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Dienstag den 4. Januar
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Redactionöbttreaur i Ä _ rr , „
Vx-edittonSbureMlr J Schulstraße B. 18.
Streitfragen im deutschen Genoffenschaftsrecht. r Unt« btefer Ueierfdjrtft hat der Anwalt bet deutschen Genoffenfchaften. ^etr De- Lchulze-Delitzsch in PolSdam. io.ben daS erste Heft einet Broschü- rensammlung herauSgeqeben, die sich mit Erörterung der großen Babl von k'^m'18 n '?lld2e burd) bic eben f° vielseitige, als umfangreiche Entwickelung der Genossenschaften hervorgeiufen wurden.
Neben den umsaffenden Lommentaien von Gelehrten nnb Fachmännern zum preußischen, wie dem daraus hervorgegangenen deutschen Genostenschafts- gesetzt - unter denen vor Allen die Arbeiten des Abg. Paristus und des Prof. v. Sicherer zu berückstchiige» wäre., - macht der Verfasser in diesen giften l'w'n Standpunkt in Bezug aus einzelne bei der Interpretation ver- fchiedener Gesepstellen hervorgetretene S.reitpunkte geltend, wie solche bei Ein- fudrung neuer VerkehrSsormen mit neuen Besetzen stet» vorzukommen pflegen. Schon al« erwählter Anwalt de« deutschen Ben°ff..nschastsv-rbai.des und da- durch unmittelbar in geschäftlicher Beziehung zu der ganzen Bewegung, fühlte er sich gedrungen, auf Grund der gemachten Erfahrungen für die rechtlich und wirtbschasllich hierbei innezuhallei.den Gesichtspunkte einzutreten. Da>u kommt aber noch: daß die Entwürfe der betr. Gesetze vom Versasser selbst ausgingeii, indem er dieselben im preußischen Abgeordnetenhause und sodann im deutschen Reichstage einbrachte und an den Beratbungen und der Beschluß, saflung darüber in den Lommisstonen, wie im Plenum der parlamentarischen Körperschaften tdetlnahrn. Daher wird der Inhalt diese. Hefte acht nur in den genvsienschafllichen Streifen, sondern namentlich auch bei den Gerichten dieselbe B> ach,ung finden, wie alle srüberen Aibe.ten des Verfasser«. Die Pubiication ist um so zeitgemäßer, als bekanntlich die Reviflon des deutschen Genest,nschoslsgesetze« noch immer auf der Tagesordnung des demnächst wieder zusammen tret enden deutschen Reichstages steht. Die Streitfragen ermöglichen jedermann die gediegenste Vorbereitung zu den bei dieser Gelegenheit (n Aus, ficht stehenden Meinung-kämpfen.
Das erste vorliegende Heft behandelt di- Rückzahlung der Geschäfts- anlheile an ausgeschiedene Mitglieder einer eingetragenen Genosiensch ist • die ®<iiiei6un0 ter bei der Liquidation von Mitgliedern zur Vermeidung deS Koniurses geleisteten Vorschüste; die Heranziehung ausgeschiedener Genoffen- sedaster zur Dickung der Schulden einet eingetragenen Genossenschaft: die k,r k®etLdilÄxn$. 8,'8<n °u«g-'chwdene Mitglieder in eingetragenen Genostenschaften; di- Zuständigkeit zur Berufung der Generalversammlung in
; be" S 555 b" Reichst,vilproceß Ordnung und die deutsche Wechselordnung. ö
Die Streitfragen erscheinen bei Ernst Keil in Le'v^a.
Deutschland.
Darmstadt, 2. Januar. Der weitere Bericht des besonderen Ausschusses ^ammcr über die Recommumcatwn der zweiten Kammer, den Gesetzentwurf ^flrVJ0Cm ecJcn e Bauord nung bettcffend, ersiattet von Sr. Durchlaucht dem Fürsten 3u I senbu r g - Birst ei n und Freiherrn Ludwig Riedesel zu Eisend ach ist nunmehr erschienen. Hiernach bestehen noch eine Reihe von Distenstn zwischen dem Ausschuß der ersten und der letzten Beschlüsse des Plenums «?-K^en Kammer, deren erster sich bei Art. 12 findet. Die 2. Kammer hat diesen
bnnn^Q 1Un0, ”}C au§ b5n Beratungen der 1. Kammer heroorgegangen f mmen, fonbern beharrte auf Antrag ihres Ausschusses bei ihren $lullen ju Art. 12. Motivirt wurde dieser Antrag damit daß erstens bei der Abschätzung auch auf den Mmderwerth des verbleibenden Theils von Grundstücken und am Deformafion Rücksicht genommen wirb, und ferner der oon^stn Kamm^ PrQkale indem der Zeitpunkt, wann die Veränderung des xn-tntt' knb b" Fl°ße, wann der Zweck in erheblich nachiheiliger Weise 2£?Jlba? ™ltb' 'wmerhin nicht bestimmt werden könne; etwaige Veränderungen des Werths durch Culturveranderungen bei der Expropriation auch zur Berücksichtiauna Kammer U jetzt dazu „X“ auf Streuung n- 1 zu verzichten, sowie den Absatz 3 in der von der 2.
Kammer beschlossenen Fassung anzunehmen, so besieht er umso fester darauf daß die Thrift, in der die Gemeinde das Grundstück erwerben muß, von 5 Jahren auf 3 ^ahre henintergesetzt wird. - Hinsichtlich des Art. 15 verwarf die 2. Kammer die von d^r andern Kammer gefaßten Beschlüsse und nahm ihn in der Faffung wieder an in der 1 ?^lüssen hervorgegangen war. Der berichtende Ausschuß der
A5 ber Don bcr 2 3 4- Kammer beschlossenen Fassung dann zur empfehlen zu können, wenn hinter dem Worte „Beschaffenheit" die Worte Äe £*' c°ber Hlifraum" gestrichen werden. — Zu den Art. 23 32 38 39 be"? anbet6 *,°nn^8u^tL2,U§fd,u6 Kammer nunmehr 4-ttritt zu ben B^sLsen
baü ihm anfi»? Ci ihrenB-schlüsseu und motivirte bieg damit,
ba§ Zulasten von Oeffnungen in den vorschriftsmäßigen Scheidewänden die durch letztere angestrebte Verminderung der Feuersgefahr illusorisch gemacht wurde. Ter Ausschuß erster Kammer kann sich dieser Ansicht nicht anschlicßen o? na5 w e vor von der Ueberzeugung durchdrungen, daß die unbedingte
wS- Va ^Utl® bc? Berbots für unsere ländliche Bevölkerung die größten Nachtbeile
Mit sich bringen Wird, und beantragt demgemäß: Den Absatz 3 zu streichen und dafür
Srbn Än0„nk^meW: "Unverschließbare Oeffnungen in der Scheidewand fischen Wohn- und Scheuerraum, sowie alle Oeffnungen in derselben, welche bin ♦ !^chkn Theilen des Wohnraumes verbinden, in denen ein offenes 9TfH -Cnüt# finb nK,cbt 6'Nattet." Im Uebrigen beantrO0t ber ^idjufe >LnXe hA Art. o3 in ^r von der Kammer beschlossenen Fassung. — Bezüglich des ^Irt 55 hLb,,Ce.iHC^a,mnl«<r(mbem «Schluss- erfter Kammer zu Absa« 1 n!cht bei wann “ 5 ®*,Crk6..mekr Entfernung oon-ber Eigenthumsgrenze siw Häuser zur Zb'"6U''S gemacht hatte, die Mit Verkleidungen von Brcttern oder Schindeln auf R.egelwandungen versehen werden sollen, jedoch m.t dem Zusatz, daß in besonderen Fallen von dieser Entfernung dlspenstrt werden könne. Der Ausschuß erster Kammer beantragt nunmehr Bestritt zu dem jenseitigen Beschluß. Dasselbe ist der Fall zu Art. 57, der von der Art der Bedachung der Gebäuden handelt. °
Uebereinstimmung mit der 2. Kammer beantragt der Ausschuß der ersten Wrt f?RF bes Art- 66 in der Fassung des Entwurfs und Strich des
der'9Iu8^*nfc@b?r ,?ftpnU0?rt; 74 Do5. bcr 21 Kammer beschlossenen Abänderung findet der Ausschuß der ersten Kammer nichts zu erinnern und beantragt Beitritt zu dem ensestigen Beschluß; ebenso zu Art. 77, in letzterer Beziehung die Voraus etzuna au£ thJfiunnb,n^Q bkT Regierung Fürsorge getroffen werde, daß in der Er-
theilung von Baubescheiden keine unnothigen Verschleppungen eintreten werden.
21 ' 1 «5,)^CC’ l88Üfc c3,n«cr ®’^un0 der Stadtverordneten zu Wetzlar vom
nrt^AP;/inbkr ^0 wurde beschlossen, in Gemeinschaft mit den dabei interessirten Ortschaften bei der Kgl. Elsenbahndirection zu Frankfurt a. M. den Antraa zu stellen ?“uebw «Äba^nbkeifl3)0rI,,tr- L°W,e bci W—•* noWeffeÄ |. lle zu errichten. Indessen interessirt man sich in Dorlar und Umaeaenb nur für hrMinh ?-Or ?r ?u- brrichtende Haltestelle der Deutz-Gießener Eisenbahn. Die Secim- rnrRfc^^0?11 * * * *^ V1!? rCr< Konnten Geschwindigkeit an jedem der an ihr liegenden (0rß|eren) Crte halten; so scheint es auch auf der Rhein Nahe-Eisenbahn zu geschehen wie die „Birkenfelder Landeözeitung- unter dem 27. Juli schreibt' Es ist als ftfis ÄJ“ bSten' daß -k 'N der Absicht des Kön.gl' Effenbahn-Beiriebsamtis Saarbrücken liegt, an den an der Nahebahn liegenden größeren Orten welche bisher
\S-mischteZüg?mit kleinen Maschen alten zu tasten Diese Einrichtung besteht feit einiger Zeit zwischen Binaerbrück und Kirn undsollsich vorzüglich bewährem Dieser engere" und erleichtette Bahnverkehr bietet %H<nk^!CnK1rb£n Qro?e Aunehmlichkeiten." Eine hiesige Haltcstelle der Deutz-Gießener Elsenhahn würbe uns mit ben beiden Städten Gießen und Wetzlar direci verbinden wahrend.die Wetzlar-Lollarer Bahn mit einer hiesigen Haltestelle uns nur bir lebt* auT^n'"^/^ ."°her zuführte. - Mit zahlreichen Unterschriften bedeckte Petitionen aus den nahe beieinander liegenden, im Ganzen gegen 5200 Seelen lähfenhpn rv», wei?en^m??bst^> ,^UenHosen, Garbenheim, Naunheim und Waldgirmes be-'
P tn' J”16 * bcT Wunsch nach einer Haltestelle gerade der Deutz-Gießener Bahn b" Dorlar gehegt wird. Für den Fall der Einrichtung gedenkt Münchholzhausen eine fflfirh/n ÄT-Ä0 e "ad) Dorlar zu bauen. Die Zimmermeister von Atzbach ?urb'30 ^SSvns versenden. Dorlar selbst, dessen Gemarkung durch die Lahn in der ganzen Lange getrennt wird, und welches durch die beiden Eisenb^nen ^on vielfach geschädigt worden, würde es billig finden, wenn es auch einmal durch Errichtung einer solchen Haltestelle einen Nutzen sich erwachsen sähe; es würde das ganze nothige Terrain dazu bergeben. Bereits vor 20-30 Jahren wurde vom hiesjaen ?°rmfQnfb Hlrzenhain per Achse gefahren; es könnten hiervon jäh" lich 10,000 Gentner versandt werden. Auch weilt Dorlar die beiden frfiFi^r hurrAnff- ^5” Erbbestands-Mühlen, Altmühl und Neumühl mit ihrem großen Betn be auf' wel^e schon letzt 60—80 Waggons Getreide pro Jahr von außerhalb beziehen bei dem nm*fn,t m.mhmen bs Skwunschten Haltestelle aber zu Kunst- und Handelsmühlen em; iknb c,(bl an°*cr!at^en Bezug und Versandt leisten würden Die Kalk- und Ziege^brenncrei zu Waldgirmes verkauft ihre Waare mehrentheils n den nahe belegenen Ltadten; sie hat bisher jährlich 50 Waggons Kohlen beroaen würde aber dann 100 Waggons Kalk und Ziegelsteine verschicken. Waldgirmes und Naun- Kreisstadt anhänglich, machen meistens ihre Geschäfte mit der Sir*th^,C1BCn' b’/ b°J 0eÄTnn’°On^r rourDcn bie Bahn mitbenutzen, waS aber leider bureb bre zu weit entfernt belegenen Stationen nicht geschehen kann. Wir machen aber noch ganz beionbers auimcrtfam auf die Eisensteingruben •
1} ^^für^baT':3abrfUfö9rb®rTben0Cim/ 500 Doppelwaggons ä 10,000
2) Morgenstern, Gemarkung Walbgirmes (in welcher auch die später genannten ®rUbenJlCSuWeIdlC voraussichtlich vom nächsten Jahre ein Förbe?quantum von auch oOO Toppelwaggons liefern wirb
3) Pfingstw-ibc mit rnuthmaßlichem Versandt von ca. 20 D.-W. monatlich
4) Louifcnglück mit monatlich mmbestens 50 D -W
5) Rothläuschen mit monatlich mindestens 20 D -W
6) Glückstem mit ca. 500 D -W., jährlich und andere
Wir alle aber m den genannten Orten würden unser Holz und Kohlen rc. billiaer
beziehen formen, und Vieles wurde mehr und mehr erschlossen werden. Wenn man
gemeint hat. die Einwohner der in Betracht kommenden Ortschaften seien zum größten
^ibeitCrr. -ü.-bcn b^nachbarten Eisensteingruben und als Rottenarbeiter auf
ben Gtfenbabnen beschäftigt und daraus zum Tbeil eine Benutzung der Bahn Seitens
Thatsaöhen ^überestiststnml, so ftagen wir g-trost, ob diese Behauptung K Angelegenheit der Oeffentlichkeit übergeben und dem Wohl
wollen des Publ-kums empfohlen, indem wir uns noch schließlich erlauben hinzu-
^fugen, ba§ nach ber Sere(bnung eines höher gestellten Beamten auf der Strecke
Wetzlar-Ems ichon auf etwa 3,o Kilometer, auf der rhein-nassauischen Strecke Löbn-
hi>0(^mrf Är^?uf etwa 3,1 Kilometer eine Haltestelle oder Station kommt, während d-s^iünn^^«ElEßb'N gegen 12 Km. bet a t, ohne daß eine andere Haltestelle diesen längeren Raum unterbricht.
Merlin, 31 Tecbi. Gegen den neuen Brausteuer-Geseßentwurf der
flepenträrfg dem Bundesratbe vorliegt, ist eine Petition an den Reichstag in Umlauf gesetzt, worin es he ßt, das „deutsche Volk habe erwartet, daß die
An die Großhcrzoglichcn iöiirgmneiftrrcien des Bcurks. äXMS'ää s.'M * ffgs ,&v- äsä sy*
Tießen, nm 31. December 1880. ä cd a
_____ Großoerzoglichks Rentamt Gftßen.