Freitag den 21. Oktober

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Nr. 24S

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Durch die Post bezogen viertel jährlich 2 lÄarf 50 P.

Deutschland.

Darmstadt, 19. Oktober. Se. König!. Hoheü der Großherzog haben Lllergnädrgst geruht: *-

Am 28. Septbr. b. J-. den Zeichner bei dem Zeichenbureau der Abthei- lung für Bauwesen des Ministeriums der Finanzen, Baumeister J^cob Meinrad Bavrer zu Darmstadt, auf sein Rachsuchen in den Ruhestand, sowie am 1. Oktober d. IS. den HauptsteueramtS Assistenten erster Klaffe bei dem Haupt» steueramte Offenbach. Rad Gegenbach, in gleicher Diensteigenschast an baS Hauptsteueramt Mamz zu versetzen;

an bemselben Tage ben HauptsteueramtS-Asfistenten erster Klaffe bei dem Hauptsteueramte Darmstadt, Johannes Rippert, zum ReviftonScontroleur bei diesem Amte, die HauptsteueramtS-Asfistenten zweiter Klaffe, Karl Schmidt, bei dem Hauptsteueramte Offenbach, Wilhelm Stautz bei dem Hauptsteuer, amte Mawz und Khristian Saßmannshausen bei dem Hauptsteueramte Worms zu Hauplsteueramts»Asfistenten erster Klaffe, den Steuerauisther Martin Jung zu Mainz, sowie die Fmanzaipiranten Sebastian Treu sch auS Bocken- rod und Adam Ofenloch aus Bürstadt zu Hauptsteueramts - Assistenten zweiter Klaffe bei den Haupisteuerämtern Offenbach, bezw. Worms und Mainz, -u ernennm.

m Darmftadi, 19. Oktober. Ter 24. Landtag des Großberzogthums Heffen ist soeben, Vormittags11 Uhr. von Seiner Königl. Hoheit b:m Groß Herzog mit folgender Thronrede eröffnet morden:

.Meine Herren Stände! Es gereicht Mir zur großen Freude Sie zur Er­öffnung des neuen Landtags um Mich versammeln und Sic persönlich willkommen beißen zu können. .

Die Aufgaben, welche Sie auf diefem Landtage erwarten, werden wesentlich d'.e Verbesserung unserer Gesetzgebung, insbesondere auch der Stempelfteuergesctzgedung und die Pflege bestehender, sowie die Begründung neuer, nützlicher LtZatseinnchtungen zum Ziele haben und es werden Ihnen von M.iner Regierung mehrere hierauf gerichtete Vorlagen gemacht werden.

Zunächst wird Ihnen nun ein Gesetz - Entwurf über die Enteignung von Grundeigenthum vorgelegt werden, welcher das bestehende Recht der Zwangs- cnteianung mit den veränderten Verkehrsbedürfniffen in Einklang dringen soll. Zur Ausführung einer Bestimmung in dem auf dem vorigen Landtag vereinbarten Gesetz

Arbeiterfcbutz und Tabaksmonopol.

Dir soclalpolttischen Projekte, welche baä deutsche Wirihschast-lebcn er­füllen, schreibt blt „Social-Corrrsp.', haben ben Zweck, ben Arbeiter gegen Unfall ober Roth Im Älter ju «Lützen. Wichtig«! al« bles.r Schutz In btr Zukunft, Ist ble örbalhmg unb Förderung btt Lage de« Arbeiters in brr Gegenwart. Wer wirklich Ärbeil hat unb behalten kann, sollte in einer Zeit, in bit so viel Menschen ohne Arbeit finb, nicht auch noch besürchieu müssen, broblos zu wrtben. Die gegenwärtige Lage von Hunderttausenben erwerbt fähiger Männer unb Frauen unb ebenso vieler kleiner Händler wird nun aber durch die fortgesetzte Androhung der Einführung de« T^baksmonopolt tagtäglich auf« Höchste gefährdet und immer unsicherer gemacht. Deutsche Unternehmer, welche in der Lage sind, die Eoncurrenz mit allen anderen Län­dern aufzunehmrn unb mithin ihre Waaren zu expvrtiren, werben burch bit Monopolbestrtbungtn in ihrtr UntttnehaungSlust gehemmt unb von der Be­schäftigung von Menschen unb Verwendung von Kapitalien in ihrem Betriebe abgebalten. Man sühn zwar an, daß die Monopol Fabriken auch Arbeiter brauchen würden; t« ist jedoch offenbar, d^ß ihre Zahl ganz bedeutend ringe, schränkt werden und daß an Stelle der bau«iiidustrt«llen Beschäftigung zahl­reicher über da« ganze Land zerst euter Arbeiter und ihrer Famtlien der reine Fabrlkbririeb mit der Loncentration von Tausend unb mehr Arbeitern ein- treten müßte. Dir brutsche Eigarrrnfabrikation ist eins btr blühenbsten Export- gewerkt. Diesen Export würben andere monopolfreie Staaten, insbesondere die schon jetzt stark concurnrende inbuprielle Schweiz, an sich reißen. Die deutschen Finanzen aber würden deshalb nur wenig oder nichts gewinnen, weil jede Vertheuerung b<« Tabaks eine Einschränkung b<8 Verbrauchs und den Uebergang vom kigarrengenuß zum Rauchtabak zur Folg« haben würrr. Die Fabrikation von Rauchtabak erfolgt aber in der Hauptsache durch Maschinen und braucht nur */ao der ArbeitSkräfie wie die C'gairinfabrikatton.

Da« Tab ksrnoi opol mag für Frankreich, Oesterreich und Italien geeig­net und rnräglick sein, weil es sich dort seit Menschenaltern eingebürgert und au« kleinen Anfängen allmälig zu einer großen Finanzquille historisch ohne Verletzung best mu tet Iniereffen entwickelt Hai; «« würor auch m Deutschland noch vor elwa 30 Jahren, al« kaum 10,000 Personen in der Tabaksindustrir beschäftigt waren, nur geringen Widerstand gesunden haben. Gegenwärtig aber erscheint e« absolut unpraktisch unb gegen die Naiur der Dinge, weil dl« brutsche Wirtschaft Tausende von. Interessenten für die ihnen drohenden Ver- laste nicht emschädigen kam. Ftuchibäume, die seit einem Menschenalter aus dem deutschen Boden in solcher Zahl gepflanzt unb so wurzelständig geworben sinb, lasten sich, ohne bi« schwersten Wunden zu reißen, nicht wieder barau« entfernen. Ein solche« Kapital ton Maare, kenntniß, Geschicklichkeit unb volks- thürnüLer Äibrltskraft kann ein Volk nicht badmgeben. Ein so blühender TabakSbau, ein so weltumsastender Tabakehantel, eine so lebenskräftige unb exportfähige Tabakeinbustne, um die unS andere Nationen beneiben, wirb am allerwenigsten in gegenwärtigen Zeiten btr Lähmung so vieltr Gewtrbt eine unheilbare Erschütterung ober eine Umwanblung aus mehr als Zehntausenb Ptivatiinlernehmurgen in einen centralistischen Reichsbelneb erfahren bürfen.

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über den Bau unb die Unterhaltung von Kunstftraßen wird Ihnen ein Gesetzentwurf rugchen, der die Bildung von ProvinjialfondS zum Zwecke der Erleichterung de« Reu- baueS von Kreisstraßen zum Gegenstand bat.

Die dem 22 Landtage ooraelegten Gesetzentwürfe über anderwettc Rormiruna der Emkommcnsteucr und Einführung einer Eapitalrentenstcuer sind damals nach stattgebabler ständ'scher Berathung zu, uckgezogen worden. Inzwischen hat eine erneute Prüinng unb Revision dieser Entwürfe stattgesunden und wird hierüber dem bevor­stehenden Landtag eine neue Vorlage gemacht werden. Ebenso ist der Entwurf eines rcvldirten Gewerbesteuergesetzcs und ein Gesetzentwurf über die Erbschaftssteuer rn der Vorbereitung begriffen

Zur Erfüllung der dem vorigen Landtage in dem Landtagsabschied gemachten Zusage wird Ihnen der Entwuif e>neS Gesetzes zugehen, welches die BeschUunigung und Erledigung der noch rückständigen Parcellenvermessunacn -um Zwecke hat

Die auf dem vorigen Landtage beschlossenen Anträge und die eingeganaenen Gesuche wegen Erbauung von Secundär-Eis'nbahnen sind inzwischen von Meiner Regierung einer sorgfältigen Prüfung unterzogen worden. Sobald deren Ergebnisse abgeschlossen vorliegen werden, wird dem bevorstehenden Landtage, hoffentlich in kurzer Frist, deßhalb eine eingehende Vorlage gemacht werden.

Ter Hauptvoranschlag der Staats-Einnahmen unb -Ausgaben für btt Finanz- periobe vom 1 April 1882 biS 31. März 1885 liegt zur Uebergabt an Sie bereit. Die Darstellung desselben weicht von der seither üblichen einigermaßen ab, theils in Aus­führung der Vorschriften des Gesetzes über die Einnahmen und Ausgaben des Staats, tdetls in Anlehnung an den Vorgang anderer deutscher Staaten, und wird gehofft, dadurch eine größere Uebersichtlichkeit unb Vollständigkeit deS Inhalts herbeizuführen. Ungeachtet des Umttandetz, daß, wesentlich in Folge des Rückganges der Holzpreise, die Staatsemnahmen zum Theil nur sehr erheblich geringer als für die laufende Finanz- Periode veranschlagt werden konnten, ist es doch möglich erschienen, mit den lausenden Emnabmen. obne Erhöhung des Steueraufschlags, nicht nur die ordentlichen Ausgaben, sondern auch noch den größeren Theil der außerordentlichen Ausgaben zu decken. Außir den in dem Hauptvoranicklaa aufgesuhrtcn außerordentlichen Ausgaben stehen aller­dings noch weitere in Aussicht, bezüglich deren die zur Veranschlagung ersorderltchen Vorarbeiten noch nicht zu Ende geführt werden konnten. Es wird Ihnen daher wege.r solcher weiter nothwendig erscheinenden Ausgaben, unter denen die Ermöglichung der Erbauung von Secundär-Eiienbahnen eine hervorragende Stelle etnnebmen wird unb die dann nur durch Benutzung des Staatscredits zu bestreiten sein werden demnächn besondere Vorlage gemacht werden.

Dabei ist es möglich gewesen, in die ord-'ntltchen Ausgaben neue Verwendungen au^uneb'i'en, welche die Förderung der Erwerbsthäligkeit der Bevölkerung sowohl auf landwiNdichaftlichem, wie gewerblichem Gebiete zum Zwecke haben.

Ich zweifle nicht, daß es Ihrer Hingebung unb Einsicht, Meine Herren Stand ', gelingen wird b,e bisher erwähnten und die durch weitere Vorlagen an Ste gclanaenden Gegenstände, in Ucbereinstimmung mit Meiner Regierung, zum Segen des Landes

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zu erledigen.

Meines warmen Interesses an Ihren Arbeiten und Meines landesherrlichen Wohlwollens wollen Sie sich versichert halten."

m Darmstadt, 19. Oktober sErste zeammer der Stände 2. Sitzung ] Zu Beginn der heute Nachmittag 3 Uhr stattgebabten Sitzung der ersten Kammer theilt der Prättbent, Gras von Görtz, nut, daß unterm Heutigen ><r Givßh. LegationSrath a. D- Dr. Freiherr von Leonhardt von Er. Kgl Hoheit dem Großbeizog zum lebenslänglichen Mitgliede der ersten Kammer ernannt worden sei. Derselbe nimmt, nachdem er den vorgeschriedenen Eid geleistet, seinen Sitz in der Kammer ein. D<r Präsident w dmet sodann dem Andenken der verstorbenen früheren Mitglieder der Kammer, Freiherr Riedefel ,u Eisenbach unb Freiherr Schenk zu SchweinS- berg, ehrende Worte. Von letztgenannt'M Herrn führte er aus, es sei am Platze, der hervorragenden Verdienste dieses Mannes an dieser Stelle zu gedenken, nicht nur als ausgezeichnet bewährter L<iter der Finanzen dieses Landes, sondein als l^ann von hervorragender Gewissenhaftigkeit und Zuoerläsugkeit, welche ihm ein Vertrauen im Lande gesichert baden wie es in der parlamentarischen Geschichte eines seben Staates, sei er groß odei klein, ein demerkenswertbes ur.d an kennenswerthes sei. L-ie Kammer ehrt datz Andenken der Dahingesch,ebenen durch Erheben von den Sitzen. — Auf des- fallsige Anfrage des Prästdentcn beschließt die Kammer den Erlaß einer Adresse an Se. Kgl. Hoheit den Großherzog als Antwort auf die heuttge Thronrede unb erthe'l» ohne Debatte einem von dem Bureau verfaßten Entwurf ihre Zustimmung. Für bin Fall, baß Se. Kgl. Hoheit ber Großherzog diese Adreffe aus den Händen t nr Depu­tation, bestehend aus dem Bureau, cntgegennehmen sollte, bestimmt der Präsident als weitere Begleitung dieser Deputation den Grafen v. Stolberg-Wernigerode und Herrn Kanzl r W a ss er s ch l e b en £ w

Bei den darauf folgenden Ausfchußwahlen werden zunächst auf Antrag des Fürsten von Jsendurg-Birstein die Mitglieder des früheren FinanzauSschuffeS und diejenigen des Beschwerdeausschusses per Acclamatton wiedergewShlt Es ftnb dies für den Finanzausschuß-. Graf zu SolmS-Laubach, Fürst zu Usenburg und Büdingen, Graf zu Erbach Schönberg. Freiherr L u d wi g Riedesel, Wernber, Stüber und Heyl: für den Beschwerdeausschuß: Fürst zu Afenburg und Büdingen, Pnn, Wilhelm von Hessen, Erbprinz zu Asenburg und Büdingen :n Wächtersbach,Freiherr Wambolt und Dornseifs. In den zweiten (Gefctzgebungs)rAusschuß werd n sodann gewählt. Fürst zu Isenbu rg - Bi r st er v, Wasserschlcbcn. Freiherr Ludwig Riedesel, v. Willich, Dornsetfr, Zentgraf und Stuber; in den vierten Ausschuß: Graf zu Erbach-Erbach, Graf iu Erbach-Sch önbers, Fürst zu Solms-Lich,Schmidt unb -l e n i n g e r. — Der von dem Bureau vorgelegte Voranschlag der Kosten des Landtags wird tm Betrage von 27,000 JC gutgebeißen und die S'hung hierauf geschlossen.

Berlin, 18. Oktober. Es wird bestätiat, daß nunmehr bie Verhand- lungen wegen Erwerb der Thüringischen E'.senbabn zu einem besriedigenden Äbschluffe gebracht fir.d und demnach ein Einvernehmen mit den betbeiligten Thüringischen Staaten erzielt ist. Dem Landtage dürste somit eine Vorlage über den Erwerb dieser Dahn durch den preuß schen Etaat zugeyen.

Bonn, 18. Oktober. Wie bie „Bonner Ztg " mtlbd, ist dem Oineiab Feld marsch all Herwa tb v. Bittenfelb anläßlich seine« am 16. t«. gefeierten D'enstjubiläums eine äußerst hu'bvolle C->binet«°rbre nebst bei Büste Sr. Maj. des Kaiser«, sowie ein Hanbschreiben Ihrer Maj. bet Kaiserin nebst dem Dllbniß ber Kaiserin ^gegangen. Die Generalität von Koblenz unb Köln war persönlich erschienen. Unter ben zahlreichen Deputationen aus allen Kreisen unb Ltänben, welche ben Jubilar beglückwünschten, befanb sich auch eine Deputation von Damen ber Stabt Bonn, welche einen Lorbeerkranz über, reichte. Die Anzahl btr eingelaufenen Gratulations-Brief« unb Depeschen,

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