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Str. SS. Samstag den 24. April 1880.

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Ayeige- ui Amtsblatt flr Kn Kreis Gießen.

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Gießen, am 21. April 1880.

Betreffend: Sicherung der Kirchern, Pfarr- und Schulbesoldungskopitalien.

Das Großhcrzogliche Kreisamt Gießen

an die evangelischen Kirchenvorstände.

Das in rubrtcirtem Betreff erschienene Amtsblatt Großherzoglichen Oberconsistoriums Nr. XI vom 13. d. Mts. erhalten Sie mit nächster Post zur Kenntnißnahme und Nachachtung.

Dr. Bookman n.

Deutschland.

Darmstadt, 20. April. Laut telegraphischer Nachricht traf heute Prinz Heinrich von Battenberg, von einer größeren Reise im Orient zurück- kehrend, zum Besuche bei seinem Bruder, dem Fürsten von Bulgarien, in Sofia ein.

Berlin, 21. April. Die „Voss. Ztg." schreibt: Dem Vernehmen nach wird der Antrag Klotz, den Reichskanzler zu ersuchen, baldthunlichst Er­mittelungen darüber anstellen zu lassen, tnwiemeit die neu eingeführten Gerichts- kosten-Torife geeignet sind, auf die Rechtspflege durch Vertheuerung störend einzuwirken, sowie vom Ergabt iß dieser Ermittelungen dem Reichstage Kemitniß zu geben, bei der Reichsregieruyg eine günstige Aufnahme finden. Es ist dies um so mehr zu erwarten, da selbst der preußische Justizminister Dr. Friedberg, der an der Abfaffung des deutschen Gerichtskosten-Gesetzes betheiligt gewesen, in der Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 11. Januar d. Js. erklärt hat, daß das Reich bei der Abmessung der Gebührensätze mit Rücksicht auf die um günstige Finanzlage der meisten deutschen Staaten und in der Voraussetzung, daß später leichter sein werde, die Gebührensätze hecabzusetzen, als zu erhöhen, in manchen Punkten zu hoch ergriffen habe. Die in dem Klotz'schen Anträge geforderten Elmtttelungen werden um so leichter zu bewirken sein, als bereits in Preußen, dem größten Theile des Reiches, die Gerichte Anwei­sung erholten haben, durch eine vergleichende Zusammenstellung der jetzt liqui- dirten Kosten mit den früheren an der Hand der Erfahrung festzustellen, in­wieweit die in der Presse und in den Kammern der größten Bundesstaaten laut gewordene Klage über die Höhe der gegenwärtigen Gerichtskosten be­gründet sei.

— Nach der am 1. September d. Js. in Kraft tretenden Reichsverord­nung vom 7. Januar d. Js. wegen Verhütung des Zusammenstoßens von Schiffen haben die Dampf- und Segelschiffe auf See und auf d?n mit der See im Zusammenhänge von Seeschiffen befahrenen Binnengewässern zum Signaltfiren bei Nebel, dickem Wetter und Schneefall ein wirksames Nebel­horn zu führen, welches durch einen Blasebalg oder eine andere mechanische Vorrichtung geblasen wird. Gemäß ministerieller Anordnung sollen alle vor­handenen Arten solcher Nebelhörner geprüft und das am zweckmäßigsten befundene Horn soll dem schifffahrttreibenden Publikum amtlich empfohlen werden. Zu dem Ende findet bei der Direction der deutschen Seewarte in Hamburg eine Prüfung solcher Nebelhörner statt, zu welcher alle Fabrikanten um Einreichung dieser ihrer Fabrikate ausgefordert werden sollen. Die Prü­fung wird etwa am 1. Juni d. Js. abgeschloffeu werden.

Berlin, 21. April. Die „Grenzboten" klagen über eingerissene Dis- ciplinlosigkeit unter den preußischen Beamten. Bei der häufigen langen Ent­ferntheit des Reichskanzlers von den Geschäften sei eine Art von Republik im polnischen Sinne entstanden. „Vortragende Räthe, deren Ansicht der Vorstand ihres Departements nicht approbirt und adoptirt hat, oder auch Minister, die von den Anschauungen und Plänen des Kanzlers abweichen, versuchen, als ob das selbstverständlich, ihre Gedanken durchzusetzen, und daß dies der oberste Leiter der Regierung deö Kaisers und Königs nicht gestatten kann, liegt auf der Hand. König Stephan gegen König Wilhelm geht nicht." Und an an­derer Stelle noch deutlicher fast: „Es hat sich bet der häufigen Abwesenheit des Kanzlers unter einem Theile der preußischen Beamten ein Zustand heraus­gebildet, der an vollständige Discipltnlostgkett grenzt und wenn es wahr ist, daß der Fürst sich geäußert, daß eS ihm ohne sofortige Stellung der Cabinets- srage fast niemals gelinge, seiner berechtigten Autorität Gehör und Beachtung zu verschaffen, so ist auf diesem Gebiete Remedur gewiß ganz unentbehrlich, wenn nicht das Ansehen des Bundesrathes und des Präsidiums in demselben unwiederbringlichen Schaden erleiden soll. Der Bundesrath kann keine freie Versammlung werden, die jeder Ministertalbeamte ohne Vollmacht betreten kann, um dort nach seinem Ermessen und Belieben seine persönliche Meinung über die oder jene Frage vorzutragen und geltend zu machen."

— Der Bundesrath wird morgen Nachmittag eine Plenarsitzung abhal- hn, deren Tagesordnung dem Vernehmen nach etliche Punkte von Wichtigkeit enthält. Abgesehen von der ersten Berathung der Anträge der Referenten zu dem Anträge Preußens, betr. die Revision der Geschäftsordnung des Bundes- ratheS, wird es sich um die Einbringung, bezw. geschäftliche Behandlung ver­schiedener neuer Vorlagen handeln, u. A., betr. den Entwurf etneS Gesetzes über die Besteuerung der zum Militärdienst nicht herangezogenen Wehrpflich­tigen, und etuln Antrag Preußens, betr. die Einverleibung der Stadt Altona

und eines Theiles der Hamburgischen Vorstadt L>t. Pauli in das Zollgebiet. So hätten sich denn die seit Monaten Dei&reitcten Angaben über die beabsich­tigte Einführung einer Wehrsteuer bewahrheitet, deren erste Mittheilung an dieser Stelle zur Zeit von der osficiösen Presse als „Phantasiegebilde sensa- tionölustiger Correspondenten" bezeichnet worden waren. In parlamentarischen Kreisen, denen wir auch die folgenden Mitthetlungen entnehmen, wußte man vor einiger Zeit bereits, daß der Entwurf den Regierungen zur Begutachtung zugegangen uni) dort mancherlei Bedenken begegnet sei. Man wollte ferner wiffen, daß der Ertrag damals aus 17 Millionen veranschlagt und dazu bestimmt war, den Mehraufwand durch die jetzt angenommene Mtlitärgesetz- Novelle zu decken. Wie wett diese letzteren Angaben zutreffen, bleibe dahinge­stellt. Jetzt wird behauptet, der Entwurf veranschlage den Ertrag der Wehi- steuer auf rund 10 Mill. <X Besteuert werden nach den jetzt umlaufenden Angaben alle Dienstpflichtigen, welch ausgemustert oder ausgeloost, der Ersatz­reserve elfter oder zweiter Klasse zugewtesen werden, oder vor Ablauf der Dienstpflicht aus dem Militärdienst ausscheiden. Alle solche Personen zahlen

Unterschied 12 Jahre hindurch einmal eine feste Steuer von 4 «X; ferner eine Einkommen' bezw. Klaffensteuer, nämlick bet einem Einkommen von 6000 «X 3 pCt., bei einem Einkommen unter 6000 «X einen geringeren Pro- centscitz. So lange der von der Militärpflicht befreite uns.lbflständtg und ohne eigenes Einkommen ist, sind dtejentgen, welche zu seiner Unterhaltung verpflich­tet sind, auch verpflichtet die Steuer zu tragen. Das Gesetz soll schon mit dem 1. October d. Js. in's Leben treten. Dies würde voraussetzen, daß es der Reichstag noch in dieser Session erledigen müßte. Träfe dies zu, so wäre es kaum möglich, die Session bis zum 20. Mai zu schließen, bekanntlich dem äußersten Termin, bis zu welchem die Nachsesston des Landtages ihren Anfang nehmen soll. (Köln. Ztg.)

Irankreich.

Paris, 20. April. Der Graf von Paris befindet sich im Augenblick in Göritz beim Grafen von Chambord! Wie es heißt, soll dort ein Plan ausgebrütet werden, um die Republik über den Haufen zu werfen. Daß man Ernst machen will, geht daraus hervor, daß der Graf von Chambord im Augenblick versucht, eine Anleihe von 20 Millionen zu machen, da ohne Geld in Frankreich nichts anzufangen ist. Die Prinzen von Orleans sind sehr reich und könnten die Gelder liefern ; sie sind aber als zu geizig bekannt, als daß der Graf von Chambord auch aur daran gedacht hätte, sie in Anspruch zu nehmen. Sehr zweifelhaft ist es, daß diese neue Anstrengung des „Roy" Er­folg haben wird. Sicher ist nur, daß der Graf von Parts, über dessen Trei­ben man genau unterrichtet ist, seiner Stelle eines Oberstlieutenants, welche er den Mac Mahon'schen Ministern verdankt, entsetzt werden wird.

England.

London, 20. April. Von Hüll und der Umgegend aus wird darüber Klage erhoben, daß öfter irrsinnige Leute aus Deutschland, Schweden und Norwegen als Auswanderer, die nach Amerika reisen wollen, nach England eingeschifft werden und dann in ihrer Geisteskrankheit dort hüls- und rathlos den Ortssteuerzahlern zur Pflege überlassen werden. Kürzlich ist sogar eine blödsinnige Frau, nachdem sie nach Hamburg zurückgesandt worden war, zum zweiten Male nach Hüll verschifft worden. — Das Ausbleiben des Schul­schiffes „Atalanta" wi,d immer bedenklicher, und der Glaube, daß es mit Mann und Maus zu Grunde gegangen, verstärkt sich- Die Admiralität er­hielt gestern ein Telegramm von Capitän East, dem Befehlshaber von Ihrer Majestät Sckiff „Comus", dattrt Batavia, 19. Apitl. Es meldet die Ankunft dieses Schiffes von den Crozets-, Kerguelen- und St. Pauls-Inseln mit dem Bemerken, daß daselbst keine schiffbrüchigen Schiffsmannschaften angetroffen worden.

London, 21. April. Auf dem heute Mittag abgehaltenen Mintster- rath wurde die Abdankung des Cabinets in aller Form besiegelt. Fortan wird das Ministerium nur die nöthigsten Routinegeschäfte besorgen, eingreifende Maßnahmen dagegen nach Innen und Außen unterlassen. Hartington wird nun als muthmaßlich von der Königin zu Berufender bezeichnet, doch ist dies ebenso Vermuthung, als daß er dann Gladstone als einzig möglichen Premier empfthlen würde. Letzterer hatte heute mit mehreren liberalen Führern län­gere Besprechungen und würde die Premierschaft, wenn sie ihm angeboten, kaum zurückwetsen. — Wolseley kehrt vom Cap unverzüglich zurück. — Die Ausstellung in Sidney, die von nahezu einer Million Menschen besucht, wurde feierlich geschlossen; Deutschland erhielt viele Medaillen.