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Abg. Metz-Gießen erklärt sich von vornherein gegen eine Einführung einer ' Weinsteuer, da es sich nicht um des geringen Erträgnisses wegen lohne, eine solche Aufregung heroorzurufen. * ' ’
m kömie sich nicht entschließen, am Schlüsse des Landtages, auf welchem eine aC rt<C f Gesetze beschlonen worden sei, diese Thätigkeit durch eine Vottrung
eines Gesetze^ zu schließen, welches durch seine Einführung so große Mißstimmung im Lande Hervorrufen werde. Er ersuche die Vorlage abzulehnen. 0
Ministerialrath D a u r sucht diese Ausführung dahin zu widerlegen, daß er nachwerst, daß auch andere Lander letzt noch im Besitz einer Weinsteuer sind.
Auch die Ansicht, als ob nur Rheinhessen für Steuerprojecte ausersehen sei, sei keine richtige- aus demselben Grund könne man von Oberhessen dasselbe sagen. Der Er rag der Steuer werde etwa 300,000-400,000 betragen und sei es ebenfalls falsch wenn man behaupte diese Annahme sei eine unrichtige. Auf Grund gemachter Erhebungen über die Prioat-Einlagen sei die Regierung in der Lage, diese Einnahme schon l^tzt zu bestimmen. Er ersuche aus diesen Gründen um Annahme des Gesetzes.
Abg. Wasserburg erklärt sich ebenfalls gegen die Vorlage. Im Falle die Vorlage angenommen wiro, werde er sich dem Anträge Pennrich anschließen welcher auch eine Besteuerung des Obstweines bezwecke. W B
3ur das Wort erhält, beantragt, die
eingeschriebenen Redner mochten im Interesse der eingetretenen Erschlaffung und um erne raschere Entschließung herbeizuführen, auf das Wort verzichten, nommeii^hätte^ a60cori)ncte ^on bestimmte Stellung zu dem Gesetz-Entwurf ge- Sammtliche 19 eingeschriebenen Abgeordneten verzichten bier- nach auf ihr Recht, zu dieser Vorlage zu sprechen. Ein g?wiß in den Annalen der Kammerverhandlungen nicht oft vorkommender Fall. B Mrt 1 des^Gesetzes^"^ " b<e derathung der einzelnen Artikel eingetreten und folgt ^^E'.^.brsonen, welche weder den Kleinverkauf von Wein noch den Weinhandel betreiben (Private) unterliegen für ihre Weineinlagen in Mengen von 20 Liter und mehr in Fässern oder von 18 Litern ober mehr in Flaschen einer Tranksteuer von 6 «/M für das Hectoliter. Bei Bezügen aus dem Ausland? fnmmt di? Steuer auch für Mengen unter dieser Literzahl in Anwendung
c, r^$lnJ^9.a&c, unterliegen auch die Kleinverkäufer von Wein und Wein- hikndl« hinsichtlich des in den eigenen Haushaltungen verbrauchten Weines.
Bei Bezug des Weines in Flaschen mit einem Inhalte bis zu V2 Liter beim non mehr als V, bis zu «/. Liter und von mehr als-/, biszul Liter wird d?e steuerpflichtige Menge je unter Zugrundelegung der obersten dieser Grenzen festgestellt.
bei den sich berechnenden Weinsteuerbeträgen nur insoweit in Betracht, als letztere durch die Zahl 5 ohne verbleibenden Rest theilbar sind.
= „ Ter Ausschuß beantragt zu dem ersten Absatz des Art 1, daß eine Abgabe von 5 P£r Hectoltter st st gesetzt werde, im Uebrigen dem ganzen Artikel zuiustimmen.
Gegen diesen Artikel sprechen die Abgg. Racks und Metz-Darmstadt.
^E,erAaren sich die Abg. Böhm, Wolfskehl, Ellenberger
Nach Abstimmung wird Art. 1 nach der Reaierunasvorlna, mit qq 9n 6inMmd) d-rF-st'chung däS.ru/rb-ttag-ku^'7°mtt
Nach erfolgter nochmaliger Abstimmung, ob die Kammer auf die weitere Re- " s“m”
n ®e5^rt' 4; m«" Raifet "ahm heute mehrere Vorträge entgegen, hJr „7*1 ®3t*me™aflr und machte Nachmittag, eine Ausfahrt. ^Nach
der Rückke^ conferirte der Kaiser mit dem Grafen Stolberg
l-dunzm Langen find' eine Soirde ^!t, wozu 200 Ein-
England.
be8 SS ^e9o«un9 bekämpfte den Antrag Lewis', wegen
hl Ä ”^ime8 ^Dillans Lügen im Unterhause" Anklage ru erbeben
durch einen Unterantrag, in welchem erklärt wird, der Artikel der Times" in-
»e»nen d^uch der Parlaments.Privilegten. Es sei erwünscht, die Sache lu m^U8 ol9 bringen, aber das Gericht und nicht das Unterbau- sei das hierftrr zuständige Tribunal. Die Regierung sei bereit, netten die Times" DUon bM, (2BabrQ 'Ji^aVinCn ^kläumdungsproceß einleiten zu laßen und ä 6 n r L c elne6 el8ene" Anwalt« zu überlassen. Die Debatte war
»Briefe sind der Liebe Pfeile, Und billig sollt' ein Wespennest 3m Herzen tragen eine Weile, «..r$Ä ?. iSiKSSw — - « ein gar strenger Herr nrnr Mtlc er im nrn,^, smm ^n,33crfcn fd,on ergib,, daß ■**111 »“•
Telegraphische Depeschen.
SBolO «elegr. Eorrespondcn,. Bureau.
rSumen^nd^'abm^rei b?s'°d°Verhastunff vor U®i?m 3v“3“n8c $um Edenthcatcr -ndet-gegen 1 Uhr ohne 3»Än Ti ft80*“»1»'
wiederholt gerufen. Der Vorstellung wohnten i 9, kl e blc Darsteller wurden sä“’*' «■>■«>» D-.-' £ nJssagftsärsi
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Prisengericht gestellt, welches über Schiff und Laduna dem ^md>^nh einzusctzendes kennen wird. * " no taoun0 dem Völkerrechte gemäß er-
Zwffchenfall^^eIchcr"M^d'en^G«üchten "ird bekannt gegeben: Der
£ °uf folgende VorQmnisst^rückzuw enEin
Dorfe bei Eanea, war durch einen F iU^mE Muselman aus Alikan, einem Glaubensgenossen schossen während des Transports bffei*,”01,6"- . ?inlfle feiner h r ™nbAcn?ie,d£,en- Drei der Ermordung des Mulelm^ auf,Pel Christen und feie Muhamedaner, von welchen die beiden EbriN.n »-r angeklagte Ehristen und --rhaftet. Während der Nach" entftaM »orden waren, wurden
anderen ,n der Nähe Caneas acleaenen Dorf- Aufregung in Daratzu, einem
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unvergleichlichen Schwindler. Buddhistische Pl2nb°'" bfS 3U Cagliostro, diesem stundenlang auf einen außerhalb ihres concentriren ihre Gedanken
mit der Zeit vollkommene Cretins ^ ir cnr^npm 9en; a^^?n,b werden dadurch
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Gemeindeeinnehmerei 33 ^abre nnh C n’ berselbe die hiesige
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gewagt Möge der lhälige Manu nun sonst schlummttn' ®Cmc,nbc beftEnä FtmsBBSh £3Ra Programm wir neulich schon in großen Rün/n ^le Festlichkeiten, deren
willigung ging eine läng«/Debatte^ »orÄ" TÄbefti™!; Der Be- terefte der städtischen Finanzen eine bescheidene Feier anemvfob^n m^?b^Ä^ lm In- Sette wurde betont, daß es gerade im Sr J wurde. Von anderer
um die Stellung und Bedeutung der Stadt ? w "ege, alles aufzubieten,
Abstimmung über den verlangten Betragt trat ©HmtSÄ??? fU bebcm Bei der 20 Stimmen gegen die Bewilligung — worauf de^Rüra/rm-^ e<n m r?° unb geforderten Summe den Ausschlag gab. Dcr Bürgermeister zu Gunsten der an- Mißoerhäitnisse unseres Stadttheaters"bdjufragen9 lohenden
Nachrichten", vor einiger Reit cn' cinr bresiges Blatt, die „Mainzer
danken gekommen, über die schwebende ©treitkgaerJ eT originellen Ge- städtische Regie zu nehmen ober folX§ an et^en Ä ba§ Theater in
ein Gutachten von allen bedeutenderen recXOr verpachten, per Eircular
Schriftstellern -inzufordern^Auf di"ses^’K "Kunstkritikern und dramatischen tendsten Bühnenautoritäten sich eingehend über die der bedeu-
welche Urtheile der Kunstreferent des oben genannten SA0 Ca ^rQge1 ausgesprochen, dem Titel „Geschäft ober Kunst?" „Prioatistrection" ^rsch jetzt unter
in., dem Verlage von I. Diemer hier erschienen/n "städtische Regie?" tn einer Rücksicht auf die klangvollen Namen denen^^^Ir?hrX^^U^ff?u,a^Imenöe^^ea^' die mit werther Beitrag zur Geschichte^d7r deu L Tbe/t ein schätzens-
Dorrutt. Neben einer Reihe bekannter Feu?llet»n?st-n ein weitergehendes Interesse her- Urtheile der erfahrenen Bühnenleiter wie ^reib^ n EÄ? der Broschüre die Hofbühne), Theodor Münzer (Leiter der (Sutenbnnt der Münchener
Schwerins, Graf v. Hochberg ((® neral nknhgn b r 5“i^rr.D- Ledebur (in
Anderen. Von Schrifftellern undD?amat?kern finh tn Berlin) und
». Wildenbruch, Dr. Hans von Rülamc,Urtheile von Namen, wie Ernst Otto Noquette, Julius Stettenbeim '?ör ^eyse, Paul Lindau, Deutschinger in dem Schriftchen niebcrgelcat' M ° fic?Vn§f9 und Franz --'"«7"" ää ,«S8 k»
angenommen hat, lautet: ' $ Dle Kommission in zweiter Lesung
stände,^in'wÄen^M^rg^arin"^erwe^rb^ ^oder^ der Markt-
an in die Augen fallender Stelle di? hpiftr;*» Ä! oder fetlgehaltcn werden, müssen von Margarinen" tragm „Margarine" ^im^ Sinne Anschrift: ^Lkau'f
Ät "nl.chen Zubereitungen, deren Fettgehalt nicht ^Üsschttetzttch d« Milch ,um Zwecke des° Ha"dcls^nü? diesen ^ischu^en obcr anderen Svetsefetlen
und Feilhaltcn derselben ist verboten.^ "unte? dtese°Belt^m^^-n?'°^f° V-rkausen von Butterfelt, welcher aus der 93errocnbuno nnn or?^" ? ^n0 faC[t nicht der Zusatz von Margarin herrührt, sofern diese: Rusaß ni^t^m ^ tci fcer Herstellung
M« und äußeren Umhüllungen in welchen Ma Ä °lS 4 E. be.rägü Die Ge- feilgehalten werden, müssen an in die Muaen fn9r?pnh ^?^?smaßtg verkauft oder oerwischbare Inschrift tragen meld)? 94^J5.aenben ®teUcn eine deutliche, nicht Margarin in ganzen Gebinden ober Kisten enthält. Wirb
°h°t di-Inschrift außerdem den Mmm ffÄ,T fEg-balten, halten. Wird Margarin in einzelnen des Fabrikanten zu ent-
f° 'Nüssen die letzteren von Würfelform fest," msch^muk °be ,®rfau.ft "der feilgebalten, „Margarine" und den Namen oder di Firma C,n? blc Bezeichnung
eingedruckt fein, sofern sie nicht mit einer B-rkaufers enthaltende Inschrift s-h-n sind. Der Bundesrath^ st „mächt at >nr Umhüllung ver-
Slw".....
s 1 be«tch.E Ar°"w"ch," her Im
Anwendung. nune 'ur Menschen nicht bestimmt sind, keine
die in Gemäßheit de/^L^^erlaffend^en^Best^ -^eses Gesetzes, sowie gegen Geldstrafe bis zu 150ober mi? SfP'h r?1mrIln0ei<L be§ Bundesraths werden mit Geldstrafe bis zu 600 oder au^Hast oder au°i Mei,T3Mb/t6°lun(,§f‘,ae 'f‘ °uf etf«nen-. ®ef(lmmnna findet k ne Anw^nd^ m^ b?,?'° drei Monaten zu welchem die ür die frühere tluwiberg^,,,» .b""°- wenn seit dem Zettvnukte n ist, drei Jahre verflossen^ W jÄrffa,,n,c S'rafe verbüßt oder erlassen schriften zuwider verkauften ober C f%tn Ewziehung der diesen Bor-
Unterschied, ob sie dem Verurtbeilten Gegenstände erkannt werden ohne
urtheilung einer bestimmlen Person nich?aussübrbar" ?o>^^ b'f Bkrfolgung ober Verständig erkannt werden. n >ncyi ausführbar, so kann aus die Einziehung selbsl-
S 5- S-S-nwärUge Gesetz tritt am I. Oetober 1887 in Kraft.