Nr. 82 Erstes Blatt. Sonntag den 7. Februar 1886

Eichener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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Amtlicher THeil.

Gefunden: 1 Paar Manschetten, 1 Schürze, 1 ledernes Täschchen, 2 Körbe, 1 Portemonnaie mit Inhalt, 1 Vorstellladen, einige Meter Spitze, 1 Tuch.

Gießen, am 6. Februar 1886. Großherzogliches PolizeiamL Gießen.

Fresenius.

Deutschland.

Darmstadt, 5. Februar. Se. Königl. Hoheit der Grobherzog haben Mergnädigst geruht:

Am 23. Januar den Historienmaler Ludwig Hofmann zu München zum Museums-Jnspector zu ernennen und zu genehmigen, daß demselben fpecied die Jnspection der Gemäldegallerie, des Antikensaals und des Kupferstich- und HandzeichnungS-Cabinet« übertragen wird.

— Se. Königl. Hoheit der Großherzog haben Allergnädigst geruht:

Am 30. Januar den Privatdocenten an der technischen Hochschule, Dr. Rudolph Adamy dahier, unter Verleihung des Ranges und Amtstitels eines Mustums'Jnspectors die Stelle eines Assistenten bei dem Museum zu über­tragen und zu genehmigen, daß demselben die selbstständige Jnspection der Sammlungen von Alterthümern, Erzeugnissen der Kunst-Industrie und ethno- graphischen Gegenstände überwiesen wird.

X Darmstadt, 5. Februar. ^Zweite Kammer der ßanbftänbe.J Nach Ver­lesung einiger Einläufe schreitet man zur Berathung über ben Antrag bes Abg. Osann „auf Vorlage eines Gesetzentwurfes, in welchem bas gesammte Feuerlösch­wesen einheitlich für bas Großherzogthum geregelt wirb."

Der Ausschuß ist von der Nothwendigkeit ber gesetzlichen Regelung bes Feuer­löschwesens überzeugt unb spricht bie Erwartung aus, baß von Seiten ber Negierung ein Gesetzesentwurf baldigst zur Vorlage kommen möge. Abg. Vogt wünscht, bem Gesetzesentwurf möge eine Instruction für planmäßige Löschung bei Bränben ange­hängt werben.

Der Regierungs-Commissär Ministerialrath Rothe theilt mit, baß die Regierung bereits Stellung zur Regelung bes Feuerlöschwesens genommen habe unb bemnächst ber Kammer Vorlage machen werbe.

Hiernach wird ber Antrag Osann für erlebigt erklärt.

Zur Berathung gelangt hierauf ein Antrag der Abgg. Werth unb Reinhart, „bem Rehbock, ganz analog wie in Preußen, für bie Monate März unb April Schon­zeit zu gewähren."

Die Regierung erklärt, diesem Anträge erst Berücksichtigung schenken zu können, wenn bie I. unb II. Kammer bemselben ihre Zustimmung ertheilt habe.

Die Abgg. Werth unb Reinhart treten in längerer Rebe für ben Antrag ein, derselbe wird jedoch, nachdem bie Abgg. List, Wasserburg, Jöst noch bagegen gesprochen hatten, mit allen gegen 11 Stimmen abgelehnt.

Der Abg. Heinzerling bringt zunächst ben Bericht über die vom IV. Aus­schuß vorgenommene Wahlprüfung der Abgg. Jöst und Ullrich zur Kenntniß der Kammer und spricht sich derselbe dahin aus, die Wahl für gültig zu erklären, da allen Bestimmungen Genüge geleistet sei. Die Kammer schließt sich diesem Antrag an.

Die Vorlage Großh. Ministeriums des Innern und der Justiz, Bewilligung des Betrages von 1160 JL zur Bestreitung der Kosten der Mobiliarausstattung des Sitzungssaales im Kreisamtsgebäude zu Offenbach aus den bei dem Neubau dieses Gebäudes erzielten Ersparnissen findet ohne Debatte die Genehmigung des Hauses.

Bezüglich eines Antrages des Abg. El len berg er, die Unterstützung ärmerer mit Communalsteuern allzu stark belasteter Gemeinden bei Aufbringung der Mittel i. B. für Schulhausbauten, Lehrerbesoldungen :c. betr., wurde beschlossen, folgendes Ersuchen an Großh. Regierung zu richten: „Großh. Regierung möge bei Aufstellung des nächsten Staatsbudgets in nähere Erwägung ziehen, ob es thunlich erscheine, ärmeren Gemeinden noch reichlichere Unterstützungen in 'der im Antrag angedeuteten Richtung als seither aus Staatsmitteln zu gewähren.

Der Antrag Schade, „das landwirthschaftliche Genossenschaftswesen betr.", wird wegen Abwesenheit des Antragstellers zurückgestellt.

Von Seiten des Abg. W asserburg ist der Antrag gestellt, die Einführung von Wahlcouverten bei öffentlichen Wahlen zu beschließen. Der Antragsteller betont, daß danür den corrumpirenden Wirkungen der Wahlbeeinflussung entgegengetreten werde, doch würden auch hiermit nicht alle Schäden geheilt. Die Tendenz seines Antrags gehe vielmehr darauf hinaus, die Kammer zu veranlassen, der Frage der Wahlbeein­flussung im Allgemeinen näher zu treten und sich über die Mittel schlüssig zu machen, wie diesem Treiben abzuhelfen sei.

Der Abg. Möhn berichtet, daß der Ausschuß sich diesem Antrag anschließe, da er die Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit einer besseren Wahrung des Wahlgeheim­nisses anerkenne. Die Art und Weise, wie eine solche zu bewerkstelligen sei, bedürfe jedoch einer eingehenden Erwägung.

Die Kannner beschließt einstimmig, Großh. Regierung zu ersuchen, Maßregeln zu ergreifen, um einen besseren Schutz des Wahlgeheimnisses bei öffentlichen Wahlen herbeizuführen.

Zuletzt kommen noch zwei Interpellationen zur Verlesung und zwar:

1) die von dem Abg. List und Genossen, den Bau einer Secundärbahn von Alsfeld nach Schotten betreffend,

2) die von den Abgeordneten Ullrich und Jost, die Uebernahme der Volks­schulen auf den Staat, bezw. Einführung allgemeiner Volksschulen durch den Staat betreffend.

Heute Mittag 4 Uhr: Fortsetzung der Beratungen.

Berlin, 5. Februar. Gegenüber den Nachrichten russischer und engli­scher Blätter über unrichtige Construction und Seeuntüchtigkeit der chinesischen, in Stettin gebauten Kriegsschiffe, sowie über stattgesundene Entlassung der deut­schen See-Officiere wird der „Rordd. Allg. Ztg." von einem deutschen Officier, welcher mit den chinesischen Panzerschiffen s. Z. nach China gegangen ist, mitge- theilt, diese Nachrichten über die Panzerschiffe seien schmähliche Unwahrheit. Die Schiffe seien auf der Ueberfahrt von zahlreichen englischen, französischen und holländischen Ossicieren besucht und nur in hohem Grade lobend beurtheilt worden. Der chinesische General Ting habe bei Uebernahme der Schiffe seine

vollste Zufriedenheit mit denselben ausgesprochen. Dieselbe Correspondenz erklärte ferner die behauptete Entlassung deutscher See-Officiere, ausgenommen die des Admirals Sebelin, für völlig unbestätigt.

Kngland.

London, 5. Februar. Wie die „Daily News" erfährt, wird die Köni­gin auf den Rath Gladstone's einen neuen Vicekönig von Irland ernennen. — Henry Fowler ist zum Finanzsecretär des Schatzamtes und Hilbert zum Secretär der Admiralität ernannt.

ArMand.

Petersburg, 5. Februar. Das „Journal de St. Pötersbourg" be­zweifelt, daß durch den ergangenen Jrade des Sultans das türkisch-bulgarische Uebereinkommen bereits sanctionirt sei; denn ein internationaler Akt könne nur nach Zustimmung aller contrahirenden Theile sanctionirt werden. Der Jrade könne höchstens bedeuten, daß die Pforte ermächtigt werde, das Uebereinkommen den Mächten mitzutheilen und deren Zustimmung nachzusuchen.

Reichstag.

E. R. Berlin, 5. Februar 1886.

Der Reichstag genehmigte in seiner heutigen Sitzung in erster und zweiter Be­ratung ohne jede Debatte den Gesetzentwurf, betreffend die Bürgschaft des Reiches für F- । Zinsen einer egyptischen Staatsanleihe. Es handelt sich hierbei um eine Anleihe fin;.fffectivbetrage von 9 Millonen Pfund Sterling nach Maßgabe der Bestimmungen btF'V-":. 18. März 1885 zu London unterzeichneten Uebereinkunft.

Zweiter Gegenstand der Tagesordnung war die Berathung eines Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des § 137 des Gerichtsverfassungsgesetzes. Beim Erlasse dieses Gesetzes war man von der Annahme ausgegangen, daß eine Verschiedenheit in der Rechtsprechung der Civilsenate gegenüber derjenigen der Strafsenate nicht vor­kommen würde. Diese Voraussetzung ist aber nicht in Erfüllung gegangen, deßhalb soll der in dem zur Verhandlung gelangten Entwürfe enthaltene neue Paragraph die Ver­hütung und Ausgleichung dieser Verschiedenheit regeln.

Die rein technischen Ausführungen der Redner, Abgg. Klemm, Dr. v. Cuny und Dr. v. Gräoenitz, fanden nur geringe Aufmerksamkeit. Die Materie wird, be­vor sie zur zweiten Berathung gelangt, von einer freien Commission Sachverständiger diskutirt werden.

Bei den darauf folgenden Wahlprüfungen wurden die Wahlen der Abgeordneten Dr. Virchow, Prinz Handjery, Noppel, Dr. Delbrück, Klemm, Fähr- mann für giltig erklärt; bezüglich der Wahl des Abg. Dr. Kropatscheck wurde die Ergänzung der Beweisaufnahme wegen einiger vorgekommenen Unregelmäßigkeiten beschlossen.

Eine längere Diskussion knüpfte sich an die Berichterstattung über die Wahl des Abg. Richter im 4. Wahlkreise des Regierungsbezirks Arnsberg. Das Verbot einiger socialdemokratifcher Wahlversammlungen hat einen Protest gegen die Giltigkeit der Wahl veranlaßt. Nach wiederholten Bemerkungen der Abgeordneten Ha sen- clever, v. Köller, Singer, Rickert, Spahn und Francke wurde nach dem Anträge der Commission, über einige Punkte Erhebungen anzustellen, beschlossen.

Nächste Sitzung Montag.

Telegraphische Depeschen.

Wolff'S telegr. Esrrespondenz - Brrrearr.

Paris, 5. Februar. In Parlamentskreisen verlautet, bie äußerste Linke halte ben Antrag auf Ausweisung ber Prinzen für inopportun, baher ist dessen Zurück­nahme wahrscheinlich.

— Meldungen aus Saint Quentin zufolge fanden daselbst gestern Abend in Folge der Zusammenrottung von strikenden Arbeitern Ruhestörungen statt, zu deren Beseitigung die Gensdarmerie einschritt.

Belgrad, 5. Februar. Die Antwort der serbischen Regierung auf*bie Collectiv- note ber Mächte ist den Vertretern des letzteren heute übergeben worben. In der­selben wird lediglich erklärt, daß die serbische Regierung den Inhalt der Collectio- note zur Kenntniß nehme, sie glaube, daß es ihr nicht zustehe, sich in eine Diskussion einzulassen, da die Beschlüsse der Mächte einen definitiven Character trügen.

Lokale-.

Gießen, 6. Februar. Stadtverordnetensitzung am 4. Februar, Nachmittags 4 Uhr. Anwesend Herr Beigeordneter Heß als Vorsitzender, sowie die Herren Stadt­verordneten Bai st, Georgi, Dr. Gutfleisch, Hoch, Hornberger, Kauf, Ad. Noll, Aug. Noll, Petri, Scheel, Schopbach, Simon, Vogt u. Wortmann.

Nach Eröffnung der Sitzung wird der Dank eines hiesigen Einwohners für ein ihm zugewiesenes Legat aus der Gai loschen Stiftung durch den Vorsitzenden an die Versammlung ausgesprochen. t .

Von der zur Berathung anstehenden Tagesordnung wurden die einzelnen Positionen wie folgt erledigt: _ 1 .

Verwerthung des Eichenstamm Holzes aus dem Stadtwalde auf dem Submissionswege, in den vorgeschriebenen Organen in 4 Loosen zum Ausgebote ge­langt, wurde von den eingelaufenen 4 Offerten diejenige der Firma F. Wüstefeld in Wabern resp. Hannövr.-Münden für die Loose 1, 2 und 4 genehmigt, dagegen soll Loos 3, weil das eingelegte Gebot zu gering, auf Vorschlag der Oberforsterei zur Ver­steigerung ausgeschrieben werden. Ein Nachgebot eines hiesigen Industriellen konnte, als unzulässig, nicht berücksichtigt werden. Es wurden erzielt p. Cubikmeter: Loos 1 = 21.10 vM, Loos 2 = 18.50 und Loos 4 = 19.10