Ausgabe 
27.5.1887
 
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gelange, ohne daß die Zuckerindustrie dem Ruine entgegengeführt werde. Andererseits werden aber die Interessenten auch keine besonderen Zuwendungen erwarten dürfen. Um dieses Ziel zu erreichen, werde eine Reform der Materialsteuer in Verbindung mit einer Verbrauchssteuer vorgeschlagen. Man habe gesagt, diese Combination sei nur rin Uebergang zur reinen Verbrauchssteuer; dann sollten aber die Freunde der letzteren diesen Weg mit der Regierung betreten. Durch die Reform der Zuckersteuer hoffe man einen Mehrertrag von 46 bis 52 Millionen zu erzielen. Steigere sich der Consum, so werde auch die Steuer etwas steigen. Die verbündeten Regierungen hofften, daß das Gesetz der Zuckerindustrie förderlich sein werde. Deutschland stehe in Bezug auf den Rübenbau und die Fabrikation an der Spitze der Zucker producirenden Länder und es werde aus dieser Stellung nicht sobald verdrängt werden können. Die Prämie habe indirect und direct eine Herabsetzung erfahren; sie ganz zu beseitigen, sei un­möglich angesichts der Thatsache, daß das Ausbeuteverhältntß in verschiedenen Jahren verschieden sei, sowie angesichts der hohen Zuckerprämien der Nachbarländer. In letzterer Beziehung würden internationale Vereinbarungen angebahnt; ob solche zu Stande kommen werden, sei freilich noch zweifelhaft. Die verbündeten Regierungen seien bemüht gewesen, eine allen Interessen Rechnung tragende Vorlage zu machen. Wie lange freilich das auf Grund derselben zu Stande kommende Gesetz in Kraft sein werde, stehe dahin. Einzelheiten würden in der Commission zu erörtern sein.

Abg. Witte (freis.) erkennt an, daß mit dieser Vorlage wenigstens ein ernst­licher Versuch gemacht werde, dem Verfall der Zuckersteuer entgegenzutreten. Bei­behalten werde das durchaus unwirthschaftliche Prämiensystem, allerdings eine Con­sequenz der Materialsteuer, mit der man noch immer nicht brechen wolle. Der Hinweis auf den Umstand, daß andere Staaten hohe Prämien zahlen, führe schließlich zu einer Schraube ohne Ende, indem ein Staat mit dem andern wetteifern wolle; es zeige sich da dasselbe, was wir bei den militärischen Rüstungen erleben. Redner wendet sich ferner gegen die vorgeschlagene Consumsteuer und bemängelte die der Ertragsberechnung zu Grunde liegenden Ziffern. Er gebe zu, daß mit dem Prämiensystem nicht plötzlich abgebrochen werden^ könne und sei bereit, für einen Uebergang einzutreten.

Staatssecretär Dr. Jacobi hält die vom Vorredner angegriffenen Ziffern -aufrecht.

Abg. v. Puttkamer-Plauth (cons.) dankt der Regierung, daß sie vorsichtig und schonend gegenüber den Interessen der Zuckerindustrie vorgegangen sei, da es sich hier in der That um sehr wichtige volkswirthschaftliche Interessen handle. Man behaupte, den Zuckerfabrikantcn würden durch die Ausfuhrprämien unberechtigte Zu­wendungen zu Theil; in Wirklichkeit seien aber die Erträge aus der Zuckerindustrie nichts weniger als übermäßig hoch. Tausende von landwirthschaftlichen Arbeitern seien gerade in der Zuckerindustrie beschäftigt; diese würden durch eine Rothlage der ^ucker- induftrie in Mitleidenschaft gezogen. Aber auch dem Körnerbau und der Viehzucht würden durch den Rückgang der Zuckerindustrie schwere Wunden geschlagen. Die Vorlage bilde gleichsam ein Correlat zur Branntweinsteuervorlage, die mehr die Eonsumenten des Ostens treffe. Seine Freunde erblickten in der Vorlage eine gute Basis, auf welcher sich eine Verständigung erzielen lassen könne. Die Beibehaltung der Materialtteuer empfehle sich dringend. Die Prämie sei nothwendig,, wenn man nicht dre Zuckerindustrie schwer schädigen wolle. Der in der Vorlage zugeslandene Satz sei zu gering, um wirksam zu sein. Eine Consumsteuer sei berechtigt, der Zucker könne eine solche sehr wohl tragen.

, Abg. v. Bennigsen (natlib.) hofft gleichfalls, daß auf der Grundlage der Ver­einigung von Material- und Consumsteuer eine befriedigende Verständigung werde herbeigeführt werden. Er sei damit einverstanden, daß gegenüber den Bemühungen des Auslandes, gegen die deutsche Concurrenz aufzukommen, schonend oorgegangen werden müsse. Der Entwickelung unserer Zuckerfabrikation habe das consumirende Publikum billige Zuckerpretse zu danken. Welche Preise müßten wir heute für Colonial- zacker zahlen, wenn wir auf diesen angewiesen wären. Die Vorlage bringe eine möglichste Ausgleichung der Interessen mit sich. Wenn auf der einen Seite behauptet werde, die Prämie sei zu hoch und von der anderen, sie sei zu niedrig, so werde die Prüfung in der Commission vielleicht ergeben, daß die Vorlage gerade das Richtige treffe. Die Annahme der Vorlage hindere nicht, daß man später einmal zu einem reinen System auf Grund internationaler Abmachungen übergehe. Für jetzt treffe die Vorlage das Richtige, welche die Angelegenheit in umfassender Weise zu einer glück­lichen Losung bringe.

At>g. Robbe (Reichsp.) anerkennt, daß die Vorlage dem seit Jahren auf große Bedenken gestoßenen System der Erhöhung der Materialsteuer entsagt und dieselbe vielmehr herabsetzt^ Die Fehler einer falschen Steuer treten nur um so schärfer her- BDJ;_ V hoher die Steuer ist. Man werde schließlich zur reinen Consumsteuer kommen müssen. Dre Vorlage habe in vielfacher Hinsicht seine Sympathie; die Bedenken, die gegen die Materialsteuer an sich beständen, könnten allerdings durch die Vorlage nicht veseitrgt werden. Aber die Regierung habe, das sei anzuerkennen, doch stichhaltige Grunde dafür auf ihrer Seite und so sei die Vorlage acceptabel.

Abg. Dr Barth (freis.): Davon, daß die Zuckerindustrie bei ihrem heutigen Stande noch Nutzen von der Materialsteuer haben könne, könne doch keine Rede sein. In Wirklichkeit wolle man die Materialsteuer nur beibehalten, um die Prämien bei- behallen zu können, d. i. die Zuschüsse zu den Produktionskosten der Zuckerindustriellcn aus den Taschen der übrigen Steuerzahler.

Die Debatte wird geschlossen, die Vorlage an eine 28er Commission verwiesen.

Aus der Tagesordnung steht endlich noch erste Berathung der Novelle zum Post- dampsergesetz.

«..Auf eine Anfrage deS Abg. Bormann (Rchsp.) erwidert Staatssekretär v. Bötticher, daß am 30. Juni das Jahr, für welches Antwerpen probeweise als Anlaufhasen gewählt sei, ablaufe, daß er aber außer Stande sei, jetzt Aufschluß darüber V ^bel bleiben werde. Bisher sei über die Wahl Antwerpens aus dem

Handelsstande keine Klage eingegangen.

o s. Vertagung wird beantragt; bei der Abstimmung ergiebt sich Beschlußunfähtgkeit, es smd nur 137 Mitglieder anwesend.

9 ha. dEdmt setzt die nächst- Sitzung auf Dienstag den 7. Juni Nachmittag? Postdampfergesetz^^ iUm Nahrungsmittelgesetz, Unfallversicherung der Bauarbeiter,

Telegraphische Depeschen.

Wolff'S trl-gr. «torrespoiUnmz - ährmtu

_ , . * 2 3 *®' Mai Di- Branntweinsteuer - Kommission nahm den Re» de?

(Gesetzes wesentlich in der Fassung der cesten Lesung und mit vorwiegend redactionelleu Aenderungen an (abge eben von der Bestimmung über die Nachsteuer, worüber nach den Ferien am 7 Ium berathen werden soll», nahm ferner mehrere Resolutionen an daruMer eine aus die reichsgesetzltche Bestimmung abzielei.de, wonach der bisherige Handelsverkehr in Branntwein nach dem Rauminhalt durch obligatvri che Ein ühruna ies Branntweinhandels nach Gewicht ersetzt werde, iowic eine Resolution welche den Pr-8he,e,abr.k-n eine Rückvergütung der Steuer in. Exportfalle gewähren Ivill endlich eine Relolution, welche die durch die Novelle zum Strafgesetz verschiedenen m verkommenden Strafen mit der Strafgesetzgebung in Einklang ,, Das Verdikt der Geschworenen gegen ten Stadtreisenden Güntzel fber h,-

kanntlrch beschuldigt ist am Osterfeste seinen ehemaligen Principal, Kreis in dellen Wohnung ermordet und dann beraubt zu haben) lautet auf Schuldigt -war nickt des Mordes, aber des Todtschlags unh schweren Raubes nach $ 251 des StrafaeseKbnckE beides begangen ourch eine selbstständige Handlung. Entsprechend 9In^ «SS Urtheil auf lebenslängliche Zuchthausstrafe unkdW-n

, _ Berlin, 25. Mai Auf der morgigen Tagesordnung des Bundesratbs fielst Lothringen.' ^Nfuhrung bcr d-uischen Gewerbeordnung in El"

Paris, 25. Mai. Bärdoux, Ferry und der Führer der Rechten Rornn , statteten gestern Greoy einen Besuch ab und wiesen auf die Unmtraatt^^Ä"' welche die Berufung Floquet's hinsichtlich der auswärtigen BeUehunaen protesttrem $Otri°fi§mU§ lEßC i[,nen unb i6ren Freunden die Pflicht auf, dagegen zu

Flauet setzt seine «csvr-chungen mit den Opportunisten fort, welche daraus bestehen daß General Boulanger dem Cabinet nicht angehöre; namentllch tehm ^°uicr Eur diesen Fall das Finanzministerium ab. Bleiben die Opportunisten ablehnt" aBC 8CrUI6 *' f0 ßtIt c5 al§ möglich, daß Flouquet die CabinetsbUdung _,_ns '. 25- Mai. Floquct vermochte sich mit den Opportunisten nicht zu

verständigen und zeigte daher Greoy an, daß er das Mandat zur Cabinetsbiidung - .. ~ Das °°n den Zeitungen veröffentlichte Communiqu« derAgence Havas« "Flaauet constatirte, daß der Mangel an einer sicheren Unterstützung ihm nicht gestattete, ein Cabinet der aufrichtigen Versöhnung aus dem Boden demokratischer Re- ;67"en i bilden. Er habe außerdem die Ueberzeugung gewonnen, daß die früher ver­suchte Kombination nicht definitiv ausgegcben sei. Unter diesen Umständen habe er die Mission, ein neues Cabrnet zu biiden, ablehnen müssen.

Di- Abendblätter sprechen von der beabsichtigten Bildung eines neuen Ga= mn-ts, worin Duclerc den Vorsitz, Nibot das A-ußerc, Sau,fier das Departement n-hmkuwürde SiaBnaI obet ^°urgc°«s die Marine, Tisard die Finanzen übcr- eingcladen^^' 25 mat ®re9 6at Freycinct für heute Abend zu einer Besprechung ®«t-rSb«rg, 25. Mai. Der russischen .Petersburger Zeitung" zusolge ist nunmehr beschlossen, die neuen Einfuhrzölle auf Steinkohle, Torfkohle, Holzkohle und 8t sestillsetzen: In den Pontusbäfen und Azowhäfen aus 3, an der

roeffhdten Landesgrenze aus 2, in den baltischen Häfen auf 1 Goldkopeken per Pud.

Die neuen Einfuhrzölle auf Cokes sollen resp. 4</3, 3, 1< 2 Goldkopeken betragen. In

den Hasen des Weißen Meeres bleiben diese Artikel zollsrei 8 J

qj. ®ie ^iätter melden gerüchtweise, das griechische Königspaar und der Fürst

von Montenegro wurden demnächst auf der Krim eintreffen.

dar iS, 26.Mai, Morgens. (Privatdepesche.) Gestern Abend brach in der Opern eomlque auf der Bühne während der Darstellung ein

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Lokale-.

26 Mai. Für die am 20. Juni beginnende Sitzungsperiode Schwurgerichts wurden folgende Geschworene ausgeloost:

1. Kissel back, Ludwig, Butzbach.

2. Möller, Friedrich, Eickelsachsen.

3. Bensel, Heinrich, Maar.

4. Klingelhöfser, Leopold, Büdingen.

5. Schudt, Fritz, Bönstadt.

6. Schneider, Johann Jakob, Ostheim.

7. Vogt, Ernst, Butzback.

8. Alter, Johannes I., Berstadt.

9. Bender, Heinrich, Griedel.

10. Schöff, Konrad II., Pohlgöns.

11. Lamp, Wilhelm, Vilbel.

12. Korell, Georg, Schwabenrod.

13. Gonder, Jean Martin, Friedberg.

14. Geißler, Karl, Lollar.

15. Gläser, Konrad Martin, Büdingen.

16. Geisel, Heinrich Karl, Seibertenrod.

17. Emil ins, Karl, Laubach.

18. Reble, Heinrich, Eckartshausen.

19. Fletscker, Johann Konrad VI., Ulfa.

20. Koch, Georg, Villingen.

21. Schneider, Heinrich Emil, Alsfeld.

22. Sch tunk, Tobias, Gambach.

23. Weber, Balthaser, Btngenbeim.

^4. Frank, Heinrich, Großen-Buseck.

25. Leonhard, Christoph, Okarben.

26. Heun, Konrad, Melbach.

27. Römer, Jakob III., Heuchelheim.

28. Meidetz, Georg Friedrich Karl, Oberau.

29. Lung, Hcinrick IV., Wohnbach.

30. Schmidt, Heinrich YII., Romrod.

Vermischtes.

vpr (Oberöeffen), 25. Mal. Gestern beehrte der Ober-Präsident

der Provinz HessemRassau Excellenz Graf Eulenburg das hiesige Bad mit seinem Achate Badehaus, Kurhaus, Quellen und Kuranlagen, und sprach sich über alle Einrichtungen in anerkennendster Weise aus.

sLstattstlk des mtttelrheiniscken Turnverbandes.) Zu Anfang dieses Jabris j". ganz Deutschland einschließlich Deutsch-Oesterreich die Turn-Statistik von 1886 erhoben. Dreienige des mittelrheinischen Turnverbandes, zu welchem die Turn- liegt nunmehr vollständig vor. Der Mittelrheinkreis 27 576 qT?ifflH^nCn 2?^ E" " Gaue eingetheUt und zählte 333 Vereine mit 27 576 Mitgliedern. Da im Vergleich mit dem Jahre 1885 ein Zuwacks von 26 Vereinen und 3685 Turnern zu verzeichnen ist, so ergibt sich daraus, daß die ^urnerei keinen Stillstand kennt, sondern sich immer mehr im Volk ausbreitet. Dir Zahl der wirk! ch turnenden Mitglieder beträgt 13 270, mithin etwa 50pC., diejenige

Zaglmge 3628 Der Größe nach geordnet erscheinen die Gaue folgender- maßen. 1) Gau Rheinhessen mit 71 Vereinen und 5347 Mitgliedern. 2) Gau £)ffcIl^ ÄXV. 2368 Mitgliedern. 3) Gau Mam-Rhein mit

^?^treinenund 2365 Mitgliedern. 4) Gau Hessen mit 27 Vereinen und 2364 Mit- glicbcrn. 5) Gau Sud-Nassau mit 19 Vereinen und 2032 Mitgliedern. 6) Gau Aankfurt mit s Vereinen und 1898 Mitgliedern. 7) Gau Saar-Mosel mit 29 Vereinen 0 ;®au ^?ln-Taunus mit 29 Vereinen und 1795 Mitglieden'.

Ä F^atn m?t ?e6JcrfiPen. und 1577 Mitgliedern. 10) Gau Rhein-Mosel mit n9?ewitXhUnb 15i5o9 * * * * *a Mltgliedern 11) Gau Unter-Rahe mit 18 Vereinen und

Q 1b Labn-Wetter mit 3 Vereinen und 1108 Mitgliedern.

13) Gau Lahn-Dill mit 15 Vereinen und 1009 Mitgliedern. 14) Gau Rahe-Jdarthol bLltWJHCrreEnenf U-nb ^ltfcbJrn' Turnwarle und Vorturner finden wir 1440 C 2'V 30 666 037 Turner in den Leibesübungen

unterwiesen. 81 Vereinei eigene; Xurnpläbe, 35 besitzen eigene Turnhallen md 42 benutzen ^ckulturnhalleu 300 Mitglieder und darüber haben folgende 12 Vereine: ^.Os^'^l^der, Turnverein Offenback 650 Mitglieder, Turn- 9 ^urngemeinde Darmstadt 530 Mitglieder, Turnverein club ^ronks^ Turngemeinde Frankfurt 360 Mitglieder, Turn- und Fecht-

^V^kfmt 352 Mitglieder, Turngemeinde Hanau 350 Mitglieder, Turngesellschast

3^i°f w Ti!rna?ereln bastel 323 Mitglieder, Männerturnverein

S^0 Mitglieder und Turnverein Oberstein 302 Mitglieder. Der kleinste

93 1 sm af 9o tfLbeir ^L^^rein Irlich bei Neuwied, der nur 10 Turner mhlt. , ..Ver der Einweihung des Hafens werden zur Festfahrt der

Gaste Seitens der Koln-Dusseldorfer Gesellschaft zwei Salonboote gestellt, welche für o übrigen Ehrengäste bestimmt sind. Unter den letzteren seien

,^«1^ftcnal[ooiftanbe in Darmstadt, die Vorstände der beiden Kammern

die diplomatischen Vertreter in Hessen, die Rheinsckisffahrts-Eommission in

Mannheim, die Redactionen verschiedener Tagesblatter und Jllustrirtcn Festungen, die

Handelskammern am Rhein von Straßburg bis Wesel und solche in Belgien und

Holland, die Handelsminister von Preußen, Bayern rc., die Bürgernieister von Darm-

stadt, Gießen, Frankfurt und Wiesbaden, verschiedene Herren, welche früher hier und

jbtzr auswärts hervorragende Stellungen bekleiden und endlich die Spitzen der Behörden

in Mainz. Die auswärtigen Ehrengäste erhalten auch Einladungen zum Banket. Die

Banket- und Empfangs-Commission wird für die ankommenden Gäste ein Bureau auf