schen Corte- verfaffungsgemäß ihre Zustimmung zum Karolinen-Vertrag geben müssen. Ein osficiöses Entrefilet der „Nordd. Allg. Ztg." hebt dies auch hervor, denn es heißt daselbst: „Da durch den Abbruch der Cortessitzungen die Ankün­digung ihrer Auflösung und der endgiltige Abschluß der Karolinenfrage vertagt worden ist, sind die Verhandlungen hierüber noch als schwebend anzusehen. Nach diplomatischem Brauch ist die Veröffentlichung darüber voraussichtlich bis zum erfolgten Abschluß verschoben worden.

In Frankreich hat in dieser Woche die neue Session des Parla­ments ihren Anfang genommen und wird in Hinblick auf die merkwürdig zer- fahrenen innerpotitischen Verhältnisse der Republik zweifellos des Jnteressanlen genug bringen. Am Dienstag haben die Kammern die Präsidentenwahlen vor­genommen und für diesen Donnerstag war die Verlesung der Botschaft d-s Präsidenten Gr6vy und der Erklärung des neuen CabinetS Freycinet angesetzt. Der Handelsminister Lockroy erklärte am Montag Vertretern des Pariser Ge- meinderathes gegenüber, daß er einen Gesetzentwurf über die in Paris anläßlich der 100jährigen Gedenkfeier des Ausbruches her französischen Revolution im Jahre 1889 projectirte internationale Ausstellung vorbereite und daß er den­selben den Kammern demnächst vorlegen werde.

Von jenseits der Pyrenäen bringt der Telegraph die Kunde von einem verunglückten militärischen Pronunciamento. In der Nacht vom 10. zum 11. Januar versuchte ein Sergeant mit 40 Soldaten, sich des Schlosses St. Julien bei Carthagena, mit die bedeutendste Hafenstadt des südlichen Spa­niens, zu bemächtigen. Die Besatzung des Schlosses unter dem Befehle des Gouverneurs wies aber die Angreifer zurück, wobei der Gouverneur leicht ver­wundet wurde. Die Aufrührer entkamen auf das Schiff, welches sie erwartete. Da Spanien bekanntlich ein äußerst fruchtbarer Boden für Versuche solcher Art ist, so kann man vielleicht bald von einem zweiten Pronunciamento hören.

AenlsHland.

Darmstadt, 13. Januar. Se. König!. Hoheit der Großherzog em­pfingen heute u A. den Rendanten Grüneberg aus Gießen.

— Aus Grund der Verordnung vom 6. December 1884, die Vorberei­tung für den Staatsdienst im Justiz- und Verwaltungssache betreffend, wurden nach Bestehen der im October v. Js. stattgehabten Staatsprüfung die Acces- sisten: Jacob Justus Korell von Alsfeld, Heinr. Reh von Darmstadt, Julius Scriba von Friedberg, Max v. Löhr von Darmstadt, Dr. Theod. Schmidt von Groß-Gerau, Dr. Theoo. Jourdan von Mainz, Dr. August Zimmer­mann von Lollar, Dr. Nicolaus Walther von Ober-Ingelheim, Dr. Julius Rossi von Mainz, Johann Stenner von Drais, Dr. Ludw. Filzinger von Dieburg zu Gerichts-Assessoren und die Accessisten: Bernhard Jaup von Darmstadt, Gustav Röm Held von Dieburg und Dr. Edmund Steeg von Wachenheim zu Regierungs-Assessoren ernannt.

Von denselben sind die Gerichts-Assessoren Reh, Schmidt und Jour­dan inzwischen zur Rechtsanwaltschaft zugelassen worden.

Amerika.

New-Bork, 12. Januar. Eine Depesche der „World" aus Washington meldet, die Vorlage wegen Suspension der Silberprägung habe während der gegen­wärtigen Session des Congresses keine Chance. Das Repräsentantenhaus sei der Vorlage entschieden abgeneigt, die Staaten New-Aork, New-Jersey und von Neu-England hätten sich energisch für die Vorlage ausgesprochen, in den anderen sei die öffentliche Meinung getheilt oder gegen die Suspension.

Reichstag.

E. R. Berlin, 13. Januar 1886.

Dem Reichstage ist heute ein Gesetzentwurf, betreffend die Rechtspflege in den deutschen Schutzgebieten, zugegangen. Das Haus setzte die gestern abgebrochene erste Berathung des Zuckersteuergesetzes fort.

Abg. Härle (Volksp.) betonte die Nothwcndigkeit, ein Gesetz zu schaffen, das dauernde Geltung behalte; denn jede Aenderung müsse einen unheilvollen Einfluß auf die betreffende Industrie üben. Die Regierung treffe der Vorwurf, daß sie nicht schon früher Schritte gethan habe, dem Rückgang der Zuckerindnstrie Einhalt zu thun. Der einzige Ausweg ist die Fabrikatsteuer, die allein in gerechter Weise die Lasten zwischen den reichen iinb armen Landestheilen Vertheile; es empfiehlt sich eine Herabsetzung und nicht eine Erhöhung der Steuer, resp. der Exportpräinie.

Abg. Graf Hacke (liberal, bei keiner Fraction) sprich^nicht als Zuckerindustrieller, wie er betont, sondern als Reichstagsabgeordncter. Der L-tandpunkt der Industriellen ist der: Wir produciren nicht, um die Menschen glücklich zu machen, sondern um Geld zu verdienen. Der Entwurf entspricht nicht dem, was man im Interesse der Reichsfinanzen erwartet und gewünscht hat. Der § 2 über die Steuervergütungen nmfe anders normirt werden, wenn er Erfolg haben soll. An der Materialsteuer muß festgehalten werden; gerade in der Freiheit der Fabrikation, in der Unabhängigkeit von der Eontrole der Steuerbeamten liegt die Bürgschaft für ein Gedeihen. Eine Herab­setzung der Exportbonifikation ist nothwendig, ebenso muß die Besteuerung der Melasse verlangt werden. Wird die Rohsteuer herabgesetzt, so brauchen wir keine Melassesteuer, gewähren sie aber weder die letztere, noch eine Herabsetzung der Rohsteucr, so ist die Vorlage für mich unannehmbar. Dann aber müssen auch die jetzt viel zu hohen Steuer­erhebungskosten herabgesetzt werden.

Abg. Heine (Socdem.): Das Interesse der Consumenten und der Steuer­zahler ist von keiner Seite ins Auge gefaßt. Alle wollen die Krisis vorhergesehcn haben, aber alle Redner find mit der Vorlage schließlich inehr oder weniger einver­standen. Bei dieser Vorlage dreht es sich wieder darum, aus der großen Menge möglichst viel herauszupressen. Production und Steucrergebniß sind um sehr viele Millionen Mark auseinander geblieben, diese Millionen sind durch Exportbonifikationen in die Tasche der Fabrikanten geflossen. Fürst Bismarck will ja Millionäre züchten auf Kosten der Kleinen. (Heiterkeit.) Ob Rohsteucr oder Fabrikatsteuer ist gleich­gültig, weil die meisten Zuckerfabrik-Besitzer gleichzeitig Besitzer der Rübenfelder sind. Die Zuckerindnstrie wird nicht zu Gunsten des Kleinbauern und des Zuckerarbeiters geschont, wie man meint, denn beide Kategorien werden durch die Zuckerindustrie geradezu geschädigt. (Gelächter.) Wollen Sie Steuern erzielen, so schaffen Sie die Zuckersteuer ganz ab und führen Sie eine nach oben progressiv steigende Eiirkommen- steuer ein. Meine Partei ist gegen jede Besteuerung nothwcndiger Nahrungsmittel, wozu wir auch den Zucker zählen, — daher sind wir gegen die Vorlage.

Abg. Nohland (freib) führt aus, daß die linke Seite des Hauses schon seit mehreren Jahren einen Rückgang der Steuer in Folge der Exportbonifikation voraus­gesagt habe, der auch seitdem in so hohem Maße eingetrcten sei. Hilfe kann jetzt nur durch erhöhten Eonsun^im Jnlande kommen und dazu ist keine Erhöhung, sondern eine Herabsetzung der Steuer nöthig. Rach Annahme dieser Vorlage wird jede Fabrik zu vermehrter Benutzung von Melasse schreiten müssen, die Benutzung, der Rüben und damit das von der Vorlage angenommene Ergebniß der Rohsteucr würden dadurch wieder eine Verminderung erfahren.

Staatssecretär v. Burchard bemerkt dem Abg. Graf Hacke, daß der Bundes­rath dem Niedergang der Zuckerindustrie seine Aufmerksamkeit zugewendet, sobald ein ungünstiges Ergebniß aus den Jahresabschlüssen ersichtlich war. Ich glaubte, der Redner würde uns nun den Weg zeigen, wie man die Melasse besteuern kann, aber er weiß ihn selbst nicht anzugcben. Bezüglich der steuerfreien Läger, die gefordert werden,

kann ich nur auf die Motive verweisen. Unverständlich ist mir auch die Forderung nach Melassesteuer, oder Rohsteuerherabsetzung. Ich hätte es verstanden, wenn er gesagt hätte, wenn Melassesteuer nicht möglich ist, so muß die Materialsteuer erhöht werden, aber doch nicht vermindert. Die Frage nach den Erhebungskosten kann ich heute noch nicht entscheiden, die Bestimmung hierüber ist hoffentlich verfassungsmäßiges Recht des Bundesraths. »

Hierauf wird die Discussion geschloffen und die Vorlage einer Commission von 28 Mitgliedern überwiesen.

Es folgen Wahlprüfungen.

Die Wahl des Abg. Bormann (Reichspartci) wird, nachdem Abg. Dr. Mosler seinen vorjährigen Antrag auf Ungitligkeitserklärung zurückgezogen, für giltig erklärt.

Die Wahl des Abg. Gottburgsen (natlib.) beantragt die Wahlprüsungs- Commission für giltig zu erklären.

Abg. Frohme (Socdem.) beschwert sich, daß beim diesbezüglichen Wahlkampfe socialdemokratische Wahlversammlungen und Flugschriften polizeilich verboten sind und verlangt deshalb die Ungiltigkeitserklärung dieser Wahl.

Abg. Francke weist die Berechtigung dieser Beschlagnahme von Flugschriften nach, da dieselben bereits auf Grund des Sozialistengesetzes in Leipzig verboten ge­wesen waren. Diese Flugblätter bildeten das Agitationsmittel für den sozialdemokratischen Kandidaten. Tie Polizei mußte also annehmcn, daß dieser sozialdemokratische Kan­didat in der Versammlung d'.c Ansichten des polizeilich verbotenen Flugblattes ans- sprcchen würde. (Oho! Gelächter links.) Aus dieser Erwägung mußte die Polizei dann zum Verbot der Versammlung kommen.

Abg. Rickert: Mit der Jurisprudenz, wie wir sie eben gehört, können Sie jede Wahlfreiheit begraben. Soll etwa die Logik der Flensburger Polizei für den denlschen Reichstag maßgebend fein? (Beifall links.) Das Haus hat früher bereits entschieden, daß eine zu erwartende Rede in einer Wahlversammlung, zum Verbote einer solchen nicht auSreicht. Ich Hoffe, das Haus wird sich nach den Deduktionen des Juristen Francke nicht richten. Müssen wir es uns gefallen laffen, daß das Ministerium Putt- kamcr einfach die Beschlüsse deS Reichstags ignorirt und feine Untergebenen nicht gehörig instrnirt. Schon um der Selbstcrhaltung willen müssen wir den Antrag der Kommission ablehnen; wir werden sonst niemals das Ministerium Puttkamcr dahin bringen, die Wahlfreiheit zu respektiren. (Lebhafter Beifall links.)

Abg. v. Köller. Der Umstand, daß eine sozialdemokratische Wahlversammlung verboten, reicht doch nicht aus, um eine Wahl für ungiltig erklären zu lassen. Das i|t hier in Berlin sehr oft vorgekoutmen unb die Berliner Wahlen waren giltig.

Abg. Liebknecht. Der Reichstag hat wiederholt entschieden, daß das Erscheinen und Auftreten eines Sozialdemokraten kein Grund zum Verbot einer Versammlung sei. Gegen diesen Grundsatz sind preußische Unterbebörden in der Praxis cingctreten und höhern Instanzen, zuletzt der Minister des Innern haben dies gut geheißen. Hat das Verbot nun Einfluß auf die Wahl gehabt? Ja, denn es wäre zu einer Stichwahl gekommen. Dann aber handelt cs sich auch um die prinzipielle Frage, ob jede Lähmung unser Wahlagitation seitens der Regierung gestaltet sein oder ob jeder Partei auf dem Boden des Gesetzes die Wahlfreihcit gewahrt werden soll.

Abg. Dr. Marq uardscn polemisirt gegen Abg. Rickert, hält aber das Verbot der Versammlung nicht für gerechtfertigt.

Abg. Windthorst betont auch die Nothwcndigkeit, die Ungültigkeit der Wahl auszusprechcn. (Beifall.)

Die Diskussion wird geschlossen und hierauf die Wahl desAbg. Gottburgsen gegen die Stimmen der Konservativen und Nationalliberalen für ungiltig erklärt.

'Nächste Sitzung: Donnerstag 2 Uhr.

Telegraphische Depeschen.

telegr. Lorresponkeirz - Brrr-arr.

Berlin, 13. Januar. Der „Reichs-Anzeiger" sagt: ,/Nachdem die Ver­öffentlichung des Karolinenprotokolls auf Veranlassiing der spanischen Regierung statt- gcfunden hat, sind wir in den Stand gesetzt, dieselbe auch diesseits zu bewirken."

Berlin, 13. Januar. Die Strafkammer des Landgerichts verurtheilte den Redacteur der „Germania" Krönig wegen Beleidigung deS Ministers Görtz zu Braun­schweig in den bekannten Artikeln der „Germania" zu drei Atonalen Gefängniß.

München, 13. Januar. Die ,/Neuesten 'Nachrichten" bestätigen, daß das Ministerium eine Vorstellung betreffs der Eabinetskasse an den König gerichtet hat, dcmcntiren aber auf das Bestimmteste die Beauftraguilg des Freiherrn v. Franckcn- stein zur Neubildung eines Eabinets, indem sie hinzufügen, die Stellung des gegen­wärtigen Ministeriums sei weder erschüttert, noch beabsichtige dasselbe, feine Demission zu nehmen.

— Die Kammer der Abgeordneten berieth in der heutigen Sitzung die von den Abgeordneten der Volkspartei eingcbrachte Petition, die bayerische Regierung möge int Bundesrath für die Gewährung von Diäten an die Mitglieder des Reichstags ein­treten. - Sowohl klerikale, wie liberale Abgeordnete befürworten die Gewährung von Diäten. Der Minister des Innern, v. Feilitzsch, erklärte, die Negierung halte ihren bisherigen Standpunkt der sorgfältigen Erwägung bei Hcrantreten der Frage an den Bundesrath aufrecht. Die Petition wurde angenommen. Dagegen stimmten die Eonseroativen un> sieben Nationalliberale, darunter die Abgeordneten Schaub und Fischer.

Bremen, 13. Januar. Der heute von Brasilien auf der Weser eingetroffene Dampfer „Berlin" brachte 14 Mann von der Besatzung deS am 10. ds. von Ham­burg abgegangencn Dampfers „Feronia", welcher in der Nacht vom 11. zum 12. ds. in der Nahe von Ter-Schelling gesunken ist. 21 Mann von der Besatzung, darunter der Eapitän, sind ertrunken. Unter den Geretteten befindet sich der dritte Offieier und ein Passagier.

Wien, 13. Januar. Im Salzburger Landtage theilte der Landeshauptmann Graf EhorinSky unter stürmischem Beifall der Versammlung mit, daß der Kaiser Gastein für sein Privatvermögen erworben habe.

Kopenhagen, 13. Januar. Folkething. Präsident Berg legte heute in Folge der gestern erfolgten Bestätigung des gegen ihn ergangenen Strafnrthcils fein Amt als Präsident nieder, bei der hierauf vorgenommenen Neuwahl ivurde derselbe indeß mit den Stimmen der Linken abermals zum Präsidenten gewählt.

London, 13. Januar. Unterhaus. Der Sprecher erklärte, daß jedes Mitglied des Hauses verfassungsmäßig zur Eidesleistung verpflichtet sei; er könne Bradlaugh an der Eidesleistung nicht verhindern und müsse Alles, was in Betreff gesetzlicher Ver­pflichtung aus derselben folge, dessen eigener Verantwortung überlassen. Bradlaugh leistete hierauf den Eid.

London, 13. Januar. Wie der „Standard" erfährt, wird Lord Carnarveon am Ende des Monats seinen Posten als irischer Vicekönig nicdcrlegen.

Rom, 13. Januar. Der Papst hat dem Vernehmen nach an die deutschen Bischöfe eine Encyklika über die kirchliche Situation gerichtet.

Petersburg, 13. Januar. Die kaiserliche Familie ist gestern Abend zu längerem Aufenthalt hierher übcrgesiedelt.

— Ein kaiserlicher Erlaß bestätigt den Großfürsten Michael als Präsidenten des Reichsraths für 1886. Durch kaiserliche Erlasse werden ferner der Gchcimrath Durnowo unter Enthebung vom Amte als Gehilfe des Ministers des Innern zum Mitglied des Ztcichsraths, und Gchcimrath Fürst Gagacin, bisher Gouverneur von Rjasan, zum Gehilfen des Atinisters des Innern ernannt.

— Die .Rcichsadclsagrarbank eröffnete in den Provinzen 5 weitere Filialen. — Tas Reichs -Bndgct für 1886 weist auf an ordentlichen Staats-Einnahmen 787,463,691 Rubel, an ordentlichen Staatsausgaben 812,751,030 Diubcl, somit ein Deficit von 25,287,000 Rnbel. Außerdem sind an ordentlichen Staatsausgaben für den Ban von Eisenbahnen und für Hafenbauten 52,643,240 Rubel aufzubringen, welche ebenso wie das Deficit aus außerordentlichen Hilfsmitteln und den Kassen- beständen zu decken find. Die Exposö deS Finaitzministers erklärt, das Deficit sei eine Folge der gegenwärtigen Krise in Handel und Industrie, wovon Rußland ebenso wie auch andere westeuropäische Reiche heimgesucht sei. Der Finanzminister bezeichnet es als unmöglich, das Gleichgewicht durch sofortige Steucrerhöhung oder durch Aus­schreibung neuer Steuern herbeizuführen, üerfidjert aber, die Decknna des Deficits, so­wie der außerordentlichen Ausgaben sei nicht schmierig, indem die Mittel hierzu t'hcil- wcise schon baar vorhanden seien, thcilweisc cinflicßen müssen und theilweise dnrch-

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