Telegraphische Depeschen.
Wolff'S telegr. Gorrefpondenr - Burra«.
Darmstadt, 26. November. Se. Großh. Hoheit Prinz Alexander erhielt heute Vormittag folgendes Telegramm: - , ... . c.
Zaribrod, 26. November, 9.30 Vorm. Heute überschritten wir die Grenze und gehen nach Pirot. Bis auf Widdin ist Bulgarien von den Serben frei. Wir beide (der Fürst von Bulgarien und Prinz Franz Joseph von Battenberg) wohl. Franz Joseph.
Berlin, 26. 'November. Seine Majestät der Kaiser empfing heute Nachmittag um 4 Uhr den Reichskanzler. Morgen findet der Empfang des Reichstags - Prä- sidiums^statt.^ konservativen und das Centrum brachten den Antrag, welcher zum selbstständigen Betrieb des Handwerks den Befähigungsnachweis fordert, wieder ein. Die ßucferftener - Vorlage, deren Ausarbeitung durch Erkrankung des Herrn Boccius verzögert worden ist, wird in den nächsten Tagen dem Bundesrath zugehen.
_ Für den König von Spanien ist eine dreiwöchentliche Hoftrauer angeordnet worden^ Centralcomit6 des Rothen Kreuzes entsandte den dirigirenden Arzt des Lazarus-Krankenhauses, vr. Langenbach, nebst 4 Assistenzärzten und 2 Schwestern mit Instrumenten und Medicamenten und Verbandmitteln nach Sofia. An das Comite des serbischen Rothen Kreuzes ist eine sehr erhebliche Sendung an Verbandstosten, Schienen, Decken und Hemden nach Belgrad abgegangen., ...... .
Paris, 26. November. Der Kapitän Sylvestre ift zum Militarattachä m Berlin ernannt worden. .. t e.
— Das „Journal des D6bats" protestirt gegen den Gedanken, Tongkmg zu räumen und sagt, das würde eine Schmach und ein Unglück sein. Denjenigen gegenüber welche an das Aufgeben des Sudans von Seiten Englands erinnern, bemerkt das Blatt: Wenn England die Sache der Civilisation in Afrika verrathen habe, so ei dies kein Grund, daß Frankreich dieselbe in Asien verrathe. Alle opportunistischen Journale sprechen sich ebenfalls gegen die Räumung Tongking's aus.
London, 26. November. In der Vorstadt Kensington wurde ein Conservativer und in drr City von London wurden 2 Conservative, der frühere Lordmayor Fowler und Huodard, gewählt. Bis heute Nachmittag 3 Uhr waren 91 Conservative, 91 Liberale und 6 irische Nationale gewählt. Die Conservativen gewannen 35 und die
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Demission des Cabinetr Briffon - Freycinet ergeben würde - ein Resultat übri- «ens 'das auf keiner Seite weiter überraschen könnte.
$ ' auf dem bulgarischen Actions-Schauplatze hat sich seit den
serbischen Niederlagen vor Slivnitza ein völliger Rollenwechsel zwischen den krieg' Naitesin vollroqen. Jetzt haben die Bulgaren die Offensive ergriffen und die Serben sind aus die Defensive beschränkt, ja, Fürst Alexander ist bereits fo ruversichtlich geworden, daß er von Friedensvorschlägen erst dann etwas hören will wenn er mit seinen Truppen auf serbischem Gebiet steht. We st°lze Zu uetficbf des Bulgaren-Fürsten erscheint allerdings nicht ganz ungerechtfertigt, denn ane ossicrelle Belgrader Depesche selbst sieht sich gezwungen, zu melden daß Ne serbische Armee, welche am Montag die bulgarischen Stellungen angriff, nach erbittertem Kampfe in ihre Stellungen bei Zaribrod und Trn zuruckgeworfen »urde — abermals eine serbische Niederlage! ,___
Trotz der obigen Erklärung des Fürsten Alexander scheinen aber die europäischen Mächte ihre Friedens-Bermittelungs. Versuche fortfetzen zu wollen denn es heißt, die Pforte hätte die Vermittelung zwischen Bulgarien und Serbien im Auftrag der Mächte übernommen. Letzte Nachrichten: Dre „Times bringt das unbeglaubigte Sensations-Telegramm, König Milan habe beschloß abzudanken und sich mit seiner Familie nach Frankreich zurückzuzrehen. Z Verhinderung der Thronbesteigung des Prätendenten Karageorgevlcs solle die Besetzung Serbiens durch Oesterreich bevorstehen. — Die Serben räumten Trn, während die bulgarischen Vorposten die serbische Grenze erreichten._____
Reichstag.
E R Berlin, 26. November. Der Reichstag berieth heute den Antrag Reickenfperger auf Einführung der Berufung in Strafsachen. Es steht diese, so führte derselbe aus, keineswegs mit der Mündlichkeit des Verfahrens in Widerspruch, dieser aebe vielmehr von einer doktrinären Strömung und der mißliebigen Stimmung aus, welche gegen das Strafrecht in den Richterkreisen herrsche. Eine einmalige Verhandlung wie jetzt kann den Thatbestand nicht immer aufklären; die Wiederherstellung der Berufung würde nicht nur korrektiv wirken, sondern der erste Richter würde, wenn er weiß daß eine höhere Instanz über ihm ist, seine Thätigkeit sofort ernster nehmen, fei es doch Thatsache, daß gegen tausende von Urtheilen der Schöffengerichte die Berufung mit Erfolg angemeldet worden sei.
Abg. Hartmann (konserv.) glaubt, daß es besser sei, die letzte Instanz mit weit gehenden Garantien für einen richtigen Spruch zu umgeben und diese auf die Zusammensetzung der Gerichte auszudehnen. Das Bedürfniß einer tiefgreifenden Revision der Strafprozeßordnung^und des Gerichtsverfassungsgesetzes, namentlich, was den Voreid betreffe, ist vorhanden.
Abg. Marquardsen (nat.-lib.) hält die Berufung mit der Mündlichkeit und Oeffentlichkeit des Verfahrens nicht für vereinbar; erweise sich in der Kommissionsbe- rathung indessen die Nothwendigkeit der Berufung, so werde er nicht länger widerstreben.
Abg. Munckel (dfr.) hält die Berufung nicht nur als korrektiv für ersprieslich, sondern glaubt auch, daß der erste Richter sein Urtheil besser begründen werde, wenn eine zweite Instanz da ist, wie dies verschiedene Fälle in der letzten Zeit bewiesen haben.
Abg. v. Grä v enitz (Reichsp.) führt aus, daß man ziemlich unsicheren Fußes bei den Justizgesetzen aus dem Zustand der Berufung in den berufslosen übergegangen sei. Der Gedanke der Unvereinbarkeit der Oeffentlichkeit mit der Benutzung hat mit Unrecht der Wiedereinführung der Berufung im Wege gestanden. Das Verlangen nach der Berufung ist gerade in den Kreisen der Bevölkerung lebendig, denen es nicht immer möglich, einen tüchtigen Rechtsanwalt zu wählen. Das Princip der Mündlichkeit ist wichtig, aber wenn es der Berufung im Wege steht, so ist letztere denn doch wichtiger.
Abg. v. Graeve (Pole) will dem deutschen Richter nicht Parteilichkeit vorwerfen, ober gerade für die Verhältnisse in Polen, besonders mit Rücksicht auf die polnische Presse, würde die Berufung ein Segen sein. Ist die Berufung in rein deutschen Gebenden ein Bedürfniß, wie viel mehr erst in Polen?
Abg. Kaiser (Soc.-Dem.) In weiten Kreisen ist das Gefühl der Rechtssicherheit geschwunden. Der vorjährige Verbesserungs-Entwurf der Negierung erleichtert nur iic Möglichkeit der Verhaftung. Dieselben Klagen, die hier bezüglich der Polen vor- ^ebracht wurden, treffen auch auf die Sozialdemokraten in Sachsen in ganz gewöhnlichen Prozessen zu; in einer Zeit, wie die heutige es ist, ist Rechtssicherheit nothwendig.
Staatssekretär der Justiz von Schelling erklärt, daß der Reichskanzler für hie Einführung der Berufung sei, der Bundesrath sich aber dagegen ausgesprochen habe, hie Gründe hierfür stehen in der vorjährigen Vorlage.
Abg. Windthorst (Centrum.) Das Vorhandensein eines Gefühls der Rechts- mnsicherheit ist unverkennbar. Vor Allem sollte man die Politik von der Rechtssprechung fernhalten, so jetzt bei den unglaublichen Diätenprozesse, die er auf das Schärfste ver- hamme. Eine umfassende Revision erscheine ihm angesichts der politischen Situation keineswegs angebracht, aber hier liegt ein unabweisliches Bedürfniß vor.
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Darmstadt, 26. November. Nach einer soeben aus Sofia hier emge- troffenen Privatdepesche ist heute ein serbisches Munitions-Depot bei Sklawa beim Anrücken der Bulgaren in die Luft geslogen. Viele Todte und Nc»rmund"te meist auf serbischer Seite. ., lor-
^Darmstadt, 24. Noveanber. Jetzt sind endlich mchrere Berichte des Fmanz- Ausschusses fertiggestellt, die wir nachstehend mitthellen. Der erste dersAben, erstattet 7on dem Abgeordneten Ellenberger, bezieht sich auf die Anträge Schade u. Gen wonach die Großh. Regierung ersucht werden zoll: 1) die Bestimmung, daß die Tage- EhrenundTransportkosten der Kreisschulinspectoren aus der Krerskaffe zu zahlen lind aufmheben und diese Gebühren und Kosten auf die Staatskaffe zu übernehmen, und' 2) einen Gesetzentwurf vorzulegen, wonach die Reisekosten und Tagegebuhren de^ Kreisschulinspectors und der übrigen Mitglieder der Kreisschulcommisffon aus der Staats^ff^zu^^^^eantrag^ der Ausschuß, den ersten Antrag abzulehnen, dagegen Len Zweiten mit folgender Modification anzunehmen 7 '-Großh^Regrerung zu ersuchen, einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach welchem Art. 84 des Schulgesetzes dahm ab- oeändert wird, daß die Transportkosten und TagegebÄhren der' Schu mspectoren und der Vorsitzenden der Kreis - Schul - Commissionen von der Staatskasse getragen ™eXbe%er »weite Bericht (vom Abgeordneten Schröder verfaßt) behandelt die Vor- Ina» roeaen Bewilligung von jährlich 5000 X für die von Hessen zu tragenden Lei- traaskosten zu den Arbeiten der Reichs-Commission, betreffend Untersuchung der Stromverhältnisse des Rheins. - Der Ausschuß beantragt Bewilligung.
Ein weiterer Bericht des Abgeordneten Schroder empfiehlt Beitritt.zu einem Beschlüsse erster Kammer, durch welchen s. Z. das Gesuch mehrerer Gemeindendes Rieds um Entwässerung des dem Stauwasser ausgesetzten Theiles desselben, der Negierung zu geeigneter Berücksichtigung anheimgegeben würde. 4.
b Schließlich hat noch der Abgeordnete Theobald seinen Bericht über He zur Errichtung eines chemischen Laboratoriums der Landes-Universität GießeMange- forderten 200,000 und der sür den Bau einer Dienstwohnung für den Laboratormms- Director geforderten 34,200 X cingereicht. .
Der Ausschuß beantragt dazu: „213,600 X zur Errichtung eines chemischen Laboratoriums einschließlich der in demselben unterzubringenden Directorwohnuüg und der Beschaffung des geeigneten Bauplatzes unter der Beschränkung zu bewilligen, -atz Erfordernisfe, welche bei der Vergebung der Arbeiten durch Abgebote an den Voranschlägen erzielt werden, nur insoweit zur Verwendung kommen dürfen, als sie zur Deckung von Aufgeboten über die Voranschläge zur Beschaffung eines geeigneten Bau- vlatzes oder zu Fundamentirungsarbeiten nothwendig find."
Was diese Gießener Universitätsbauten überhaupt betrifft, derentwegen der Finanzausschuß kürzlich dem Laboratorium in Marburg einen Besuch zur Information abstattete so wird über den zweiten Theil derselben, die Kliniken, der Finanzausschuß, wie wir erfahren, morgen zu einer weiteren Sitzung zusammentreten. 4(M. A.)
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Der Antrag wird zur weiteren Berathung an eine Kommission von 14 Mitgliedern verwlesen.^^ ^lgenden Berathung des von dem Abg. Lenzmann gestellten Antrages auf Entschädigung unschuldig Verurtheilter befürwortet an Stelle des abwesenden Antragstellers nunmehr Abg. Traeger (dfr.) diesen Antrag; die Materie erfreue sich der Sympathie des ganzen Hauses; die Regierung ist aber trotz viermaliger gleicher Entscheidung des Reichstages aus nicht gerade überzeugenden Gründen d--egen, weil sie eben nicht zugeben will, daß der Richter einen Fehler begehen könne, der ^^Suhne^bedarf.Schelling erklärt, daß die Reichsregierung allerdings mancherlei Bedenken gegen die Vorlage habe, aber auch ein warmes Dtttgefuhl für die unschuldig Verurtheilten und hoffe, daß die Commission die Bedenken ab- schwa^DieÄgg. Hartmann (ks.) und Frohme (Socdem.) sprechen sich für die Commissionsberathung aus, letzterer mit einigen Ausfällen gegen Uebergriffe der Justiz, so daß er sich einen Ordnungsruf des Präsidenten zuzog.
Der Antrag wird an die vordem eingesetzte Commission verwiesen.
In der am Samstag stattfindenden Sitzung wird die Interpellation der Abgg. , Reichensperger und Rinteln wegen der Ausschließung der Missionsthätigkeit der Ordensbrüder von den Colonieen, sowie einiae Etatsartikel berathen werden.
Von den Conservativen und dem Centrum wurde heute im Reichstage der bereits in der vorigen Session verhandelte Antrag auf^lbänderung der Gewerbeordnung wieder eingebracht, welcher zum selbstständigen Betrieb eines Handwerks den 23 e^ fähigungsnaänveis erfordert._______ ... ..
Liberalen 6 neue Sitze. j
— Wahlresultat bis 4 Uhr Nachmittags: 95 Conservative, 91 Liberale, 1 8 irische Nationale. Bis jetzt gewannen die Conservativen 59 Sitze, wovon 29 neue, | die Liberalen 26, darunter 21 neue. . n
Madrid, 26. November. Die Prinzessin Mercedes soll unter der Regentschaft ihrer Mutter, der Königin Christine, zur Königin proclamirt werden. Das Ministerium ? demissionirte; man glaubt indessen, die Minister werden so lange im Amte bleiben, bis 3 die Cortes, deren Einberufung unverweilt erfolgen soll, zusammengetreten sind. Es ß heißt, Sagasta werde alsdann ein neues Cabinet bilden mit Marschall Jovellar als 1 Kriegsminister, Camacho als Finanzminister, Atartos als Minister des Aeußern und 1 Gonzalez als Minister des Innern, alle liberal. Marschall Martinez Campos wird den Oberbefehl über die Nord-Armee, welche 30,000 Mann zählen wird, übernehmen. Madrid ist ruhig. .
Madrid, 26. November. Die Leiche des Königs wird nach der Embalsamirung hierher übergeführt und bleibt bis Montag ausgestellt. Die Königin und die königliche Familie kehren morgen hierher zurück. Viele Magazine sind geschlossen. Die Stadt ist vollständig ruhig. Im ganzen Lande sind ausgedehnte Vorsichtsmaßregeln getroffen. Die republikanischen Blätter betrachten die Lage als ernst, die carlistischen Blätter bezeichnen alle ihnen von der Presse zugeschriebenen Pläne als verfrüht.
— Marschall Serrano ist gestorben.
— Gestern explodirte im Caf6 oriental in der Nähe der Puerta del Sol eint Petarde, wodurch vier Personen ve.mundet wurden. Vierzehn Verhaftungen wurden vorgenommen. Der Urheber der Explosion befindet sich unter den Verhafteten.
Petersburg, 26. November. Das „Journal de Pet." bemerkt, den energischen Widerstand der Bulgaren hervorhebend, die Erfolge seien nächst dem Patriotismus den militärischen Eigenschaften zu danken. Die Offiziere, welche als Jnstructeure die junßt bulgarische Armee geschaffen hätten, könnten mit ihren Schülern zufrieden sein. Indessen sei die Leichtfertigkeit der Urheber der Revolution zu beklagen, welche mit dein Geschick des Landes und dem christlichen Orient ihr Spiel trieben und so die Verrinnst in Widerspruch mit den von der Geschichte geheiligten Sympathien setzten. Das Journal bestätigt außerdem die Mittheilung, wonach die russische Gesellschaft des rothen Kreuzt» Maßnahmen getroffen habe, um die betreffenden Gesellschaften Bulgariens und Serbim» rasch und wirksam zu unterstützen.
Petersburg, 26. November. Wie die „Neue Zeit" erfährt, beschloß die w gierung, der bulgarischen Armee umfangreiche sanitäre Hilfe zu leisten. Der russi'at Verein vom Rothen Kreuz soll unverzüglich eine Abtheilung barmherziger Schwesttrn nebst einer entsprechenden Anzahl Aerzte, dazu Sanitätsmittel, nach Bulgarien entsenden. Die „Neue Zeil" bemerkt: Die Maßnahmen der Negierung zur sanitären Hilfeleistim- für Bulgarien seien angethan, jene tendenziösen Gerüchte zu widerlegen, daß die zwisütn Rußland und den Leitern der bulgarischen Bewegung enstandenen Mißhelligkeiten oif Beziehungen Rußlands zum bulgarischen Volke, beeinträchtigt hätten; es wäre aber za bedauern, wenn die Entsendung des russischen Sanitätstrains wiederum ausgebeiltst würde, das bulgarische Volk hinsichtlich der Ansichten Rußlands über die Handlung^ weise der bulgarischen Negierung irre zu leiten. Eine Zuschrift an die Redaction dcl „Neuen Zeit" meint, Rußland sollte auch Serbien sanitäre Hilfe leisten, weil die Seros von dem Könige gewissermaßen in den Krieg getrieben worden.
New-Nork, 26. November. Der Vicepräsident der Union, Hendricks, ist gesleni plötzlich in Indianapolis gestorben.
Belgrad, 26. November. Trotz Waffenstillstandes werden die Rüstungen fortgesetzt. Die Sendungen von Truppen des zweiten Aufgebots nach Pirot und an Den Timok dauern fort. In diplomatischen Kreisen wird mit Bestimmtheit E nommen, der Friedensschluß werde dennoch aus finanziellen und militärischen GrüM erfolgen. „ r j
Nisch, 26. November. Officiell wird gemeldet: In Folge großmächtlich? Schritte wurde gestern Nacht den serbischen Commandanten der Befehl ertherlt, D» Feindseligkeiten cinzustellen und die bulgarischen Commandanten hiervon zu oerständlgcn. Wegen des schlechten Wetters und als Beweis, daß Serbien den ihm von den ©rai machten vorgeschlagenen Waffenstillstand annehme, hat die serbische Armee m R ■ Umgegend Pirots Aufstellung genommen und in den bisherigen Positionen nur w poften zurückgelassen/


