1882
Samstag den 29. April
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Amts- und Anzeigeblatt siir den Kreis Gießen
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Erscheint täglich mit Ausnahme des Msntags.
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Eröffnung des 5icichstages.
Berlin, 27. April.
7/28. GkllNLll WttttJtH.N nänöcrung, wswawm Ämdtt Commis s.WrmcinSpirsi oiortißen Eintritt r ie Branche kennen r) en, erhalten den •efirgt die Exped..'>
Betreffend: Die polizeiliche Revision der Maße, Gewichte, Waagen und Schankgefäße.
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«Club.
®tci^ vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringer.ahn.
Durch die Post bezogen '.'iertelsährlich 2 Mart 50 Pt.
ittags 4 Uhr,
Gleibeig.
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Der Reichstag wurde durch den Präsidenten des Reichskanzleramts, Staats- Äi« und König Wu mir den Aul- trna zu erlheilea geruht, die Sitzungen des Reichstags zu eröffnen- üesttzgeberischm ?Maben für w siche Ihre Tbätigksit tn Anspruch genommen wird, sind Ihnen bereu., surr, die'AUerhöchste Boffchafl vom 17. November v. I. an das Heiz gel gt worden- T):e Retchsaesdtzgebung hat die Bestrebungen zur Abhilfe socialer Schaden,^welche die faferlidic Botschaft in Aussicht nimmt, mit dem Gesetzentwurf über Versicherung der Arbeiter gegen Unfälle begonnen. Aus den vorjährigen Berathungen des Reichstages über diesem Gegen,tand haben die verbündeten Regierungen den Anlaß genommen rhre rü -re Bo,B einer Umgestaltung zrr unterziehen. Tie gegen d-e früher m Ausstcht aen»mmene Rerchsversicherungsanste.lt erhobenen Bedenken haben dabei insofern Berück- Mauna gefunden als die Unfallversicherung derArbeiter nunmehr auf eme korporw ive und^ genossenschaftliche Organisation der in Betracht kommenden industriellen betriebe gegründet werden soll. Ter Gesetzentwurf gewährt den industriellen .jBen bcinbvn und Genosseuschasten eine auf die Verhütung von Betriebsunfällen aerrchtete Autonomie. Er geht von dem Bestreben aus, die verwaltende Thatigkeit thunlichst zu locßlifnen die finanzielle Belastung dagegen auf möglichst breite Unterlagen zu ver- tb.ilcn- Eine nothwcndtge Ergänzung finden die Ihnen auf diesem Ecblete vor- luleaenden Maßnahmen rn einer anderwettcn Regelung der jetzt bestehenden §ilf5faffen- Lfitzgebung urd in der beabsichtigten Ausdehnung der Krankenonsicherung An Ltelle^des bisherigen bedingten, wird Ihnen d e Einführung eines unbedingten Zwang s M Versicherung gegen die wirthschaftlichen Folgen von Kiankhestsfallen sür alle Arbeiter vorg-schlageu werden, für welche die Durchführung dieser Maßregel möglich scheint. Sest Jahren ist m allen Theilen des Reichs mit steigender Drmg.ichkeit das KIfniß nach einer Revision der über den Gewerbebetrieb rm Umherzrehen gclllnden Lorschrfflen der Gewerbeordnung hervorgetrcten. Die verbündeten Regierungen yaben beschlossen, Ihnen einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen die Giwerveordnung in dem Sinne abgeändert wird, daß den mit dem Gewerbebetrieb im Umherzu Herr auf dem Gebiete der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Sittlichkeit verknüpften Gefahren w . , milfsorner als bisher beaeanet werden kann. Auf dem Gebiete der Steuerreform hat ter Zusicherffl I ^«höchste Botschaft vom 17. November v. I. die Abschaffung^drückender direcrer kandessteuein und der Zuschläge in Aussicht genommen, durch welche Gemeinden und andere Commanalverbärrde bisher genöihigt sind, den hatten und' ungleichwukendm ?)ruck dieser Steuern zu verstärken. Diese wohlmeinende Absicht zu verwirklichen, kann wr dadurch möglich werden, daß das Reich durch Erhöhung der seiner Gesetzgebung aerbebaltenen indirecten Steuern sich rn die Lage bringt- auf Matr>kularbe>t.age zu lunchten oder die bisher dazu erforderlichen oder eventuell auch höhere Betiage den nnzewen Staaten herauszuzahlen, damit sie zur Verminderung der Landes- und Com- inunalsteuern verfügbar werden. Wenn ein Bedürfniß hierzu der den E'nzelstaaten und ihren Communalverbänden nicht empfunden wurde so läge auch. kein An aß vo , eue Erhöhung der indirecten Reichseinnahmen zu erstreben, ist em solches Bedüifntz aber vorhanden, so kann es nur durch größere Ergiebigkeit der indirecten Emnahm^ quellen des Reiches befriedigt werden. Die verbündeten Negierungen sind von dem Vorhandensein des Bedürfnisses überzeugt und beantragen Erhöhung der Re^chs^m nahmen, um ihren Unterthanen Steuererleichterungen1 gewahrm zu k°vmn. Unter den mr Besteuerung durch das Reich geeigneten Gegenständen stehtderTabaknersier L,c - nicht hierüber, sondern nur über die Form, in welcher eine höhere Best uerung lieses Genußmittels herbeizuführen sei, gehen die Meinungen IM Reich auoi nan und wird eme Entscheidung durch die Gesetzgebung herbeizuführen sem. Die DUb- st der mrbündetrn Neuerungen hält die Form des Monopols für diejen'ge we che die znteresscn der Consumenten und der Tabaksbauer am meisten schont un
Ergiebigkeit alle anderen Formen der Besteuerung übertrifft. Bolks-
anderen Vorschlägen erst übergehen, wenn sie die Aussicht«aufZArmmung^^ meber
fh slaaten v-rzichten müssen, welche als em Bedü sNovember v. I- von Sr- 0™ gieiungen seit Jahren erkannt und in der Bostch st Zolltarifgesetzes ge-
tv~- o Maj. dem Kaffer verheißen sind. Die. °er Anwenou^^,^^ emcr Ausfuhr-
A, 3. machten Erfahrungen haben für die MühUmn st ie^o 2lenbetung bEr Tarifsätze als erleichterung und einige andere P^ducttonszw g gntwurf eine§ Gesetzes hierüber wünschenswert ergeben. Es wird Ihnen daher r . abgeschlossener Consular-
# vorgelegt werden. Ein zwischen dem Reich und Br°stlten ^'t werden. Die aus- 2S vertrag wird Sbrer »erf1JVA1 „VJ, je9ber Richtung hin das Vertrauen
wärtigm Verhältnisse des Reiches fahreni fort, cy .^Hungen zu rechtfertigen, von i> auf die Dauer der friedlichen und freundsch t q $ Zxugniß ablegte. Je größer
»* denen die Allerhöchste Botschaft vom • Roo £erren, erwarten, desto mehr Ver-
, die Tragweite der Arbest ist, welche ^i , g y hingehenden Thätigkett mst
)00 trauen haben die verbündeten Regierung , . „ um die es sich handelt, einer für
ilbfftE W' Gottes Hilfe gelingen wer de d iegr oß A rtg b;e gedeihliche Entwickelung
n über d,e Eonsolidirung unserer nationalen Emn^ng^^^ Namen der verbündeten
m-1-f*61 d-s K°ff--s und Königs d°n
. Reichstag für eröffnet.
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t gtI Es ist die Wahrnehmung gemacht worden, daß in ^Her^Stadt mele ^ch'en^MN^Hestt^a^ sämmtlicher Waagen 2c. unter
lichem Zustande sich befinden, und haben wu dre Absicht, nach T veranlaßt aus diese demnächst stattfindende Revision ausdrücklich vorher aufmerksam =56 ~ - >...—«— - •*
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Kcutschland. .
25 Avril lieber die gestrige Bundesrathssitzung wird nachträglich -mlaend ! Lrnt?' Die vertagte Debatte üb?r den § 1 des Tabakmonopols, welcher SsskäSS» ISIsSOBSli
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abgemüht. Ein Zus0^0109^ *n Langte zu?Annahme. Der Entwurf
Eintritt in den Zollverein vorbehaltm ward , g g der Novelle zur Gewerbe- ist sofort an den Reichstag ubetmittilt roo aeieat werben. Bezüglich des letzteren Ordnung demselben bei seinem^Zufamm^|n9übtun0 der Arbeitsbücher vom Gegenstandes ist die von Vapern g Iw Entwürfe über die Statistik der Bundesrath nicht angenommen word n. Viehseuchengesetz wurden an-
Ern.e-Erlräge und ble 1“S&e 5« Ä U»,°Ä°i und d.n ,-n-mm-u. B°Ä-Huug dir Eröffnung d-s R-ichslags in hem
Alberter - Krankenkassen. Tie o z - u ß-rffbemurta Seit der Eröffnung des Sitzungssaale desselben ist eme voülig neue^E^^ch> 1847 jst jede Session
ersten vereinigten Landtags der preuysim n könialicken Schlosses entweder durch der st-affich-n eröffnet morden,
den Mon-rchen oder den ।««m-ermm,ffer 0» V ® norddeutschen Bundes, des ^e,8"?“6 d s deutsch u R kchslng^ B -or etoa einem J-h-,-hn, erso.,,-
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^Fortsetzung der ^bststssion wttd Alles zu
nach der Paßstraße hin mit einer zwischen- hohen Masten gespannten Wan L-ÄrÄr ÄSÄtis-a ä SüSs-rü
gestrigen Tag an, erwies sich aber, rote dtes gewöhnlich Dem
Reisedisposittonen des Reichskanzlers zu sem psteg , ( wieder zum Kur-
Vernehmen nach soll sich Fürst Bismarck auch tu diesem ^ayrc ö gebrauche nach Kissingen begeben. Rackr" aeschrieben: Zur deut-
- Aus Pesth roird den „Berl. Polst. Nachr.bemerkens- schen Schulsrage in Ungarn ist eine Aeußerung Übungen der Deutschen in
merth, welcher in der „Krönst. ^Ztg. über 9 ^ä^arer Kern ent-
Uugarn Folgendes schreibt: „^n vielen dersi t J richtigen Behauptung, ■ halten, uänilich neben der für manche Gegend
: daß der Gebrauch der deutschen Sprachei mch in Kirche, Schule,
i werde, kommt der Entschluß Zum übrigend moralische Fol-
Getneinde sestzuhalten. Diese Demon, t ni^t§ roemger als günstig sein gen haben, welche den MagyarffiN g das Bewußtseiii der Deutschen
werden. Die zahlreichen und ihrer Kraft sehr roesentlich
trotz alledem gestärkt, die Erkenntnis Y B ^lleitäten, welche zwar m Abrede verbreitet und die WideUtan f h g^ jehr gesteigert." ......
gestellt werden, aber doch vvrhano n i ^ben, daß ein Artikel der ofsictosen 9 - AusRomw^obtgetCorresp.9^^ bieje ^erlich für die Allianz
„Rassegna" einiges Aussiycn Erreich eintritt und es als nothwendig bezetch- Jtaliens nut Deutschland^^^ jeinen Verbündeten roerthvoll erscheine,
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