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Mr. 106» Zweites Blatt Sonntag den 10. Mut 1866

Amts- mb Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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W«re«mr Schulstraße 7.

Erscheint täglich mit Skusnahme des MontagS.

Drei- vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Brivgerlohn.

Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark bO Pf.

Wochen - Uebersicht.

Gießen, 9. Mai.

Die abgelaufene Woche gewährte in parlamentarischer Beziehung epe ziemlich rüche Ausbeute, denn sämmtliche gegenwärtig in Berlin tagende .parlamentarische Körperschaften hielten — wenn man vom preußischen Staats- Brache absieht — zum Ths.il nicht unwichtige Sitzungen ab. Was zunächst den Bundesrath anbelangt, -so hat derselbe schon am Dienstag, anstatt, wie erwartet wurde, erst am Donnerstag, seine Entscheidung über die Vorlage, betr. die Abänderung und Ergänzung des Gerichtsverfassungs-Gesetzes und der Straf- proceß'Ordnung getroffen. Der Bundesrath beharrt bei seinem früheren Be- schlusse bezüglich der von Preußen beantragten Wiedereinführung der Berufung, dieselbe ist demnach auch in zweiter Lesung abgelehnt. Dagegen stimmte er dem modisicirten preußischen Anträge zu, die Zahl der Geschworenen von 12 auf 7 herabzusetzen. Dieser Beschluß soll, wie die „Nat.-Ztg." erfährt, mit 29 gegen 24 Stimmen gefaßt worden sein, wobei sich Bremen bet Abgabe seiner Stimme enthielt. Bei der notorischen Abneigung der Regierungen aller größeren Bundesstaaten, mit Ausnahme Preußens, gegen den Antrag nimmt man an, daß zu diesem Beschlüsse der Wunsch, dem Reichskanzler entgegenzukommen, und die Ueberzeugung, daß der Reichstag den Antrag doch ablehnen werde, viel bei- gekragen habe. Ob übrigens die Vorlage den Reichstag für diese Session auch imr in erster Lesung beschäftigen wird, ist in Hinblick auf die Geschäftslage in demselben sehr zu bezweifeln,

Den hervorragendsten Gegenstand der Verhandlungen des Reichstages bildete in dieser Woche die zweite Lesung des Börsensteuer. Gesetzentwurfes, welche ihn am Montag und Dienstag und zum Theil auch am Mittwoch beschäftigte. Die Debatten hierüber waren besonders dadurch von Interesse, daß sich der Reichskanzler an ihnen während der beiden eisige- nannten Tage lebhaft betheiligte und seinen Standpunkt zu der Vorlage, deren wesentlichstes Merkmal bekanntlich die procentuale Besteuerung der Börsengeschäfte bildet, darlegte. Der Kanzler wünscht allerdings das Zustandekommen des Ent­wurfes, aber er ist der Meinung, daß noch verschiedene bedenkliche Bestimmungen desselben, namentlich bezüglich des Arbitrage-Geschäftes beseitigt oder wenigstens modificirt werden müssen, wenn der Entwurf wirklich lebenskräftig werden soll und hofft, daß man sich im Reichstage hierüber verständigen werde. Im Uebri- gen erledigte das Haus die Vorlage fast durchgängig nach den Commissions- Vorschlägen und unter Ablehnung des nationalliberalen Antrages auf Einführung des abgestuften Fixstempels. Am Mittwoch beschäftigte sich der Reichstag außer­dem noch mit den zum Börsensteuer.Gesetzentwürfe gestellten Anträgen der Abgg. Michter und Kayser; ersterer beantragt die Aushebung des Petroleumzolles im Falle des Inkrafttretens der Börsensteuer und letzterer die Aufhebung der Salzsteuer, event. die Bildung eines Arbeiter-Jnvaliden-Fonds aus den Erträg­nissen der Börsensteuer. Beide Anträge wurden indessen nach animirter Debatte in deren Verlaus Abg. Kayser erklärte, die socialdemokratische Fraktion würde im Falle der Ablehnung seines Antrages gegen die Börsensteuer stimmen, abge­lehnt. Das Gesetz selbst tritt am 1. October d. Js. in Kraft. Genehmigt wurden ferner am Mittwoch in zweiter Lesung der Entwurf, betr. die Steuer­vergütung für Zucker, sowie in dritter Lesung die Gesetzentwürfe, betr. den Schutz des zur Herstellung der Reichskaffenscheine verwendeten Papiers gegen Nachahmung und betr. die Ausdehnung der Unfallversicherung auf die Trans­portgewerbe. r f , Lt p

Auch beide Häuser des preußischen Landtages haben in dieser Woche angestrengt gearbeitet. Das Abgeordnetenhaus beschäftigte sich vorwiegend mit Petitionen, Berichten, Interpellationen u- s. w. Eine lange Debatte veranlaßte hierbei am Mittwoch die von dem polnischen Abg. Bo­rowski eingebrachte Interpellation über die Maffenausweisung der dem preußi­schen Staatsverbande nicht angehörenden Polen in West- und Ostpreußen, welche Maßregel Minister v. Puttkamer als im Interesse des Deutschthums in jenen Landestheilen unerläßlich bezeichnete. Ein praktisches Resultat hatte die Debatte nicht auszuweisen. Das Herrenhaus erledigte die Kreis- und Pro- vinzial'Ordnung für Hessen-Nassau und das Lehrer-Pensionsgesetz im Allgemeinen nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses; nur beschloß das Herrenhaus bei letzterem Gesetz, daß der Staatsbeitrag von 750 aus 600 herabzusetzen fei und daß das Stellen-Einkommen zum Theil mit zur Deckung der Pensionen herangezogeu werden soll. — Am heutigen Samstag erfolgt voraussichtlich der Schluß der Session.

In Frankreich ist mit dem am Montag erfolgten Wiederzusammentritt der Deputirtenkammer nach der vorhergegangenen parlamentarischen Pause, in welche hinein der Wechsel im französischen Ministerium fiel, der letzte Abschnitt in der Thätigkeit der gegenwärtigen Kammer eröffnet worden. Die im Herbst dieses Jahres aus Grund des Listenscrutiniums stattfindenden allgemeinen Wahlen dürsten der französischen Deputirtenkammer zum Theil eine veränderte Physiognomie verleihen; ein Zusammengehen der Monarchisten mit den Radikalen bei den Wahlen ist gerade nicht unwahrscheinlich und giebt in dieser Beziehung die mit Hülse der Monarchisten erfolgte Wahl des der äußersten Linken ange­hörenden Abg. Delasorge zum Vicepräsidenten der Deputirtenkammer, gegenüber dem Candidaten der Opportunisten zu denken. Jedenfalls wird die Stellung des Cabinets Brisson-Freycinet gegenüber der neuen Kammer mit durch den Gang der auswärtigen Politik desselben bestimmt werden und nach dieser Richtung sind der für Frankreich befriedigende Ausgang der Affaire des „Bosphore Egyptien",

sowie die fortgesetzte Räumung von Tongking durch die Chinesen als günstige Vorzeichen für das gegenwärtige französische Ministerium zu betrachten.

Die Anfang dieser Woche in Spanien stattgefundenen Generalrathswahlen lenken den Blick wieder einmal nach der pyrenäi- schen Halbinsel. Die regierungsseitig über den angeblich dem spanischen Ca- binet Canovas del Castillo günstigen Ausgang dieser Wahlen verbreiteten Nachrichten haben durch hinterher folgende Privatmeldungen eine starke Er­schütterung erfahren. Letzteren zufolge hat nicht nur in der Hauptstadt selbst, sondern auch in vielen anderen größeren Städten des Landes die Opposition gesiegt, während die Regierungsblätter das Gegentheil zu berichten wußten. Sämmtliche nicht ministerielle Parteien hatten sich hierbei gegen die Regierung verbündet und es ist leicht möglich, daß durch den Ausfall der Gemeinderaths- wahlen der Sturz des Cabinets Canovas del Castillo eingeleitet worden ist, womtt Spanien allerdings vor schweren inneren Umwälzungen stünde.

Zur afghanischen Streitfrage liegt eine Meldung vor, die nur geeignet ist, die Zuversicht in den friedlichen Ausgang der Affaire zu stärken. Den „Daily News" zufolge hat die russische Regierung erklärt, sie sei bereit, positiv zu versichern, daß sie nicht beabsichtige, jetzt oder später von Herat Besitz zu ergreifen. Diese Er­klärung, wenn sie wirklich abgegeben wird — und dies steht wohl kaum in , Zweifel — würde dem ganzen englisch-russischen Conflict seinen eigentlichen Kernpunkt nehmen und die endgültige Verständigung zwischen England und 'Rußland erscheint somit nur noch als eine Frage, der Zeit.

Der italienische Minister des Auswärtigen, Mancrnl, hat die gestellten zahlreichen Interpellationen über die Colonialpolitik des römischen Cabinets in der Mittwochssitzung der Deputirtenkammer in ziemlich summarischer Weise beantwortet- Aus den Erklärungen des Ministers ist nur die Versicherung hervorzuheben, die Regierung werde sich nach wie vor jeder Politik, die zu gefährlichen Abenteuern führen können, enthalten- Von der Opposition wurden Mißtrauensvota beantragt, in deren Berathung die Kammer am Donnerstag eintrat.

Vermischtes.

1) Gewerbsteuerkapitalien

2

1884/1885: v*

5,023,582 20,475,338

18,779,990

1885/86: <A

4,952,825 20,615,915

1885—86 zur Erhebung kommenden Steuern das Vorjahr mit 8,105,865 JL 18 nicht sehr

Darmstadt, 5. Mai. Die Bekanntmachung in Nr. 9 des Regierungsblattes vom 2. Mai d. I. über den Ausschlag der directen Steuern für das Etatsjahr 1885 bis 1886 enthält die Summe sämmilicher Gewerbe-, Grund-, Kapitalrenten- und Einkommensteuerkapitalien, an welchen sich jetzt definitiv die Wirkung der neuen Steuergesetze übersehen läßt. Wir führen die neuen Kapitalien unter Bei­fügung der vorjährigen auf:

Grundsteuerkapitalien , ,

3) Kapitalrentensteuerkapitalien 2,095,218 4) Einkommensteuerkapitalien 23,063,875

Zusammen 50,727,833 44,278,910

Da in den gesetzlichen Besttmmuugen über Veranlagung der Grundsteuer eine Aenderung nicht eingetreten ist, so findet die vorliegende Erhöhung der Grundsteuer­kapitalien ihre Erklärung durch Zugänge von neuen Objecten. Die Revision der Gewerbesteuer brachte eine Verminderung der Gewerbesteuerkapitalien um 70 757 JL, also um 1,46 pCt., das neue Einkommensteuergesetz eine Erhöhung der Einkommen­steuerkapitalien um 4,283,885 also um etwa 23 pEt. zu Stande. Das Steuer­kapital der neu eingeführten Kapitalrentensteuer entspricht einem gesammten Kapital­renteneinkommen von 26,190,200 <A.

Die Gesammtsumme der für weicht mit 8,148,404 JL 34 gegen bedeutend ab.

Es werden erhoben:

an Gewerbesteuer

an Grundsteuer an Kapitalrentensteuer an Einkommensteuer

1885/86:

841,980.24

3,029,378.28

356,187.06

3,920,858.76

1884/85: JL

954,479.64

3,583,201.80

3,568,183.74

Zusammen 8,148,404.34 8,105,865.18 ,

Sonach beträgt die Entlastung bei der Gewerbesteuer 112,499 JL 40 bet oer Grundsteuer 553,823 Jü 52 X welcher Ausfall durch den Ertrag der Kapitalrenten- steuer und das Mehrerträgniß der Einkommensteuer, letzteres im Betrage von 352,di5 2 H, wieder gedeckt wird.

— Hm Walde.1 Prächtig ist's, im Hochsommer durch den dunklen Wald zu streifen, im kühlen Schatten des dichten LaubdacheS sich zu ergehen, das dm Mhei'dm Sonnenstrahlen den Zutritt verwehrt, sich, niederznlassen,am

und still vor sich hinznträumen, dem Summen und Weben ringsum laufend» v-N nicht minder herrlich ist's im Walde zurMuhiahr^eit Ersthaben Bilchen und Birken ihr Laub entfaltet und wonnetrunken hafte das Auge aufder -°Um, U»ü grünen Hülle, die sich an die jungen Zweige schmiegt, Ringsum ertönt ^»ebllches s. e- rwitscher und Geschmetter, Pfeifen und Gurren der fröhlichen Vogelwelt, welche in vielhundertstimmigem Chorus ihr nielodisches Loblied auf die lieblichste aller Jahres- zelten -rschall-n laßüchen Bäume schweift der Blick des Natur-

forschers und Naturfreundes voll Entzücken zu der üppigen Vegetation, die Mu i feinen Lüsten ausbreitet' von tanzenden Lichtern umspielt, prangt Cj da ichon in allen F^b»F^nLiu^eM anhaltend schönen Wetters, das uns mm beschieden fit und uns den Frühlingsanfang diesmal ut einer Weise gemeßen ließ, wie wir -> nar lanae nickt erlebt Nicht den letzten Platz unter dem mannigfaltigen Pflanzen- aewirre^das die schützende^ Laubdecke mit schwellender Kraft durchbrochen und gehoben lat irfmmt bei Ißalbmetlter ctnr der uns sofort eine Jdeen-Assoeiation,mtt

dem begonnenen Wonnen,onat wachrnft. Wer hat nicht schon in Lcnzesluft geschwannie