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Freitag den 10. Juli

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ießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

i Schulst'ratze 7.

Erscheint lügttch mit »«»nähme deS «snlags

Irtii vierteljährlich 2 JRarf 20 Pf. mit BringerlOhn >urch die Poft bezogen vierteljährlich 2 Marl LV Pl.

Politische Ueberficht.

Gießen, 9. Juli.

Der deutsche Kronprinz ist von den Jubiläums-Feierlich­keiten in Aachen nicht am Montag, wie ursprünglich bestimmt, sondern erst am folgenden Tage nach Berlin, resp. Potsdam zurückgekehrt, da er auf der Rückreise sowohl der Kaiserin in Koblenz, als auch dem Kaiser in Ems Besuche abstattete. Während der Anwesenheit Er. Kaiserl. Hoheit in Koblenz empfing die Kaiserin die von den New-Yorker Schützen aus Bingen abgesandte Deputation, aus deren Händen die hohe Frau ein prachtvolles Bou­quet entgegenncchm. Gleichzeitig zogen die sämmtlichen New-Yorker Schützen in mehr als fünfzig mit Fahnen geschmückten Wagen vor den Gemächern der Kai­serin vorüber und brachten der Kaiserin ihre Huldigrlng dar.

Am vorigen Samstag hat sich endlich auch der Bundes­rath vertagt, und zwar bis zum 15. September. Die allgemeinen Wünsche und Absichten gingen, wie die „Nat.-Ztg." schreibt, dahin, die Arbeiten erst an einem späteren Termin wieder auszunehmen; die Erfüllung dieses Wunsches hätte indeffen die Feststellung der Aussührungs-Bsstimmungen zum Börsensteuer- Gesetz zur Vorbedingung gehabt und diese ließ fich nicht erreichen. Die Aus- schüsse des Bundesraths werden schon in den ersten Tagen des September zu­sammentreten, um ihre Anträge an das Plenum vorzubereiten, da am 1. October bereits das Börsensteuer-Gesetz in Kraft treten soll. Alle eingesorderten Gut- achten und Vorschläge sind indessen noch im Rückstände und es sind noch sehr umfangreiche Erörterungen erforderlich, um zu einem Ergebniß zu gelangen. Wahrscheinlich wird sich der BundeSrath nach Feststellung Der AuSsührungS- - - Bestimmungen zum Börsensteuer-Gesetz bis zum Spätherbst wieder vertagen.-^ Abgesehen hiervon, ist es dem Bundesrathe gelungen, alle die ihm vorliegenden. Arbeiten zu bewältigen, unter den letzten von ihm erledigten Sachen befindet sich bekanntlich auch die Convention mit dem „Norddeutschen Lloyd", betr. die Dampserlinien. Der Vertrag hat nunmehr auch die Genehmigung des Reichs­kanzlers erhalten und hat sich derselbe, gleich dem Bundesrathe, für Vlissingen -als Anlaufs-Hafen der Dampfer entschieden.

Die Final-Bilanz des ReichshauShaltS-JahreS 1884/85 ist kürzlich vom „ReichS-Anz." veröffentlicht worden und legt dieselbe von den sich mehrenden Einnahmen des Reiches Zeugniß ab und wie diese wieder den Staatskassen der Einzelstaaten zu Gute kommen, erhellt aus dem Umstande, daß nicht weniger als 105 Mill. <X aus Reichssteuern den Einzelstaaten überwiesen worden sind.

Gerade in dem Momente, in welchem die französische Depu- tirtenkammer die Berathung des Vertrages von Tientsin begonnen hat, ist aus Hüv die Kunde von einem versuchten Ueberfall der anamitischen Garnison, welche die Citadeüe von Hue besetzt hält, auf die französischen Truppen, die unter dem General Courcy kaum erst aus dem Norden Tongkings nach der anamitischen Hauptstadt zurückgekehrt waren, eingelaufen. Der Ueberfall ist zwar, wie General Courcy in seiner Depesche meldet, kräftigst zurückgewiesen worden, trotzdem hat dieses Ereigniß in Paris großes Auffehen erregt, da das­selbe fast daraus hindeutet, daß den Franzosen, nachdem der Krieg mit China kaum beendigt ist, anscheinend neue Kämpfe mit den Anamiten bevorstehen. In der Montagssitzung der Deputirtenkammer verlas Freycinet die Depeschen des Generals Courcy, aus welchen erhellt, daß die Anamiten in der Stärke von ca. 30,000 Mann die französischen Soldaten in ihren Strohhütten angegriffen und letztere niedergebrannt hätten. Der Kriegsminister Campenon fügte Hinzu, daß die Gesammtzahl der in Tongking stehenden französischen Truppen sich auf 35,000 Mann belaufe, das Parlament könne also beruhigt sein, die Regierung werde es über die Ereignisse auf dem Laufenden erhalten. Von Seiten der Monarchisten stellte hieraus Bischof Freppel von Orleans den Antrag, die Be- rathung des Vertrages von Tientsin wegen der aus Hutz gemeldeten Vorgänge zu vertagen, welchen Antrag Freycinet indeffen bekämpfte und welchen die Kam­mer auch ablehnte. Den Verlust der Anamiten bei der erwähnten Affaire schätzt General Courcy auf 1200 bis 1500 Mann, den seiner Truppen giebt er aus 60 Mann an; die Franzosen befänden sich im vollständigen Besitze der Citadeüe und seien von Haiphong Verstärkungen nach Huö beordert worden und bereits dorthin abgegangen. Im ferneren Verlaufe der Sitzung nahm die Kammer den Vertrag von Tientsin schließlich mit großer Majorität an. Der Minister Frey­cinet hatte vorher erklärt, daß der Vertrag keinerlei Zweideutigkeiten enthalte, die Frage wegen der Suzerainität von Anam sei geregelt, der an China gezahlte Tribut nunmehr beseitigt.

Im Kanton Zürich haben am Sonntag zwei Volksabstimmungen statt­gefunden, deren Resultat einen entschiedenen Gegensatz zwischen dem Volke und dem Bundesrathe über die Fragen der Wiedereinführung der Todesstrafe und der Einführung der obligatorischen Fortbildungsschule bekundet. Die Wieder- einsührung der Todesstrase ist nämlich mit 27,577 gegen 21,377 Stimmen ver­worfen morden und ebenso wurde der Bundesraths-Antrag aus Einjührung der obligatorischen Fortbildungsschulen mit großer Majorität abgelehnt. Besonders letzterer Beschluß ist im Interesse der fortschreitenden Bildung und Aufklärung des Volkes zu beklagen, vorläufig ist jedoch keine Aussicht vorhanden, ihn wieder rückgängig zu machen.

Im englischen Oberhause hat sich der Premier Salisbury am Montag über die wichtigsten der England gegenwärtig berührenden Fragen ge­äußert, Bezüglich der Unterhandlungen mit Rußland äußerte Salisbury, daß

er hoffe, dieselben würden zu einer friedlichen Lösung der afghanischen Frage führen; im Uebrigen ließen die Ausführungen des Ministers durchblicken, daß diese Lösung noch ziemlich entfernt sei. Hinsichtlich Egyptens meinte Salisbury, daß zunächst die Finanzfrage entschieden werden müffe, alsdann gelte es, gesicherte Grenzen gegen die Barbaren festzuhalten und die politischen Beziehungen Egyp­tens zu den ausgedehnten Gebieten sestzustellen, welche der Schauplatz so bekla- genswerther Ereigniffe gewesen. Dazu komme die ernste Frage der Regelung der internationalen Beziehungen Egyptens zu den andern Ländern. Die Erle­digung aller dieser Fragen erheische Zeit. Der Khedioe zeigte sich England gegenüber stets loyal, England sei daher durch alle Erwägungen der Ehre an ihn gebunden. Schließlich sprach Salisbury die Hoffnung aus, die Session des Parlaments so bald als möglich schließen zu können. Eine Verschiebung oder Auflösung des Parlaments sei nicht beabsichtigt; die Neuwahlen seien etwa zum 17. November in Aussicht genommen.

Aus Kanada ist abermals eine für die englische Regierung günstige Nachricht eingelausen. Big Bear, der hervorragendste Führer der rebellischen Indianer, welche sich dem Ausstande der kanadiensischen Mischlinge angeschloffen hatten, ist mit seiner ganzen Schaar gefangen genommen worden, als er in Folge Mangels an Lebensmitteln schon im Begriff war, sich den Engländern zu ergeben. Mit Der Gefangennahme Big Bear's („Großer Bär") ist der Aus­stand in Kanada nunmehr vollständig zu Ende und den Engländern liegt es jetzt ob, durch Eingehen aus die thellweise nicht ungerechtfertigten Forderungen der Aufständischen Müde und Nachsicht zu üben.

In den Montanbezirken Nord-Amerikas gährt es noch immer bedenklich unb Arbeitseinstellungen find noch an der -Tagesordnung. Die Stri- kenden haben daher die beste Gelegenheit und Zeit, auf Staat, Gesellschaft und Kapital in der bekannten Weise loszuwettern. ,So fand am Sonntag zu Cleve­land eine Versammlung von etwa 1000 sinkenden Hüttenarbeitern, meist aus Polen und Böhmen bestehend, statt, in welcher heftige Reden gegen die Kapita­listen gehalten wurden; zu Ausschreitungen scheint es jedoch nicht gekommen zu sein. ' ,

Darmstadt, 8. Juli. Das Amtsblatt des Großh. Ministeriums des Innern und der Justiz, Section für Justizverwaltung, Nr. 25, enthält Ausschreiben d. d. Darmstadt, am 26. Juni, betreffend: Das Verfahren bet Erhebung und Vereinnahmung von Kosten der Strafvollstreckung oder Ausliefe­rung im Falle des § 165 des Deutschen Gerichtsverfassungs-Gesetzes.

Nr. 26 enthält Ausschreiben d. d, Darmstadt, am 30. Juni, betreffend: Den Urlaub der gerichtlichen Beamten und Bediensteten, welches lautet:

Da jede Beurlaubung eines Beamten voraussetzt, daß für eine ordnungs­mäßige Wahrnehmung des Dienstes gesorgt ist, finden wir uns veranlaßt, die in unserem Ausschreiben Nr. 3 vom 7. Januar 1880 unter pos. III. dem Präsidenten des Oberlandesgerichts, dem Oberstaatsanwalts, den Landgerichts­präsidenten, den Ersten Staatsanwälten, sowie unter pos. V. den dienstaufsicht­führenden Richtern gewährte Befngniß zur Urlaubsertheilung aus diejenigen Fälle zu beschränken, in welchen eine Stellvertretung auf Staatskosten erfor­derlich, dann ist das Urlaubsgesuch uns zur Entschließung vorzulegen.

Darmstadt, 8. Juli. Se. Königl. Hoheit der Großherzog haben mittelst Allerhöchster Entschließung vom 4. d. Mts. den ordentlichen Profeffor Dr. Eduard Schmitt zum Director der technischen Hochschule für das Studien­jahr 1885—86 zu ernennen geruht.

Berlin, 7. Juli. Die Mitglieder des Bundesraths, welche nicht hier ansässig sind, haben nun sämmtlich Berlin verlassen. Mit dem Anfang der nächsten Woche werden auch die Chefs der Reichsämter u. f. w. ihre Urlaubs­reife antreten. Die Arbeiten, welche der Bundesrath im September zu erledigen hat, bilden eine Art von Nachsession. Das Material für den künftigen Reichs­tag wird den Bundesrath erst im Spätherbst beschäftigen. — Es gilt als zwei­fellos, daß die Novelle zur Strafjustiz.Gesetzgebung in dem alten oder in neuem Gewände vor den nächsten Reichstag gebracht wird. Die Reichsregierung hat mit mancherlei Schwierigkeiten zu kämpfen, welche namentlich bezüglich der ge­planten Abänderung der Schwurgerichte lebhaft hervortreten dürften. Nicht ganz so großer Widerspruch wird sich bei der beabsichtigten Wiedereinführung der BerufungS.Jnstanz im Strasprocesse zeigen, und es hat den Anschein, als ob darauf beispielsweise die preußische Regierung nicht gleich großes Gewicht legt, wie aus die Reform der Schwurgerichte. In diesen Fragen haben übri- aenä mehrfach Verhandlungen und Vorbereitungen zwischen den Vertretern der Mittelstaaten stattgesunden und er wird erwartet, daß die verschiedenen Gruppen mit bestimmten Anträgen hervortreten werden-

Telegraphische Depeschen.

Wolff's telegr. «Korrespondenz-Bureau.

Ems, 8. Juli. Seine Majestät der Kaiser empsig gestern Mittag einen cin- stündigen Besuch Ihrer Majestät der Kaiserin aus Koblenz. Zur Tafel waren eurige Generale zugezogen. Später unternahm Se. Maiestat eine Ausfahrt, an welche sich ein kurzer Spaziergang schloß, und besuchte sodann das, ^.Heater. Heute früh machte Allcrhöchstderselbe nach der Kurpromenade eine Spazierfahrt und nahm alsdann den Vortrag des Wirkl. Geh. Naths v. Wilmowski entgegen.

Braunschweig, 8. Iali. Das amtlich veröffentlichte Protokoll über die ge Heime Atzung des Landtags ant 20. v. Mts. besagt, daß der Staatsmlnistrr Graf Görtz-Wrisbcrg zunächst Mittheilungen über den Verlauf der Verhandlungen über den