Abg. Windt horst. Die Sache wäre für heute erledigt gewesen, wenn der Reichskanzler sich darauf beschränkt hätte, die Allerhöchste Botschaft zu verlesen, anstatt sie zu kommentiren; Herr von Helldors mag sich also beim Reichskanzler beklagen. Es muß aber eine Entgegnung erfolgen, weil sonst die Nordd. Allg. Zeitung bis zu ihrer kleinsten Filiale behauptet hätte, daß die Allerhöchste Botschaft durch das Centrum veranlaßt sei- Daß das Centrum in einigen Fragen mit den Freisinnigen zusammengeht, hat der Reichskanzler schon neulich konslatirt, ich wollte nur, die Freisinnigen unterstützten uns in allen Fragen. (Heiterkeit) Mit den Nationalliberalen können wir ja gehen, das sind theils Agrarier, theis Kapitalisten. Mit den Sozialdemokraten gehen wir nicht zusammen, wir gelten bei den Wahlen als ihre Feinde. Mit den Polen gehen wir gemeinsam, weil wir gemeinsam mit ihnen im Kulturkämpfe stehen. Wer hat uns denn gelehrt, Bedürfnisse zu suchen, wo wir sie finden?! (Heiterkeit). Uns aber liebt der Kanzler nicht und deshalb wirst er uns jede Koalition vor. Wir werden es gleich ihm nie im preußischen Landtage an Freundlichkeit nicht fehlen lassen.
Abg. Koscrelsky (Pole! weist Namens der polnischen Partei den Vorwurf der Reichsseindschaft zurück. Sind die Polen in der Opposition gegen die Negierung, so giebt diese reichlich Anlaß dazu. Wir wollen aber das deutsche Volk nicht entgelten lassen, was die preußische Regierung an uns gesündigt hat. Sie hat verbriefte und geheiligte Rechte uns nicht gehalten.
Der Präsident bezeichnet diese Aeußerung als unzulässig.
Staatssekretär v. Bötticher. Der Vorredner hat für seine scharfen Angriffe auf die preußische Regierung keinen Beweis erbracht. Die Ausweisungen sind keine Angriffsmaßregeln, sondern ein Akt der Nothwehr, des Schuhes der deutschen Bevölkerung gegen die Polonisirung. Es wäre erfreulich, wenn der Vorredner seine Worte, daß er nicht reichsfeindlich sei, für seine ganze Partei beweisen könne.
Nach einigen Bemerkungen der Abg. Winteren, Maquardsen und Bebel wird die Diskussion geschlossen und sodann der zur Verhandlung stehende Titel, sowie der Etat der Reichskanzlei bewilligt.
Es folgt die zweite Berathung des Etats des Reichsamts des Innern.
Abg. v. Buol-Berenberg tritt für eine Revision der Markenschutzgesetzgebung ein, wie für den gesetzlichen Schutz des Gewerbegeheimnisses.
Staatssekretär v. Bötticher. Die bezw- der letzten Frage angestellte Prüfung hat zu einem abschließenden Resultat nicht geführt, aber die Frage ist auf Fluß, ich werde mich über die heute vorgebrachten Gravamina informiren.
Nächste Sitzung: Mittwoch. Antrag von Köller (Beamtenpensionen) von Jagdzewski (Polnische Sprache-Verordnung) Quer (Arbeiterschutz).
Berlin, 1. Decbr. Die heute im Reichstag verlesene kaiserliche Botschaft lautet:
„Wir Wilhelm re. thun kund und fügen hiermit zu wissen: Den Verhandlungen des Reichstages mit Aufmerksamkeit folgend, hüben Wir aus der Tagesordnung des 1. December ersehen, daß eine Interpellation in Aussicht steht, welcher die Rechts- auffassung zu Grunde liegt, als ob in Deutschland eine Reichsregierung bestände, die verfassungsmäßig in der Lage wäre, Schritte zu thun, um die Durchführung von Maßregeln zu hindern, welche von Uns in Unserem Königreiche Preußen bezüglich der Ausweisung ausländischer Unterthanen angeordnet worden sind. Die Thatsache, daß diese rechtliche Voraussetzung nach Ausweis der Unterschriften der Interpellation von der Mehrzahl der bisher anwesenden Mitglieder des Reichstags für richtig gehalten wird, legt Uns die Verpflichtung auf, derselben gegenüber Unsere Rechte im Königreich Preußen und die Rechte eines jeden Unserer Bundesgenossen in Betreff der Landeshoheit ausdrücklich zu verwahren. Wir haben gleich jedem der verbündetes Fürsten wesentliche und unbestrittene Hoheitsrechte der Einheit der deutschen Nation willig geopfert und dem Reichstag bezüglich Unserer Staaten weitgehende Rechte eingeräumt. Wir bereuen die von Uns gebrachten Opfer nicht, Wir haben die dadurch geschaffenen Rechte und Prärogative des Reichstags stets unverbrüchlich geachtet und Unsere gegen das Reich übernommenen Pflichten jederzeit bereitwillig erfüllt, auch den Frieden des Reiches mit Erfolg gewahrt und seine Wohlfahrt nach Kräften gefördert. Aber mit gleicher Gewissenhaftigkeit sind Wir auch entschlossen, die Rechte Unserer angestammten Krone, so wie sie nach den Bundesverträgen zweifellos in Geltung stehen, nicht minder, wie die eines jeden Unserer Bundesgenossen unverdunkelt und unvermindert zu erhalten und sie zu schützen. Die in der gedachten Interpellation vertrete^ Rechts- auffassung findet in keiner Bestimmung der Bundesverträge der Verfassung oder der Gesetze des Reiches einen Anhalt. Es gibt keine Reichsregierung, welche berufen wäre, unter der Kontrole des Reichstages, wie sie durch jene Interpellation versucht wird, die Aufsicht über die Handhabung der Landeshoheitsrechte der einzelnen Bundesstaaten hu üben,, soweit das Recht dazu nicht ausdrücklich dem Reiche übertragen worden ist. Wir dürfen das Zeugniß^der durch Uns und Unsere Bundesgenossen geeinigten Nation dafür anrufen, daß die verfassungsmäßigen Rechte der Volksvertretung von Uns und von den verbündeten Regierungen jederzeit sorgfältig geachtet worden sind. Aber Wir dürfen auch erwarten, daß der Reichstag mit gleicher Gewissenhaftigkeit die Rechte eines Jeden der verbündeten Fürsten und freien Städte achten werde. Auf dieser Gegenseitigkeit beruht das Vertrauen, welches die deutschen Stämme und ihre Fürsten und Obrigkeiten der Reichsverfassung entgegenbringen. Es ist Unser ernstes Bemühen, dieses Vertrauen allerseits ungeschwächt zu erhalten, und deshalb fühlen Wir Uns bewogen, dem Reichstage Unsere Ueberzeugung kund zu thun, daß die Rechtsauffassung, zu welcher die Mehrzahl der anwesenden Abgeordneten durch ihre Unterstützung der gedachten Interpellation sich bekannt hat, in Widerspruch mit dem deutschen Verfassungsrecht steht, und daß Wir etwaigen Versuchen einer Bethätigung derselben nicht nur Unsere Mitwirkung versagen, sondern denselben gegenüber die Rechte einer jeden der verbündeten Regierungen nach Maßgabe des Bundesvertrages vertreten und schützen werden."
Telegraphische Depeschen.
Wolff'- telegr. Corresporrdeirz-Brerearr.
n“f anm roi*ti8m btr Jns°lgrupp-
Paris^ 1. December. Der Ministerrath beschloß in seiner heute Vormittaa abgehaltenen.Sitzung, sich der Jnbetrachtnahme des Vorschlages über weitere Erhöhung Frage Miffagen^^^"^ ^^ Getreide nicht zu widersetzen, und das Studium dieser
Der Wortlaut der Erklärung, welche der Krieasminister Bro nsart v. Schellen- i>orf in der gestrigen Sitzung der Budget-Kommission über die Verhaftung der Zahl- ^8egeben hat, ist folgender: Aus einem Briefe, welcher an einen wegen Ver- Unterschlagung verhafteten Zahlmeister gerichtet und von dem Untersuchungs- «erlcht beschlagnahmt worden war, ergab sich ein begründeter Verdacht der versuchten Bestechung gegen den Verfasser des Briefes, einen durch seine Lieferungen für Truppen- Menagen bereits vielfach bekannten Kaufmann und Agenten.
Requisition der hiervon in Kenntniß gesetzten Staatsanwaltschaft wurde Verdachts die gesammte Corresrondenz dieses Agenten mit Beschlag ^isütund hieraus die Verbindung dieses Agenten mit einer ganzen Anzahl von Zahl- ^elstern bezw. Zah meister-Aspiranten festgestellt, welche der Agent unter ZusichAung ^^vticher Vortheile dazu zu bewegen gesucht hat, die Menagelieferung ihrer Truppen- b le.des von ihm, dem Agenten, vertretenen Firma zuzuwenden. Eine besondere Unterstützung und Forderung in seinen Bemühungen fand hierbei der Agent in dem Umstande, daß er früher selbst der Militär-Verwaltung lange Zeit angehört und dabei perfonliche und sachliche Kenntnisse erworben hat, welche er bei seinen Bestechungsversuchcn vortheilhaft hat verwerthen können. Aus der Militär-Verwaltung unr^hfif?rCn^enb'"ld nach dem Kriege 70/71 wegen dringenden Verdachtes pichen D^rbss, sowie wegen mehrfach nachgewiesenen unwürdigen Benehmens rm Wege des Disziplinär-Verfahrens entlasten worden. Bei dieser Sachlage wurde für gerathen gehalten, die mit Verdacht belasteten Zahlmeister sämmtlich ver- dqlten Zu lassen, um durch eme möglichst eingehende und umfangreiche Untersuchung iin eigenen Interesse der Zahlmeister Klarheit in die Angelegenheit zu bringen. Uebri- gens ist die Hoffnung nicht ausgeschlossen, daß eine Anzahl der verhafteten Zahlmeister nur unerheblich belastet und demgemäß bald ihrer Haft werden zu entlassen sein
— Die Regierung wird nächstens in der Lage sein, der Kammer einen Voranschlag und Pläne für die Ausstellung im Jahre 1889 vorzulegen.
London, 1. December. Ein Telegramm aus Mandalay vom 19. v. M. meldet, daß die englischen Truppen ohne Kampf in Mandalay eingerückt sind; die europäische Colonie daselbst ist in Sicherheit.
— Der Vicekönig von Indien erklärt in einer Depesche, in welcher er dm Empfang der Danksagung der Königin und der Regierung für die von der englischen Expedition gegen Birma errungenen Erfolge bestätigt, daß er den englischen Agenten in Ober-Birma den Befehl ertheilt habe, das Land einstweilen im Namen der Königin zu verwalten.
Sofia, 1. December. Der Minister Zanow richtete aus dem Hauptquartier Pirot ein Rundschreiben vom 28. November an die Vertreter der Großmächte, in welchem es heißt: In Erwägung der Namens Ihrer Regierungen erfolgten Aufforderung und heutigen Erklärung des österreichisch-ungarischen Gesandten Kbevenhueller, daß wenn der Fürst noch weiter in den serbischen Gebieten vorrücke, die österreichischungarische Armee in Serbien einrücken würde, daher die bulgarischen Truppen nicht mehr den serbischen Truppen, sondern der österreichisch-ungarischen Armee begegnen würde; in Erwägung, daß die fürstlichen Truppen, indem sie siegreich in Pirot einzogen, die Ehre der bulgarischen Armee gerettet und ihren guten Ruf sichergestellt hätten: stimmt der Fürst zu, daß den Eommandanten der bulgarischen Truppen befohlen werde, die Feindseligkeiten einzustellen, daß sodann die Verhandlungen wegen der Bedingungen des Waffenstillstandes eröffnet werden. Bulgarische Offiziere begeben sich zu den Vorposten, um die Demarkationslinie festzustellen.
Sofia, 1. December. Zanow richtete ferner am 28. v. Mts., Nachmittags, ein Telegramm an den Großvezir, worin er die von den Großmächten, namentlich von Khevenhüller an dem nämlichen Tage gethanen Schritte mittheilt. Der bulgarische Minister entwickelt die nämlichen Erwägungen, wie in der unter gleichem Datum an oie Großmächte gerichteten Circulardepesche und hebt schließlich hervor, daß er diese Note dem Großvezir auf Befehl des bei den Vorposten befindlichen Fürsten übermittele.
Pirot, 1. Derember. Am 30. November, Nachmittags, traf im Hauptquartier ein serbischer Osficier ein und erklärte, die serbischen Truppen, welche gegen Widdin operirten, hätten nicht rechtzeitig Befehl erhalten, die Feindseligkeiten einzustellen, da die dem Hauptquartier Leschjanin's zunächst gelegene Telegraphenstation 7 Stunden entfernt mar., Gegenwärtig sind die Feindseligkeiten überall eingestellt.
— Die aus Konsiantinopel eingetroffene Nachricht, daß die Türkei einer directen Verständigung mit Bulgarien nicht abgeneigt fei, rief große Befriedigung hervor.
Nisch, 1. December. sOfficiell.j Entgegen der bulgarischen Mittheilung über emen angeblichen Angriff der serbischen Truppen auf Widdin am 28. November Nachts nach Einstellung der Feindseligkeiten, worüber man Zanow, den Vertreter in Sofia, verständigte, ist nachfolgender Sachverhalt authentisch. Das Bombardement am 28. November seitens der Serben dauerte bis 6 Uhr Abends, während die Einstellung der Feindseligkeiten im Uebrigen um 3 Uhr Nachmittags erfolgte. Leschjanin konnte erst spät verständigt werden. Nach 6 Uhr trat vollständige Ruhe ein, die zum größten Erstaunen der serbischen Truppen um 10 Uhr Nachts durch einstündiges heftiges Geschütz- und Gewehrseuer unterbrochen wurde. Die Bulgaren versuchten einen Ausfall bei der Festungsbrücke, wurden aber zurückgeworfen. Somit kann von einem serbischen Angriff keine Rede sein; vielmehr hat man auf serbischer Seite Ursache, über den unoermutheten, nach der Waffenruhe erfolgten Ausfall der Bulgaren ungehalten zu fein.
Belgrad, 1. December. Ans der ganzen Linie herrscht Waffenruhe, trotzdem dauern große Truppen- und Munitionstransporte nach dem Kriegsschauplätze fort. — Ein Mattheserzug brachte 260 Schwerverwundete, ein gewöhnlicher Zug 400 Leichtverwundete. Der Grvßprior des Maltheserordens, Lichnvwsky, ist von Wien
abgereist.
Belgrad, 1. December. In allen Kreisstädten sind Werbebureaus für Freiwillige errichtet. In Belgrad sind am ersten Tage 300 eingetreten. Tas erste
Aufgebot der Ersatzreferve wird einberufen. Es heißt, der Kriegsminister habe demifsionirt.
L o H a l e 6.
G- Gießen, 2; December. (Sterblichkeit in Gießen.) Die Sterblichkeit blieb während der Woche vom 22. bis 28. November auf dem gleichen Stande, wie in der vorhergehenden Woche. Es ereigneten sich im Ganzen 7 Todesfälle und zwar sämmtlich bei erwachsenen Personen. Als Todesursache finden wir angegeben: Schlagfluß dreimal, Lungenschwindsucht, Herzkrankheit, Altersschwäche, anhaltende Blutung je einmal.
Gießen, 1. December. Die Recitation des Herrn Oscar Zack im Saale des Realgymnasiums zum Besten der Kleinkinderbewahranstatt nahm am Dienstag Abend einen in jeder Hinsicht glänzenden Verlauf. Die Gesammteinnahme beträgt ca. 190 Jü Der Saal war natürlich dicht gefüllt und der Vortrag selbst interessant und lehrreich. Scheffel's „Trompeter von Säkkingen" befand sich bei dem Vortragenden in guten Händen und alle Schönheiten des Werkes kamen zur vollsten Geltung. Das Interesse des Auditoriums blieb bis zum Schluß ein reges, trotzdem die Recitation 2Va Stunden dauerte.
Vermischtes.
Darmstadt, 30. November. sPostpersonal-Nachrichten.) Angestellt sind die Postpracticanten Gothe in Darmstadt und Baxmann in Mainz als Postfecretäre sowie der Postasfistent Sing Hof in Offenbach a. M.
— (Vacante Stellen für Militäranwärter im Bezirke des 11. Armee-Corps.I Strecke Cassel - Frankfurt (Main), Eisenbahn - Betriebsamt (Main - Weser - Bahn) zu Cassel, 6 Lademeister-Aspiranten, je 75 JL monatlich, nach 6 Monaten 80 JC nach 12 Monaten 871/2 monatlich. — Arnsberg, König!. Regierung, Canzlcidiätar, 75 JL monatlich wahrend der Probezeit, 100 jl monatlich nach erfolgter Uebernahme in den Canzleidienst. — Diez (Lahn), König!. Strafanstatts - Direction, 4 Hilfs- auffehcr, je 2% JL Diäten täglich. — Fulda, Postamt, Landbriefträger, 450 JL Gehalt und 108 Wohnungsgeldzuschuß. - Siegen, Magistrat, Polizeifergeant, 825 Gehalt, 108 Wohnungsgeldzuschuß, 60 Kleidergeld und 150 für Nachtdienst.
Handel nnd Vermehr.
Bl. Frankfurter Börsenbericht. [1. December.) Wenn auch am Sonntag bekannt wurde, daß der Fürst von Bulgarien in den Waffenstillstand einwilligte, so ist doch die gewiße Scheiterung, welche die Conferenz in Konstantinopel er- fahren hat, nicht geeignet gewesen, die seitherige Festigkeit der Börse weiter zu unterstützen. 0
<.• rn Politik anbelangt, so hängt im Augenblick eben Alles banoit ab, wie bte Großmächte ihre schwer zu vereinigenden Interessen in gleiche Harmonie zu bringen vermögen. Die Speculatton ist sich sehr wohl bewußt, daß mit der Feindseligkeits- Einstellung zwischen Serbien und Bulgarien die divlomatische Action überhaupt erst wieder in den Vordergrund tritt. - Es wird sich daher nur formell darum handeln, welchen Ausgang dw Friedensstörung zwischen den beiden sich in den Haaren liegenden Staaten nimmt. Was Alexander von Bulgarien betrifft, so wartet man nur auf den ^™ient/ roo.er sich reuig Rußland zuwendet, um ihn in Gnaden aufzunehmen. Unzweifelhaft wird er Karawelow fallen laffen müssen, um die Freundschaft Rußlands zu erkaufen. Die Journale find der Ansicht, Kevenhueller habe ohne Einwilligung anderer Machte gehandelt und erblicken in feinen Schriften die offene Erklärung Oesterreichs, thttlzunehmen. Man befürchtet daß mit dem Waffenstillstand die Ereig- fan tn Stadium getreten feien, da eine Revision des
A Tractats unvermeidlich fei und dabei Oesterreich die bisherige Rolle Englands übernehmen werde.
r .'Pf’- ist vorüber, die Baisfepartei, welche in den letzten Tagen zu uim f«i Sprangt rour^e, ^atte feiefelbe gestern am letzten Tage der alten ™^ledigt und, die Abgaben fanden keine so willige Eontrepartie mehr, die Unternehmungslust ist überhaupt ganz bedeutend rebucirt.
, rVerkehr zeigte sich zu Anfang dieser Woche sehr abgeschwächt, die Course bröckelten langsam ab. Creditactien von 233 bis 2307/i nachgeden^ Oesterr. Staats-
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