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Nr. 1S2. Dienstaq den 12. Juni 1888.

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

- ' , . _ Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.

Bureau r Schulstraße 7. Erscheint läßlich nut Ausnahme des Msutugs. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Amtlicher Hheit. Bekanntmachung.

Der Weg von Garbenteich nach Watzenborn ist wegen der in ersterer Gemarkung begonnenen Chaussirung bis auf weiteres nicht fahrbar. Gießen am 9. Juni 1883. ~ Großherzogliches Kreisamt Gießen.

Dr. Boekmann. _____________________________________________

Betreffend: Den Zustand der Volksschulen in dem Kreise Gießen, hier die Stundenpläne. Gießen, am 8. Juni 1883.

Die Großherzogliche Kreis-Schul-Commission Gießen

an die Schulvorstände des Kreises.

Wir werden in Kürze die genehmigten Stundenpläne an Sie zurücksenden. Sie wollen ein Exemplar zu den Akten nehmen und eins dem Lehrer

Wir erwarten sofortige Einsendung der noch rückständigen Berichte und Stundenpläne. Dr. Boekmann. .

Deutschland.

m Darmstadt, 10. Juni. In gestriger Sitzung der zweiten Kammer wurde in der Berathung des auf Ablehnung des Gewerbesteuergesetzes gerichteten Präjudiclalantrags der Abgeordneten Kugler und Genossen fortgefahren. Zunächst erklärt Mintsterlalrath Müller, die Regierung müsse dem Bestreben, die Gewerbe­steuer zu einer Einkommensteuer zweiter Klasse berabzudrücken, entschieden widersprechen. Die Gewerbesteuer ihres Charakters als Realsteuer zu entkleiden, sei ein Schritt, den die Regierung nicht thun könne, ohne die wichtigsten Interessen des Staates preis- zugeben. Auch an die Grundsteuer würde man nachher die Hand legen und dies wäre der Anfang vom Ende, vom Ende unseres Staatscredits und unserer geordneten finanziellen Verhältn'sse. Es sei in der Praxis ohne übermäßige Belastung Einzelner nicht möglich, im Großherzogthum 8 Millionen JL mittelst einer nach dem Einkommen bemessenen dtrecten Steuer aufzubringen. Eine Vorlage in dem gewünschten Sinne werde weder in dieser, noch in der nächsten Ftnanzperiode kommen, weil die Regierung es ablehnen müsse, eine solche Zerstörungsarbeit zu thun — Wasserburg glaubt, durch langsames Verlassen der seitherigen Basis werde der Staat nicht nothletden, sondern die für ihn nöthigen Mittel in einer für die Steuerzahler weniger drückenden Weise aufbringin Er ist für die Berathung dts Gesetzesentwurfs und für die von dem Ausschuß beantragte Resolution. — Maurer ist für die Specialberathung, ebenso nach der vorhin abgegebenen Erklärung der Regierung nunmehr Tecklenburg. — Geh. Obersteuerrath Baur wendet sich in sehr eingehenden Ausführungen gegen den Antrag Kugler, gegen den auch Ellenberger spricht. Nach weiteren Bemerkungen der Ab­geordneten Wolz und List, sowie des Berichterstatters Wolfskehl wird der Antrag Kugler und Genossen gegen 9 Stimmen abgelehnt. (Mehrere Mitunterzeichner des Antrags waren in der Sitzung nicht anwesend.)

In der Specialdebatte wird Alt- 1 ohne Debatte angenommen, Art. 2 mit einigen von der Regierung gebilligten Zusatzanträgen des Abg. Haas, welche sich auf die land- wtrthschaftlichen Genossenschaften beziehen, und des Abg. Geier auf Gewerbesteuer- freihett der Architecten, welche sich nur mit dem Anferttgen von Plänen und der Ueber- wachung von Bauten beschäftigen. Ebenso wird der Antrag des Ausschusses angenommen, welcher Strich der die Steuerfreiheit der Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften beschränkenden Worte befürwortet: „und außerdem nicht die Erzielung eines gewerb­lichen Gewinnes onftreben". — Die Art. 3 bis 6 werden angenommen. Zu Art. 7, welcher den Taris für die Normalsteuerkapitalten enthält, beantragt der Ausschuß An­nahme und die Einschaltung folgender Artikel: „Art. 7 a. Erscheint bet Gewerbc- lreibenden, welche in der 4. und 5., abhängig vom Rang der Orte, oder in der 6. Klasse des Gewerbsteuertartfs (Art. 10) steuerpflichtig sind und nicht mehr als einen steuer­baren Gehülfen haben, d e Heranziehung zum tarifmäßigen Satz im Verhältniß zum gewerblichen Einkommen des Pflichtigen oder in Berücksichtigung anderer, auf dessen Leistungsfähigkeit ungünstig etnwirkender Verhältnisse allzu belastend, so kann durch Beschluß der mit Regulirung der Gewerbesteuer betrauten Commission (Art. 25) eine Herabsetzung auf den nächstntedrtgen der in Art. 7 aufgesührten fixen Sätze stattfinden. In diesem Falle hat auch die Berechnung des verhältnißmäßigen Zusatzes für Gehülfen nach dem herabgeminderten Satze zu erfolgen.

Art. 7b. In der 7. Elaste soll der fixe Satz für all^ mit nur einem Gehülfen betriebenen Gewerbe 5 betragen. Die in dieser Tsrlfclaste aufgeführten Gewerbe, welche ohne Gehülfen betrieben werden, sollen gänMü"gewerbesteuerfret sein." Art. 7, sowie diese beiden Zusatzartikel werden nach kurzer Debatte angenommen, ebenso die Art. 8—10. Zu Art. 11 beantragt Osann den Zusatz: „Die mit Regulirung der Gewerbesteuer betraute Commission ist befugt, in denjenigen Fällen, in welchen der tarifmäßige Zusatz nach der Anzahl der Gehülfen eine unverhältnißmäßige Belastung herbeiführen würde, eine Ermäßigung des erwähnten tarifmäßigen Zusatzes bis zur Halste eintreten zu lassen." — Schönberger spricht sich in demselben Sinne aus, auch Geh. Obersteuerrath Baur hat Namens der Regierung keine Einwendungen gegen diesen Antrag zu machen, mit welchem alsdann Art. 11 zur Annahme gelangt. — Die Art. 12—14 werden ohne Debatte unverändert, Art. 15 wird nach dem Antrag des Ausschusses angenommen, welcher für Herabsetzung des Miethwerthes bis zur Hälfte in besonderen Fällen an Stelle des Steuercommissärs und des Bürgermeisters die mit der Regulirung der Gewerbesteuer betraute Commisston setzt. — Die Art. 16-23 werden unverändert, Art. 24 mit einer in Folge Schaffung der Commisston noth- wendigen Abänderung angenommen. - Diese Schaffung der Commission zur Regulirung der Gewerbesteuer geschieht in dem von dem Ausschuß vorgeschlagenen Art. 25. Die Commission soll aus dem Steuercommissär als Vorsitzenden und drei von der Stadt­verordnetenversammlung, bezw. dem Gemeinderathe einer jeden Gemeinde auf drei Jahre gewählten Mitgliedern bestehen. Entgegen dem Antrag des Ausschusses will Böhm für die Frage der Herabsetzung des fixen Steuersatzes auf Grund des Art. 7a, sowie des verhältnißmäßigen Zusatzes für Miethwerth zufolge Art. 15 sowohl dem Steuerpflichtigen, als auch dem Steuercommissär ein Reclamationsrecht an die Etn- schätzungscommission für die Einkommensteuer erster Abtheilvng zugestanden sehen. — Schroeder will bet der Wahl der Commisstonsmitglieder in Orten, wo Handels­kammern bestehen, diese von der Stadtverordnetenversammlung gehört wissen, wogegen Han st ein die Gewerbevereine für geeigneter, deren Anhörung aber auch nicht für nöthig bezeichnet, da die Stadtverordnetenversammlungen Vertreter der meisten Branchen enthalten. - Schroeder zieht hierauf seinen Antrag zurück und wird Art. 15 mit dem Antrag Böhm und einem Amendement des Abg. Küchler angenommen, welches als Kriterium der Wahlfähtgkeit als Commisfionsmttglted an Stelle des Staatsbürger­

rechtes die passive Wahlfähtgkeit als Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, bezw. des Gemeinderathes setzt.

Fortsetzung der Berathung Dienstag Vormittag 9 Uhr.

Berlin, 8. Juni. Se. Majestät der Kaiser begab sich heute Vormittag in offener vierspänn'ger Equipage nach Spandau, um dort einem Exerciren des Füsilierbataillons des 3. Garde-Grenadier-Regiments (Königin Elisabeth) mit dem Repetirgewehr im Feuer beizuwohnen. In weiteren Königlichen Gefährten folgten der Chef des Militar- cabtnets, Generaladjutant von Albedyll, und der Leibarzt Dr. Leuthold. Der Kron­prinz war schon vorher vom Neuen Palais kommend, gleichfalls zu Wagen eingetroffen und begrüßte den Kaiser auf dem Exercterplatz Obgleich aus dem Kaiserlichen Leib­stalle Reitpferde bereit standen, bestieg Seine Majestät keines derselben, und da der Kaiser zu Fuß blieb, stiegen selbstredend sämmtliche berittene Officiere ab. DaS Bataillon war mit dem deutschen Jnfanteriegewehr M. 71, System Mauser, bewaffnet. Die Conftruction dieses Repetirgewehrs mit Schaftmagazin ist ebenso einfach als sinn­reich Eine 'n dem Magazin am oberen Ende befindliche Spiralfeder bewirkt das aus- fV'i*‘iber salgepb? Verschieben der ^chn P ' onen , die*Aurch den Zubringer in bie Kammer unb vor den Lauf gebracht werden und zwar wtrddie Patrone durch Schließen der Kammer in das Patronenlager des Laufes geschoben. Ein großer Vortheil dieser Waffe ist, daß sie auch als Einzellader Schuß um Schuß zu gebrauchen ist und bei verlangsamtem Feuer das Magazin ohne Schwierigkeiten wieder gefüllt werden kann. Der Magazinvorrath bildet dann also eine Reserve für Momente, in welcher gesteigertes Schnellfeuer von höchster Wichtigkeit erscheint. Das heute in Gebrauch genommene Gewehr hat bereits fünfmal kleinere oder größere Abänderungen erfahren und soll sich jetzt ganz vorzüglich bewähren; ein Versagen kommt höchst selten vor. Das Gewehr ist nur etwa 1 Pfund schwerer als der Mauser'sche Einzellader, trotzdem aber ebenso handlich wie dieser. Das Bataillon führte zuerst Griffe aus, dann Salvenfeuer, ging dann in Gefechtsformation mit Schützen und Soutiens gegen einen markirten Feind vor und eröffnete zum Schlüsse ein rasantes Schnellfeuer. Der Kaiser hielt sich fast anderthalb Stunden bei dieser Probeübung auf und schien von deren Resultat aufs

Höchste befriedigt.

Berlin, 8. Juni. Der Reichstag setzte heute die zweite Lesung des Etats fort. Das Ordinarium des Militäretats wurde durchweg nach den Com­missions-Anträgen genehmigt. Beim Extraordinarium beantragte die Budget- Commission die erste Baurate von 150,000 JL für ein Kasernement in Sagan zu bewilligen. Die Abgg. Rickert und Richter beantragten Streichung, da der nämliche Posten erst vor drei Monaten mit 195 gegen 101 Stimmen abgc- lehnt worden fei. Das Haus nahm in namentlicher Abstimmung den Com­missions-Antrag mit 115 gegen 106 Stimmen an. Auf dringende Befürwor­tung des Kriegsministers wurden, entgegen dem Commissions-Antrage, 200,000 <74 für den Neubau einer Train-Kaserne in Magdeburg bewilligt, dagegen auf Antrag v. Franckenstein's, ungeachtet dringlichster Befürwortung durch den Kriegsminister, die erste Rate für einen Kasernenbau in Neuhadersleben mit 119 gegen 97 Stimmen abgelehnt. D'e Rate für eine Kaserne m Hofgeismar wurde mit Zustimmung des Kriegsministers gestrichen. Der Rest des MUitar- Etats wurde unverändert genehmigt, ebenso die Etats für den Sßenfton§fonDS, für den Jnvalidenfonds und für die Zolleinnahmen. Morgen steht der Etat des Reichstagsgebäudes auf der Tagesordnung.

— Das Herrenhaus nahm heute en bloc auf Vorschlag des Merentm Dernburg die Subhastations-Ordnung in der Fassung des Abgeordnetenhauses an. Nächste Sitzung unbestimmt. . 9Tf r s

— Madrider Informationen zufolge wäre d'e Reise des Königs Alphons nach Deutschland, behufs Theilnahme an den preußischen Herbstmanovern, tm SPrincto bjgoffe« Sache. WUg Grieth heute den Nachtrags-Etat für das Relchst'agsgebäude. ©taatsfecretär ». cV^aaöt’S des Bauwesens habe gestern das neue modPeirteWl« .

Mit 13 gegen 3 Stimmen wurden drei BedeMn constat'rt in Bettest der Tageslichtes im Sitzungssaals, der Enge der Höft und Emfahrtm. Die Aka demie könne deshalb den Entwurf m seiner letz'gen Geitalt $t ernpfä eii. Sie Akademie batte indessen Wallot vollkommen für den Mann, em neues gmes Prose t zu li rn sofern ihm gewisse Freiheiten gegenüber den ursprünglichen Nn? et ris/en a lallen würden Nach Bemerkungen von Schwarzenberg, Reichen- ttem?r Gerw a Ritttnqhausen und Baniberger ivurde der Nachtrags-Etat an« ’Sm ® uTbte Ä fion mit Fortführung ihrer Arbeiten beauftragt. Bü de^ Berathung des jetzt folgenden Postetats begründe Lmgens seme Reso­lution wegen Einschränkung des Postverkehrs am Sonntage, welche Staats- secretär Stephan bekämpfte, Abstimmung erfolgt bet dritter Losung. Richter (Hagen) fordert Angesichts des Falles des Swmemünder Hulfspostboten die