politischer Art gegen den Volkswirthschaftsrath und dies: hätten sich in letzter Zeit gerade verschärft. Er sei der Meinung, daß dem Reichstag eine starke N benconcurrenz geschaffen werden solle. ?" r m' ‘ 1 1' ' "
„ . , In 5 Monaten werde nun diese Vorlage zweimal vor den
Reichstag gebracht, es sei j.doch angebracht, daß das nicht so häufig geschehe. Das Centrum habe gesagt, es wolle erst abwarten, rote Ker preußische Volkswirthsrath funfttomre, dann sich für oder gegen den deutschen entscheiden- Nicht einmal die Zeit zum Urtdcilen habe die Regierung dem Parlamente gelassen. Der Selbsterhaltungstrieb des Reichstags spreche gegen die Position. DerVolkswirthschaftsrath würde nur nach
anders, wie diesem Uebelstande abgeholfen werden solle, als durch möglichste Einschränkung der parlamentarlschen Thätigkett. Der Reichskanzler werde am Empfindlichsten dadurch getroffen, denn er wolle am ehesten bte Interessen des Reiches vor denen der Einzelstaaten gewahrt wissen. l .
Abg. v. Minnigerode stimmt den Ausführungen des Abg. Wmdthorst bet.
Abg. v. Stauffenberg: Es müßte zunächst die Einberufungszeit des Reichstags fixirt werden, bevor die Einzelstaaten die Berufungszeit ihrer Landtage in der Verfassung, namentlich in Bayern, ändern könnten. „
Abg. Dr. Wmdthorst hält es trotzdem nach seinen Informationen für möglich, daß der Landtag tn Bayern in den Januar vertagt würde. Jedenfalls aber hätte die Regierung auf die elsaß-lothlingische Verwaltung so viel Macht, um den dortigen Landesausschuß später zu berufen. , 1
Staatssecretär v. Bötticher bestreitet die Machtvollkommenheit der Regierung, den Landesausschuß von Eliaß-Lothringen nach eigenem Belieben zusammenberufen zu können. Die Berufungszeit werde durch den Etat des Reichslandes beeinflußt.
Abg. Dr. Reichensperger hält den vom Abg. Windthorst erwähnten Mißstand deshalb gerade für gefährlich, weil solche Kräfte geschwächt würden, die vom Vertrauen des Volkes in den Landtag und in den Reichstag geschickt würden.
Abg. Dr. Franz spricht dem Staatssecretär v. Bötticher seinen Dank aus für die Uebergabe der Berichte der Fabrik-Jnspectoren an den Reichstag, die diesmal nicht, wie sonst, entweder zu technisch oder zu laienhaft feien, um den Reichstagsmitgliedern zu genügen. Jedoch könne er nicht verkennen, daß eine strengere Controle der Fabrik- Jnspectoren angezeigt wäre, auch habe er in den Berichten eine Decadence der Sittlichkeit in manchen Arbeiterbezirken notirt gefunden. Es sei nöthig, daß man gerade hierauf sein Augenmerk richte.
Staatssecretär v. Bötticher ist der Meinung des Vorredners, daß bte Mvralttat unter ben Arbeitern gehoben werben müßte, glaubt aber nicht, baß bies auf bem Wege bet Gesetzgebung geschehen könne.
Hieraus werben Titel 1—10 ber Ausgaben bewilligt.
Abg. v. Pfetten trägt hierauf einige Positionen verschiedener Firmen vor, welche sich darüber beschweren, baß sie auf ber Ausstellung zu Meloourne burch ihre Agenten geschäbtgt seien. . ,
Staatssecretär v. Bötticher glaubt, baß bte ganze Angelegenheit nicht in bas Staats-, sondern in bas Privatrecht gehöre. Er könne nur bitten, bte Petition der Regierung zu überweisen. Den Ausstellungs-Commissarien könne seiner Meinung nach schwerlich em Vorwurf gemacht werden. „
Abg. v. Pfetten bestreitet die letzte Aeußerung bes Staatssecretäls. — Hierauf wirb bte Discussion geschlossen.
Titel 11 verlangt für den Volkswirthschaftsrath 85,000 JL.
Abg. v. Benba hält es nach den Ausführungen des Abg. v. Bennigsen in voriger Session nicht für nöthig, heute noch einmal ausführlich gegen die Institution des Volkswirthschaftsraths zu sprechen- Diese Institution, die keine Verantwortlichkeit haben solle, würde bald in ihrer Mitte einen Kastengeist ausbilden, der für das Reich nur schädlich sein würde. Eine große Menge von Organen ber Selbstverwaltung existirten schon, um bte Aufgaben bes Volkswirthschaftsraths zu erfüllen.
o- Bismarck: Ihm habe ber Gebanke außerorbentlich fern gelegen, die Macht bes Parlaments zu schwächen, wenn er den Volkswirthschaftsrath habe e nführen wollen, die Art, wie Gesetzentwürfe entständen, sei aber feiner Meinung nach mangelhaft, gewöhnlich einseitig. Manche Gesetze seien geradezu Lieblingsgedanken eines einzigen Mannes, im Ministerium würden sie angenommen im Vertrauen auf die rechte Beurtheilung des betreffenden Ressortchefs. Das sollte das Parlament auch bedenken, dessen Mitglieder allerdings als vom Volke berufen viel erleuchteter seien als die Minist r (Heiterkeit), aber doch nur einen einseitigen eigenen Standpunkt vertreten könnten. Die Vorlagen an Cnquet-Commissionen zu verweisen, sei deßhalb mißlich, weil einmal lange Zeit hindurch dieselben Männer in eine Commission kämen, dann diese fi: wiederum eine praktische Schablone in ihrer Berathung aneigneten. Das Parlament sollte doch vor allen Dingen die Regierung befähigen, gu und recht aus- gearbeitete Vorlagen zu machen. Es liege in der Zurückweisung seines Vorschlags nur eine Verachtung des Volslebens und des praktischen Lebrns (links: oho!). Man solle sich nicht zumuthen, Alles zu wissen. Wenn das Parlament die Mittel zu einem solchen Rathe verweigere, so werde die Regierung sich an die Opferwilligkeit des Volkes wenden und bte einzelnen Regierungen ersuchen, ber Reichsregierung einzelne Vertreter zum Wirthschaftlichen Rathe zu stellen. Die Wissenschaft sei in bte Pläne ber kaiserlichen Botschaft nicht so wett eingebrungen, baß sie uns hierüber genügenbe Aufklärung geben könnte. Das könnten nur Praktiker, Industrielle, Landwirthe u. s. w. In jeder Session werde er wiederkommen mit dieser Vorlage und immer wieder werde er um Bewilligung der hier angesetzten Petition bitten. (Beifall rechts.)
Abg. Leuscher (Eisleben) bestreitet es, daß die Gegner des Volkswirthschafts- raths verständen, was in diesem Rathe vertreten werden sollte. (Widerspruch links.) Die mit ihm in gleiche Lime gestellten Handelskammern enthielten nur Elemente des Handels, cs sollten aber auch die ber Jnbtistrie unb ber Lanbwirthschaft vertreten sein.
Abg. Bamberger steht prinzipiell ber von bem Reichskanzler als nothwendig anerkannten Erleichterung ber Regierungsarbetten nicht entgegen, hält aber gcrabc bie Institution bes Volkswirthschaftsraths nicht für bazu geeignet. Er habe auch Motive
ben Ansichten bes jeweiligen Ministers gefärbt fein. Der Reichskanzler habe die Art unb Weise ber Unterstützung ber Regierung so geschilbert, baß bieselbe einem Staatsrath gleichkäme. Ebmsowenig könne ihm bie Zusammensetzung gefallen, benn es fei klar, daß bie Regierung bie Mehrheit bestimmen könne. Auch die Aufnahme des Berichts der Grüneberger Handelskammer mache ihn argwöhnisch. Der Reichskanzler hat schon oft fühlen lassen, daß hier im Parlement wenige Sachkenntuiß, wenige praktische Leute säßen. Der Volkswirthschaftsrath könne leicht die Gefahr mit sich bringen, auch bte wenigen Sachverständigen bem Parlamente zu entziehen. Zu einem neuen Volks. wirthschatts-Parlamente könne er nie unb nimmer rathen. (Beifall links.)
Fürst o. Bismarck: Jebe persönliche Anspiegelung gegen ben Vorredner hat mir gestern fern gelegen Vorrebner hat gesagt, ber Wirthschaftsrath werde parteiisch sein- Das will ,a auch bte Regierung, sie sucht Hilfsarbeiter. Wenn hier bie Vorlage nicht etngebracht wäre, so hätten Sie geglaubt, baß bie Regierung ihr Bebürfniß nach bem Wirthschaftsrath nicht mehr habe. Auch soll der Wirthschaftsrath nicht zwischen Bundes- rath und Regierung stehen, sondern nur hinter der Regierung. Es ist bei uns eine Lernbegierde, "lassen Sie doch uns belehren! Es ist eine außerordentliche Geringschätzung der Regierurig oon jener Seite, wenn Sie glauben, daß die Regierung klug genug für L)te sei. Bei den Enqueten findet man häufig Unkenntniß darüber, was gesetzmäßig zu erreichen i£ weil sie noch grün sind, möchte ich sagen, auf ihrem ihnen neu eröffneten Gebiete. Das ist bei einem Wirthschaftsrathe nicht der Fall. Ob wir jemals einig darüber werden, was objectioe Wahrheit ist das, glaube ich. werden wir von bem Standpunkte aus nicht erreichen. Man hat mir oorgeworfen. daß ich in vier Jahren mir kein gutes Unheil über die innere Politik habe bilden können. Ich nehme dieselbe Kenntniß auf allgemeinem Gebiete in Anspruch wie Sie. Glauben Sie doch nicht, daß Ihnen burch bie Wahl Ihrer Mitbürger eine gewisse mystische Weihe ber Intelligenz gegeben sei. Ich habe mich nur in bieses Ressort nicht gemischt, so lange Herr Delbrück es in ber Hanb hatte. Heber bte Grüneberger Handelskammer werde ich tm preußischen Abgeordnetenhaus mich als Handelsminister vertheidigen. Wahrheit ist in diesem Berichte nicht überall zu finden, die Schlüsse, welche an die Hahlen ("knüpft werden, widersprechen diesen so, baß ich als Hanbelsminister verpflichtet war dagegen Einspruch zu erheben. (Beifall rechts.)
Abg. Freege weist haupffächlich auf bte realen Vottheile ber Vorlage hin welche der Regierung baburch entständen, daß ihr eine Unterstützung in ber Durcharbeituna ber Gesetzentwürfe gewährt werbe. — Hierauf wirb bie Debatte geschlossen.
Zur Geschäftsorbnung bemerkt — nach persönlichen Bemerkungen ber Abaa Richter unb Freege — ber Abg. Frohme, baß er nicht zum Wort gelassen sei, trotzdem gerabe seine Partei (bie sozialbemokratische) biejenige wäre, bie auf unerhörte Weise in ihren wirthschaftlichen unb socialen Jbeen unterdrückt sei.
Präsident von Levetzow ruft den Redner wegen des letzteren Ausdruckes zu Ordnung.
Abg. Windthorst: Ich muß auch bemerken, daß ich n cht zUm Worte gekommen bin, trotzdem ich mich dazu gemeldet hatte.
Abg. Richter: Hätten wir eine Ahnung gehabt, daß Herr Windthorst bte Absicht hatte, gegen ben Kanzler zu sprechen, so hätten wir nicht für einen Schlußanirag gestimmt. (Heiterkeit.)
Abg. v. Czarlinski erklärt, baß feine Pa tei gegen bie Position stimmen werde.
Es ist ein Antrag auf namentliche Abstimmung eingegangeil. Bei der Abstimmung erklären sich 83 für, 169 gegen bie Position, ein Mitglied enthält sich der Stimme. Die Position ist somit abgelehnt.
Titel 12 unb 13 werben bewilligt.
Bei Titel 14 (Kosten aus Anlaß ber Maßregel gegen die Reblauskrankheir 5000 JL) nimmt Abg. Ackermann Veranlassung ben Minister v. Bötticher zu bitten, bie Convention über bie Reblauskrankheit noch in dieser Session an das HauS zu bringen. D«.r Minister v. Bötticher verspricht dies. Hieraus vertagt sich das Haus auf Freitag 12 Uhr. (Foitietzung der zweiten Berathung des Etats.)
Schluß 4 Uhr.
Telegraphische Depeschen.
Wolff'S telegr. Correspondeuz-Bureau.
Now, 1. December. Die „Agenzia Siesani" meldet auS Kairo con heute über lebhafte italienische Vorstellungen. Egypten gestand zu, daß die erste Enquete über die Nikdermetzelung ter Expedition Giuletti ungenügend gewesen und bewilligte eine zweite mit collectiv gleichen Machtbefugnissen. Sowohl der egyptische als der italienische Commiffär werden unbedingte Voll- machten haben, tue Schuldigen und deren Genossen aufzusuchen, zu verhafte. und vor die Gerichte zu Kairo zu führen. Falls eine zweite E-quete fruchtlos sein sollte, behalte sich Italien vor, Entschädigungen für die Familien der Opfer ober andere Genugthuung zu verlangen.
— Die „Opinione" beklagt, daß ein neuer italienischer Botschafter für Pans noch nicht ernannt sei; die „Regierunaspreffr" sa^te doch, die Ernennung erfolge nach dem Abschlüsse des französisch-italienischen Handelsvertrages, welcher nunmehr abgeschlossen sei. Auch Garnbetta versprach prompte Approbirung. Man muffe eine Frankreich sympathische Wahl treffen, die aber bad Gesübl einer würdigen Reserve ausdrücken solle. Italien wolle mit Frankreich in Frieden leben ; allein es ex stire zwischen beiden ein stiller, durch die Vorgänge in Tunis nicht beseitigter Zwist. Die „Opinione" hofft, Gambeita werde ohne Schädigung der Größ? Frankreichs Italien eine legitime SatiSsaction zu geben wissen, und weist daraus hin, daß dir Wadl eines italienischen Botschafters in Paris auch von bem Gesichtspunkte ber politischen Beziehungen Italiens zu Deutschlanb und Oesterreich von großer Wichtigkeit fein kön >te. Das Blatt fragt, warum die Reise des Königs nicht bis Berlin fortgesetzt worden, ob die Beziehungen Italiens zu Deutschland ebenso intim seien, wie zu Oesterreich-Ungarn. Die Beziehungen Deutschlands zum Vatikan seien auf dem Wege ber Besserung. Der Gebanke an die möglichen Wirkungen dieser B fserung aus die deutsch-italienischen Beziehungen liege nabe. In dem minirten, bewegten Europa sei AlleS möglich. Die klerikalen Blätter erörterten bereits vor 10 Jahren die als lächerlich bezeichnete Combination, daß der Papst an Bismarck Concessionen machen und Bismarck den Papst in der Revindication der geistlichen Gewalt unterstützen werde.
Lokales.
Gießen, 2. Dezember. Nächsten Montag unb Dienstag finden öffentliche Sitzungen deö Provinzialausschuffes statt, in weichen folgenbe Gegenstände zur Verhandlung kommen:
Montag ben 5. Dezember:
1) Klage des Freiherrn von Schenk zu Schwrinsberg gegen die Gemeinde Obe- Gleen wegen Gimarkungsrechts.
2) Beschwerde des Gemeinde-Einnehmers 1'1 lbr echt zu Büdingen wegen verweigerter Erhöhung seines Gehaltes.
Dienstag ben 6. Dezember:
1) Beschwerde des Heinrich Damm zu Lollar gegen einen Beschluß des Gemcindr- raths daselbst wegen Regulirung der Lumda.
2) Klage des Ortsarmenverbandes Gießen ge,en den Landarmenverbano Friedberg wegen Unterstützuna des Peter Roth.
3) Klage des Ortsarmenverbandes Heldrnbergcn gegen den Ortsarmenverband Büdesheim wegen Unterstützung des Georg Ham m.
Vermischtes.
Darmstadt, 30. November. sPostpersonalnachrichtenj. Versetzt ist der Telegraphen- assistent Range von Gießen nach Frankfurt, Main.
München, 25. November. Sicherem Vernehmen nach wird die „Allgemeine Zeitung- im nächsten Jahre von Augsburg nach München verlegt werden.
— Emen colossalen Rausch hat ein Rittergut ii der Nähe Berlins zu verzeichnen. Dort warrn neulich sämmtliche <?ühe deS Gu es es sollen über 100 Stück fein — total betrunken. Man batte nämlich aus Versehen statt des Wasserhahnes eiurn daneben befindlichen Spiritus bottich aufgedreht und ca. 15u Liter Spiritus in bie Tranktonnen laufen lasten. Den Kühen mundete das Feuerwaster vortrefflich, binnen Kurzem hatten sie sich sämmtlich einen gehörigen Rausch gekauft und waren so kr-uzsivel, daß sich ihnen Niemand nahen konnte, um sie zu melken. Den Lärm, oen über 100 betrunkene Kühe anstifteten, kann man sich leicht vorstcklen.
— [öin Blick in bas Adreßbuch des Reichstages.) Unb sieh', es fehlt mai ch' theure« Haupt 1 Gar Viele, bie sich festgewurzelt glaubten, hott bet unsanfte Winbstoß vom 27 Oktober bei Seite geworfen, sie finb in ber Versenkung, Die auf jebtr Schaubühne, auch der pollti'chen eine Notbwendigknl ist, verschwunden. Reue Gestalten tauchen auf, homines novi, von denen zum Theil Nichts bekannt ist, als bie Namen. Unb biefe Namen wollen wir einmal befiliren lasten, um von einet höheren Warte, als ber Zinne der Partei herab uns einen Ueberblttf über bie Zusammensetzung der hochgeehrten Körperschaft zu verschaffen. Da die Magenfrage allmählich alle anbeten Fragen in ben Hintergrund drängt, ist es nicht mebr als billig, oaß wir uns danach erkundigen, wie es künftig um das leibliche Wohl unserer Volksverireter bestellt sein wirb unb wir können ein Gefühl tiefer Belriebigung nicht unterbrücken, wenn wir sehen, baß in bleiet Hinsicht der Reichstag guten Hänben anvertraut ist. Ein Ackermann unb ein Pflüget sorgen dafür, daß es an den nöih.gen F-lbsrüchten nicht fehle. Diese werden alsdann von zwei Müllern unb einem Möller verarbeitet unb ein „Becker", sowie ein „Täglich^- deck' widmen sich bet Bereitung des Brodes. Daß e8 an frischem Fletsche nicht mangele, tafüt bat ein Schäfler zu sorgen, bem wir das Zeugniß ausstellen muffen, daß er „Gutfleisch" liefert, für die Küche ist ein Koch vorhanden, der von einem Köhler das erforderliche Brennmaterial bezieht. Leider scheint man — vielleicht im Hinblick auf eine neue Vorlage des Trunksucht- gesetzes — des Trinkens ganz vergesten zu haben; nur ein Keffeler unb ein Böttcher beuten entfernt auf eine mögliche Befriebigung des Durstes hin; ba wir inbeß einen Brand verzeichnet finden, muffen wir schon annebmen, daß auch bie Verehrer von Bacchus und Garnbrinus sich zu helfen wiffen. Für die meisten anderen Bedürfniffe ist gesorgt; zwei „Schmidt", denen a's Werkzeug ein Hammer, ein Niethammer unb ein Dietrich zu Gebote stehen, versorgen die Re,chS- boten mit ben Erzeugnissen ihres Gewerlfleißes.
Ein Schneiber hält die Garderobe im Stand, ein „Guerber" sorgt für olle -„Fälle", ein Schreiner, ein Pfähler, ein Pfähler unv em Hoizmann für Meublement unb Hoizarbeit überhaupt. Mit den Wohnungsverhältnissen scheint es sehr bevenkiich zu stehen: wir finden nuc ein allem Anschein nach aus „Kalckstein" erbautes „Nruhauß", in welchem sich obendrein nut ein einziges „Stübel" befindet Für allerlei notbwendige Kleinigkeiten muß bei einem „Krämer" Rath geschafft werden, auch kann, wer nach Schluß der Session zu Weib und Kind nicht mit leeren Taschen heimkehren will, bei einem „Golvschmidt" Sckmucksachen und Geschmeide ein-


