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E- Weicker

i. M.

Nr. L2. Samstag den 19. Februar 1881.

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Aoieitzk- mih Ambisldt für örn Lreis (‘iirhrn. ■

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Schul st raße B. 18.

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Jos, Haydn.

Franz Schubert

D. Bcarlattt Fr. Chopin.

W. A. Mozart.

Carl Loewe.

C. M. v. Weber.

Bob. Franz.

Bob. Schumann.

Bemerkungen zur Reichstags Eröffnungsrede.

Die Reichstags Eröffnungsrede ist diesmal oom Stellvertreter deS Reichs» kanzlerS. Graf Otto zu Stolberg, verlesen worden. Ursprünglich wir beab« flchtigt, daß die Eröffnung btr Reichstagssesston durch den Kaiser persönlich geschehen solle und demgemäß war die R.de bearbeitet. Erst im letzt,» Mo« mente ist die andere Bestimmung getroffen, welche eine redactionelle Umarbei« Ning der R'de insofern bedingte, alß der Minister an Stelle des kaiserlichen „Ich", im Auftrage sprechend stets „Se. Majestät" zu sagen hatte. Wir finden, daß diese Veränderung in der Rede co'tect durchgesührt worden ist, B. heißt eS in dem Satze bezüglich des Gesetzentwurfs über die Arbeiter« Versicherung: „5e. Majestät der Kaiser hofft, daß u. s. f." Nur in einem Punkte ist der Flücht'gkeitSfehler passtrt, daß daS „Ich" des Kaiser- st,hen geblieben ist. ES heißt nämlich in dem Satze über d e Consular-Conventionen nörtlich: „Ich darf hoffen, biß derselbe u. s. f." Graf Stolberg hat hier also die Ehre gehabt, nicht allein im Auftrage des Kaiser- zu sprechen, son- dein er hat sogar nach dem ihm vorliegenden Wortlaute der Rede eine Wen­dung gebrauchen müffen, die ausschließlich dem Reichsobcrhaupte zukommt. Sachlich ist die- allerdings nur von sehr untergeordneter Bedeutung, indeffeu Mt es doch ein lapsus calami, der in einem Aktenstück? von solcher Bedeutung

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den Nebensaal 'ieser geschlossen.

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n cht vorkommen sollte.

Was nun jedoch den Inhalt der Rede a .langt, so ist derselbe wesentl ch b'deutung-ooller, a's derjenige so mrrcher Parlaments Eröffnung- und Thron­rede g wesen, die im Weißen Saale des Berliner Sch offes ^gehalten worden ist. Daraus ergiebt stch aber zugleich die Bedeutung dieser Session, mit der al- mit der dritten der gegenwärtigen Legislaturper.ode die letztere absch.ießt. Vs sollen Tragen zur Entscheidung gelangen, die mit dem volkswirthschaftlichen keben in ei gster Bez ehung steben. Neue Vorlagen bezüglich der Steuergesetz, zebuug, spectell die Stemprlgesetze und die Draustcuer beir., sodann der Ent­wurf e- Arbeiter-Dersicherungsgesetzes, ein Gesetzentwurf zur Regeln« g des jrmuagswesen-, das Gesetz Über die Versorgung der Hinterbliebenen von Keichsbeamten und der ReichShaushaltsetat, — das sind die do ks- und staalS- Vtrtdschaftlichen Vorlagen, womit die Re chsregierung den Reichstag nach der Thronrebe zu beschästigen gedenkt. Jede einzelne derselben bittet reichlichen Anlaß, die Gegnerschaft der Parteien grell hercortreten zu lasten und es wird an dem „Aufeinarderplatzen der Geister" dabei auch unzweifelhaft nicht fehlen. Diese Vorlagen allein würden schon eine lange Session b-dingen, aber es sind neben ihnen noch andere angekündigt, die — zum G«setze erhoben — in das politische und in da- bürgerliche Leben tief einschneiden würden. Politisch höchst wichtig ist der Gesetzentwurf bezüg'ick der zweijährigen Festst-llung deS KeichShaushaltsetaiS. Es handelt sich dabei um eine Berfastungeändelung die (inet Schwächung deS parlamentarischen BudgetrechtS völlig gleichkommt und He vom Standpunkte der die parlamentarischen Rechte renyeidigei den Volks- Vertretung um so entschiedener bekämpft werden muß als die Eontrole unserer Reicht finanzverwaltung durch die Umgestaltung des BrsteueruagSwesens bedeu- tenb schwieriger geworden ist, tote biefelbe oerbem gewese Und wenn die kchronrede unmittelbar vor Erwähnung dieser Vorlage von bem Ges«tz<ntwurs zegen die Trunksucht spricht, so zeigt sie damit nur in eklatantester Weise, in welchem Maße die reaktionäre Strömung bei uns die Oberhand gewonnen hat. Zwei Gesetze find da hintereinder aufaesührt, von denen das eine für das bürgerliche Leben eine nutzlose und lästige Bevormundung schaffen, das inbere die Grenzen der Dolkstechte ih Gunsten der Eentralgewalt verän- dem soll.

Die Vertreter deS deutschen Volkes haben dieser Maste von Arbeiten zegerüber wahr! ch keine leichte Aufgabe und die Lchwir^gkett wächst für sie dadurch, daß ste dieselbe nut kämpfend lösen können. Hoffen wir, daß es nameutlich den liberalen Abgeordneten nicht an derjenigen Einmüthigkeit fehlen möge, die zum Vollbringen jedes großen gemeinsamen Werkes nothwendtg ist, und daß auch das diesjährige Wirken des R ichstags zur Weitereniwicklung der politischen und reltg ösen Freiheit und zur Bese.ttgung anerkannter : olks- vtrihschastlichet Uebelsiände, sowie endlich zur Kräftigung der Einheit des eutichen Reiches beitragen möge. Die Kräftigung der deutschen Einheit, — des ist auch ein Gefichtspunkt, der nie aus dem Auge gelüsten werd,n darf uiib aus den auch bte Thronrede in ihren Schlußsätzen in-trect geradezu Hin- Deist. Es ist sonst fast immer der Fall gewesen, daß die Reichstage Eröff- nungfirebtn in erster Linie von den auswäNigen Beziehungen des Reiches ge­handelt haben; diesmal ist man von dem Gebrauche abzezangen und erst ganz zum Schluffe wird mit dürren Worten gesagt: „das deutsche Reich erfreue sich friedlicher und wohlwellender Beziehungen zu allen auswärtigen Staaten." Das klingt ganz schön, dann aber heißt es wörtlich weiter: „Insbesondere entsprecht unser politisches Derhäl'N'ß zu den uns benachbarten großen Reichen der Freundschaft, welche Se. Majestät den Kaiser mit den De- hknschern derselben persönlich verbindet." Dieser Hinweis auf die persönliche Fieundschaft unseres Kaisers mit den Kaisern von Oesterreich und von Rußland trieft indirect ein etwas beängstigendes Licht auf die Beziehungen zu Frankreich, in denen ein derartiges Freundschastsverhältniß keine Rolle spielen kann. Und die allgemeine Weltlage überhaupt nicht ohne Schwierigkeiten ist. sagt deutlich der Satz: „Ich bin deshalb ermächtigt, dem Verträum L>r. Majestät des Kaisers Ausdruck zu geben, daß es der Einigkeit der Mächte gelingen

werde, auch partielle Störungen des Frieden- in Europa zu verhüten und jedenfalls so zu beschränken, daß fie weder Deutschland noch deffen Nachbarn berühren." Es ist gewiß nur aus rollern Herzen zu wünschen, daß daS Ver­trauen unseres Kaiser- nach dieser Richtung bin durch die Thatsachen gerecht­fertigt werden möge, aber verkennen läßt stch nicht, daß durch die schönen Worte eine gewisse, wenn auch m r entfernte Besorgniß hindurchblickt, und deswegen ist rs gewiß am Platze, dem Reichstage beim Beginne der diesjäh­rigen Thättgkett die Mahnung »uzurufen, daß es vor allen Dingen fein Be­streben sein muß, auf die Kräftigung der deutschen Einheit, alS der ersten Vorbedinaung zur Macht und Sicherheit des deutschen Reiche-, binzuwirker.

Deutschland.

Berlin, 16. Februar. Der Reichskanzler hat jüngst den Vorstehern der Stettiner Kaufmannschaft mitgetheilt, daß die im Anschluffe an die Ergeb­nisse (er im October v. Js. hier abgehaltenen Sachoerständigen-Conferenz ein- geleiteten Verhandlungen wegen Erlaffes einer Verordnung über die Eontrole des Verkehrs mit P troleum noch nicht haben zum Abschluß gebracht werden können. Diese Verzögerung hat, wie wir erfahren, darin ihren Grund, daß noch Erörterungen über den zu wählenden Apparat für noth-vendig erachtet werden. Der Zeitpunkt des Abschluffes der Erörterungen läßt sich noch nicht angeben. Bedenkt man, daß es nach getroffener Wahl des Apparats noch der Fizirung des E..lfiammungSpunkttS für P-.troleum bedarf, und daß erst als« daun die Verhandlungen über di" Sache im Buudesrathe beginnen können, so wird man zu der Ueberzeugung fommen müffen, daß vor Erlaß der tm $ 5 des Gesetzes vom 14. Mai 1879 in Aussicht genommenen Verordnung über die Eontrole des Verkehrs mit Petroleum noch Monate vergehen werden. Die- den vielen Jntereflenten, w.lch- >n der Sache beim Reichsamte de- In­nern vorstellig werden wollen, zur Nlchricht und Beachtung.

— Das Hamburger Landgericht hatte kürzlich die Klage der Bereinigten den»schen Telegraphen-Verwaltung g^gen ei: en Schiffer zuruckgewiesen, obwohl dieser trotz der Warnung de- Lotsen das Helgoländer Telegraphenkabel durch- hauen ließ, um feinen Anker zu retten. Wie jetzt diese Gesellschaft erklärt, gedenkt ste die höhere richterliche I- stanz zu bcschreitrn, wie auch den Schutz des Reiches, diflen unterseeische Tel<grapheN'Anlageu durch jene- Erkenntniß nicht minder gefährdet find, als die der deutschen Prioat-Telegraphen-Verwal- tung, onzurusen.

Irankreich.

PariÄ, 16. Februar. Der Senat nahm den Gesetzentwurf, betr. den Bau von Eisenbahnen am Senegal, an. Die eine dieser Bahnen soll von Dakar nach St. Louis, die andere von Medine nach Boufabale führen. Im Laufe der Berathung suchte der Senator Jaur^guiberrv nackrzuweisen, daß es nothwendig sei, eher als die Concurrenten bm Niger zu erreichen. Die projec- tirten Eisenbahnen würden ein reiches Land durchsch-.ei^en, dem ste vor Allem Baumwolle entnehmen würden. Freycinet bemerkte, daß die Eisenbahn von Med'.ne nach Bousalabe nur die erste Etappe nach dem Innern von Sudan sein würde.

— Mitteilungen verschiedener Zeitungen zufolge hat der Marineminister einen Benckt aus Anuam erhalten, ^nach welchem die dortige Regierung An­ordnungen für die Freiheit und Die Sicherheit deS Verkehrs und des Handel- der französischen Staatsangehörigen erlaff n habe. Die Regierung soll die Absicht haben, sich unter das Protectorat Frankreichs zu stellen, wenn die Be­völkerung ron Annam in von d-rselben abzuhalteaden Volksversammlungen in dieser Hinfickt nickt anders bestimmen sollte.

Cannes, 16. F bruar. Vor deo Wagen der Königin von Württem­berg stürzte gestern Nachm'ttag gegen 4 Uhr, als dieselbe in Begleitung einer Eh-endame durch die Rae Antibes fuhr, ein Pferd. Das andere Pferd bäumte sich und riß den Wagen mit sich fort, doch gelang e- den Vorüber- gehenden, welche sich auf den Wagen stürzten, einen weiteren Unfall zu ver- hindern. D e Königin dankie den Damen, welche ihr Beistand geleistet hatten, auf das Huldvollste und cersicherte, feire- Sckaden genommen zu haben.

«elrgraPhische Depeschen.

Wolts's telefft. fr»rvefr>DneenpBnrt(iiu

Berlin, 17. Februar. Ter Reichstag wählte nach Verlesung des die Wahl ab­lehnenden Schreibens des Grafen Arnim-^oltz?n!-urg mit 150 von 242 abgegebenen Stimmen v. Goyler zum Präsidenten. 89 Sl mmzettel waren unbeschrieben Die Wabl dcr SchriN'ührer erfolgte durch Acclamalion. Morgen beginnt die erste Lesung des Etais. _ ,r

— Tas Herrenhaus genehmigte d e ^ecundarbahnvorlage in der Fayung des Abgeordnetenbauscs. Im Laufe der Tebatte teilte Fürst Putbus dem Hause mit, er habe dem Abg. R'.chter, welcher ihn gelegentlich der Iudendebatte einen Gründer genannt habe, eine Herausforderung zugchen lasten, der Abg. Richter habe aber unter Leru'ung auf die Richtverantwortlichkeil der Abgeordneten für Aeußerungen im Hause die Forderung abgelehnt. Bei der fortgesetzten Berathung des Steuererlaßgesetzes be­streitet Camphausen Me Autorschaft der in der Rede des Fürsten Bismarck vom .5. bs. ibm zugeschriebenen Tenkschnst und bekämpft die Vorlage, weil sie die Rechte des Herrenhauses schädige, der Finanzlage nicht entspreche und die bestehende Lteuergesetz- aebung verletze. Cr fei zwar nicht p.mc mell gegen den Steuererlaß, wünsche aber nur die Abschaffung der beiden letzten Steu rstusen. Finanzmimster B/tter erwidert, er sehe mit größerer Zuversicht als Camphausen in die Zuknnst und bittet nochmals