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IFein kleines Logis A Hoß.

Nr. 293 Erstes Blatt. Mittwoch den 16. December

1885

ießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

BttrdiX«: Schulstraße 7.

Erscheint täglich mit Ausnahme deS Montag-.

Prei- vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Poft bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pt.

Deutschland.

Darmstadt, 14. December. Se. Königl. Hoheit der Grobherzog haben Allergnädigft geruht:

Am 9. December den Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Alsfeld, Ludwig Ebel, zum Oberamtsrichter bei dem Amtsgerichte Wald-Michelbach,

an dems. Tage den Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Seligenstadt, Hugo Tasche, zum Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Alsfeld,

den Gerichtsasseffor Ludwig Schubt in Gießen (inzwischen verstorben) zum Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Seligenstadt und

den Gerichtsassessor Dr. Karl Meisel in Darmstadt zum Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Groß-Gerau zu ernennen.

Braunschweig, 12. December. Seitens der Staatsbehörden ift jetzt die Aufforderung an den Herzog von Cumberland ergangen, den Betrag von etwa 500,000 jl. als Erbschaftssteuer für das Privatvermögen des verstorbenen Herzogs zu zahlen. Wenn sich der Herzog von Cumberland weigert, was selbst­verständlich ist, so wird zunächst Beschlag auf das sog. Bevern'sche Kapital (100,000 Thaler Gold) gelegt, dessen vom Landtage genehmigte Auszahlung bekanntlich bis zur Regelung der Erbschaftssteuer verschoben wurde. Unter dieser Bedingung hatte 'der Landtag die Auszahlung genehmigt. Auch hat der Staat noch weitere Deckungsmittel in Hand.

Krankreich,

Paris, 13. December. Die Nachwahlen zur Deputirtenkammer, welche heute stattfanden, sind in der größten Ruhe verlaufen, das Ergebniß steht noch nicht fest. Es gelten Stichwahlen für wahrscheinlich. — Im Departement Ain wur^e der Republikaner Morellet mit 602 Stimmen zum Senator gewWt; sein Gegen-Candidat, der Director des „Credit Lyonnais", Germain, erhielt 277 Stimmen. — Für das Departement Eure-et-Loire wurde der republikanische Candidat zum Senator gewählt.

Italien.

Rom. 14. December. In der Sixtinischen Kapelle sand heute auf An­ordnung des Papstes ein Trauergottesdienst für den verstorbenen König Alfons von Spanien statt, welchen der frühere Nuntius von Madrid, Kardinal Bianchi, celtbrirte. Der Bischof von Oviedo hielt die Trauerrede. Der Papst wohnte der Feier, in einem Thronseffel sitzend, bei und ertheilte zum Schluß die Abso­lution. Unter den zahlreichen Anwesenden befand sich auch der öster­reichische Botschafter Graf Paar mit Gemahlin, der preußische Gesandte Dr. von Schlözer u. A.

Reichstag.

E. R. Berlin, 14. December. Vor sehr schwach besetztem Hause wurde heute die Verathuug des Etats des Reichsamts des Innern fortgesetzt. Beim Kapitel: Gesundheitsamt spricht Abg. Dr. Langerhans (dfr.) den Wunsch nach einem Reichs- gesetz über obligatorische Leichenschau aus, die auch in Bezug auf die rechtzeitige Er- kenntnitz begangener Verbrechen nothwendig sei. Die Ausführung ist überall, auch in schwach bevölkerten Gegenden möglich.

Geh. Negierungsrath Köhler: Die Ausführung würde sogar sehr schwierig sein, es ist besser auf ein Gesetz zu verzichten, von dessen Unansführbarleit man schon von vornherein überzeugt ist.

Abg. Dr. Lingens ((Str.) befürwortet eine größere Initiative des Reichsgesund- hcitsamtes in Bezug auf die Anlage von Friedhöfen. Bei Kirchhofsanlagen müßten alle sanitären Bedürfnisse erfüllt werden, wie es in Sachsen und Bayern bereits ge­schehen. Des Weiteren verlangte Redner, daß Alles, was durch Gährungsprozeß aus der Traube hervorgeht, auch „Wein" benannt werden dürfe.

Geh. Reg.-Rath Köhler: Das Reichsgesundheitsamt kann nicht über die Einzel­staaten zu Gericht sitzen, denen diese Friedhofsfrage untersteht. Bezüglich der Wein- Bezeichnung gehe das Verlangen zu weit, dann müßten Essig, Rosinenwein und einige Farbeflüssigkeiten auch als Wein gelten.

Abg. Dr. Greve (dfr.) vertheidigt die Aerzte gegen den neulichen Vorwurf des Staatssekretärs v. Bötticher der Koalition. Jeder beschäftigte Arzt übt etwa den vierten Theil seiner Praxis unentgeltlich aus. Sollen denn nun bei den Krankenkasscn- mitgliedern billige Aerzte und vertrauenswürdige thätig sein? Die preußische Negierung würde doch heute bei Aufstellung von Taxen für die Krankenkasse nicht auf die alte preußische Medicinalordnung zurückgreifen wollen. Gerade die Aerzte haben zu allererst die Krankenkassen verstanden und gefördert, die Vorwürfe treffen sie ungerecht. Ein ärztlicher technischer Beirath für die Leitung des Reichsgesundheitsamts sei übrigens wünschenswerth. t

Staatssekretär v. Bötticher: Ich habe nur gegen die Aerzte gesprochen, die eine Konvention gegen die Krankenkassen eingegangen sind und gerade die Thätigkeit vieler Aerzte anerkannt, der mir gemachte Vorwurf ist daher ganz unbegründet. Der verlangte ärztliche technische Bcirath ist bisher nicht nöthig gewesen; die seitherige Ein­richtung hat sich sehr gut bewährt.

Abg. Geiser (Scdm.) fordert eine ausgiebigere Organisation des Reichsge­sundheitsamtes. Es müßten zahlreiche Aemter in Deutschland zur Ueberwachung des öffentlichen Gesundheitswesens, besonders bei der ärmeren Bevölkerung, eingerichtet werden. Dazu genügt freilich nicht die lächerlich kleine Summe, die bis jetzt dafür ausgeworfen ist.

Abgg. Zeitz und Ulrich (beide nat.-lib.) verlangen eine einheitliche Gesetzgebung für die Bierproduction. In Süddeutschland sind Surrogate verboten, in Norddeutsch­land nicht. Bei einer Gleichartigkeit würde Norddeutschland nur gewinnen, zumal von den mehr als 10000 deutschen Brauern nur 1923 Surrogate gebrauchen.

Geh. Reg.-Rath Köhler. Die vorgebrachten Klagen sollen baldige Berücksichti­gung finden. Es spielen allerdings volkswirthschaftliche Bedenken hierbei eine Rolle. Die Verhältnisse Bayerns und Preußens sind nicht gleichmäßig zu behandeln, auch der finanzielle Effekt ist zu berücksichtigen.

Abg. Dr. Langerhans (dfr.) wundert sich über die heute kundgcgebene Ab­neigung der Negierung gegen ein Leichenschau-Gesetz, wiewohl der Erlaß eines solchen vor mehreren Jahren zugesagt sei.

Abg. Dr. Bürklin (nat.-lib.) Als Wein soll nur das gelten, was in alkoho­lischer Gährung aus der Traube gewonnen wird. Verbesserungen durch Zucker »erden allerdings nicht zu verbieten sein, aber dann handelt cs sich eben nicht mehr um „Wein".

Abg. Dr. Greve (dfr.) dankt dem Staatssekretär v. Bötticher für die heute den Aerzten gegebene Ehrenerklärung und übergiebt zwei stattliche Bände mit Petitionen bezüglich der Einführung der Feuerbestattung.

Beim Kapitel: „ Reichs-Versich erungs-Amt" berichtigt

Abg. Gamp (Rcichspartei) einen Theil seiner neulich über die Kosten der Un­falloersicherungsgesellschaften angegebenen Zahlen und bemängelt die zu weitgehenden Publikationsneigungen einiger Berufsgenossenschaften, wodurch unnöthig große Kosten entstehen. Die Publikation im Reichsanzeiger bei möglichster Kürze genügt.

Abg. Dr. Barth (dfr.). Herr Abg. Gamp meint trotz der Verringerung seiner Zahlen, daß die Unfallverstcherungsgesellschaften theurer seien, als die Berufsgenossen­schaften. Ganz recht, denn bei den privaten Gesellschaften steckt noch ein Theil großer Arbeit in den Kosten, der bei den Berufsgenossenschaften kostenfrei gemacht werden soll.

Abg. Schrader (dfr.) fragt an, ob es richtig ist, daß in den Einzelstaaten Landesversicherungsämter eingeführt werden sollen.

Staatssekretär v. Bötticher. Eine solche Absicht besteht, soviel ich weiß, in Bayern und Sachsen. Eine daraufhin erfolgende Budgetverminderung des Reichs- oersicherungsamtes ist jedoch nicht zu erwarten; die Arbeiten dieses Amtes sind groß.

Abg. Schrader (dfr.) wünscht, daß das Reichsversicherungsamt in so hohen Graden bleiben möge wie bisher, damit es nicht das Schicksal des Reichseisenbahn- amtes zu theilen brauche.

Beini Titel: „Commissionsspesen zur Entscheidung von Beschwerden auf Grund des Socialistengesetzes" bringt Abg. Kräcker (Soc.-Dem.) die polizeiliche Schließung der Genossenschafts-Druckerei in Breslau zur Sprache, die auf Grund des Socialisten­gesetzes nicht zu rechtfertigen sei. Die Consequenz dieses Gesetzes könne auch dahin führen, daß die Regierung plötzlich alle socialdemokratischen Ehen auflöst. (Heiterkeit.) Ich will die Aeußerungen der Breslauer Bürgerschaft über die Schließung der Druckerei in Hinblick auf einen Ordnungsruf nicht wiedergeben.

Abg. Dr. Haenel (dfr.) constatirt, daß die freisinnige Partei diese Ansicht der Breslauer Bürgerschaft voll und ganz theilt.

Beim Kapitel: „Statistik der öffentlichen Armenpflege" betont Abg. Kalle (natlib.) die Nothwendigkeit einer rationellen Regelung der lokalen Armenpflege, die jetzt noch allzu oft die Arbeitsscheu befördere.

, Abg. v. Ow (Reichspartei) führt das Uebel des jetzigen Armenpflegewesens auf die Schäden des Unterstützungswohnsitzes zurück und behält sich den Beweis hierfür, sowie die Stellung eines Antrags vor.

Abg. Dirichlet (dfr.) bestreitet die Berechtigung dieses unsubstanziirten Angriffs.

Damit ist die Berathung des Etats des Reichsamts des Innern erledigt. — Nächste Sitzung morgen.

Telegraphische Depeschen.

Wolff's teLegr. Correspondenz-B«rra«.

Hamburg, 14. December. Wie der „Hamb. Börsenhalle" aus Sidney vom heutigen Tage gemeldet wird, ist der nach Neu - Guinea bestimmte neue Dampfer der Neu - Guinea - Gesellschaft „Papua" in der Torres - Straße auf dem Osprey-Riff ver­unglückt.

Berlin, 14. December. Nach hier eingcgangener Meldung ist die ganze Mann­schaft des am Osprey-Riff verunglückten Danipfers „Papua" gerettet.

Wien, 14. December. Meldung der „Polit. Corresp.": Die Regierungen von England und Frankreich haben ihre militärischen Attacho's in Wien gleichfalls ange­wiesen, sich zum Anschlüsse an die nach dem Kriegsschauplatz zu entsendende Militär- Commission bereit zu halten. Tie Commission tritt heute Nachmittag zu einer Be­sprechung zusammen und wird sich wahrscheinlich morgen nach dem Kriegsschauplätze begeben.

Prag, 14. December. Die Stadtocrordnetenwahl endete in Folge äußerst eifriger Betheiligung der czechischen wie der deutschen Partei damit, daß auf die Alt­stadt im ersten Wahlkörper vier engere Wahlen zwischen deutschen und altczechischen (Kandidaten nothwendig wurden, sonst drangen überall die Altczechen durch.

Paris, 14. December. In parlamentarischen Kreisen verlautet, daß die Rechte wegen der Uugiltigkcitserklärung verschiedener conservativer Wahlen bei der Präsidenten­wahl im Congresse sich der Abstimmung enthalten und sogar den Saal verlassen werde. — Die zur Vorberathung des Antrages auf weitere Erhöhung der Getreide- und Vieh­zölle eingesetzte Commission wählte Meline als Vorsitzenden. — Der Berichterstatter der Commission für Madagaskar hat seinen Bericht vollendet. Derselbe befürwortet die Genehmigung von drei Millionen. — Die landwirthschaftliche Gruppe sprach sich für Aufrechterhaltung des Verbots der Einfuhr von gesalzenem Fleisch aus Amerika^im Interesse der Gesundheit und der Landwirthschaft aus.

— Die Resultate der hiesigen Stichwahlen sind nun fast vollständig. Dieselben ändern nichts in dem bereits gemeldeten Stimmenvcrhältniß. Die Candidaten der radikalen Republikaner erhielten 134 000, dtt Liste Deroul-rde 102 000 und Ranc 92 000; dann folgen die Conservativen mit 83 000 Stimmen.

Paris, 14. December. Der Radicale Gaussorques ist im Departement Gard zum Devutirten gewählt worden.

London, 14. December. In amtlichen Kreisen verlautet, das Ministerium, werde in der gegenwärtigen Zusammensetzung vor dem Parlament erscheinen und die erste Gelegenheit benutzen, zu sehen, ob es das Vertrauen des Unterhauses besitzt.

Plymouth, 14. December. Gestern früh brach in dem am dichtesten bewohnten Stadttheile Feuer aus, das sich so rasch verbreitete, daß zwölf Personen verbrannten. Eine Person wurde beim Herausspringen aus einem Fenster getödtet und zwei andere werden vermißt. ,r,

Madrid, 14. December. Die Königin empfing gestern die marokkanlsche Ge­sandtschaft. Der Führer derselben betonte, Spanien sei durch den Handel der natür­liche Vermittler Marokkos mit den übrigen Staaten. Tie Königin erwiderte, Spanien werde keine Gelegenheit versäumen, die Freundschaftsbande mit Marokko fester zu knüpfen und werde der Politik des Königs Alfons treu bleiben.

— General Domingucz hat die Uebernahme des Pariser Botschafterpostens abgelehnt.

Madras, 14. December. König Thibau von Birma ist hier angekommen, um, wie es heißt, hier zu bleiben.