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Str. 99 Erstes Blatt. Donnerstag den 30. April 1885

Meßmer Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

fflweemt «chulgraße 7. Erscheint «»«lieh mit «vsn.hme M «tont««»- J,tr‘e[iä|rli^ 2 Mark rv Pf. mit Bringerte**,

Durch die Post bezogen merteliährlrch 2 Mark 56 P.

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Arutschkand.

Darmstadt, 25. April. Schluß des Inhalts des Großh. Regie- nmgSblattes (Beilage Nr. 5):

8. Charakterverleihungen:

Se. König!. Hoheit der Großherzog haben Allergnädigst geruht: Am 1. April dem berittenen Oberwachtmeister Krämer im Genüd'armerie-CorpS, bei seiner Versetzung in den Ruhestand, den Charakter als Seconde-Lieutenant zu verleihen.

9. Dienstentlassung.

10. Ruhestandsversetzungen:

Am 4. März wurde der Schullehrer an der Gemeindeschule zu Main- slirgen, Adam Schreiber, auf sein Nachsuchen, am 5. März wurde der Schul­lehrer an der Gemeindeschule zu Albig, Valentin Heilmann, auf fein Nachsuchen, am 15. März wurde der Schullehrer an der Gemeindejchule zu Bieber, Peter Stabet, auf sein Nachsuchen, am 19. März wurde der Schullehrer an der Ge­mein beschule zu Rüsselsheim, Christoph Wesp, aus sein Nachsuchen, am 20. März würbe der Schullehrer an der Gemeindeschule zu Heppenheim, Martin Schaller, aus fein Nachsuchen — in den Ruhestand versetzt.

11. Concurrenzeröffnungen:

Erledigt sind: Die evang. Psarrstelle zu Gettenau. Die mit einem coatiß. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Ilbeshausen mit einem Gehalt von 900 «A; mit der Stelle ist Organistendienst verbunden. Die mit einem evang. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle zu Rülfenrod mit men Gehalt von 900 mit der Stelle ist Kirchendienst verbunden. Eine mit einem evang. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Wda mit einem nach dem Dienstalter des betr. Lehrers sich bemessenden Gehalt non 950 bis 1150 JL jährlich. Eine (die dritte) mit einem evang. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Michelstadt mit einem Anfangs- t von 1000 JL. von 5 zu 5 Jahren um 100 aufsteigend bis zu 1500

3)em Herrn Grasen von Erbach-Fürstenau steht das Präjentationsrecht zu der­selben zu. Eine mit einem evang. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Ge- minbeschule zu Zell mit einem Gehalt von 900 «M. Drei Lehrerstellen zu Lampertheim: zwei an der evang. und eine an der kath. Schule mit einem «ach dem Dienstalter des betr. Lehrers sich bemeffenden Gehalt von je 1000 li« L400 Jt. Eine mit einem kath. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Volksschule in Worms mit einem nach dem Dienstalter des betr. Lehrers sich ^messenden Gehalt von 1200 bis 2000 Jü Eine (die erste) mit einem kath. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Rieder-Mörlen mit einem Gehalt von 900 Jl.; mit der Stelle ist Organistendienst verbunden; dem Eerneinderath und dem Schulvorstande zu Nieder-Mörlen steht das Präsen- taliotisrecht zu dieser Stelle, unter Zustimmung des Kreisraths des Kreises Friedberg zu.

12. Sterbefälle:

Gestorben sind: Am 3. Februar der Rechnungsrath i. P. Julius Petsch Darmstadt; am 9. März der Vorstand des Central-Bureaus der Oberhessi- schn Bahnen, Rechnungsrath Reuning zu Gießen; am 15. März der Oberförster Äüil Rohr zu Nidda; an dems. Tage der Steuerrath i. P. Karl Ludw. Wilh. fcanä zu Darmstadt; am 23. März der Hosgerichtssecretär i. P. Aug. Reitz; M 27. März der Lehrer i. P. Heinrich Offenbächer zu Darmstadt.

—1. Darmstadt, 28. April. (Zweite Kammer der Landstände.j Auf der lcz^ordnung stand zunächst die Interpellation des Abg. Ohly über die bei Bürger- niii'lerwahlen stattgefundenen Vorkommnisse rc., welche der Sperr Staatsminister Bißcr, Exc., dahin beantwortete, daß die Großherzogliche Staatsregierung eine 1 Mitten der bezüglichen Gesetze in Erwägung ziehen werde und Abänderung in Aus- J Mi stellen könne.

Abg. Ohly wies an der Hand von Beispielen nach, in welcher schamlosen Weise 1 p be» Interessenten bei diesen Wahlen vorgegangen werde, wie nicht allein durch ! ^ibreichung von Essen und Trinken an die Wähler diese zu Gunsten des Can- 1 tätoten beeinflußt wurden, sogar auch in die Familie sei die Agitation geschleppt und 1 Beispiel bei Verlöbnissen die Bedingung gestellt worden, für den betreffenden b-Meicandidaten zu stimmen. In einzelnen Gemeinden hätten die für die Wahl- c ifljatinn verausgabten Summen eine fast erschreckende Höhe erreicht, wie zum Beispiel t m.'kreise Worms für die Wahlen mehr als 60,000 X verausgabt worden seien. Die $ r'Msanwaltschaft stehe bis jetzt jedoch diesen Wahlbeeinflussungen machtlos gegenüber das feste Zusammenhalten der einzelnen Parteien. In der Gemeinde Äön’ig seien MM der Bürgermeisterwahl die rückständigen Steuern im Bettage von über 2000 X E W worden. Bei näherer Untersuchung ergab sich, daß diese Steuern von den SMeicandidaten bezahlt worden waren; als man jedoch die Betreffenden wegen Wahl- bliEslussung belangen wollte, gab man einstimmig die Erklärung ab: Die Steuern f to nur vorgelegt, resp. als Darlehen hergegeben worden. Redner bittet aus diesen vweii dringend um Abhülfe in dieser Richtung und ersucht die Regierung, die Ein­st'» fang des indirecten Wahlrechts bei dieser Wahl in Erwägung zu ziehen.

Abg. Büchner widersprach diesen Ausführungen, hält diese Schilderungen für 31 .ia Idmuars und glaubt, daß birecte Beweise in dieser Richtung nicht vorliegen. Wenn ri unechte Wahlbeeinflussungen vorkämen, so seien die Regierungsorgane diejenigen, Mittel genug in der Hand hätten, derartigen Vorkommnissen zu steuern. Er tz to dne Ueberzeugung, daß das bestehende Gesetz vollständig genüge und er werde aegen 1 Q Bieemflussimg des directen Wahlrechts stimmen.

Abg. Schröder bestätigt die von Herrn Ohly angeführten Vorkommnisse bei d^^'st?sikrwahlen und führt an, daß im Jahre 1873 sich 37 Gemeinden in AMnh cssen für die indirecten Wahlen ausgesprochen; auch er werde bei der Gelegenheit diw Aieggierungsvorlage für indirecte Wahlen eintteten.

Metz (Darmstadt), Ulrich und Jöst sprechen in längeren Ausführungen gegen

1« Ak öeichrankung des directen Wahlrechts.

Herr Staatsminister Finger, Exc., weift die von Seiten des Abg. Metz (Darm­stadt) erhobenen Beschuldigungen gegen die Executivbeamten zurück. Er erklärt, daß ein Vorgehen durch die Staatsanwaltschaft bis jetzt nicht möglich und daß von etwa 65 Untersuchungen, welche wegen Wahlunregelmäßigkeiten eingdeitet waren, durch das. Zusammenstehen der Parteien nur drei von einem Erfolge begleitet, in allen übrigen, aber die Wahrheit nicht zu ermitteln gewesen sei. Zahllose Meineide seien bei dieser Gelegenheit geleistet worden, ohne daß dieselben zur Anzeige kamen. Wur aus dem Kreise Lauterbach, als einzigen im Lande, hätten keine Anzeigen wegen Wahlbeein­flussungen vorgelegen.

Abg. Osann führt einige Beispiele aus seiner Thätigkcit an. In der Ge­meinde Mosbach hätten in der schamlosesten Weise derartige Wahlbeeinflussungen statt- gefunden. In Bürstadt und Klein-Steinheim seien bis zu 3000 von jedem Partei- candidaten bezahlt worden, ohne daß gegen dieses Treiben eine strafrechtliche Verur­teilung habe ftattfiiiden können u. s. w. Auch er ist für gründliche Revision des Wahlgesetzes.

Gegen Abänderung des Gesetzes erhoben die Abgeordneten Wasserburg, Jöst, Metz ((Ließen) ihre Stimmen, mährend die Abgeordneten Küchler, Heinzerling. v. Rabenau und Friedrich eine gründliche Revision für notwendig erachten. Die Diskussion erreichte sodann ihren Schluß.

Ein weiterer Punkt der'Tagesordnung, die Vorlage Großherzogl. Regierung, den Gesetzentwurf, „die gewerbsmäßige Ausübung des Hufbeschlags betreffend", wird im Sinne des Ausschußantrags, welcher mit der Regierungsvorlage zusammenfiel, ein­stimmig angenommen.

Nächste Sitzung morgen Vormittag 9 Uhr.

Irankreich.

Pari-, 27. April. (Telegramm der „Agence Havas.") Der diplo­matische Agent Taillandier wird in Alexandrien bleiben, aber ohne jede amt­liche Eigenschaft. Die diplomatischen Beziehungen zu Egypten werden erst wieder ausgenommen werden, wenn Egypten die verlangte Genugthuung zugesteht.

England.

London, 27. April. Der Prinz und die Prinzessien von Wales haben sich heute in Larne an Bord ihrer Dacht eingeschifft, um hierher zurückzukehren. Der P^nz hatte vorher in CarrickserguS eine Adschiedsrede gehalten, in welcher er seine hohe Befriedigung über den ihm zu Theil gewordenen Empfang und den lebhaften Wunsch aussprach, daß die Wohlfahrt Irlands sich weiter ent­wickeln werde.

E. R. Berlin, 28. April. (Reichstag.! In Reichstagskreisen war es heute bekannt, daß das Präsidium in den letzten zwei Tagen an hundert Depeschen an säumige, d. h. unentschuldigt fehlende Abgeordnete abgesendet hat, aber gefruchtet haben diese Anforderungen nichts, denn das Haus zeigte heute wiederum eine gähnende Leere; die Zollbeglückungsarbeit wird aber selbst mit diesen geschwächten Kräften fortgesetzt; wer weiß, wie das bei der dritten Lesung werden wird, die in der nächsten Woche in Angriff genommen werden soll.

Heute wurden folgende Entscheidungen getroffen: Der Zoll für Lichte wurde von 15 auf 18 JL erhöht, für Cacao in Bohnen, roh, bleibt der Zoll 35 JL, der für- gebrannten erhält eine Aufbesserung auf 45 JL, ferner wurde dem Bundesrathe die Befugniß übertragen, bei der Ausfuhr von (Konfitüren, Zuckerwerk und Cacaopräpa- raten einen Antheil von höchstens 8OpEt. desjenigen Zoll- und Steuerbetrages, her­auf dem zu diesen Waarenartikeln verwendeten Rohcacao und Zucker liegt, zurückzu­vergüten; für Eacaomasse, Chocolade und Ehocoladesurrogate wurde eine Erhöhung von 60 auf 80 JL beschlossen, für Kraftmehl, Puder, Stärke, Nudeln, Kleber, Sago rc. von 6 JL auf 8 JL, desgleichen für Reis zur Stärkefabrikation von 1,20 JL über die Regierungsvorlage Hinaus, die 2 JL verlangt hatte, auf 3 für Nudeln und Maccaroni wurde der Zoll von 6 festgesetzt.

Bei den Droguen erfuhren einzelne Artikel Erhöhungen; für Ultramarin wurde der geforderte Zoll von 15 JL, für Oelfirniß die Erhöhung von 4 Jt auf 6 JL, ferner die Einführung eines Satzes von 3 JL für Barytweiß, mit knappen Majoritäten bewilligt.

_ Eine lebhaftere Discussion ging der Neuforderung eines Zolles von 0,50 JL für Superphosphate voran. Regierungsseitig wurde dieser Zoll für unangemessen bezeichnet, da namentlich die Rübenzuckermdusttiellen auf den Bezug dieser Präparate vom Auslande angewiesen seien, auch würde, wie andererseits betont wurde, die Be­steuerung dieses Artikels nicht die englische, sondern die Hamburger Industrie treffen.

Eine ähnliche Opposition machte sich bei Sttontianpräparaten seitens der Abgg. Meyer, Graf Hacke und Dirichlet geltend, nicht einmal der Hinweis auf die doch so traurige Lage der Zuckerindusttie machte Eindruck auf die Beftirworter des Zolles von 2 während Freiherr v. Landsberg sogar einen Antrag auf 6 X gestellt hatte. Das Haus entschied sich für 2 X, dem Vorschläge der Commission gemäß.

Für Muskattiüsse zur Darstellung von Muskatbalsam wurde Zollfreiheit be­willigt, ebenso für Thee zur The'mfabrikation, amtlich benaturirt, unter Zollcontrole auf Erlaubnißschein.

Den von der Commission vorgeschlagenen Zoll für Falz-Dachziegel von 1 X, sowie laut der Regierungsvorlage für feuerfeste Steine von O,5O bekämpften die Abgg. Schrader und Brömel mit dem Hinweise, daß diese Hülfe für die Ziegel- fabrifen nur auf Kosten vieler anderen Industrien möglich fein: würde, auch die Rhederei würde durch Jmportverminderung beeinträchtigt werden. Die Stettiner Chamotte- fabrifen bedürfen eines solchen Zolles nicht und haben ihn auch nicht verlangt; nichts- oestoweniger fanden die Vorschläge die Zustimmung des Hauses.

Die Anträge des Abg. Merbach auf Einführung eines Zolles für Kratzen, Kratzenbeschläge und Kratzendraht wurden, nachdem sich die Regierung dagegen erklärt hatte, zurückgezogen.

Nächste Sitzung Donnerstag.

Telegraphische Depeschen.

Wolff's telegr. Eorrespondenz - Bnrea«.

Eisenach, 28. April. Se. K. K. Hoheit der Kronprinz ist um 3‘/3 Uhr hier eingetroffen. Zum Empfange waren der Großherzog, die Spitzen der Civil- unb Militärbehörden auf dem Bahnhofe anwesend. Von der auf demselben versammelten.