Schlimme dabei ist, daß die Regierung immer den rechten Moment abpassen kann. Immer ist von 1878 an von Auflösungen die Rede und dann hat die Regierung schon oft mehr erreicht, als bei einer wirklichen Auflösung. Warten wir eine solche also ruhig ab. Man fordert immer von uns, wir sollen sagen, was wir verlangen. Warum sagt Herr von Helldorf seinerseits nicht, daß er ein Gegner des allgemeinen Wahlrechts ist unv Standesvertretung will? Es giebt nicht nur eine studentische und Offiziers- Reterve-Jugend, sondern auch eine Arbeiter-Jugend. Dieser zu Liebe nehmen Sie den Antrag an, der auch die Zustimmung der Arbeiter-Jugend finden wird.
Die weitere Berathung wurde auf morgen vertagt.
„ E. R. Berlin, 10. December.
Die Berathung über die Veränderung der Legislaturperioden wurde heute fortgesetzt.
Abg. Rickert (dfr.). Nach den Ausführungen von Helldorf hat es den Anschein, als ob der Antrag im Interesse des ganzen Hauses liege, derselbe führt aber nur eine Erweiterung der Regierungsgewalt herbei, denn das Volk hat nicht das Recht wie der Bundesrath, einen ihm nicht genehmen Reichstag aufzulösen. Heute soll diese Erweiterung gerechtfertigt sein, wo man systematisch das Ansehen des Reichstages zu vermindern sucht, so durch die Diätenprozesse und die Fahrkartenangelegenheit. Wir hätten alle unsere Fahrkarten zurückweisen sollen. Haben sich doch auf den Bahnhöfen Polizisten die Nummern der Fahrkarten notirt. (Hört! hört!) Werden doch seit Wochen dis nach Minden gerichtliche Erhebungen angestellt, ob ich der Verfasser eines Artikels einer Berliner Correspondenz bin. Das allgemeine geheime Wahlrecht ist Ihnen ein . Dorn im Auge und Minister o. Puttkamer Ihr natürlicher Führer. Dieser Antrag ist doch and) nur ein Ueberwuchern der parlamentarischen Thätigkeit, über das Sie klagen. Schaffen Sie, wenn Sie bessern wollen, das elende preußische Wahlsystem ab. Hier handelt es sich um eine Vermehrung der Regierungsgewalt, um die erhöhte Möglichteit, einen Reichstag aufzulösen. Mir scheint das Zustandekommen der Mittel- yartei nicht mehr ziveifelhaft, nachdem die Nationalliberalen bei den preußischen Wahlen ohne Erfolg für sich den Konservativen geholfen haben. Die sich gegen den Abg. Windthorst rick)tende Parole der Mittelpartei ist nur eine Scheinparole, in Wirklichkeit geht's gegen den Freisinnigen. Durch das vorläufige Kaltstellen der Antisemiten soll die Bildung der Mittelpartei gefördert werden, Herr Stöcker ist schon eine ganze Weile still. (Heiterkeit.) Sie wollen Ihre Pläne, Ihr Tabaksmonopol re. mit Hilfe der Mittelpartei und fich durch die fünfjährige Periode gegen alle möglichen Wechselfälle schützen. Dazu werden wir immer Wein sagen. (Lebhafter Beifall links.)
Abg. Graf Behr (Reichspartei). Was von gegnerischer Seite gegen den Antrag gefaßt wird, läßt sich mit demselben Rechte gegen 3jähr. und 2jähr. Perioden anführen. In dem allgemeinen Wahlrecht liegt ein so großes Volksrecht, daß durck) dessen Antrag eine Verkümmerung des Rechts nicht herbeigeführt werden kann. Die soeialdemokratische Forderung ist mit den Prinzipien eines monarchischen Staates unverträglich. Beunruhigend wirkt nur die Agitationsweise der Freisinnigen, ein amtlicher Druck besteht nicht. Daß ein Beamter nicht gegen die Regierung agitiren darf, ist doch selbstverständlich.
Abg. vr. Windthorst: Wir sagen zu allen diesen Anträgen Nein. Inder Diskussion ist über alles Mögliche gesprochen worden; von allen Seiten bemüht man fich um uns und stürmt auf uns ein; gerade das stärkt uns aber. Unsere Hülfe wird jederzeit gern gesehen, aber wir haben auch ein Interesse und wollen im Reichstage etwas bedeuten. (Heiterkeit.) Von einer Auflösung wird viel erhofft, aber vielleicht tritt auch das Gegentheil ein. Unter anderen Verhältnissen habe ich mich ja für eine vierjährige Dauer ausgesprochen, aber heute liegt das anders. Der Antrag ist nicht das Ziel, sondern der Weg zum Ziel, ich muß erst wissen, welches. Es besteht die Tendenz, wie cs auch die beachtenswerthe Brochüre eines Herrn von Hirschfeld darthut, an Stelle der jetzigen Volksvertretung eine Interessenvertretung zu setzen. Das ist ein rechtes Problem, von dem die Entwickelung des Parlamentarismus in Deutschland abhängt. Der vorliegende Antrag ist vielleicht die Avantgarde zu der Absicht der Preußischen Regierung, dem allgemeinen Wahlrecht zu Leibe zu gehen, wie Minister v. Puttkamer es geäußert hat. Hier ist neulich der Reichstag ein Konvent genannt worden, weit wir nicht die Diktatur eines Mannes wollen. (Beifall links und im Centrum.) Und unter solcher Diktatur wollen Sie Verfassungsänderungen vornehmen. Diesem Anträge zustimmen, der ein Angriff auf das allgemeine Wahlrecht ist, käme einem Selbstmorde gleich. Das wird meine Partei und ick) nie thun. Die Zeiten sind ernst und wenn auch die jetzigen Instruktionen mangelhaft sind, so kenne ich doch Nichts Besseres und weise den Antrag zurück. Erwarten Sie von denen, die Sie zu Heloten machen wollen, nicht, daß sie Ihnen die Waffen schmieden. (Gelächter rechts). Die soeialdemokratischen Anträge haben viel Verlockendes, aber die Verkürzung der Perioden würden zu der 'nicht wüiischenswerthen Volksabstimmung führen. Das Recht der Auflösung ist zwar ein starkes Machtmittel, aber die Unauflösbarkeit des Reichstags würde zu einem Convente führen und das widerspricht dem parlamentarischen Princip. Ist denn aber, frage ich, die gegenwärtige Behandlung des Reichstags Seitens der Regierung die richtige ? Das Interesse am Reichstag hat abgenommen; es ist ganz gleich, was der Reichstag thut, es geschieht doch, was der Reichskanzler will (Heiterkeit); gegenüber dieser Diktatur hat der Reichstag feine Bedeutung mehr.
Abg. Marquardsen (nat.-lib.) beleuchtet den Stand seiner Partei an der Hand früherer Aeußerungen der Herren v. Bennigsen und Miquel und tritt für den Antrag auf fünfjährige Perioden ein. Daß der Reichstag ein geringeres Ansehen hat, als wir wohl wünschen, liegt in der Zersplitterung der Parteien; die Heftigkeit des Wahlkampfes wird durch die Annahme dieses Antrages abgeschwächt werden. Von einer Auflösung fürchten auch wir nichts- die Wähler werden die fünfjährige Periode nicht als eine Verkümmerung ihres Rechtes ansehen. (Beifall der MationaHiberalen und rechts^
Abg. Mayer (Volkspartei) erklärt sich gegen den Helldorf'schen Antrag. Es ist charakteristisch, daß unter den 51 Unterzeichnern des Antrags 35 Adlige sind. — Das Volk wird, wenn es einmal an die Abrechnung geht, dem Adel diesen Antrag auf's Kerbholz setzen. (Lachen rechts^ Es handelt sich hier um einen Angriff auf das allgemeine Wahlrecht, ich warne Sie, dieses anzutasten. Dem socialdemokratischen An- traae stimmen nur ebensowenig zu; zu solchen Veränderungen ist eine hellere Reit erforderlich. _
Abg. Dr. Hänel (dfr.). Wie sehr die nationalliberale Partei konservativ herab- gestissgen, zeigt ihre Zustimmung zu dem Anträge Helldorf. Sind die Gründe, die dafür angegeben werben, heute etwa andere als 1867? Allgemeines directes Wahlrecht hat damals schon Abg. Miquel ausgeführt, ist von kurzen Legislaturperioden untremu bar. Der Apparat muß frisch bleiben, sonst haben nur die den Vortheil, die ihn schnell und bequein beeinflussen können. Der Antrag ist ein erster Hemmschuh gegen das all- gememe Wahlrecht. Reformiren Sie meinetwegen andere Wahlgebiete, aber beschränken Sie nicht die Reichstagswahl, für die eine Wahlmüdigkeit, von der immer gesprochen wird gar nicht vorhanden ist. Durch jede Aenderung der Wahlperiode wird das Ansehen des Reichstages geändert und das Ansehen desselben dem Bundesrathe gegenüber, zumal bet einem so übermächtigen Reichskanzler, geschmälert, weil wir diesen gar mcht kontrolllren können. Dann würde auch bei Vielen die Rücksicht auf die Kontrole und baldige Rechenschaft vor den Wählern schwinden. Die einzige Schranke die der Reichskaiizler sich gegenüber sieht, ist unsere Ueberzeugung. Das ist die einzige Mlt?ttone£e e A^aSlcr& ^eben Sie diese auf, so sind wir mitten in der Dictatur. (Beifall links.) Die Debatte wird geschlossen.
eimr Reihe persönlicher Bemerkungen und einem längeren Schlußwort des Abg. v.Helldorf, der die Diskussion rekapitulirte, bemerkt in seinem Schlußwort das die gespannteste Aufmerksamkeit des Hauses fand,
Abg. Bebel (Socialdm.). Die jetzige Verhandlung ist eine Wahlagitation, für deren Arrangement wir Ihnen dankbar sind, ebenso für die Erklärung des Abg von Helldorf, daß er ein Gegner des allgemeinen Wahlrechts; darüber wollen wir uns beim nächsten Wahlkampf unterhalten. Das allgemeine Stimmrecht beseitigen beißt die Revolution in Deutschland entfachen. Das allgemeine Wahlrecht hat den Reichsae- danken am meisten gestärkt und hat den Partikularismus in der socialdemokratischen Partei völlig beseitigt. Widerwillig gegeben ist es das Hauptbindemittel des Reiches Der Antrag Helldorf hat den unfern veranlaßt; gegen die reaktionäre Anschauung tritt die revolutionäre Weltanschauung auf. Ich betrachte mein Mandat als ein imperatives Ihnen ist es unangenehm, alle drei Jahre vor den Plebs zu treten und sich tagen lassen zu müssen: .Herr Fürst, Herr Graf, Sie gefallen uns nicht mehr.
(Heiterkeit.) Diese Kontrole, die Ihnen mißfällt, gefällt uns aber und deshalb wollen wir nur kurze Legislaturperioden.
Morgen wird die Berathung des Etats fortgesetzt. Dem Wunsch des Abg. von Jagdczewski, die Interpellation wegen der Ausweisungen auf die morgige Tagesordnung zu setzen, wurde nicht entsprochen.
Telegraphische Depesche«.
Wolff'- telegs. Eorresporrdenz-Brrrearr.
Berlin, 10. December. Der Bundesrath genehmigte einstimmig und unverändert den Gesetzentwurf über den Nordostseecanal und verwies den Handelsvertrag mit St. Domingo und den Gesetzentwurf über Bürgschaft des Reichs für die Zinsen der Egypteranleihe an die Ausschüsse.
r , . — Die „Nordd. Allg. Ztg." wendet sich gegen die gestrige Bemerkung Nickert's bei der Berathung des Unterantrags zu dem Köller'schen Anträge, daß es eine eigen; thümliche Geschäftsführung sei, wenn der Bundesrath über seine Stellung zu dem Unterantrage keine Erklärung geben könne. Die verfassungsmäßige Gleichberechtigung beider legislativer Körper, die bezüglich der Gesetzgebung einander gerade so foorbinirt seien, wie zwei Landtagshäuser, werde dabei vollständig ignorirt. Die Geringschätzung der Verfassung, die sich in der heutigen Reichstags-Opposition aussprcche, erscheine als ein bedenkliches Symptom für die Zukunft der wiedergewonnenen Einheit. Die gegenwärtige Situation werde aber nicht das letzte Wort in dem Entwickelungsproceß der nationalen Einheit sein.
— Die Budget - Commission des Reichstags genehmigte die erste Baurate von 300,000 A für das Kasernement von zwei Feldbatterien in Berlin, ebenso die Einrichtung von Garnison - Waschanstalten in Königsberg i. P., Stettin und Münster. Die Commission lehnte aber die für zwei Kasernements von zwei Abtheilnngen des 2. Garde - Feldartillerie - Regiments in Berlin geforderten 600,000 X, ebenlo die erste Baurate für Erweiterung des General-Commando-Dienstgebäudes in Stettin, für eine Artillerie-Kaserne in Magdeburg, für Kasernen in Sondershausen und Düsseldorf und für ein Dienstgebäude des General-Commandos in Posen ab.
Die Commission für das Viehseuchen-Gesetz lehnte den Artikel 1 der Vorlage über das Zeichnen verdächtiger Thiere ab.
Berlin, 10. December. In der heutigen Stadtverordnetensitzung wurde der Antrag des Ausschusses auf Ausführung der Canalifation im zwölften Radialsystem und die Bewilligung der bezüglichen Kosten mit 4,075,000 A und der Ankauf des Ritterguts Hellersdorf zu Rieselzwecken um den Preis von 885,000 A angenommen.
Köln, 10. December. Die Stadtverordneten beschlossen die Beerdigung des Oberbürgermeisters Becker am Freitag auf städtische Kosten, sowie die Begrüßung des Erzbischofs Krementz bei seinem Einzug (am Montag) durch den Bürgermeister Pelman mit dem gesammten Collegium und die Ausschmückung der Einzugsstraßen ebenfalls auf Kosten der Stadt vorzunehmen.
Dresden, 10. December. Das Befinden der Königin hat sich gebessert. Das Fieber hat abgenommen.
Wien, 10. December. Infolge von Cholerafällen in Conegliana ist, obschon in den letzten Tagen neue Erkrankungen nicht vorkamen, auch eine fernerweite strengste sanitäre Ueberwachung der aus Italien kommenden Reisenden angeordnet.
Paris, 10. December. Der Colonialrath Cochinchina's proteftirte in einer Depesche an die Regierung gegen die Räumung Tongkings. „Francais" erwähnt das Gerücht, daß der frühere Kriegsminister Lewal einen Bericht Borgnis des Bordes über den Rückzug von Langson verbreiten werde.
Paris, 10. December. Deputirtenkammer. Gastellier richtete wegen der im Jahre 1889 zu veranstaltenden Ausstellung eine Anfrage an die Regierung, der Handels- minifteri Dautresme erwiderte, die Regierung begünstige die Veranstaltung einer internationalen Universalausstellung und er beabsichtige, in etwa einem Monat der Kammer eine darauf bezügliche Vorlage zu machen. Baudry d'Asson äußerte, die Republik werde die Ausstellung nicht veranstalten, worauf heftige Proteste seitens der Linken erfolgten. Eine weitere Folge wurde dem Zwischenfalle nicht gegeben. Lockroy richtete darauf an den Kriegsminister eine Anfrage wegen der Veröffentlichung des Berichts des Oberst Borgnis des Bordes über den Rückzug von Langson, der an zwei Mitglieder der Tongking-Commission vertraulich mitgetheilt worden sei. Der gedachte Bericht sei ein Staatsschriftstück, seine Veröffentlichung sei eine Beleidigung für das Land und die Armee. Der Kriegsminister erwiderte, es sei ihm nicht bekannt, wer die Mittheilung des Berichts, die er als eine sträfliche Handlung betrachte, vorgenommen habe, seitens des Kriegsministeriums sei die Mittheilung nicht erfolgt, er habe zur Ermittlung des Thäters eine Untersuchung eingeleitet.
London, 10. December. Sir Charles Dflke hielt gestern bei einem Diner des Clubs der Liberalen in Chelsea eine Rede, in welcher er erklärte, die Liberalen wollten keineswegs die gegenwärtige Regierung stürzen. Die vorgeschrittenen Liberalen hätten stets die Principien über die Personen gestellt, und er sehe deßhalb nicht ein warum sie nicht irgend eine Regierung wirksam unterstützen können in der Ausführung von Maßregeln, über deren Hauptpunkte Alle einig zu sein scheinen.
Belgrad, 10. December. Die serbische Regierung richtete ein Circularschreiben an die Großmächte, worin sie erklärt, sie werde trotz der Resultatlosigkeit der bisherigen Verhandlungen mit Bulgarien nicht angreifen, sondern weitere Schritte Bulgariens abwarten. Serbien wolle nichts, wie die Wahrung des Berliner Vertrags.
Belgrad, 10. December. Die serbische Antwort auf die letzten Gegenvorschläge Bulgariens ist heute Nacht nach Pirot abgegangen. Der neuernannte Kriegsminister Franassooic trifft morgen Nacht hier ein. Derselbe stellte die Bedingung, daß wesentlich umfassendere und reichlichere Fonds für die Truppenverpflegung, wie zur Beschaffung von Munition zur Verfügung gestellt würden.
Konstantinopel, 10. December. Djevdet Pascha wird von dem Secretär der deutschen Botschaft, Lindenau, dem österreichischen Consul Piombazzi und dem russischen Consul Sorokin begleitet. - White läßt die Behauptung einer auswärtigen Zeitung, er habe in der letzten Conferenzsitzung geäußert, daß England den Berliner Vertrag nicht mehr anerkenne, für vollständig unbegründet erklären; er habe keine derartige Aeußerung gethan. ö
— Mukhtar Pascha ist gestern von dem Sultan empfangen worden. Er reist heute mit zahlreichem Gefolge auf der Yacht „Jzzedin" nach Alexandrien ab.
S o f a
, s Metzen, 11 December. Dem Personalbestände der Ludewigs-Universität für ^ana^l?Axr^^tcr 1885/88 entnehmen wir noch folgende Angaben: Von den 49*) H885^49) Docenten sind 38 (39) ordentliche, 7(7) außerordentliche Professoren und 4 (3) Prlvatdocenten; also gegen das letzte Semester haben wir einen ordentlichen Professor weniger und einen Privatdocenten mehr.
• .rxir?ul^^acEItätren verheilen sich die Docenten wie folgt: Theologische 5 (5), puristische 6 (6), medicimsche 15 (14) und philosophische Facultät 23 (24) Docenten.
Vo" Studirenden widmen- sich der Theologie 102 (105), der Rechtswissenschaft 58 (65), der Medicin 103 (96), der Thierheilkunde 33 (33), der Rahn- Mfunbe 9 (10), der Kameralwissenschaft 30 (31), der Forstwissenschaft 47 (44), der P W, der elastischen Philologie 39 (37), der neueren Philologie 22 (22), der Naturwissenschaft 22 (21), der Geschichte 5 (4), der Pharmacie 19 (19), der Chemie 21 (21).
Metzen, 11 December. sMusik.j Das 6. und letzte Abonnement-Concert unserer Regiments-Capelle verlief gestern Abend in vollkommenster Weise. Den Höhe- punkt bildete die Wagner-Mtheilung. Der „Lohengrin-Fantasie" folgte das Vorspiel ru Trsttan und Isolde, Siegfned's Idyll und Trauermarsch. Es wurden letztere 3 Pidcen von der Capelle zum ersten Male gespielt; auf jede derselben speciell einzugehen ist bei einmaligem Horen nicht gut möglich, mir erinnern uns, das Vorspiel zu .^rtftan Don ver Bilse'schen Kapelle hier gehört zu haben und können unserer Capelle nur nachsagen, daß sie bestrebt ist, den besten Vorbildern eifrigst nachzuahmen. — r-1 Ganzen gut gelungen, war uns neu, besondere Verdienste er;
c " st? die Holzbläser, welche die unsichtbare Vogelstimme sehr geschickt brachten, ebenso das Waldhorn, dessen so anhaltendes Solo tadellos ausgeführt wurde. Der , „ *) s« dcn Klammern sind die jeweils entsprechenden Zahlen für datz Somme« femefter 1885 gegeben.
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