bienen betreffend, an die um 7 Mitglieder verstärkte Agrarkommission. Ferner wurde der Antrag des Abgeordneten Drawe, die Bestrafung der Schuloersäumnisse betreffend, an eine besondere Kommission verwiesen und eine Reihe von Petitionen von vorwiegend lokalem Interesse erledigt. Morgen um 12 Uhr Verwaltung-gesetz für Posen, Reltktengesetz.
Berlin, 3. April. Das Schulgeschwader, bestehend auS S. M. Schiffen „Stosch" (Flaggschiff), „Charlotte", „Gnetsenau" und „Moltke", Geschwaderchef: Kontreadrniral Hollmann, ist am 2. April c. in Gibraltar angekommen und beabsichtigt am 5. April c. wieder in See zu gehen.
Berlin, 3. April. Auf die bekannte Beschwerde der Redacteure Holdheim und Ledebour wegen des gegen sie verhängten Zeugnißzwanges beschloß die Strafkammer des Landgerickts die Vollziehung der angefochtenen Entscheidung vorläufig auszusetzen und von weiteren Zwangsmaßregeln gegen die Genannten bis zur definitiven Entscheidung des Beschwerdegerichts Abstand zu nehmen, ferner zunächst zu ermitteln, ob jetzt sesisteht, daß die Stellung eines Strafantrags wegen des incriminirten Artikels vom 9. Marz nicht zu erwarten ist. In Bezug auf den Artikel wegen Bismarck- Beleidigung wird den beiden Redacteuren aufgegeben, in glaubhafter Weise, eventuell eidlich die Thatsache glaubhaft zu machen, daß sie selbst die Gefahr einer strafgerichtlichen Verfolgung sich zuziehen würden, wenn sie die Frage nach dem Verfasser wahrheitsgemäß beantworten. Gleichzeitig hat das Amtsgericht den auf morgen angesetzten Zeugentermin aufgehoben und die Aufforderung zur Zahlung der Geldstrafe zurück- genommcn. .
Posen, 3. April. Der Oberbürgermeister veröffentlicht einen Erlaß des Obec- präsidenten Grafen Zedlitz, worin dieser zur Kenntniß gibt, daß der Kaiser auf der Rückfahrt nach Berlin Veranlassung genommen hat, seine schmerzliche Theilnahme auszusprechen, welche derselbe für die schweren Bedrängnisse, in die ein großer Theil der Bevölkerung von Stadt und Umgegend gerathen ist, empfindet. Zur Linderung derselben hat der Kaiser 10 000 Jt angewiesen. Der Kaiser unterwarf die Frage, wie dieser häufig wiederkehrenden Gefahr oorgebeugt werden kann, der eingehendsten Erörterung und wird den hierauf bezüglichen Verhandlungen sein besonderes Interesse zuwenden, in der Hoffnung, daß dieselben zu einem erfolgreichen Ergebntß führen.
Hamburg, 3. April. Der von Köln kommende Schnellzug ist bei Kirchweyhe entgleist. Die Passagiere, welche durch von Bremen abgesandte Wagen abgeholt wurden, trafen mit zweistündiger Verspätung ein. Ein Verlust an Menschenleben ist nicht zu beklagen.
Wien, 3. April. Der Metropolit der Herzegowina, Perovic, legte heute Vormittag den Eid in die Hände des Kaisers ab.
Wien, 3. April. Die „Pol. Corr." berichtet aus Belgrad, daß die Regierung auf Ersuchen Oesterreichs gemäß dem Berliner Vertrag eine Commission zur Durchführung der Regulirung des Eisernen Thores an Ort und Stelle entsandt habe.
W. Tgbl." zufolge empfing der Kaiser heute eine preußische Militär-Deputation, welche tm Auftrage des Kaisers Wilhelm ein Modell des neuen Jnfantertegewehrs überbrachte. Die Mitglieder der Deputation wurden zur heutigen Hoftafel gezogen.
., P^st, 3. April. Unterhaus. Das Wehrgesetz mit Gajary's Resolution, betr. die Sprachen, wurden mit überwiegender Majorität angenommen und dem Oberhause übersendet.
Paris, 3. April. sProzeß gegen die Patriotenliga.j Der Staatsanwalt begründet in der heutigen Sitzung die Anklage und beschuldigt die Liga, sich von ihrem Zweck abgewendet zu haben, um die Armee für ihre Partei zu gewinnen; namentlich habe die Liga im Aschtnowfalle unbegreiflich albern gehandelt. Laguerre protesttrt gegen diesen Ausdruck und Raquet ruft seinem Genossen zu: „Lassen Sie doch den Staatsanwalt schwatzen!" Der Staatsanwalt verlangt daraufhin die Anwendung des Strafgesetzes gegen Roquet, welcher schließlich jedoch seine Worte zurückzieht, womit der Zwischenfall erledigt ist. Der Staatsanwalt fährt fort und fußt in seiner Rede auf dem Nachweis, daß die Organisation der Liga nirgends auf Wahlzwecke gerichtet gewesen fei, sondern ersichtlicher Weise den Zweck der Aufwiegelung gehabt habe. Er beantrage deshalb die Verurthetlung der Angeklagten. Nachdem der Staatsanwalt geendet, hielten Doroulsde, Naquet, Laisant und Gallian ihre Verteidigungsreden- Laguerre und Tourquet werden sich morgen vertheidigen.
Paris, 3. April. Das Journal „Presse" bringt einen Artikel Laguerre's, welcher mittheilt, Boulanger habe auf dringendes Ersuchen feiner Freunde das Land verlassen, welches davon benachrichtigt sei, daß die Bande, welche jetzt die Gewalt in den Händen habe, entschlossen gewesen sei, Boulanger vor einen Ausnahmegerichtshof -u stellen und ihn nicht lebendig wieder aus Den Händen zu lassen. Der Artikel schließt: „Der General ist abwesend; wir aber werden den Kamps für die Revision und die nationale Republik fortsetzen."
Rom, 3. April. Rach weiteren Telegrammen der „Agenzia Stesani" aus Massaua von heute werden die Niederlage der Abessynier bet Metemmeh und der in- folge schwerer Verwundungen eingetretene Tod des Negus von mehreren Seiten be- Die Abessymer sollen Asmara vollständig geräumt haben. — Wie weitere Rachrickten besagen, fanden zwischen dem Negus und den Derwischen zwei Gefechte an der abessyntsch-sudanesischen Grenze statt. In dem zweiten bei Metemmeh wurde der Negus todtltch verwundet. König Meneltk, dessen Armee an der Grenze von Schoah- Abesiynien sieht, überließ den Negus seinem Schicksal. Nach einem Telegramm des Generals Baldissera zieht Debeb südwärts, um den Derwischen die Spitze zu bieten. Der Neffe des Negus Debeb und Meneltk streiten um die Erbfolge. „Italia" und mehrere andere Blätter melden, daß der morgige Mtntsterrath sich mit der hiernach einzunehmenden Haltung und der Instruction für General Baldissera beschäftigen werde.
Stockholm, 3. April. Der König verlieh dem Großherzog von Baden den Rang eines Generals der schwedischen Armee.
Petersburg, 3. April. Gestern fand vor gänzlich ausverkauftem Hause der Abschluß der Nibelungen-Aufführungen statt. Am Schlüsse der Vorstellung mußten die Künstler wiederholt auf der Bühne erscheinen; Angelo Neumann sprach, umgeben von sammtlichen Künsllern, dem Publikum, der Kritik, fämmtlichen Sängern und Sängerinnen und dem ausgezeichneten Orchester des russischen Hosiheaters seinen Dank Schluffe der Aufführungen erhielten sämmtliche Künstler Geschenke. Dem Direktor Neumann wurde ein silberner Lorbeerkranz mit einer Widmung überreicht. Dem Direktor des Richard Wagner-Theaters ist noch die Auszeichnung zu Theil geworden, daß ihm das aus 106 Mann bestehende Orchester des Hoftheaters für die Darstellung eines Cyklus am Kaiserlichen Theater in Moskau zur Verfügung gestellt wurde, das Wagner-Theater begiebt sich am Donnerstag Abend von hier mittelst Extrazuges nach Moskau, wo die Aufführungen am 6. 0. M. beginnen sollen. Die kaiserliche Hofopernsängerin in Wien, Antonie Schläger, ist für Moskau für die Darstellung der Brunhilde in der „Walküre" engagirt worden; die Brünnhilde im „Siegfried' in der „Götterdämmerung" wird Marie Rochelle singen.
Riga, 3. April. Die Regierung beschloß, gegen die städtische Schulcommission, welche bei Der Einführung der russischen Sprache in die Primärschulen mehrfach Un- gesetzlickkeiten begangen haben soll, die gerichtliche Untersuchung einzuleiten.
Auckland, 3. April. (Meldung des „Bureau Reuter".) Der Orkan hat namentlich auf Tahiti bedeutende Verwüstungen angerichtet. Viele Menschen wurden getödtet und die Hauptstadt wurde überschwemmt. Auf der Insel Tonga wurden 30 Personen getödtet.
Ntwyork, 3. April. Die Kriegsschiffe „Jroquois", gegenwärtig in Mare- Jsland (Loyalty-Jnseln) und „Pensacola" in Norfolk haben Befehl erhalten, sich zum. Abgänge nach Samoa bereitzuhalten.
von hier aus unausgesetzt an feer'©riöfun’g’’'meiner ’^Ubürfler‘arbcite? werblich tn diesem Lande die Freiheit abwarten, bis die allgemeinen Wahlen endlich die Republik hergestellt haben, in der man wohnen kann, die ehrlich und frei ist.
MonS, 3. April. Boulanger und Sirene sind heute Morgen hier angekommen- Rochefort, der seit Montag hier weilt, erwartete sie am Bahnhof.
w , Brüssel, 3 April. Boulanger ist heute Mittag 1 Uhr 40 Min. von Dillon, Rochefort uno Fräulein Rochefort begleitet, hier eingetroffen. Boulanger und Dillon sind im Hotel MengeUe abgesitegen; Rochefort und Fräulein Rochefort begaben sich in's votel de iylanDre. Die Menge drängte sich am Bahnhofe mit dem Geschrei: „Es lebe Boulanger! Auch ertönten einige Rufe: „Nieder mit Boulanger!" Auf eine bezügliche Anfrage erklärte Boulanger, er habe sich ein wenig .nach Brüssel geflüchtet, denke aber nickt lange daftlbst zu verweilen. b 1 '
^lprll. Boulanger empfing heute mehrere Journalisten, welchen er Die Absicht mittheilte, bis zu den Oktober-Wahlen hier zu bleiben. Er habe Paris am c g Abend verlassen, nachdem Personen, welche ihn am nächsten Morgen verhaften sollten ihn hiervon verständigt hatten, und weil selbst die einflußreichsten Mitglieder qiLn1 pat!* "e sofortige Adreffe seiner Verhaftung vorgezogen hatten. e>eine Bartet wolle auf feem Wege der Legalität mit Geduld vorwärts gehen; heute aber rufe ßerabe die am Ruder befindliche Gewalt In Frankreich Unruhen hervor. Boulanger schloß: „Wrr wollen und werden zum Ziele kommen, was sich auch ereignen möge!"
r London, 3. April. Die Morgenvlätter veröffentlichen den Wortlaut der Briefe derselbe, seinen langen , strapaziösen und gefahrvollen Marsch von ^ambuya nach dem Aldert-Nyanza-See schildert, wo Stanley am 29. April 1888 mit ^mi" jujammentraf. Er verweilte bei demselben bis zum 25. Mai. Emin befehligte damals 8000 Mann und lehnte es ab, Wadelay zu verlassen, lieber die künftigen Pläne Stanley's und Emin's wird nichts mitgetfeeilt.
Or.W-?OT' 31 April. Nach heute etngetroffenen Nachrichten ist der Negus Johannrö don Abeffynien an den im letzten Gefecht gegen die Derwische bei Matomeh erhaltenen Wunden gestorben.
Klage des Ortsarmenverbandes Echzell gegen den Ortsarmenverband Reichelsheim wegen Unterstützung der Familie des Johannes Ries.
4. Klage des Ortsarmenverbandes Lorbach gegen den Ortsarmenoerband Büdingen wegen Unterstützung und Uebernahme des Kindes der Dorothea Kuhl. Beschwerde des Johannes Roth II. zu Aulendirbach gegen die Gemeinde Aulendiebach wegen Loosholzverweigemng.
Klage der Freiherrn von Schenk zu Schweinsberg gegen die Gemeinde Ober- Gleen wegen Gemarkungsrechts; hier Berufung bezüglich der Kostenrechnung des Anwaltes der Beklagten.


