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Donnerstag den 19. November

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Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

Bureau r Schul st raße 7.

Betreffend: Die Reinhaltung und Wegsamkeit der Straßen und Plätze rc. in der Provinzialhauptstadt Gießen.

Wir sehen uns veranlaßt, die zur Winterszeit bezüglich der Reinhaltung und Wegsamkeit der Straßen rc. geltenden Vorschriften in nachstehendem

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Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Brinacrlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 ffl*.

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Zur Winterzeit gelten noch weiter folgende Bestimmungen:

a) Sobald Glatteis entsteht, muß, "soweit die Hofraithen mit Einschluß der Höfe, Gärten und sonstigen Grundstücke an der Straße oder an öffentlichen Plätzen liegen, der Fußpfad, oder wenn kein Fußpfad vorhanden ist, die Straße zwei bis drei Fuß breit mit Asche oder Sand genügend bestreut werden. Entsteht das Glatteis zwischen 7 Uhr Morgens und 9 Uhr Abends, so muß sogleich, längstens mit Ablauf der ersten halben Stunde nachher, entsteht es aber in der Nacht bis 7Vr Uhr Morgens gestreut sein.

b) An den auf die Straße gehenden Dachkandeln, Gossensteinen und sonstigen Ableitungen des Wassers nach der Straße rc. muß das auf den Seitenpflastern oder Fußpfaden angesetzte Eis auf Aufforderung Großherzoglicher Polizeiverwaltung aufgehauen und weggeschafft werden.

c) Außerdem ist bei Frostwetter dafür zu sorgen, daß das etwa vom Innern der Hofraithen aukgeschüttete Wasser nicht durch die Floßrinnen

auf die Straße laufen kann.

Vor den öffentlichen Brunnen ist, so oft es nöthig erscheint, aufeisen und mit Asche oder Sand streuen zu lassen.

Bei eintretendem Thauwetter sind nach Aufforderung der Localpolizeibehörde ohne Verzug die Straßen, öffentlichen Plätze und insbesondere Floßrinnen aufeisen, kehren und Schnee und Eis alsbald von den Straßen rc. entfernen zu lasten-

Das Fahren mit kleinen Schlitten und das Schleifen aus den öffentlichen Plätzen und Fußpfaden ist untersagt- Wenn diesem Verbot zuwider dennoch Schleifen entstehen, so sind Diejenigen, welchen die Reinigung überhaupt obliegt, auf Auffordern der Polizeibehörde ver­bunden, die Schleifen entweder mit Sand oder Asche tüchtig bestreuen oder aufhauen zu lassen.

Beim Schneefall muß längs der Hofraithen, mit Einschluß der Höfe, Gärten und sonstigen Grundstücken auf dem Banket, oder wo kein solches vorhanden ist, auf der Straße ein 3 bis 4 Fuß breiter Pfad rein gekehrt und dies bei fortdauerndem Schneefall so oft, als nöthig,

Darmstadt, 16. November. Ihre Großh. Hoheiten die Prinzessin Victoria. Prinzessin Ludwig von Battenberg, und die Prinzessin Irene, sowie Se. Durch!, der Prinz Ludwig von Battenberg sind gestern Abend um 7 Uhr 40 Min. von dem Aufenthalt in Romrod wieder hier eingetroffen. Se. König!. Hoheit der Großherzog hatten den Höchsten Herrschaften bis zum Bahn­hof Zell-Romrod das Geleite gegeben und waren dann über Angerod und Als­feld nach Schloß Romrod zurückgekehrt.

Darmstadt, 16. November. Den Ständen ist soeben der angekündigte Gesetzentwurf,' betr. die Unterbringung jugendlicher Uebelthäter und verwahr­loster Kinder, zugegangen. Darnach können zunächst (Art. 1) — ähnlich dem preußischen Gesetze — Kinder, welche nach Vollendung des sechsten und vor Vollendung des zwölften Lebensjahres eine strafbare Handlung begehen, von Obrigkeitswegen in eine geeignete Familie oder in eine Erziehungsanstalt ver­bracht werden, wenn dies mit Rücksicht aus die Beschaffenheit der strafbaren Handlung, aus die Persönlichkeit des Kindes, der Eltern oder sonstigen Erzieher desselben und auf dessen übrige Lebensverhältniffe „zur Verhütung weiterer sitt­licher Verwahrlosung erforderlich isi." Das Gleiche kann — immer unter der Voraussetzung, daß bei Fortdauer der bestehenden Verhältnisse das Kind an geistiger oder sittlicher Ausbildung erheblichen Schaden leiden müßte — mit Kindern unter sechszehn Jahren geschehen, welchen von ihren Eltern die „noch- wendigste Nahrung und Körperpflege" vorenthalten oder welche fortgesetzt schweren Mißhandlungen ausgesetzt oder von ihren Eltern zum Bösen verleitet, resp. „vom Bösen nicht abgehalten" werden können. Dann fährt § 3 in einem

gesorgt wird.

Gießen, den 18. November 1885.

möglich, daß die Zollfreiheit nur im Verkehre mit den deutschen Faktoreien durch deutsche Schiffe zugestanden wird.

In der bulgarischen Frage haben also die Kanonen jetzt das Wort und die Arbeit der in Konstantinopel um den grünen Tisch versammelten Diplomaten ist demnach vergeblich gewesen. Vorläufig werden die Waffen nur zwischen Serbien und Bulgarien entscheiden, aber die Möglichkeit, daß sich der Kriegsbrand auch über die übrigen Thelle der Balkan-Halbinsel verbreitet, ist natürlich nicht ausgeschlossen. Indessen darf man Angesichts der Thatsache, daß die europäischen Mächte auf den Zusammenstoß zwischen den beiden Balkan­staaten schon seit geraumer Zeit gefaßt waren, wenigstens die Hoffnung äußern, daß der Krieg localisirt bleiben und zwischen den beiden betheiligten Ländern zu einem raschen Abschlüsse gelangen werde. Konnte der Conflict nicht aus fried­lichem Wege verhindert werden, so wird doch wohl das Mittel zu finden sein, um zu verhüten, daß die orientalische Frage in ihrer Gesammtheit von Neuem ausgerollt, ganz Europa in Mitleidenschaft gezogen und der Weltfriede zer­stört werde.

In Bulgarien selbst herrscht volle kriegerische Begeisterung. Am Sonntag Vormittag ist Fürst Alexander von Philippope! wieder in Sofia ein­getroffen, von der Bevölkerung enthusiastisch empfangen. Am Vormittag bereits war die Sofiaer Garnison mit Musik und unter dem Rufe: „Vorwärts gegen die Serben!' nach der Grenze abmarschirt. Am Sonntag trafen von Rumelien Truppen in Eilmärschen ein. Montag früh 1 Uhr ist auch Fürst Alexander nach der Grenze abgereist. (Wir verweisen auch heute auf die Nachrichten an anderer Stelle d. Bltts.)

wiederholt werden.

h) Schnee und Eis darf aus dem Innern der Hofraithen nicht auf die Straße gebracht werden, ohne daß für augenblickliche Wegschaffung

Großherzogliches Polizeiamt Gießen. _____ Fresenius.

Politische Ueberficht.

Gießen, 18. November.

Die Berliner officiösen Kreise sind ganz entrüstet über die ge­richtlichen Erkenntnisse, welche den Fiscus mit seiner Diätenklage abgewiesen haben. Die „Polit. Nachr." drohen sogar, man werde den Artikel 32 der Ver- fuffung ändern und den durch Annahme von Parteidiäten angeblich verübten Versassungsbruch mit Ausschließung der Contravenienten erwidern. Die „Nat.- Zeitung" "glossirt diese Drohung mit einer sehr zutreffenden Bemerkung. Ohne Parteidiäten wäre die Socialdemokratie, sagt das letztgenannte Blatt, nicht im Stande, wenigstens gegenwärtig, so viele Abgeordnete zu finden, als sie Man­date zu vergeben hat, und da auch der Reichskanzler das Bestehen einer social­demokratischen Fraktion im Reichstage als unter den obwaltenden Verhältnissen politisch erwünscht bezeichnet hat, sei es nicht abzusehen, wie die Regierung eine Maßregel rechtfertigen könnte, durch welche dies unmöglich würde- Ein Antrag auf Abänderung des Artikels 32 in dem officiös angedeuteten Sinne würde mit Nothwendigkeit die Wiederholung des Antrags auf Gewährung von Diäten aus der Reichökasse veranlassen, und im Hinblick aus die socialdemokratische Fraktion würde das leidenschaftliche Vorgehen der Regierung gegen die Parteidiäten ein neues und schwerwiegendes Argument für die Einführung von Reichsdiäten werben.

Die „Nordd. Allg. Zeitung" schreibt an leitender Stelle: „Welchen Mitteln die socialdemokratischen Abgeordneten ihre Erfolge bei den letzten Reichstagswahlen zum Theil zu verdanken haben, darüber macht die social- dkmokratlsche „New-Dotter Volks-Ztg." in der Nummer vom 3. Septbr. d. Js. üuer^ssante Bekenntnisse. Daselbst heißt es: „Die socialistische Arbeiterpartei bei Verewigten Staaten von Amerika hat ihrer-internationalen Pflicht im voll­sten Maße genügt. Lebhafter als je vorher ist ihr Verkehr mit den Revolutio- nitren aller Länder, und der großartige Sieg der deutschländischen Socialdemo- liGten bei den letzten Reichstagswahlen ist sicherlich bis zu einem gewissen Theile der Kriegskosse der deutsch amerikanischen Genossen geschuldet." Hier also wird von socialdemokratischer Seite selbst zugestanden, daß die socialdemokcatische Agitation Geldunterstützungen von den amerikanischen Parteigenossen erhalten jat, daß die jocialdemokratische Partei in Deutschland der internationalen Revo- lution angehört, und daß sie im Dienste und aus der „Kriegskasse" derselben ßc die revolutionäre Propaganda Sold empfängt. Die socialdemokratischen Reichstags-Abgeordneten haben bisher entschieden den revolutionären Charakter ihrer Partei geläugnet. Man darf wohl gespannt daraus sein, was sie auf diese Geständnisse eines Parteiorgans erwidern werden. Dem deutschen Arbeiter aber sollte es klar werden, daß er durch die Unterstützung der socialdemokrati- ikhen Agitation nicht, wie ihm vorgeredet wird, sein Loos verbessert, sondern nur den auf allgemeinen Umsturz gerichteten Zwecken einer klemen Zahl inter­nationaler revolutionärer Agitatoren dient."

Zur Karolinen-Frage liegt folgende Meldung des römischen Corre- sMdenten der „Neuen Fr. Presse vor: Es wurden die Vorschläge des Papstes angenommen. Es scheinen folgende zu sein: Anerkennung des spanischen Sou- vercinetätsrechtes; das Recht, deutsche Kohlenstationen zu errichten; vollständige Handelsfreiheit ohne jedwede Zollbeschränkung. Da durch Letzteres die Gewäh­rung gleicher Rechte an England und Nordamerika bedingt wäre, so ist es

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Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigkblatt für den Kreis Gießen.

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| Auszug aus dem^Localreglement vom 10. November 1879 wiederholt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, rritenbau meines Hauses f wt r Februar nächstens - W rMiüe anderivei!

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