Lokales.

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Atatteu.

San Remo, 13. Februar. Der Kronprinz ist aufgestanden und wird wiederum einige Stunden außerhalb des Bettes zubringen. Mit Rücksicht auf den günstigen Zustand wohnt Professor v. Bergmann nicht in der Billa Zirio wie ursprünglich beabsichtigt war, sondern im Hotel Mediterrance. (F. Z.)

1. Boranschag der Armenkasse pro 1888/89. 4 *

(Ts», ... .// Plockischen Stiftung pro 1888/89. LAl. für die höhere und erweiterte Mädchenschule. Dcsgl. über die sachlichen Bedür nisse der städtischen Volksschulen Einsetzung der Plockischen Stiftspfründner. ^U1Cn*

S?§,?^afercin)efen der Stadt Gießen.

Die Hebungen der Ersatzreserve 1 Classe belr.

Uefad) des Louis Meter um Erlaubniß zum Wirthschaftsbetrieb Ti^^?prftn9 kÖDH ftä.bü^cn Bauplätzen in der Ostanlage.

?‘e Dienstwohnung des Friedhofaufsehers betreffend.

Die Herberge zur Hetmath betreffend.

Än? hä ^usmanns Max Hochstätt-r um Bau-rlaubniß. Desgl des Kaufmanns Julius Bach.

1F. Annahme von Bedienungsmannschaft für die städtischen Spritzen Q' Kaufvertrag zwischen der Stadt Gießen und Susanne ReinHardt.

Deutscher Reichstag.

36. Sitzung vom 13. Februar 1888.

Die Wahl des Abg. Henne berg (2. Sachsen-Coburg-Gotha), über die die Beschlußfassung in voriger Sitzung ausgesetzt worden, wird entsprechend dem Com- missionsantrage beanstandet.

Es folgt zweite Berathung des Socialiftengesetzes. (Referent Aba Dr. Meyer-Jma.)

Die Commission hat Art. 1 dahin abgeändert, daß die Geltungsdauer des Gesetzes statt, wie die Regierung vorgeschlagen, bis 30. September 1893, nur bis rum 30. September 1890 festgesetzt werden soll. Artikel 2 und 3, welche die bekannten Ver­schärfungen enthielten, wurden abgelehnt; das Gesetz wird tu seiner bisherigen Gestalt wieder vorgeschlagen.

Abg. Hegel (cons.) erklärt Namens seiner politischen Freunde, daß sie nur der Noth gehorchend sich entschlossen hätten, auf die längere Geltungsdauer und die Ver­schärfungen des Gesetzes zu verzichten, um nicht das Zustandekommen desselben zu vereiteln. Seine Partei sei aber Cer Meinung, daß das Gesetz nicht früher könne aus­gehoben werden, bis die Veranlassung zu demselben ausgehört oder aber etwas Besseres als dieses Gesetz vorltege. Ein Grund spreche jedoch für die nur zweijährige Ver­längerung des Gesetzes, nämlich der, daß es. nach 2 Jahren vielleicht möglich sein werde, die jetzt abgelehnten Verschärfungen durdjzusetzen. Die Majorität der Commission habe die Verschärfungen wie die Amendements seiner Partei abgelehnt; sollte das Socialiftengesetz seinen Zweck nicht erreichen, so könne man der Regierung alsdann keinen Vorwurf machen. Das Gesetz zeige vielfach Lücken, besonders da, wo es sich um die Art der Agitation, die Verbreitung von Druckichrtften und die gelinde Be­strafung der Agitatoren bandle. Seine Partei wolle keineswegs die Bewegung mit Polizeimaßregeln bekämpfen, sondern lege den höchsten Werth darauf, die Lage der Arbeiter zu bessern; vor Allem verlange sie die Altersunterftützung der Arbeiter und ern Arbeitcrschutzgesetz. (Beifall.)

Abg. Bebel (Soc.) constatirt, daß er wegen vieler neuer Gesichtspunkte befürchten muffe, daß der Präsident eine Discussion in großem Rahmen nicht gestatten werde • er werde daher in der dritten Lesung in ausgiebigster Weise von der Redefreiheit Gebrauch machen. y

_ rx??0, Dr- Wtndthorst: Das Centrum habe in der Commission gegen die Verscharfungsanträge gestimmt, zum Theil deshalb, weil er am eigenen Leibe die 1 traurige Wirkung einer Ausnahmegesetz«bung erfahren habe. Abg. Hegel habe erklärt i den Arbitern freie Hand lassen zu wollen, aber die auf Umsturz berechneten Tendenzen wolle er bekämpfen und sie von der Discussionsfreiheit ausschließen. Viele vom ' Reichstage votirte Gesetze könnten sehr wohl als auf Umsturz berechnet bezeichnet ' werden und dasselbe gelte von Gesetzen, die noch bevorstehen. Wie wolle man denn 1 die berechtigten Tendenzen unterscheiden von den auf Umsturz berechneten? Wenn i man z. B. Last alle und Prof. Wagner lese, so könne man wirklick) nicht unterscheiden ! nraS berechtigt und was auf Umsturz berechnet sei. Es müsse endlich die Ucberführuna ! in das gemerne Recht ernstlich unternommen werden; daß das Gesetz nichts nütze 1 Zwecke die Forderung der Negierung nach Verschärfungen. Durch seine in der Com- Mission angelehnlen Anträge habe er Freiheit der Diccussiou herbefführeu wollen • ebne diese sei es unmöglich, dem Volke die Unrichtigkeit der socialdemokralischen Theorie f

Wurde der Unterricht geändert, die Schule der Kirche überlassen und dre Kirche entfesselt werden, dann würde manches schlechte Beispiel vermieden werden Auch am dre Literatur und die Theater müsse man ein wachsames Auge haben. Daß dem Volke die Religion aus dem Herzen gerissen werde, dazu habe die Regierung selbst- tüchtig mitgeholsen, durch den Kampf, den sie gegen seine Partei eröffnet habe. Redner^ verweist noch auf die von ihm in der Commiffion gestellten Resolutionen, worin er forbert, daß der B undesrath rechtzeitig einen Gesetzentwurf vorlege, welcher das gememeReichsrecht soweit abändere, daß dieses Ausnahmegesetz überflüssig werde

Minister o. Puttkamer: Herr Windthorst habe erklärt, er wolle den Negierungen im Kgmpse gegen die Socialdemokratie feine Unterstützung nicht versagen aber wo sich Gelegenheit dazu biete, schlage er dieselbe aus. Wenn Herr Windthorst frage, wo die Grenze für socialdemokratische Bestrebungen zu finden sei, so erinnere er daran, daß bereits un Jahre 1878 der Grundsatz ausgestellt wurde, daß die Social- ^^«/"^dihre Lehre zu bekämpfen sei, sobald sie das Gebiet der bloßen Tbeorie selbst hätten erklärt, sie wollten das persönliche Eigen- aC Grundlagen der gegenwärtigen Gesellschaft erschüttern. Das dürfte Herrn Windthorst genügen. Auch sei es sehr unvorsichtig, zu verlangen daß das

Nechi an die Stelle des Ausnahmegesetzes gestellt werde. Es beweise das eine «Ä.^arb von dem bekannten Christensen. Sie sei betitelt „Der moderne Schul- und Bildungsschwindel und ergehe sich in den entsetzlichsten Angriffen auf unsere Schul- und die Religion. Die Schrift sei auf Grund des Socialistenaesetzes aedA ä1 ^eses Gesetz wäre das Verbot nach der Ansicht des Reichs­

gerichts nicht möglich gewesen. Das Gesetz habe die extremen Theile der Social- bnC,t Hasselmann rc., die Herr Bebel seine Freunde nannte, aus

anb .getrieben. Er muste entschieden gegen die Behauptung Windtborü's büh6 ble R°°i-rung di- Religion im Volke und in d-r Schule v-rnichirt Jabe £§ rounhere dies ihn umsomehr, als Herr Wiudlhorsi ihn (Redner) als er noch f ielen tn ,nnl™,Qr'»in dieser Hinsicht in einer Weise gelob, habe, die ihn anderen tn- cJne schüfe Stellung gebracht habe. (Heiterkeit.) Die ver-

K r0£n, ururden das Gesetz auch mit nur zweijähriger Gültigkeit an- Paae^fein h iT'^°nweni aber Grundsatz nicht billigen, daß jeder Reichstag in der 8 Aba Träae^rtrt?"^ ?ielenJ Gesetze gegenüber kriiisircn zu können" setzes Kimmen SÄ'? ’ ’ M fc:n£ SParlti 0eaen icbc Verlängerung des Ge- roer"c* Das gememe Recht enthalte bereits die wirksamsten und Brochür^ T" bieJc§ Ausnahmegesetz nicht bedürfe. Was die

aefetzbucbes us^u anlange, so erinnere er daran, daß § 161 des Stral-

nnA in ^°rrttC^teri,n9 und die Lästerung des Heilandes für strafbar erkläre finrt a b b e (rchsp.) fuhrt aus, daß er in der Commission der Gruppe anae-

? Uias fu für »öthig halte. Den besten Schutz fretlhä aeaen ht ff ÄÄWSMS

ÄÄJÄjffÄ.xHf SÄ S 'S, SÄ1'

MHKWMMM

AerMischte».

ar rr Salzburg, 13. Februar. Die Nachrichten von weiteren Lawinenstürmk-N nm ^ob-n-n Eis-Nbruckm werten oorlöufig durch Holzprooisoilen ersetz, und es d^ile die d.« »»s is ftsawÄ* b"

Telegraphlsche Depesche«.

Wolffs tclegrv

SÄ ÄÄÄ'1 rÄÄ*

— Der „Reichs - Anzeiger" bringt folgendes Bulletin aus fönn tmm I 9m ^eb-Ufar 1° Minuten Vormittags. Die Berbältnisse der Wunde und das - N3^S?und?n^das'Bett^ ° befriedigend wie gestern. Der Kronprinz verließ gestern i r. ‘ Derlirr, 13. Februar. Eine Deputation des russischen Regiments Kaluaa" bestehend aus dem^ommandantei,, zwei Osficieren und einem Feldwebel, trifft hierum ^efSberi«eg?wentTdn ”UnWUn0 Äaiier§ »“ bt”en jährigem Jubiläum M

Sau 8Umo, 13. Februar, Nachm. Das Befinden des Kronniinzen war im weiteren Verlaut- -es -i-ages durchaus zufriedenstellend, so daß er den Besuch feiner 'm^?rnßiP? t-tOn,nie- Mackenzie wird wahrscheinlich bis Mittwoch bleiben Paris, 13. Februar. ^tourens erwiderte auf eine Ansprache des Maires in Brlunrtn, d-r rhn zu feinen diplomatischen Erfolgen beglücka-Lnschtei Das Verdienst s>rb>,-e ß°nie1'Aal}^e. und dessen patriotischen Gesinnungen. Die Gefühle d-r I Anhänglichkeit an dr- freien Einrichtungen werden auch di-Erfolge Frankreichs ver­bürgen, wenn die Grenze angegriffen würbe. Briai-on sei eine voraerückte Schild < wache Frankreichs Aus di-Anspielung des Maires über das Projekt einer Verstärkunna ; der Streitkräfte Briaveons sagte der Minister er eruairunng

I Patriot sich mit diesen Entwürfen beschäftigt erfahre fort, sich daVr tt rtstreffsten"^ ! , _ L°,ndo«, 13 Februar Unterhaus. Anläßlich der irr.hümlichen Verhastuna der Dk-puttrten Patrick und O Arten beantragt Pikton, das Haus möge dieselbe als ' Verletzung Priv. egten des Unterhauses erklären. Matthews erklärt es handle j lediglich um ein Versehen des Polizisten, wofür dieser, sowie der Polizeicommissär bereits zur Verantwortung gezogen eien, er (Matthews) drücke dem Redner aeTenüber febiSebauern aus. W-bst-r stellt ein-n Unterantrag,worin das^L^dauern^iwe'r'dt- d-n ^lpu,irtin zugefugte Beleidigung au-g-drückt, jedoch ein weiteres Vorgehen in der | ffach- 'ur unnothig erklärt wird, da nur ein Versehen des Polizisten vorliege. Gladstone bean ragt u-berw-i ung an das Pripilegieneomii«. Das Haüs nahm mit 246 gegen । 151 Stimmen den Unterantrag Webster an. B B

los- mUtt tand -in- große D-monstiation d-r radikalen Clubs von

London zu Ehren SuUtvan'S und der übrigen irischen D-pu,irt-n statt, w.lche während , der letzten Monate G-tangntßstras-n p-rtüßt haben. Sullivan traf Morgens von ! Irland ein, wurde von Stuart Wilfr'v Lawson und änderet, ,adikal-n D-putirteu herzlichst begrüßt und mit den übrigen irischen D-putirten von ungefähr 15 000 $er ■ fonen, wovon Einige Fahnen mit voliiischen Inschriften trugen, bis Hvdepark geleitet i S50. ^rMtebene iReben gegen das i-tzig- Ministerium gehalten wurden. Ruh-stör ngen sind nicht vorgekommen.

London, 13. Februar. Di- „Morning Post" b-zeichn-t die von Daris ans verbreiteten Geiuchte Uber Unterhanblungen mit England für ressen Anschluß an eine tt-ru(ft'fd)e Allianz, um• ber Koalition der C-iitralmächte enigeg-nzuarbett-n als gänzlich unbegründet; em solches Vorgehen würde eine ernste Bedrohung des cui°- paifdien Friedens bilden, der z-tzt nicht gefährdet erscheine, so lange di- TripelaMant non England und d-r Turke, unterstützt werde. D-r „Standard" führt aus es b dur - nicht besonderer Vereinbarungen mit England, um die osterr-ichiich-n und italienifdien Kuflen vor feindlichen Landungen zu schützen. England könne k-i,?- Schutz- und Trutzbundniffe eingeben, es sei jedoch vorbereitet, die Veiträae aufrerhtiiihXn unt-r d-nen seine Unt-rfchrtst steh-- ' So lange die ZriPelamaÄ Erhaltung de. $rteben§ sei, werde sie Englands Unterstützung finden; wenn der Friede von einer Macht auserhalb der Allianz gestört würde, werde Englands Gewicht tn die Waagschale gegen den Angreifer geworfen werden. Das sei die Politik Lord öditsDuri) s.

, „ ,,1 'j' B-bruar. Nach einem in d-r Kammer eingebradlten Atstraae

betreftenb bie Besteuerung des Alkohols, soll eine Zuschlagssteuer von 100 Francs pro .^eftonter von °usl°ndsichem, zu gewerblichen Zwecken bestimmten Alkohol erhoben wJBrtssssa ex» “• ........ *

Rewstork, 13. Februar. Blain- ersucht in einem Schreiben aus Floren, an d-n Ersitzenden des republikanischen Nationale°>nii«'s, die Mitglieder der repm b ^siachrichtigen, daß sein Name gelegentlich der bevorsteb-nden

3Ut auffteUu"8 cinc§ Präsidentschaftskandidaten

„ Ä- »• M--rtuards-n (nl.); Herr Träger wolle Alles durch das gemeine Recht bekämpfen und Herr Windthorst halle das Preßgesetz und das Vereinsaesetz für

5.Cnb'm®5| F6Lab'r f-in d-utsch-s V-r-insgesetz, es gebe in den Bin.® Iftaaten uerf(biebene ä3erein§ge[eje, in einigen auch gar keine. Mai, käme also dann dazu diese gefährlichen Bestrebungen bekämpfet, zu wollen durch Waffen, di- in einigen Staaten hÄ^/äCü„hU^sf«l\ro,Ur^,L 3.m U-biig-n hoffe -r, daß -s den Bemühungen des Retchslags und des BundeSraths gelingen werde, nach zwei Jahren ein dauerndes firingen ätuänfl°mc0efet’ 8e0en bie Bestrebungen der S-cialdemokratie ,u Stande zu

Hierauf wird die Discussion geschlossen.

Die Forderung der Regierung Verlängerung auf 5 Jahre wird gegen die Stimmen der Con ervativen und der Reichspartei abgelehnt 9 9 -

, r,. Ueber die Verlängerung des Gesetzes bis 30. September 1890 wird namentlich abgestimmt Dieselbe wird mit 164 gegen 80 Stimmen angenommen.

£)a<t Haus vertagt sodann die Fortsetzung der Debatte auf Dienstag 1 Uhr.