1863

Donnerstag den 5. März

Nr. M

ailNea,

Erscheint täglich mit Nusnahme des MontagS.

gegenüber.

liegen nur noch 750,000 Pikul in Shanghai, der Norden hat also nahezu die ||lfte seines Bedarfs empfangen und demgegenüber erscheint es sehr zweiselhast, > .Job die erwähnte Maßregel zu dem sranzösischerseits gewünschten Zweck, einen . J6ß i8> Druck auf die Pekinger Regierung auszuüben, führen wird. Allerdings wird . ’!/■; ■ 20 4Hau§ Peking gemeldet, daß alle Würdenträger des chinesischen Reiches aufgefordert

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Friedensneigungen der chinesischen Negierung nach den bislang gemachten Erfah­rungen sehr fraglicher Natur.

Nach den letzten Meldungen aus London ist das Cabinet Glad­stone entschlossen, zu bleiben, obgleich die geringe Mehrheit von 14 Stimmen, mit welcher das Unterhaus das conservative Tadelsvotum ablehnte, gerade kein Vertrauensbeweis des Hauses für die Regierung ist. Herrn Gladstone kommt jedoch der Umstand zu Hülfe, daß seine parlamentarischen Gegner dem Lande keinen geeigneten Mann als Nachfolger Gladstone's zu präfentiren haben und trotz der gegen das jetzige Cabinet selbst in liberalen Kreisen herrschenden Ver­stimmung wird es daher dem englichen Premier ermöglicht, stch auf seinem Platze zu behaupten. Die allgemeine Stimmung in England — wie stch aus den leitenden Londoner Blättern entnehmen läßt — betrachtet zwar die Ent­scheidung des Unterhauses als eine moralische Niederlage der Regierung, ganz abgesehen von der entschieden verurtheilenden Abstimmung im Oberhause, da aber eben Niemand da ist, Gladstone wirklich zu ersetzen, so wird England sich auch einstweilen mit demselben noch behelfen müffen._____________________________

Daß Frankreich sich im Kriegszustände gegen China befindet, ’ ui, von einer Kriegserklärung gegen die französische Regierung scheint also . 'Adem Reiche der Mitte gegenüber noch immer die Fiction des Repreffalien- St wan Zustandes ausrecht zu erhalten. Um die Chinesen mürbe zu machen, hat die sranzöstsche Regierung wieder ein völkerrechtliches Novum ersonnen, indem sie

worden seien, ihre Meinung darüber abzugeben, ob es angezeigt erscheine, den Krieg gegen Frankreich sortzusetzen oder Frieden zu schließen; indessen sind die

ijen für HM und M jo az %t\*

' {qflt bu Erped- d- M.

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.

Durch die Poft bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 P>.

Politische Ueberficht.

Gießen, 4. März.

Ueber die ferneren geschäftlichen Dispositionen im Reichs­tage und im preußischen Abgeordnetenhause verlautet, daß im letzteren nach Er­ledigung der zweiten Etatsberathung eine achttägige Pause eintreten soll, um dem Reichstage die nöthige Zeit zu gewähren zur Erledigung des Etats und der zweiten Lesung der Dampser-Subvenrions-Lorlage. Bei dieser Eintherlung soll die dritte Lesung des Etats im Abgeordnetenhause in der zweiten Woche des März beendet sein, um alsdann den Etat an's Herrenhaus gelangen zu lassen, so daß er zur vorgeschriebenen Zeit, d. h. bis zum 1. April, fertig gestellt

Nirrean: Schulstraße 7.

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angenehmen und heiklen Ausgabe mit vielem Geschick entledigt hat. Der Be« richt liefert ein klares und anschauliches Bild der Verhandlungen- Man muß "demselben entschieden Objectivität nachrühmen, und hat Herr Brömel die Be« . k . denken der freisinnigen Opposition in einer Weise zur Geltung gebracht, die für MMiM MMgkll. die Plenarberathung das Beste hoffen läßt.

Die „Germania" meldet aus Rom die Wiederaufnahme der preußisch-vatikanischen Verhandlungen. Ob damit die Anwesenheit des Fürsten .(Ti mtrrn*« erlernen gu8foroSfi jn Rom, der privatim wegen Besetzung Des Erzbisthums Posen ver-

Darmstadt, 2. März. Se. König!. Hoheit der Großherzog haben Mergnädigst geruht:

Am 28. Febr. den Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Grünberg, Dr. Fried­rich Wilhelm Möbius, zum Landgerichtsrathe bei dem Landgerichte der Pro­vinz Oberheflen, den Amtsrichter bei Großh. Amtsgerichte Mainz, Hugo Forch, zum Landgerichtsrathe bei Großh. Landgericht der Provinz Rheinheffen, den Staatsanwalt bei Großh. Landgericht der Provinz Rheinheffen, Dr. Karl Pre- tor ins, sowie den Amtsrichter bei Großh. Amtsgericht Mainz, Emil La ist, zu Landrichtern bei Großh. Landgericht der Provinz Rheinheffen, den Gerichts- affeffor Richard Stephan in Mainz zum Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Mainz und den (Jerichtsaffeffor Wilhelm Bücking in Mainz zum Amtsrichter bei demselben Gericht, letzteren mit Wirkung vom 1. März l. Js. an — zu ernennen.

—r. Darmstadt, 3. März. ^Zweite Kammer der Landstävde.1 Zu Anfang der Sitzung verkünd,gte der 2. Präsident WolfSkehl, der heute den Borfitz führte, daß das Finanzgesetz für die Jahre 1885/88 von Großh. Regierung zur Genehmigung vorgelegt worden sei. Nach demselben soll bet der Grundsteuer auf die Mark Steuer- kapital 15 Ma., bei der Gewerbe-, Einkommen- und Kapttalrentensteuer 17 Pfg. aus­geschlagen werden. Weiter soll in dieser Fiaanzpertode Weinfteuer von den Kleinver- taufern erhoben werden und find auch unter solchen zu verstehen CastnoS und Ber­einigungen, die Weine im Großen antaufen und an ihre Mitglieder im Kleinen abgebe». Eine ErbschastS- und Schenkungssteuer wird ebenfalls nach dem im vorigen Landtag verabschiedeten Gesetz erhoben werden. Alle übrigen Abgaben, wie Brückengeld re., bleiben bet diesem Ftnaüzgesetz bestehen. Auch sollen die EtngangSzolle und Retchs- steuern nach Maßgabe der durch die RetchSgesetzgebung getroffenen Bestimmungen vn- walttt und erhoben werden. Zum Schluß wird daS Betriebskapital der HauptstaatSkasse auf 2 200 yut)ße|6cra^un0 kommt man zu Kap. 90, „Ministerium selbst"

und wird die GeneraldiScusfion hierüber eröffnet. .

Ministertalrath Möller betont die Nothwendigkeit der Anstellung eines technischen RathS in der Steuerabtheilung deS Ministeriums, welcher Posten vom Ausschuß ge­strichen wurde, und bittet die Kammer, diese Stelle In Consequenz der Berwilltgung bet andern R-ssortS zu genehmigen.

Abg. Baur schließt stch diesen Ausführungen in ihrem ganzenlllmfaug an. Ein von dem Abg. Kugler etngebrachter Antrag, den Anfangs- bezw. DurchschntttS- gehalt der Vortragenden Räths dem Anttag der Regierung gemäß zu genehmigen, da­gegen die Ueberschreitungsbefugntß der Regierung auf das normale GehaltSm^tmum von 6000 JL zu beschränken, wird, nachdem die Regierung durch Mtntstertalrath Weber diesen Vermittlungsantrag angenommen und auch die Minorität deS Ausschusses stch angeschlossen hatte, einstimmig angenommen. ,

Bezüglich der Berufung eines technischen RathS in der Abtheiluvg für Bauwesen wünschen die Abgg. Osann und Kugler, man möge fich bei einer eveot. Berufung im Inland umsehen, da unsere Verhältnisse inländischen Technikern bester bekannt seien als auswärtigen. Von der Regierung wird in diesem Sinne eine Zusage gegeben.

Bezüglich der Gehaltserhöhung der 4 Bureaugehülfen beim Ministerium zieht der Ausschuß seinen auf Ntchtbewtlltgung dieser Position gestellten Antrag zurück und schlüßt fich in seiner Gesammtheit dem Antrag der Regierung an. Wetter kommt der seiner Zett zurückgestellte Thetl deS Kap. 16, „Gehaltserhöhung der OberrechnungSrSthe zur VerhaEung.br^l^a ^geber befürwortet auch hier Namens der Regierung die Er­höhung in dem festgesetzten Betrage von 1500 Abg. Osann wtdn-spricht den Ausführungen der Regierung insofern, als eine Gleichstellung Mit dm Gcha"^ der technischen Räthe hier nicht stattfinden könne, da die Qualifikation der technischen Räthe eine ganz andere sein müsse alS die der Ober-RechnungSräthe. Ersiv^tdie Höhe des jetzigen Gehaltes unfern Verhältnissen entsprechend und genügend, sollte KrelneEr Höhung dringend nothwendig erscheinen, so «oje man ben W sond dazu benutzen. Ferner ist er auch auS Gründen der Consequmz nicht für eine Erhöhung, da man die Gehaltserhöhung deS Präfidenten deS Rechnungshofes ver- ”Ci߀IÄap^91-94, .Portokosten und TelegrapbengebÜ^ nördlichen Collegienhause«, ^HauptstaatSkasse«, führung« finden ohne wesentliche Debatte mit den vom Ausschuß beantragten Dummen die ^^ehm^glmg^^S^^^^Rentämter" werden Pos. 1.2, 3 genehmigt. Die Be- willigung etnes von der Stadt AlSfeld an die geachteten Gesuchs um i^höhuug

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cr6B6t (jf»mmtari)ern>uttunasro(ien der gameralbomänen* wkb genehmigt.

»7Äer®alfun8 und Forstschutz" beantragt die Mi-

SBefdtiauna ber 9 Forstmeifterstcllen. Die Regierung befür.

daß -S nicht thunlich s-i. dies?Fu^en in Magere Hände zu legen. Außerdem sei die Organisation von 1879

Zimmer zu vcrmietkiei sein kann. , r r .

Auch jm Reichstage dürfte bei dieser Eintheilung sich keine Schwreng- n äIMI m8$rtiÄ”tr !>>« kett ergeben. Vor den Osterferien soll eben nur noch der Etat, die Zolltarif«

Novelle und die Dampfer>SubventionS'Vorlage zum Abschluß gebracht werden.

>, «wt ««8 Was die Dampfer'Subv-ntions-Vorlage anbelangt, fo ist man in Parlamentär,. w6r«6e 88, ist »« i.X scheu Kreisen im Zweifel, ob sie in der zweiten Lesung im Plenum em beffere« emi-th-r,. NLheresbei Schicksal haben wird, als in der Commission. Was den vom Abg. Brömel L. Fuhr, smettfMt 85, erstatteten Bericht anbelangt, welcher erst am Samstag zur Vertheilung getont« Swen in dH' L-g- d, men ist, so muß man anerkennen, daß Herr Brömel sich der nicht gerade m zu vemlekhen. - - — — - , .. ' ' ta

itrte in der Exped. d. Bl.

Sftaurahou Tpftb endliche mäblirtT^nv ____Mnksurterstrahe vtz.

Angnste Frieffe. Suskowstt m Rom, ver priöattm wegen Belegung vrs vx,v

WBW handeln soll, zusammenhängt, ist nicht erkennbar.

Ueber den Erfolg der brsherrgen Bemühungen Luderrtz, utn eine Actiengesellschast mit 900,000 JL Kapital zur Uebernahme von Angra Pequena zu gründen, war bisher nichts bekannt. Nun bringt das Berliner „Tageblatt ein anscheinend von beteiligter Seite kommendes Entrefilet. Das­selbe bestreitet, daß Lüderitz in Verlegenheiten sich befinde; er wolle eben 21,000 Quadratmellen nicht ganz allein exploitiren. Doch enthält die Notiz bte Drohung, daß Lüderitz, falls sein Versuch hier scheitern sollte, englische Kauf-Offerten acceptiren werde. Angra Pequena bliebe denn doch unter deutschem Schutz. r

Ofsiciös wird aus Berlin geschrieben: Der preußische Staats- rath, und zwar das engere aus den Staatsministern und den Mitgliedern der Reffort-Abthellungen bestehende Plenum, ist von Sr. Majestät berufen; der Zu­sammentritt steht nahe bevor. Diesem engeren Plenum wird das gesammte, über die Frage der Geschäfts- und Börsensteuer erwachsene, gesetzgeberische Material zur Berathung und gutachtlichen Aeußerung behufs Berathung der

Meßmer Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

i Eine Lame, die Etudrir in Mdemem V'' Karlsruhe gunch W-.M®1 m und Kindern MM MM Malen und Holzschnchen J ftwrfertiate Zeichnungen, ro liegen in der Buchhandlung kn lb zur Einsicht offen- A

fBtif von Lumpep,

- ®tt ^»anisseu, wir preußischen" Regierung für ihre "Abstimmung im Bundesrathe über diese Frage t Öüte0 auf vorgelegt werden. Es ist selbstverständlich, daß aus diesem Vorgehen der Staats- , Hausaror ' |ray regierung e{n Schluß weder auf ein ablehnendes Verhalten gegenüber dem lb gesuZt'i« v. Wedel loschen Entwurf, noch auf eine Zustimmung zu Den Oechelhäuse r'- jrflö ÄCM ^en Vorschlägen, noch auf die Stellungnahme zu der Frage überhaupt gezogen

zpeohelmer f»-

werden kann. Man wird vielmehr nicht sehlgehen, wenn man die Einberufung allthorstE-—bed Staatsrathes in ursächlichen Zusammenhang mit den Erfahrungen bringt, "T^nen welche mit dem preußischen Geschästssteuer-Entwurse gemacht sind. Man wird

GeorsLW—7-^ sich der zahlreichen Einwendungen erinnern, welche aus den verschiedensten Kreisen nrmavchen werden m e"1 M Erwerbslebens gegen jene preußischen Vorschläge erhoben find. Nach der- Äi! gesucht- . selben Wahrnehmung bedarf es keines weiteren Nachweises, daß eine Geschäfts- —- sieuer-Vorlage auch dann, wenn sie den Namen Börsensteuer führt, nicht nur

bestimmte enge Geschäftskreise berührt, sondern tief in das Geschäfts- und Er- TTjjie werbsleben weiter Schichten der erwerbsthätigen Bevölkerung eingreift.

- Daß Frankreich sich im Kriegs^"^""^" "

ttihhtlllitfl den Mächten amtlich notificirt worden,

.7 njei sein NW China ist aber bis jetzt nichts bekannt, dit n nÄer Lage KMdem Reiche der Mitte gegenüber noch im Mer in sreww^i, an Zustandes aufrecht zu erhalten. Um die C

i ftanzösische Regierung wieder ein völkerrechtliches Rovum ersonnen, moem ne OV den Reis für Kriegs-Contrebande erklärt. Freilich trifft der Schlag mehr den Tijt vv auswärtigen und namentlich den amerikanischen und englischen Handel, weshalb

^amCii' und Mustern §üon englischer Seite als eine Antwort auf die Neutralitäts-Erklärung von uorg^^^rinKl- Hongkong bezeichnet wird. Wie dem auch fei, jedenfalls scheint, daß die 6off* ;V‘i ‘ße'lirbt'2ori W ßflmMRnun9, durch diese Maßregel den Norden Chinas durch Abschneidung der Reis- ’pnben zufuhr m't einer Hungersnoth bedrohen zu können, ziemlich aussichtslos ist. t Sehren^ Shanghai nimmt gewöhnlich in seinen Docks 1 Million Pikul Reis auf — ii. etwa 600,000 Kilogramm — von denen 400,000 in den beiden Klangs ver- braucht, der Rest nach dem Norden befördert wird. Nach den letzten Berichten