23. Februar.

Am Regierungstische: Geheime Staatsrath

Telegraphische Depesche«.

Wolff'S telegr.

arr« k AEn, 23. Februar Der Kaiser nahm die Vorträge des Kriegsministers und Albedyll s entgegen. Heute Abend find zum Thee Prinz und Prinzessin Wilhelm, der Erbprinz von Meiningen und Minister Goßler geladen.

E1 — Der Bundesrath überwies den Gesetzentwurf über die Erwerbs- und Wirth- schaftsgenossenschaften den zuständigen Ausschüssen und stimmte dem Gesetzentwürfe über Abänderung des Artikels 24 der Reichsverfassung (fünfjährige Legislaturperioden) zu.

Berlin, 23. Februar. Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" bezeichnet die Behauptung die russischen Vorschläge bedürften der Unterstützung aller Mächte, um bet der Pforte Annahme zu finden, als eine irrthümltche; schon aus eigener Jni- ttattve könne bte Pforte die der Congreßacte widersprechende Regierung des Cobur­gers rn Bulgarien für eine ungesetzliche erklären. Die Pforte sei durch die Äusübuna der Suzeranttätsrechte über Bulgarien in erster Reihe dazu berufen, die Zustände als verfassungswidrig zu kennzeichnen und sie bedürfe hierzu keines Consenses anderer Machte, noch weniger aller Großmächte; sie habe das volle Recht, gegen eine eiaen- macht ge und ungesetzliche Lage in Bulgarien mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln aus eigener Initiative vorzugehen. Wenn eine Macht, namentlich Rußland b? der Pwrte die vertragsmäßige Herstellung der Dinge in Bulgarien beantrage' könne die Pforte allein sich nicht abweisend verhalten: Rußland habe das unzweifel­hafte Recht, einen solchen Antrag zu stellen; die Verpflichtung der Pforte, dem Anträge stattzugeben, wird kaum stärker, wenn auch andere Mächte sich Rußland anschließen Deutschland halte an dem Vertragsrecht von 1878 fest, ohne Rücksicht auf die 1885 stattgefundenen Verletzungen und ist rückhaltlos bereit, sobald der russische Antrag ge­stellt ist, sich demselben anzuschlteßen.

— Der „Reichsanzeiger" bringt folgendes Bulletin aus San Remo, 23 Febr Vormittags 11 Uhr 50 Min.: Das Befinden des Kronprinzen während des gestrigen Tages war recht gut. Im Uebrigen ist eine Veränderung nicht eingetreten.

San Nemo, 23. Februar. Der Kronprinz fühlte sich heute besser und verweilte einige Zeit auf dem Balkon der Villa Zirio.

San Remo, 22. Februar. Der Kronprinz hatte heute einen guten Tag. Der Pnnz von Wales verweilte längere Zeit bei ihm.

v m Berlin, 23. Februar. Bei Beginn der heutigen Stadtverordnetensitzung gedachte der Vorsteher des Ablebens des Prinzen Ludwig von Baden, welches das durch das Leiden ^^onprinzen schon in tiefe Betrübniß gesetzte Kaiserhaus auf's Schmerzlichste betroffen hätte. Die Versammlung erhob sich zum Zeichen der Theilnahme von den Sitz.n.

Karlsruhe, 23. Februar. Nach ärztlicher Erklärung begann beim Prinzen Ludwig der gestrige Tag mit hohem Fieber, welches am Mittag unter Schweißausbruch eine geringe

Di- Großh Regierung hat hierzu ganz belondere Veränderungen in's Auge L^i.^k'k^En.erst-r Ltnt-die Erhöhung des Schulgeldes beabsichiigt hat. Sie begrundct diese Erhöhung damit, daß ,,ch die Zahl der Schüler an den Gymnasien und Realgymnasten sortwahrend mehre und daß sich dadurch die Ansprüche an die Staats- mx- V k!' ®eue-'2bcrlaf1’e' ftci?ern' und daß der Zudrang zu den gelehrten Schulen Ferner beabsichtigt die Regierung die Einstellung eines Sße?a* 8 sür die akademisch gebildeten Lehrer an den einzelnen

Hit hrFItmaJlobaHtaten wie die gleichen Gehaltssätze schon längst für di- akademisch gebildeten Lehrer an den Gymnasien bewilligt sind, so daß die Ge- ffinmnVfi akademisch gebildeten Lehrer an den Realschulen, den Realgymnasien und Gymnasien ganz gleiche sein werden.

nX» lkskehl spricht sich für die Erhöhung des Schulgeldes aus, indem er

uothig erachtet, daß man die Erhebungen und Gründe der Großh. Regierung eachte, welche gewiß nicht unnothtger Weise eine Erhöhung beantragt haben würde.

steter w nF " ° ? begründet die Erhöhung des Schulgeldes, weil ein

«s nfl 3U den Gymnasien rc. staltfmde, welche eine Errichtung neuer Klassen und Anstellung neuer Lehrer nothtg machte und es werde nicht ausbleiben, daß, wenn hnfr(f^Lan?aan^Ueie' iman ö?n einem gelehrten Proletariat sprechen könne. Man ^Äerung durch die Erhöhung des Schulgeldes diesem Zudrang orfUCIn JUk/OfnneQr’ auch für die Staatskasse will man für die stets steigernden Ausgaben dieser Anstalten eine namhafte Einnahme herbeiführen. Im fkhfr ? - ba%^ul0eIb bedeutend höher als bet uns. In den Realschulen kleiner Städte sei eine Erhöhung nicht vorgesehen.

, c ?b0^Was,I^burg spricht gegen eine Erhöhung aus Gründen der Gerechtigkeit, indem durch die Erhöhung em gewisses Privilegium geschaffen würde für die Reichen gegenüber den Armen. Er könne nicht die Hand dazu bieten, daß dem armen Mann senden zu können"^ *** ®$ul0eIfce$ erschwert werde, seine Kinder in bessere Schulen

« Schulrath Greim tritt den Ausführungen entgegen, indem er her­

vorhebt, daß auch den weniger Bemittelten Gclegenheit geboten sei, ihre Kinder in die doheren^^chulen schicken zu können durch die Gewährung von Freistellen (5 pEt. der ar i k^?I die Erhöhung des Schulgeldes sprechen die Abgeordneten Bergsträßer

Ohly, Ullrich (Soc.), Böhm; gegen eine Erhöhung die Abgeordneten Lautz, Schade, Arnold, Osann, Frank.

9tach erfolgter Abstimmung wird die Forderung der Regierung, das Schulgeld der Gymnasien zu Darmstadt Mainz, Gießen, Worms, Büdingen und Bensheim um 12 je vro Ja^hr in allen Klassen zu erhöhen, mit 27 gegen 15 Stimmen angenommen. , OT pum Schluß der heutigen Verhandlungen macht der Präsident bekannt, daß auf klr^0e /Abgeordneten Ullrich und Wasserburg wegen Haftentlassung des Abg. ^ost der zweite (Gesetzgebungs-) Ausschuß den Antrag dem Hause vorlegt, die Großh. Regierung zu ersuchen, die Haftentlassung des Abg. Jost für die Dauer der Sefsion veranlaßen zu wollen.

ru k % Wasserburg kann sich mit diesem Beschluß nicht zufrieden geben, da hierdurch Art. 84 der Verfassung seinen Schutz völlig verloren habe, welchen er seither den hesfischen Abgeordneten gewährt.

, ^b6- Ullrich ist ebenfalls der Ansicht, daß hiernach der Fall nicht erledigt wird, auch wenn die Kammer die Haftentlassung beschließt.

Abg Gutfleisch spricht ebenfalls gegen den Antrag des zweiten Ausschusses, km Interesse der Wurde des Hauses es nicht gut vereinbar finde, daß man ein Recht den Erwägungen gewisser Umstände opfern solle.

Nach erfolgter Abstimmung wird der Antrag des Ausfchusses mit allen gegen 5 Stimmen angenommen. ö

O 23- Februar. £Uk Rcgiecungsnfcye: (Aeyetr

Änorr, @eö. Ober-Schulrath Greim, später Staatsmtnister Finger.

naftenaort^ammer W 6c bcr ^^athung des Budgets mit dem Kap. 39, Gym-

Wort zu glauben sei. Die Geschäfte der Bibliothek würden mit größtem Eifer und der gewissenhaftesten Sorgfalt versehen. Die vorgesehene Ausgabe sei keine unnöthiae, vielmehr eine dringend gebotene.

Abg. Metz (Gießen) spricht sich kurz in gleichem Sinne aus.

Abg. Osann tritt für den Ausschußantrag ein. Man wünsche nur einen Ver­such zu machen, ob sich nicht mit einer etwas geringeren als der angeforderten Summe auskommen laffe. Schlage der Versuch fehl, dann könne man später eine weitere Be­willigung eintreten lassen. Die Bemerkung des Redners, daß die Großh. Regierung die „erste Sichtung" der nöthigen und weniger nölhigen Ausgaben vornehme, während dem Finanzausschuß die „zweite Sichtung" obliege, veranlaßte Staatsminister Fing er Exc., zu kurzer Erwiderung, in der er darauf hinwies, daß „beide Sichtungen" doch sehr zu unterscheiden seien: wenn die erste Unnöthiges entferne, so könne die zweite leicht zu weit gehen, und dies sei bei dem vorliegenden Gegenstand sicher der Fall. Der Entschließung der Regiernng sei eine genaue Prüfung, sowie längere Korrespondenz mit der betr. Behörde vorhergegangen und man habe sich dabei von der Nothwendigkeit der Anforderung überzeugt.

Abg. Scbröder befürwortet den Ausschußantrag. Man habe die erforderlichen Hülfskräfte gewährt, lediglich die etatsmäßige Einstellung der Custosstellen wolle man vorerst vermeiden.

Geh. Staatsrath v. Knorr betont: Der Regierung komme es in erster Linie um die Bewilligung der vollen Summe an; wünsche die Kammer die feste Anstellung des Custos noch auszusetzen, so stehe dem nichts im Wege.

Abg. Gutfleisch weist darauf hin, daß die letzte Erklärung vom Regierungs­tisch auch die Bedenken derjenigen, die bisher gegen die Verwilligung gewesen feien zerstreuen müsse. Auch fei er der Ansicht, daß die Verwilligung der Summen wegen der dadurch ermöglichten Arbeitsleistung das Wichtigste sei.

Abg. Ohly befürwortet ebenfalls die Bewilligung. Die Budgetberathungen hätten ihm feit lange die Ueberzeugung verschafft, daß die Regierung mit Gehalts- Vermehrungen äußerst sparsam sei. Er habe deshalb das volle Vertrauen, daß der ge­forderte Betrag nothwendig sei. Auch könne die Kammer — wenigstens die über­wiegende Mehrzahl der Mitglieder — die Verhältnisse an der Gießener Bibliothek un­möglich so genau kennen wie die Regierung. Er wenigstens nehme dies nicht für sich in Anspruch. Andere Versammlungen — er nenne z. B. die Darmstädter Stadt­verordnetenversammlung — seien eher zu Bewilligungen geneigt, als die hessische zweite Kammer.

Rach einer Schlußbemerkung des Abg. Theobald, der für den Ausschußantrag eintritt, wird letzterer mit 22 gegen 18 Stimmen angenommen.

Es werden sodann für einen dritten Assistenten am chemischen Laboratorium 1000 JL bewilligt, dagegen von der für genannte Anstalt vorgesehenen Summe 2000 gegen 7 Stimmen gestrichen. Der Finanzausschuß hatte hierzu folgendes bemerkt: Die sachlichen Ausgaben für die Universität geben uns nur bezüglich der Mehrforderungen zu dem chemischen Laboratorium (Tit. 24) zur Beanstandung Anlaß. Wir glauben, daß der Ver­such gemacht werden kann, die Bedürfnisse des chemischen Laboratoriums mit 7000 at, also nahezu dem doppelten Betrag der seither aufgeioendeten Summe, zu bestreiten.

Aus der der Abstimmung vorhergehenden Debatte ist folgendes zu erwähnen: für Bewilligung des gestimmten für das chemische Laboratorium vorgesehenen Betrags war Abg. Vogt eingetreten, indem er darauf hinwies, daß bereits vor 20 Jahren, als er die Vorlesungen besuchte, für damals 15 Praktikanten 2 Assistenten vorhanden gewesen seien. Jetzt betrage die Zahl der Studirenden 59, so daß auf den einzelnen wenig Zeit entfalle, wemi nur 2 Assistenten vorhanden seien. Einer von ihnen sei zudem mit der Vorbereitung der Vorlesungen in Anspruch genommen.

Geh. Staatsrath v. Knorr betont, daß nunmehr ein neues chemisches Labora­torium errichtet sei, was naturgemäß eine Steigerung der Kosten für Heizung, Beleuch­tung rc. mit sich brächte. Für die wissenschaftlichen Zwecke verbleibe bann gewiß kein zu Hoyer Betrag. Die Zahl der Assistenten sei auch mit drei sehr gering gegriffen. Von competenter Sette werde ein Assistent für 12 Praktikanten als wünschenswerth bezeichnet.

Bei der auf die Erledigung dieses Gegenstandes solgenden Debatte über den Dispositionsfonds für die Unioeifität, der von 6000 «X auf 10000 JL erhöht weiden soll, bemerkt

o r . Geh. Staatsrath v. Knorr: Der bisherige Betrag sei zu gering. Allein um Lehrkräfte, die von auswärts Berufungen erhielten, in Gießen zu halten, brauche man einen erheblichen Theil des Fonds. Mit der Erhöhung desselben verbinde die Regie­rung die Absicht, für wichtige Fächer, die an größeren Hochschulen besondere Lehrstühle besäßen, Vorlesungen durch Herbeiziehung außerordentlicher Professoren zu ermöglichen

Abg Bergsträßer: Er billige es sehr, daß die Regierung beabsichtige, den Fonds in dieser Weise nutzbar zu machen. Er hoffe, daß in erster Linie auch eine Vorlesung über „öffentliche Gesundheitspflege" vorgesehen werde, die weit über die medizinischen Kreise hinaus Interesse errege.

Geh. Staatsrath v. Knorr: Er könne Auskunft dahin ertheilen, daß die Vor­lesung über öffentliche Gesundheitspflege in Aussicht stehe.

Der Ausschußmajoritätsantrag wird angenommen.

Abg. Bergsträßer: Er frage an, ob es aus finanziellen Gründen der Regie­rung nicht möglich gewesen sei, den Professor Harnak an der Universität zu halten

Geh. Staatsrath v. Knorr: Es seien andere Gründe vorhanden gewesen Abg. Schrödep: Für die medizinische Klinik sei Gehalt für 2 Assistenten ein- Sestellt, wahrend doch die chirurgische Klinik ganz besonders einen solchen nothwendig hätte. Das Verbinden erfordere an sich mehr Zeit. Es wäre vielleicht einer der Assistentengehalte für die chirurgische Klinik zu verwenden.

Geh. Staatsrath v. Knorr: Für die medizinische Klinik sei das Bedürfniß ein ®2nnicnbcrc§- Nachträglich, nachdem das Budget schon festgestellt war, sei allerdings ein Bericht von Seiten der chirurgischen Klinik eingelaufen. Die Negierung habe die Forderung jedoch nicht für so dringend gehalten, daß man nicht damit bis zur Fertig­stellung der neuen Kliniken warten könnte, bei der ja doch ein neuer Etat ausgestellt werden müßte. 10 '

Abg. Schade betont die Wichtigkeit der chirurgischen Klinik und das weit­gehende Interesse der ganzen Umgegend an derselben.

Fd0',Metz-Gießen: Das Bedürfniß nach einem Assistenten sei für die chirur- Ä 0ro6e§* bisher habe ein praktischer Arzt freiwillig und unentgeltlich die Geschäfte übernommen.

Abg Römer: Der Universitäts-Musikdirektor sei eine Nebenstelle und er beam trage, der definitiven Einstellung nicht zuzustimmen.

iu c - v. Knorr: Es sei ein Wunsch der Universität, daß der Gehalt

dieses tüchtigen Lehrers definitiv eingestellt werde und er bitte dringend, dies zu genehmigen. ' 0

Nach einigen Worten des Abg. Theobald wird der Antrag Römer gegen 16 Stimmen abgelehnt. ö 0 y

W-Ib°uskehl motivirt seine den Antrag Römer billigende Abstimmung dahin, daß sie die Consequenz früherer Beschluss sei, die sich aus derartige Lehrer bezögen , „ , Bergftratzer. Er frage an, ob für die jilimk-Neubautcn eine Coinmisflon bestehe, welche den oerschiedenen Interessen Rechnung trage.

Geh. Staatsrath v. Knorr: Eine eigentliche Commission sei nicht eingerichtet worden, aber es werde fortwährend eingehend mit den Herren verhandelt und ihre Wunsche berücksichtigt.

.. , Ab«. B-rgsträßer: Es herrsche in Gießen die Ansicht, daß der Dirigent der medizinischen Klinik einen hervorragenden Einfluß aus, den Ältnikneubau habe Man habe Mit dem pradomlnirenden Einfluß einzelner P-rfonen bei Bauten keine guten Erfahrungen gemacht. Er erinnere an das Hoftheater und den Justizpalaft. Das beste ‘ märe ein Concurrenzaus chrelben gewesen- nachdem hiervon abgesehen worden iei dürfte es am Platze sein, die Pläne auch der Welt zu zeigen. Man olle Ue Arbei n ' au§fteaen zur Begutachtung. Auch beim Reichstags- und Retchsgerichtsgebäude müß -n , die preisgekrönten Plane die verschiedensten Stadien durchlaufen und sachgemäste Ab anderungen nletden. Zn nichts sei in den letzten Jahren so viel geschehen, als in der Technik von Heizung, Beleuchtung und Ventilation. Es sei nicht angenehm daß wenn die Mittel aufgewendet feien, bie Einrichtungen dann von der Kritik abfällig beurcheM ' die erforderlichen Schritte zu thun, daß die Plän d , Oeffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. ,

, Zeh. Staatsrath v. Knorr: Wegen Heizung und Ventilation seien die Pläne noch nicht fertig, die über den Rohbau seien fcstgestellt und derselbe bereits begonnen s

Eine nachträgliche Berichtigung se, hieran nicht möglich. Es sei alles nach eingehendem Benehmen mit den In,tttutSIeitern beschlossen worden; er glaube nicht, daß etwas über ehcn sei. Was den Einfluß des Dirigenten der medizinischen Klinik angehe, so sei derselbe bezüglich der gynako ogstchen und pathologischen Klinik nicht vorhanden. Daß “ « dem Bau seiner medizinischen Klinik gefragt werden müsse, sei doch

wohl selbstverständlich Emc chirurgische Klinik werde gar nicht gebaut.

, rr? “ u Fr?: früher beschlossen worden, das Retttnstitut eingehen

zu lasten. Der Stallmeister müsse ja wohl weiter besoldet werden, aber die Auswcn- dungen sur Stallung, Pserde, Fourage -c. könnten doch wcgsallcn.

®cKlSaai,t§ra‘j! ”• Knorr: Von Beträgen für Pferde und Fourage wisse er nichts m>d hi»- dm Posten zu genehmigen, so lange der Stallmeister lebe.

Die Position wird genehmigt unter den befchlossenen Abstrichen.

w,trnÄ“nn beantragt der Ausschuß nicht den vollen gesorberten

Betrag von 151,7M x zu bewilligen, sondern unter Absetzung von 314 in. an dem WtHenSe^nhb7%i®l”C(t?tä' ?°° ** ™ bcT^. Gehalt des 3 Professors für Jng.-

i E "5 fur einen weiteren Hausdiener im Hauptgebäude rc, bie ^mgemäß 145,785 “* «enehmigen und beschließt die Kammer mit Majorität

Schluß </<2 Uhr.