Ausgabe 
24.12.1882
 
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uiib bei der Schwäche Gambetta's sei die geplante lleberjuhrung desselben nach Nizza unmöglich geworden. Dem entgegen conftatirte das Gambettistische Journal de Paris", daß die Wunde, welche sich Gambetta an der Hand bei­gebracht, schon vernarbt sei und daß sein Schwächezustand von dem langen Aufenthalte im Bette herrühre. Das genannte Blatt gesteht indessen zu, daß Gambetta an einer Darmentzündung leide, welche eine sorgfältige Behandlung erfordere; jedenfalls wird also der Chef der Opportunisten noch nicht so bald auf der politischen Bühne wieder auftreten.

Für England bildet der Eintritt des Lord Derby als Staatsfecretär der Colonieen in das Cabmet Gladstone noch immer das her­vorragendste Tagesereigniß. Man ist stch jedoch noch immer nicht recht klar über den praktischen Zweck der Aufnahme des ehemaligen Führers der ge­mäßigten Tories in das gegenwärtige englische Ministerium. Wenn man aber bedenkt, daß Lord Derby stark zu Frankreich neigt, so hätte man allerdings einen vlausibeln Grund für seine Ernennung, nämlich daß sich die englische Negierung seiner als einer Art Mittelmann in den noch unausgeglichenen Diffe­renzen zwischen England und Frankreich bezüglich Egyptens bedienen wolle. Ob diese Annahme zutreffend ist, niuß freilich abgewartet werden, denn vorläufig scheint es nicht, als ob Herr Gladstone seine schroffe Haltung in der egyptischen Frage Frankreich gegenüber geneigt sei, aufzugeben. Was den ebenfalls angekündigten Eintritt des englischen Unterstaatssecretärs im Ministerium des Auswärtigen, Sir Charles Dilke, in das Cabinet Gladstone anbelangt, so hat sich derselbe bis zur Stunde noch nicht vollzogen.

Die angeblichen russischen Rüstungen, welche seit 2 Wochen die deutschen und österreichischen Zeitungen in Aufregung versetzt haben, stellen sich jetzt etwas harmloser heraus. Wenigstens meldet man von der Westgrenze Rußlands, daß die angeordnete Berstärtung der russischen Kavallerieposten keineswegs eine sehr erhebliche sei und nur. den Zweck verfolge, dem immer mehr überhand nehmenden Schmuggel energischer als bisher entgegenzutreten. Sollte dies in der That auf Wahrheit beruhen, so wäre der ganze Zeitungsstreit, welcher sich um dieRüstungen" Rußlands drehte, nur ein* Lärm um Nichts gewesen.

Auf einem der wichtigsten holländischen Ver waltun gs- p ost en hat sich ein Personalwechjel vollzogen. Der seitherige Gouverneur von Atchin (Sumatra), Pruys van der Hoeven, ist durch den holländischen Minister- residenten in Palembang, Tobias, ersetzt worden. Mynheer van der Hoeven soll die auf seinem Posten uöthige Energie nicht gezeigt haben und die sich immer wiederholenden Aufstände der Atchineseu gegen die Holländer, von denen der letzte noch immer nicht gänzlich niedergeworfen ist, scheinen für die Richtigkeit dieser Behauptung zu sprechen.

Die Eröffnung der bulgarischen Skupschtina, welche auf den 21. December angesetzt mar, ist abermals verschoben worden, da noch nicht alle Deputirte in Sophia eingetroffen sind. Die Gerüchte über dieaugeöliche Mission Bulkovich's nach Konstantinopel sind gänzlich unrichtig. Vukovich hat durchaus keinerlei politische Mission nach Konstantinopel übernommen, sondern sich ledig­lich in Familienangelegenheiten dorthin begeben.

Die Verhandlungen wegen Egyptens, die schon so lange zwischen England und Frankreich schweben, haben noch immer kein greifbares Resultat zu Tage gefördert Zwar meldet man demTemps" aus Kairo, daß der französische Finanzcotitroleur Br6dif seine Functionen als Controleur, die er seit einem Monat niedergelegt hatte, wieder aufgenommen habe, ob dies aber als Symptom einer beginnenden Verständigung zwischen den Westmächten auszusaffen ist, mag dahingestellt bleiben. Darüber, ob der französische Minister­präsident, Herr Duclerc, die englischen Ansprüche in Egypten angenommen habe, sind in den letzten Wochen widersprechende Mittheilungen verbreitet ivorden, doch scheint es allerdings, als ob eine Verständigung im Werke sei.

m- Darmstadt, 22 December. Der Abgeordnete Kugler hatte s. Z. tn der zweiten Kammer oen Antrag auf Errichtung eines Stationsgebäudes auf der Matn-Neckar-Bahnstatlon Egelsbach eingebracht. TueGroßh. Regierung, von dem Referenten des Finanzausschusses, Abg. Theobald, um ihre Meinungs­äußerung gebeten, thetlte mit, baß von it?; bereits die Direktion der Matn-Neckar-Bahn beauftragt fei, ein Projekt zu einem befinttioen Stationsgebäude für oie Station Egels­bach ausarbeiten zu lassen und vorzulegen und daß sie sich Vorbehalte, sobald die Vor­lage und Prüfung dieses Projektes erfolgt und die Zustimmung der an der Main- Neckar - Bahn - Gemeinschaft mitbeteiligten Regierungen bewirkt sei, wegen der Baukosten eine Vo.lage cm die Stände gelangen zu lassen. Der Finanzausschuß der zweiten Kammer beantragt hiernach, den Antrag des Abg. Kugler vorläufig für er­ledigt zu erklären.

Bezüglich der Vorlage Großh. Ministeriums des Innern und der Justiz, die Errichtung einer Landgestütsstation zu Butzbach betreffend, beantragt der F!nanzauSschuß zweiter Kammer nach dem von dem Abg. Theobald deSfalls er­statteten Bericht, die Kammer wolle zu genanntem Zwecke die Summe von 6000 JL für einmalige Ausgaben, sowie den Betrag von 1870 JL zur Bestreitung der jährlichen Ausgaben bewilligen.

Berlin, 21. December. DieBerl. Polit. Nachr." schreiben: Man würde sehlgchm, wenn man annehmen wollte, daß schon in nächster Zett eine Vorlage wegen Besteuerung deS Tabaks auf der gestern von uns mitgetheilten Grundlage zu erwarten oder daß schon an maßgebender Stelle em Entschluß m diesem Sinne endgültig gefaßt sei. Von einem Memoiandum bis zu einer Vorlage ist ein weiter Weg. Jenes Memo­randum über die Heranziehung des Tabuks mittelst einer Lizenzabgabe gehört vielmehr zu denjenigen Maßnahmen, welche bestimmt sind, die Vorschläge zum Ersatz des Tabak­monopols vorzubereiten, deren Einbringung der preußische Finanzminister bet der ersten Lesung der ©teue-oorlage im Abgeordnet<nhause in Aussicht stellte. Es liegt in der Natur der Sache, daß alle Wege, auf denen eine zweckmäßige, dem Bedarf entsprechende Besteuerung der zunächst allein in Betracht kommenden Confumtionsgegenstände, geistige Getränke und Tabak sich erreichen läßt, auf das Sorgsamste geprüft werden. Die Ent­scheidung aber wird ebenso naturgemäß von der Höhe des Bedarfs auch dann abhängen wenn mit Rücksicht auf die Veränderlichkeit desselben und das mit dem Steigen der Cultur unausbleibliche Wachsen der Ausgabenbedürfnisse auf die Wahl einer thunlichst elastischen, dem aktuellen Bedarf anpaßbaren Besteuerungsart besondere Aufmerksamkeit gerichtet wird.

Der Einnahmebedarf bestimmt sich, nachdem das Rüch auf eigene Füße gestellt tft und die Matrlkulardiv'dmden die Matrikularumlagen übersteigen, nicht im Reich sondern nach den Bedürfnissen der Einzelstaaten. Aus diesem Grunde soll, rote die preußische Thronrede vom 14. November dss. Js. ausdrücklich herum hebt, zunächst die förmliche Feststellung des Ersordernissis in den einzelnen Bundesstaaten, vor Allem in Preußen, durch Vereinbarung der gesetzgebenden Faktoren angestrebt und erst, wenn auf diese Weise eine sichere Unterlage für die Forderung im Reich gewonnen ist, mit Vorschlägen für Erweiterung der Ruchssteuern vorgegangen werden.

, . In Preußen wird, abgesehen von dem Erforderniß zur Deckung des Desicits dekamitlich der Sßerfud) unternommen werden, im Anschluß an die organische Regelung des GemeMde- und Schulabgabewesens den Bedarf legislatorisch zu fairen. Vorlagen Ende sind abrr 'N dieser Session kaum noch zu erwarten; voraussichtlich vcr- W längere Zeit, bevor im Reich mit neuen Steuern vorgegangen wird,

erwächst damit die nicht von der Hand zu weisende Nothwendigkeit, für hX areJL.^/hßrJn ® e s" sich aus dem unbedingt nothwendigen Erlaß

der vier untersten Stufen der Classenfteuer ergeben, provisorische Deckung zu schaffen

! "Vf welche verzichtrt werden wird, sobald nach Feststellung des Gesammtbedürsnisses vom Reich die Mittel zu erlangen fein werden.

Wir entnehmen ferner denBerl. Polit. Nachr.": Also die öffentliche Meinung hat sich um nichts und wieder nichts echausfirt. Der Bestand des europäischen »Friedens ist nach menschlichem Ermessen vor Beeinträchtigungen auf absehbare Seit aefdiüht Herr Tisza hat diese tröstliche Wahrheit vor versammeltem Unterhause in Pest auf das Unzweideutigste ausgesprochen, während gleichzeitig die inspirirten Blätter in Berlin, St. Petersburg und Moskau unisono bezeugen, daß es zwischen den oerant- wörtlichen Lettern der deutschen und der russischen Politik ein eigentliches Mißoeritänd' niß niemals gegeben habe. Das Karnikel, welches angefangen, ist nach der Nordd AUg. Ztg." die panslavinische Richtung der russischen Publizistik im Bund- mit un­ruhigen Politikern" - letzteres eine unbestimmte Collectivbezeichnung, die man wobl unbedenklich durch den NamenJgnatieff" ersetz,» darf. Daß dieser professionelle Störenfried der deutsch-russischen Beziehungen feine Hand in dem turbulenten Spiele der Preßfedern gehabt hat, ist von allem Anbeginn an vermuthet worden und bis jetzt unwidersprochen geblieben. Folgt nun aus der gegenwärtigen Abwiegelung, daß der prahlerische Chauvinismus durch die überlegene Umsicht und Kaltblütigkeit der leitenden Staatsmänner definitiv in seine Schranken zurückgeroiesen ist? Man sollte es wenigstens hoffen. Jedenfalls haben die politischen Maulwürfe ihre untermintrenbe Thätigkeit zeitweise eingestellt. Europa verdankt aber dem JmbrogUo der jüngsten Vergangenheit bie Kenntniß von bem in aller Form abgeschlossenen deutsch-österreichischen Defensiv- Traktat, sowie die Ueberzeugung, daß die Existenz dieses Bündnisses die hauptsächlichste wenn nicht die alleinige Scbutzmeuer bildet, welche den Erdtheil vor bem Einbrüche der universalen Kriegsfluth schirmt. Die Erhaltung und Kräftigung der materiellen Garantien jenes Bündnisses ist daher gleichbedeutend mit der Erhaltung und Kräftigung derSache der Friedens selbst. ö ®

Telegraphische Depesche«.

Wolff S telegr. EorrespondenzoBttreau.

Berlin, 22. December. Der Kaiser ist von seiner Erkältung wieder hergestellt und unternahm gestern die erste Ausfahrt.

Prinz Friedrich Karl besuchte heute Nachmittag den Fürsten Bismarck, um sich von demselben zu verabschieden.

DerGermania" zusolge ist eine Verständigung zwischen Rußland und dem Vatikan auf folgender Grundlage hergestellt: Wiederherstellung der russischen Botschaft beim päpstlichen Stuhle. Amnestirung der polnischen Bischöfe. Der Erzbischof von Warschau, Felinski, wird wieder eingesetzt. Die neuen Bischöfe werden nach vorheriger Verständigung zwischen dem Vatikan und Ruß­land ernannt. Die Bischöfe präsentiren der Regierung die Candidaten für die wichtigsten Pfarreien, minder wichtige Pfarreien besetzen die Bischöfe allein. Der Staat übt ein gewiffes Aufsichtsrecht über die Seminare. Die Geistlichen sollen dort, wo das Volk russisch spricht, auch russisch sprechen, in den übrigen Gegen­den sollen sie bezüglich der Sprache volle Freiheit haben. Die Unitenfrage ist so gelöst, daß die Regierung Jedem die Freiheit läßt, zur katholischen Kirche zurückzukehren.

Wien, 22. December. DasFremdenblatt" erklärt sich burch bie heutige energische und unumrounbene Erklärung berNorbb. Allg. Ztg." keineswegs üben- rascht unb nimmt mit voller Befriedigung von der Versicherung Akt, baß tn ben amt­lichen Kreisen vollftänbiges Vertrauen zu ber gegenwärtigen unb zu der zukünftigen österrcichisch-unganschen Politik herrsche.

DieWiener Abenbpost" begrüßt bie klaren bündigen Erklärungen der Nordd. Allg. Ztg." mit großer Genugthuung, weil dadurch bie leibenschastliche Dis­kussion über ein für jeben ernsten Politiker außer aller Controoerse stehendes Thema einen nach allen Richtungen berubfgenben unb befrtebfgenben Abschluß gefunden haben dürste.

Paris, 22. Decbr. Nach Toulon ist heute der Befehl zur Ausrüstung eines Transportschiffes abgegangen, das die nöthigen Verstärkungen nach Tonking überführen soll. Dem Vernehmen nach ist nunmehr auch wegen der Mission Brazza's nach dem Congogebiete eine Verständigung im Ministerrathe erfolgt, es heißt, es werde zu dem Ende bei den Kammern ein Credit von 1,800,000 Fcrs. gefordert werden.

Petersburg, 22. December. DasJournal de St. Potersbourg" nimmt Veranlassung, die Publicationen derVoss. Ztg." und desN. Wiener Tagebl." über die militärischen Bewegungen und Truppenformationen Rußlands längs der russisch-österreichischen Grenze' als sensationelle und unbegründete zu bezeichnen und meint, die Mittheilungen hätten wahrscheinlich die Interpellation Ugron'S im ungarischen Unterhause veranlaßt, auf welche der Ministerpräsident Tisza mit einem kategorischen Dementi antwortete.

Lokales.

Gietzen, 23. December. (Sitzung ber Stadtverordneten vom 21. December.) An­wesend Herr Bürgermeister Bramm, Herren Beigeordneten Keller und Heß, von Seiten der Stadtverordneten bie Herren: Batst, Diery, Gail, Han st ein. Hoch, Hornberger, Lübeking, Ab. Noll, Petri, Scheel, Schopbach, Vogt, Wenzel unb Worrmann. Nach Der von Großh. Realschuldirection vorgelegten Uebersicht über ben Stand bieser Schule besuchen die Realschule insgesammt 596 Schüler, hiervon entfallen auf die Realschule I. Ortnung 272, II Ordnung 169 unb auf die Vorschule 155 Schuler. Die Gemeinderechnung pro 1881/82 wird nebst ber Verwaltungsrechenschast vom Herrn Bürgermeister in Gemäßheit des Art. 87 der Stäbte-Ordnung vorgelegt unb ber Ftnanzdeputat'on zur Prüfung überwiesen. Der zweite Punkt ber Tages-Ordnung:Beitragspflicht der ©toilgemeinbe Gießen zu den Bedürfnissen ber evangelischen Kuchr" wird dahin erledigt, daß nach dem Anträge der Finanzdeputation die Ablösung mit dem 20fachen Betrage oeifucht werden soll. Angesichts der sich wiederholenden Ueberschwemmungen durch die Lahn in den Ge­markungen Gießen, Kleinlinden unb Allendorf hat Großh. KreiSamt von bem Großh. Culturinspector Dr. Claß Gutachten darüber eingefordert, rote den Ueberschwemmungen vorgebeugt werben könne. Die dieserhalb zur Erklärung hierüber aufgeforderte Gemeinde Klemlinden spricht sich für Anlage eines Dammes auf dem Unken Lahnufer aus und wünscht die dabei intereffirten Gemeinden Allendorf unb Gießen zur Aufbringung der Kosten für diesen Damm mit herangezogen zu wissen, während Allendorf erklärt, daß das Interesse der Gemeinde, welche fast ausschließlich Wiesengelande an dem der Ueberschwem- mung ausgesetzten The-le ihrer Gemarkung besitze, kein solches, überhaupt auch die Gemeinde finanziell nicht so gestellt sei,, daß sie einen Zuschuß zu den Dammbauten leisten könne. Auf diese beiden vorgenannten, der Stabtoeroibneten-Versammlung oorgelegten Berichte spricht sich dieselbe in Uebereinfitmmung mit dem Stadtbauamt und der Baudeputation dahin aud, daß durch Anlage eines Dammes auf dem linken Lahnufer das rechte Ufer beschädigt werde unb wenn, um btefen Nachtheil zu verhüten, auch auf bem rechten Lahnufer ein ähnlicher Schutzdamm errichtet werde, daß dann Rückstauungen entständen, welche für die Stadt bedenklich werden würden. Zu bem zwischen der Stadt und der Militärverwaltung ausgearbeiteten Vertrage wegen Gelänbeerwerbes zur Erbauung einer neuen Caserne wird die Abänderung des § 4, Entwässerung bett., genehmigt, desgl. die Ueberlaffuug von weiterem V» Hectar Gelände. In einer früheren Sitzung beschloß bie Versammlung, den an der über bie P'pp'sche Schanze führenben Straße gelegenen Platz zur Eibauung eines Schulhauscs vorzusehen. Gegen diesen Plan wurde Seitens des Kreis-GefundheitsarnteS wegen des an dieser Stelle befindlichen Zusammenflusses des StadtbacheS mit dem ©tabtringgraben Einsprache erhoben unb dieselbe von Großh. Kreisamte anerkannt. Nachdem nunmehr jedoch die Abstellung etwa sich herausstellendcr Nachtheile für die Gesundheit der Kinder durch Anlage von Einrichtungen gegm auffteigenbe Grunbwasser in dem projectirten Gebäude in Aussicht gestellt ist, hat Großh. Kreisamt auf weiter erstatteten Bericht des KreisgesundheUs- amtes refenbirt, daß es die Aufführung des Baues an dieser Stelle nicht beanstande. Der aus Anlaß deS Gesuches der Erben des Commerzienrathes Georg Carl