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Zweites Blatt

1886

Lormtag der, 6. Juni

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m , . n Gießen, 5. Juni.

^le Br antttwelnsteuer,Commission des Reichstages hat nch am Dienstag über die Höhe der Consumsteuer endlich schlüssig' gemacht. Unter Ablehnung der Anträge der Deutschconservativen auf Normirung der Steuer auf 80 und der Nationalliberalen auf eine solche von 60 $ pro Alkohol wurde mit den Stimmen der Conservativen und des Centrums der Seitens der letztgenannten Partei durch den Abg. Mosler eingebrachte Aw trag angenommen, wonach die Consumsteuer 25 H pro Liter betragen soll. In der vorangegangenen Debatte hatte sich zunächst Abg. Rickert Namens der Deutschfrelstnnlgen nochmals gegen die erhöhte Branntweinsteuer erklärt und das Bedurfnrß des Reiches nach neuen Einnahmen als nicht nachgewiesen bezeichnet, während er zugleich die schweren Bedenken hervorhob, welche einer Vertheilung der Einnahmen aus der Branntweinsteuer an die Einzelstaaten und die Gemein­den entgegenstehen. Der freisinnige Redner betonte wiederum, daß seine Partei nur dann mit einer Erhöhung der Branntweinsteuer einverstanden sein würde, wenn feste Verwendungszwecke gegeben wären und die Lebensmittelzölle erniedrigt wurden. Nachdem Abg. v. Mirbach nochmals die gegen die conservativen ' Aoänderungs-Anträge zur Branntweinsteuer-Vorlage erhobenen Einwendungen widerlegt hatte, befürwortete der nationale Abg. Dr. Buhl den Antrag seiner Partei auf Erhebung eines einzigen Steuersatzes von 60 H pro Liter; er wies Herbei darauf hin, daß die neuen Bedürfnisse des Reiches sich in Folge des Mlluär-Pensronsgesetzes aus 14 Millionen beliefen und daß sich die Mehrbe- düvsniste Preußens aus 19 Millionen bezifferten, und zur Deckung dieser Sum­men reichten die Einnahmen aus dem Mosler'schen Steuer^Vorschlage von 25 pro Liter kaum aus. Dr. Buhl legte dann dar, daß durch die Überweisung

Grund- und Gebäudesteuer an die Gemeinden eine Entlastung der untersten Kliffen eintreten würde und bezeichnete schließlich die von freisinniger Seite ge­stellten Fragen nach den Mehrausgaben des Reiches speciell für Bedürfnisse des Veeres und der Marine und nach der Verwendung der aus der erhöhten Branntweinsteuer zu erwartenden Einnahmen in Preußen als inopportun. Vom Zentrum führte Abg. Mosler aus, daß seine Partei bereit sei, an der Beseu'- gung der Nothlage der Landwirthschaft mitzuwirken und den finanziellen Bedürf- mssen zu genügen und erörterte dann die Art und Weise, wie die Branntwein- neuer zu erheben sei. Nachdem die Commission die schon angedeuteten Fragen der Deutschfreisinnigen acceptirt, erfolgte, wie schon erwähnt, die Annahme des Centrums-Antrages, eine Verbrauchsabgabe von 25 X pro Hectoliter Alkohol zu erheben. Die Conservativen haben dem Anträge nur unter Vorbehalt zugestimmt und wollen sich erst im Plenum endgiltig entscheiden; von der Negie­rung fehlt noch jede Aeußerung, wie sie sich zu dem Commissions-Beschluß nellt. Jedenfalls dürfte es nur allein von der Regierung abhängen, ob in v'eser Selfion in der Branntweinsteuer-Frage noch etwas" zu Stande kommt. Wenn sie der Festsetzung der Consumsteuer auf 25 JL. pro Hectoliter zustimmt, ■° wird sich im Plenum des Reichstages wohl noch eine aus Centrum, Confer- oativen und Nationalliberalen bestehende Mehrheit für ein Compromiß in der Branntweinsteuer,Frage zusammenfinden.

Das preußische Abgeordnetenhaus, welches am Montag pausirt hatte, genehmigte am Dienstag zunächst den Kropatscheck'schen Gesetzentwurf über die Gleichstellung der Lehrer an den nichtstaatlichen höheren Lehranstalten mit den-Lehrern an den höheren staatlichen Schulen definitiv nach den Beschlüssen zweiter Lesung und trat hierauf- in die dritte Berathung des Nachtrags-Etats ein- Derselbe verlangt bekanntlich in der Hauptsache die Bereitstellung von Mitteln zur Hebung des Schulwesens im Interesse der Sicherung des Deutsch- thums in den östlichen Provinzen Schon die Specialberathung des Gesetz­entwurfes hatte zu einer lebhaften abermaligen Erörterung der Polenfrage ge- führt und auch diesmal gestaltete sich die Generaldiscussion, welche der dritten Lesung vorausging, wiederum zu einer „Polendebatte", in der namentlich der freiconservative Abg. v. Tiedemann-Labischin die polnischen Agitationen gegen das Deutschthum scharf charakterisirte. Bemerkenswerther Weise ergriff der Centrumssührer, Herr Dr. Windthorst, auch diesmal die Partei der Polen, doch that er dies in sehr maßvoller Weise und auch sein Fraktionsgenosse, Abg. Nadbyl, äußerte sich in der Specialberathung recht gemäßigt zu der vorliegenden Materie. Die Vorlage wurde schließlich mit einem Abänverungs-Antrage der Abgg. Nadbyl und v. Rauchhaupt — wonach die 'Verwendung der in den Titeln 16a und 8a für Studirende und für Schüler höherer Lehranstalten aus­gesetzten Fonds im Regierungsbezirk Oppeln nicht von der deutschen Herkunft der Betreffenden abhängig gemacht werden soll — angenommen. Der Rest der Sitzung war nicht von Belang; am Mittwoch beschäftigte sich das Haus mit einer Anzahl Petitionen, u. A. auch derjenigen der Kölner Brauerei-Corporation, welche dahin ging, alle Surrogate bei der Bierbereitung zu untersagen. Die Petition wurde der Regierung zur Berücksichtigung überwiejen.

In Oesterreich ist anscheinend eine innere Krisis eingetreten, zu der die Frage der Petroleumzölle den Anlaß gegeben hat. Der Petroleumzoll, welcher die österreichische Negierung in den Ausgleichs-Verhandlungen mit Ungarn ver­einbarte, mißfällt den Polen aus'S Aeußerste, da derselbe angeblich die galizische Petroleum'Jndustrie ruinirt und nur den ungarischen Raffineuren zu Gute kommt. Im österreichischen Reichsrathe ist nun von liberaler Seite der Antrag aus Erhöhung des Petroleumzolles eingebracht worden, welcher Antrag begreif, | licher Weise von den polnischen Abgeordneten unterstützt wird. Das Cabinet ।

Scaffe M sich entschieden gegen denselben erklärt und im Zollausschuffe d<s Abgeordnetenhauses gab Finanzminister Dunajewski am Dienstag die Erklärung ab daß bte Regierung bei einer Ablehnung des von ihr beantragten Petroleum- zolles die verfassungsmäßigen Consequenzen ziehen und dem Kaiser Anträge unterbreiten werde, welche geeignet seien, die in dieser Beziehung mit Ungarn getroffenen Abmachungen zur Ausführung zu bringen. Mit diesen ^verfaffunqs- mäßigen Consequenzen" spielt Herr Dunajewski offenbar auf eine eventuelle Parlaments-Auflösung an und eine solche soll in der That in Aussicht stehen, Es bte Polen trotzdem für Den liberalen Antrag stimmen und somit die Regie­rungs-Vorlage zu Fall bringen werden. Neben diesen parlamentarischen Vor­gängen wirbelt die bekannte Hentzi-Affaire diesseits wie jenseits der Leitha noch immer viel Staub auf. Im österreichischen Herrenhause hielt Graf Belcredi eme Rede, welche die österreichische Armee als eine werthvolle Pflegstätte des lebendigen^ Reichssinnes feierte und dabei an den Opferlod der bei der Verthei- digung Ofens gefallenen österreichischen Officiere erinnerte. Diese Stelle hat in den chauvinistisch, magyarischen Kreisen ungeheuere Entrüstung hervorgerufen die nch in den beleidigendsten Artikeln der ungarischen Blätter gegen hohe ungarische Militärs Luft machte, was wiederum in den leitenden Wiener Kreisen viel böses Blut gemacht hat. Der ungarische Ministerpräsident v. Tisza qad nun dieser Tage über den ganzen Zwischenfall Erklärungen ab, die augenscheiu- lich darauf berechnet find, die Gemüther auf beiden Seiten wieder zu besänf­tigen. Dieser Zweck wird wohl auch erreicht werden, dennoch zeigen die angedeuteten Vorgänge, daß auch trotz des politischen Ausgleiches der national^ Gegensatz zwischen Oesterreich und Ungarn fortbesteht.

Die Cholerabulletins aus dem Venetianischen lauten all­mählich besorgnißerregender. In Venedig kamen vom Montag Mittag bis Dienstag Mittag 32 Erkrankungen und 12 Todesfälle an Cholera vor und hat die Seuche daselbst wahrscheinlich ihren Höhepunkt noch nicht erreicht. Dagegen ist üte Epidemie in Unteritalien in entschiedener Abnahme begriffen aus Bari wurden vom Dienstag nur eine Erkrankung, aus Brindisi 3 Er­krankungen und 1 Todesfall an Cholera gemeldet.

. Die Ausweisungsfrage beherrscht in Frankreich gegenwärtig die gefammte politische Situation. Es hieß sogar, daß eine Ministerkrisis ein­getreten sei, da die radicalen Mitglieder des Cabinets Freycinet im Gegensätze zu ihren anderen Collegen die sofortige obligatorische Ausweisung sämmtlicher Prinzen verlangten. Indessen soll in dem am Dienstage stattgefundenen Ministerrathe eine Einigung dahin erzielt worden sein, daß nur die Aus­weisung der Prätendenten der directen Linie erfolgen solle, während der Re­gierung bezüglich der übrigen Prinzen das Recht zustehen solle, denselben den Aufenthalt m Frankreich zu gestatten oder zu versagen. Doch werde die Re­gierung den betreffenden Gesetzentwurf von der Commission über die Primen­vorlage beschließen lassen.

Die Entscheidung des englischen Unterhauses über die iri,che Verwaltungsbill, welche bestimmt am letzten Dienstage erfolgen sollte rst noch einmal verschoben worden und sollte die Abstimmung nunmehr am gestrigen Tage vor sich gehen. Die Regierung kann indessen ihre Sache schon vor der formellen Abstimmung als verloren betrachten, denn nachdem die beiden unter Führung Hartington'S und Chamberlain's stehenden Gruppen der oppositionellen Liberalen beschlossen haben, gegen die zweite Lesung der Home- Rule-Bill zu stunmen, ist deren Ablehnung kaum mehr zweifelhaft. In diesem Falle dürfte die Auflösung des englischen Parlaments sicher erfolgen.

Aus dem Orient liegt für diesmal die Abrüstungserklärunq des neuen griechischen Cabinets als bemerkenswertheste Meldung vor. Türkischer­seits mißtraut man aber derselben und hat die Pforte in einem Rundschreiben darauf aufmerksam gemacht, daß die Griechen das türkische Fort Zygos noch besetzt halten. Die Türken wollen sich eventuell mit Gewalt wieder in den Besitz des Forts setzen. Hoffentlich wird aber ein derartiges Vorgehen nicht erst nöthig sein. In Betreff der von Trikupis verlangten Aufhebung der Blokirung der griechischen Küste scheinen die Mächte noch keinen Entschluß ge­faßt zu haben.

Die ostrumelischen Wahlresultate liegen jetzt vollständig vor. Von 89 Deputaten sind 10 Gegner der Regierung, 20 von unbestimmter Parteirichtung, die übrigen Anhänger der Regierung.

' Verwischte».

Frankfurt a. M. „Dos ist fürwahr ein braver Mann", der Sachsenhiiuser, der am letzten Mittwoch einem Hunde aus dem Wasser half. Ein hiesiger Herr führte nämlich am Mittwoch seinen großen Bernhardiner nach dem Main. Er warf wieoer- holt ein Stück Holz in's Wasser, der Hund sprang regelmäßig nach, schwamm zurück an's Ufer und brachte das Holz seinem Besitzer. Beim letzten Wurf verwickelte sich das Thier mit den Beinen in Schlingpflanzen und es gelang ihm trotz der größten Anstrengung nicht, sich freizumachen. Sein Besitzer war des Schwimmens unkundig und konnte ihm deßhalb keine Rettung bringen. Da nahte sich zum Glück ein Sachsen- Häuser, der den Vorfall beobachtet hatte, mir seinem Nachen. Er faßte den Hund, zog ihn in den Nachen und brachte ihn dann seinem Besitzer, der dem Retter seine etwas über 30 JL enthaltene Geldbörse als Belohnung binhielt. Der brave Mann lehnte das Geldgeschenk ab, ersuchte aber den Besitzer des Hundes, wenn er durchaus etivas thun wolle, gefälligst mit ihm zu gehen. Der Sachsenhäuier führte ihn hieraus nach dem zweiten Stock eines Hauses einer engen Gasse von Sachsenhausen, wo eine arme Wittwe mit drei Kinderri ihr Obdach aufgeschlagen hat. Hier legte der Hundebesitzer zum Erstaunen der Wittwe seine Geldbörse auf den Tisch, drückte dem biederen Sachsen­häuser die Hand und empfahl sich.