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113 Drittes Blatt Sonntag den 17. Mai 1885

Gießener Anzeiger

Amts- Md Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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Wochen - Ueberficht.

Gießen, 16. Mai.

Bezüglich der Frühjahrsreise-Dispositionen des Kaisers sollen jetzt wieder andere Bestimmungen getroffen worden sein. Während früher verlautete, der Kaiser werde diesmal von einem Aufenthalte in Wiesbaden ab* sehen und sich direct nach Ems begeben, versichert man jetzt von unterrichteter Seite von Berlin aus, daß der greise Monarch sich nun doch entschloffen habe, zuerst die gewohnte Wiesbadener Kur durchzumachen. Die Abreise des Kaisers von Berlin nach Wiesbaden erfolgt voraussichtlich am dritten Pfingstfeiertage, woran sich etwa Mitte Juni der Beginn der Kur in Ems anschließt.

Nachdem von den in Berlin versammelten parlamentari­schen Körperschaften der preußische Landtag bereits in voriger Woche seine Arbeiten beendigt hat, ist der Reichstag am gestrigen Freitag dem Bei­spiele des Landtags gefolgt und den Beschluß wird in nächster Woche der Bun- oesrath machen, welcher gewöhnlich am letzten auseinander geht. Derjenige Gegenstand, welcher den Reichstag in seiner gegenwärtigen Session am nach­haltigsten beschäftigte, die Zolltarif-Novelle, hat seine Thätigkeit auch noch in der letzten Woche der Session hauptsächlich in Anspruch genommen, da er am Montag m die Dritte Lesung der genannten Vorlage eintrat. Noch an diesem Tage ist es auch dem Reichstage gelungen, den wichtigsten Tqeil der Zolltarif-Novelle, die Zölle auf Korn und Weizen, zu erledigen, nachdem er bei den vorhergehenden Positionen meist bie Beschlüsse zweiter Lesung genehmigt hatte. Auch bezüglich des Rrggens und des Weizens wurden die in zweiter Lesung beschlossenen Zoll­erhöhungen mit nicht unbedeutender Majorität aufrecht erhalten und ist demnach der Eingangszoll für beide Getreidearten definitiv auf 3 .X. festgesetzt. Neue Argumente für oder gegen dte Getreidezölle wurden hierbei nicht vorgebracht, du das pro und contra schon in den früheren Verhandlungen des Reichstages m erschöpfendster Weise behandelt worden war. Die Last der Vertheidigung der Getreidezölle ruhte hauptsächlich auf dem Reichskanzler, welcher sich dieser Aufgabe mit fast jugendlicher Elasticität unterzog und die von gegnerischer Seite kommenden Angriffe kräftig zurückwies. Bemerkenswerth war die scharfe Abfer­tigung, welche Fürst Bismarck hierbei dem welfischen Abg. v. d. Decken — gleichfalls ein Gegner der Zollvorlage — zu Theil werden ließ, indem er die Bestrebungen der Welfenpartei als Landes- und Reichsverrath charartensirte und zugleich deutlich durchschimmern ließ, daß das Endziel dieser Bestrebungen, die Wiederherstellung des Königreichs Hannover, nie und nimmer erreicht werden würde. Als eine interessante Neuigkeit aus der Montagssitzung des Reichstages ist noch die Mittheilung des Fürsten Bismarck hervorzuheben, daß es ihm ge­lungen sei, die spanische Regierung zum Verzicht auf die Bindung des Roggen­zolles (auf 1 eX) gegen eine deutscherseits zugestandene Ermäßigung der Zölle auf Südfrüchte und Olivenöl zu bewegen. Auch die Dienstagssitzung war zum größten Theil der weiteren Berathung der Zolltarif-Novelle gewidmet, welche nicht unwesentliche Abänderungen gegenüber den Beschlüffen der zweiten Lesung brachte. Zwar blieb es bezüglich der Position Buchweizen und Hülsenfrüchte bei dem in zweiter Lesung festgesetzten Zollsätze von 1 -X., dagegen wurde der Zoll für Hafer und Gerste von 1 auf 1 -X. 50 H erhöht und derjenige für Malz auf 2 -X. normirt, Alles nach den Anträgen der freien wirthschasilichen Vereinigung. Dieselbe setzte ihre Abänderungs-Anträge auch bei der Position: Raps, Rübsaat, Mohn, Oel, Oelsrüchte u. s. w. durch, wobei nach langer Debatte sämmtliche übrigen, hierzu vorliegenden Anträge abgelehnt wurden. Auch für Mais wurde die von der Vereinigung beantragte Zollerhöhung von 50 auf 1 cX. genehmigt; bei „Anis, Fenchel und Kümmel", sowie bei „getrockneten Weinbeeren" verbleibt es bei den Beschlüssen zweiter Lesung (3 JL, resp. 15 <X) Außerdem wurden in der Dienstagssitzung noch die mit Madagaskar und Birma abgeschlossenen Conventionen, der Freundschaftsoerttag mit der Transvaal- Republik und der mit Belgien abgeschlossene Vertrag behufs Bestrafung der auf den beiderseitigen Gebieten begangenen Jagd-, Forst-, Feld- und Fischerei-Frevel genehmigt.

Der Reichstag hielt am Mittwoch seine hundertste Sitzung in der gegenwärtigen Session ab. Zunächst wurden einige Wahlprüfungen erle­digt und in den Uebersichten der Ausgaben und Einnahmen für 1883/84 die Etats-Ueberschreitungen nachträglich genehmigt. Es folgte die erste und zweite Berathung der Abänderung des spanischen Handelsvertrages. Die Vorlage wurde nach kurzer Besprechung, die sich über den Werth der Meistbegünstigungs- Verträgen im Allgemeinen und über die zollfreie Einfuhr von Olivenöl verbrei­tete, genehmigt. In dritter Lesung wurden angenommen: Der Gesetzentwurf, bett. Abänderung oes Zollvereinigungs-Vertrages, die Uebereinkunft mit Mada­gaskar, der südafrikanischen Republik. Birma und Belgien, sowie Der Nachtrags- Etat. Alsdann wurde die dritte Berathung des Zolltarifs fortgesetzt. Der Sichorienzoll von 1 »X. wurde in namentlicher Abstimmung mit 158 gegen 140 Stimmen angenommen- Die Holzzölle riefen nochmals eine längere Er­örterung und Versuche um Ermäßigung Seitens der Linken hervor; namentlich sollte der Zoll für Eisenbahnschwellen herabgesetzt werden. Indessen wurden auch hier die Beschlüße zweiter Lesung mit unerheblichen Aenderungen aufrecht erhalten. Für Hornstäbe wurde ein Zoll von 40 «X., für gepreßte Hornknöpfe ein solcher von 100 «X. angenommen. Auch in der weiteren Folge wurden die beantragten Ermäßigungen fast überall abgelehnt, so insbesondere bei Reis zur Stärkesabrikation und bei Seide. Den Anträgen der wirthschastlichen Vereini- amng entsprechend wurden Seidenkleider mit 1200 X, Halbseidenkleider mit

675 «X. belegt. Auch die Fleischzölle und die Erhöhungen der Zölle auf mine­ralische Schmieröle gelangten zur Annahme.

Die Zahl der bei dem Reichstage in der gegenwärtigen Session eingegangenen Petitionen betrug 8628. davon wurden den Fach-Commissionen 3158 und der Petitions-Commission 5470 Petitionen überwiesen. Die Com­mission hat 5342 Petitionen erledigt, sodaß noch 128 unerledigt geblieben sind. Von den zur Erledigung gelangten Petitionen sind 25 dem Herrn Reichskanzler überwiesen, hiervon wurden 8 auch im Plenum erledigt; 4572 fanden durch Annahme von Gesetzen und Anträgen ihre Erledigung; bei 16 Petitionen wurde Uebergang zur Tagesordnung beschlossen, 3 sind im Lause der Session zurückge­zogen und 726 wurden zur Erörterung im Plenum nicht für geeignet erachtet.

Die Hoffnung auf das Zustandekommen der für das Jahr 1888 in Berlin geplanten großen nationalen Industrie- und Gewerbe- Ausstellung befestigt sich mehr und mehr. Dieser Tage empfing Staats- secretär v. Bötticher eine Deputation des Aeltesten-Collegiums der Berliner Kaufmannschaft, welcher er erklärte, daß die Reichsregierung diesem Projecte freundlich gegenüberstünoe. In Folge dessen hat das Aeltesten-Collegium die deutschen Handels- und Gewerbekammern ersucht, zunächst die Stimmung in ihren Bezirken bezüglich der Ausstellung zu erforschen.

Im österreichischen Kaiserstaate absorbiren die bevorstehenden Reichsrathswahlen fast vollständig das allgemeine Interesse. Die gegen­wärtige Wahlbewegung, die sich mehr und mehr ihrem Höhepunkte nähert, hat gegenüber derjenigen früherer Jahre eigenthümliche Erscheinungen auszuweisen. Einer der sonderbarsten Vorgänge in der diesmaligen Wahlcampagne ist Die versuchte Verquickung oes klerikalen mit dem deutsch-nationalen Standpunkte, wie man eine solche namentlich im Salzburgischen und in Ober-Oesterreich befür­wortet; doch auch in der Steiermark und in Böhmen begegnet man dem Be­streben, die liberalen und die klerikalen Deutschen unter einen Hut zu bringen. Dieser Gedanke hat ja gegenüber der immer mächtiger anschwellenden slavifchen Hochfluth entschieden etwas für sich, aber beim näheren Zusehen erweist er sich nur als ein Mittel, der klerikalen Partei auf Kostendes liberalen Deutschthums neuen Zuwachs bei den Wahlen zuzuführen. Man braucht nur ein wenig in der parlamentarischen Vergangenheit Der klerikalen Partei Oesterreichs — und zwar gerade, was die neueste Zeit anbelangt — zurückzublättern, um zu finden, daß diese Partei stets und überall mit den ausgesprochenen Feinden des öster­reichischen Deutschthums, mit Czechen, Polen, Slovenen u. s. w. Hand in Hand gegangen ist und diesem historischen Factum gegenüber wäre es thöricht, von einer Verschmelzung zwischen den Deutschliberalen und Deutschklerikalen Großes für die Zukunft des Deutschthums in Oesterreich zu erwarten.

In beiden Häusern des englischen Parlaments haben An­fang dieser Woche lange Debatten über die afghanische Frage stattgefunden. Dieselben bestärken nur die Anschauung, daß die vollständige friedliche Bei­legung des englisch-russischen Conflictes nur noch eine Frage der Zeit sei und namentlich die Erklärungen Gladstone's im Unterhause sind geeignet, alle Zweifel über Den endgültigen Ausgang der Grenz-Affaire zu beseitigen. Wie Reuters Bureau meldet, erhielt denn auch der russische Botschafter in London, Staat, am Dienstag Abend eine Depesche aus Petersburg, welche dem Ver­nehmen nach die Genehmigung der russischen Regierung zu der von Staat mit der englischen Regierung getroffenen vorläufigen Abmachung enthält. Der be­zügliche Schriftenwechsel zwischen den Cabineten von London und Petersburg soll dem englischen Parlamente noch in dieser Woche zugehen. Im Nebrigen hat in letzterer das Cabinet Gladstone noch verschiedene parlamentarische Triumphe gefeiert, indem das Unterhaus definitiv den Elf - Millionen - Credit unter Ablehnung des conservativerseits hierzu beantragten Tadelsvotums und ebenso die Wahlbezirksbill genehmigte, während die Bill, betreffend den Canal- tunnel-Bau, entsprechend den Wünschen Der Regierung, abgelehnt würbe.

Das serbische Cabinet Garaschanin hat aus noch unbekannten GrünDen seine Demission eingereicht. Der bisherige MinisterpräsiDent Gara­schanin ist wiederum mit Der BilDung eines neuen Cabinets beauftragt worDen.

Der englische Feldzug im Sudan verläuft rühmlos im Sande. Das Londoner Cabinet hat beschlossen, den Vormarsch gegen Khartum auf­zugeben und die Truppen des Wolselep'schen Corps „nach rückwärts" auf die strategisch wichtigen Punkte Wadphalfa und Assuan zu concentriren. Im Ost - Sudan wollen die Engländer Suakim besetzt halten, aber auch nur so lange, bis sie von den Italienern in der Occupation dieses Platzes abgelöst werden. __ ---z-—------ ... -.

Zur Unfallversicherung-

An Reichsberufsgenossenschaften sind von dem Reichsversicherungsamt dem Bundesrath folgende zur Genehmigung vorgeschlagen worden:

1) Knappschaftsberufsgenossenfchaft mit 1862 Betrieben und 334 o89 Arbeitern; 2) Buchdruckerberufsgenossenschaft mit 1580 Betrieben und 38 48-. Arbeitern; 3) Papier- macherberufsgenosfenschaft mit 1149 Betrieben und 842 Arbeitern; 4) Papierver­arbeitungsberufsgenossenschaft mit 1214 Betrieben unD 41 <.08 Arbeitern; 5) Berufs genossenschaft der chemischen Industrie Mit 2599 Betrieben und 68 298 Arbeitern : 6) Müllereiberufsgenossenfchaft mit 34 801 Betrieben und 73189 Arbeitern; 7) Nahrungs­mittelindustrieberufsgenossenschaft mit 1896 Betrieben und 24 666 Arbeitern; 8J Rüben- zuckerindustrieberufsgenosfenschaft mit 456 Betrieben und 91 017 Arbeitern; 9) Spiritus-, Preßhefe- Stärke- und Molkerei- re. Berufsgenossmschaft mit 5645 Betrieben und 31576 Arbeitern; 10) Brennereiberufsgenossenschast mit 2778 Betrieben und 37 399 Arbeitern; 11) Bekleidungsindustrieberufsgenossenschaft mit 2094 Betrieben und 64480