Lokales.
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fition. Jedenfalls aber muß irgend etwas geschehen, um die Uebelstände zu deseirlgen.
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Vermischtes.
Mainz, 9. Februar. Leider hat der Rhein gestern wieder ein Opfer gefordert. Zwei Knaben und ein Mädchen von hier belustigten sich am Nachmittag mit Schlittenfahren auf der
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Hesterreich.
Wie«, 10. Februar. Ihber die Mimsterkrisis in Oesterreich wird uns geschrieben: Die Krisis besteht und steht. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. Die Rechte scheint nicht den Muih zu haben, den Kampf bis zu Ende zu führen, weil sich die Anzeichen mehren, daß mit der Bildung eines klerikalen Ministeriums die Loosung zur Zersetzung der eigenen Partei gegeben würde. Auf der andern Seite haben di« klerikalen Führer nicht Lust, nun die ausgespieltc Kart- des Cuiturkampfes zurückzunehmen und den Fortbestand des gegenwärtigen Ministeriums zu ermöglichen. Es scheint, als handle es sich darum, einen modus vivendi zu finden und als würde die Rechte darein willigen, von ihrem Streben, das Ministerium völlig zu beherrschen, wenn die Regierung darein willigt, das Budget von Monat zu Monat zugetheilt zu erhalten, so daß die Krisis in jedem Augenblick wieder den akuten Eharakter annehmen kann. Stremayr hat noch nicht demissionirt, und ist der Rücktritt des gesammten Cabinets verschoben.
IlranLretch.
Paris, 10. Februar. Der Eonseil-Präsident und Minister des Aeußern, Freycinet, empfing von dem Botschafter Frankreichs in Konstantinopel ein Telegramm, worin derselbe meldet, daß der Kaimakan von Alexandrette definitiv abgesetzt ist und daß Alle diejenigen, welche an dem Angriff auf die französischen Seefoldaten betheiligt waren und angeklagt sind, von den eompetenten Gerichten abgeurtheilt werden sollen. Die etwa zuerkannten Strafen sollen sofort und strenge vollstreckt werden.
— Die heutige „Röpublique fran^rise" wendet fich in einem Artikel gegen die Verbreitung beunruhigender und unheilschwangerer Gerüchte. Die französische Nation, die ihr- Geschicke selbst leite, richte ihre Gedanken aus den Frieden und werde sich durch Nichts in Aufregung versetzen laffen. Ent- schloffen, jede Provokation seinerseits zu vermeiden, strebe Frankreich nur dahin, etc Ueberzeugung zu befestigen, daß eS eifriger als je sich der Arbeit in Ruhe und Sammlung htngeben wolle.
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Gieße«, 10. Februar. fAus den Verhandlungen der Grohherzogl. Handelskammer
Greßen. Sitzung am 31. v. Mts.)
1. Der Vorsitzende berichtet über 24 Eingänge.
2. Das Präsidium des Deutschen Handelstages übersendet in Ausführung eines Be- schlusses des bleibenden Ausschusses einen Abdruck des von einer Commission ausaearbeiteten Entwurfs eines ReichsgeseheS über die deutschen Handelskammern, und ersucht um dessen Begutachtung. "
Die Kammer beschließt nach Prüfung des Entwurfs, im Allgemeinen die Erklärung abzugeben, daß sie das seither zu Recht bestehende Preußische Gesetz, welchem sich das Großh. Hessische im Wesentlichen vollständig anschließt, bis auf die Gesichtspunkte, die überhaupt nock nicht berücksichtigt waren, für die einheitliche Organisation der deutschen Handelskammern in nahezu allen Punkten zur Annahme empfehlenswerth erachte. Im Uebrigen werden theils in nicht vollständiger Übereinstimmung mit dem Entwurf, theils in Abänderung desselben nachstehende Bestimmungen vorgeschlagen:
a) Die Befugniß der Errichtung einer Handelskammer, die Festsetzung der Zahl der Mitglieder, die Abgrenzung des Bezirks und die Bestimmung über den Sitz der Handelskammer steht der Landesregierung nach Einvernehmen mit dem Reichskanzler zu.
b) Die im Entwurf den Vorständen der staatlichen und kommunalen gewerblichen Unter- nchmungeü, welche im Handelskammerbezirk ihren Sitz haben, eingeräumte Berechtigung, an der Wahl der Mitglieder Theil zu nehmen, auch wenn dieselben nicht in das Handelsregister eingetragen sind, wünscht man beseitigt und diese Berechtigung nur denjenigen Vorstandsmitgliedern zugestanden zu sehen, welche in das Handelsregister eingetragen find, da dies im Interesse dcr Gleichartigkeit der Behandlung sowohl, wie in der Erwägung zweckmäßig erscheint, daß diese Ausnahmestellung leicht und oft den Geschäftsgang störende Erörterungen zur Folge haben könnte.
ci Die Bedingung zur Wahlberechtigung der im Bezirk der Handelskammer Bergbau treibenden Alletneigenthümer oder Pächter eines Bergwerks, Gewerkschaften und in anderer Form organisirten Gesellschaften solle ebenfalls im Interesse der Vereinfachung und Gleichberechtigung, wie in b), an den Eintrag in's Handelsregister geknüpft werden.
ä) Nach dem Entwurf wäre der Wahlvorstand von den bei dem Wahlacte anweienden Wahlberechtigten aus ihrer Mitte zu wählen. Diesem Vorschlag kann man nicht beipflichtea, hält vielmehr auch hier die Anordnung des bestehenden Gesetzes, daß nicht nur der Wahlcom' missär, sondern auch die beiden Urkundspersonen aus der Zahl dcr Wahlberechtigten von der Handelskammer ernannt werden, für angemessen, weil es an sich schon mißlich ist, diese Per sonen erst im Wahl-Local aus der Mitte der Anwesenden wählen zu lassen, und alle diejenigen, welche nicht bei Beginn anwesend sind und sein können, von der Wahl ausgeschlossen bleiben würden.
e) Auch spricht man sich gegen eine Wahl aus, bei welcher absolute Stimmenmehrheit entscheidet, und zieht die zu Recht bestehenden Bestimmungen vor, wonach diejenigen, welche dre meisten Stimmen haben, gewählt sind, und bei Stimmengleichheit das Loos entscheidet, da hier der Zweck vollständig erreicht wird und complicirte Anordnungen, wie sie im anderen Falle er forderlich würden, und wie sie der Entwurf vorschlägt, ausgeschlofien bleiben.
f) Die Kammer ist nicht damit einverstanden, daß bei Ablehnung bei beendetem Wahlacte die betreffende Stelle durch Wahl der Kammer ersetzt werde, sie möchte in diesem Falle vielmehr eine Neuwahl durch die Wahlberechtigten befürworten, empfiehlt dagegen, daß Vacanzen, welche in der Zwischenzeit durch Tod rc. entstehen, nur dann durch Neuwahl ersetzt werden, wenn die Kammer es für die noch laufende Wahlperiode notwendig erachtet.
3. Die Handelskammer zu Breslau ersucht mit Circularschretben vom 14. Januar d. I., eine Eingabe an den Minister dcr öffentlichen Arbeiten, Herrn Maybach in Berlin zu unterstützen, worin sic den von der Tartfcommission und dem Verkehrsausschuß nunmehr angenommenen Antrag der von ersterer berufenen Subeommission, welcher Abänderungen des allgemeinen Güter Tartf-Schemas der deutschen Eisenbahnen (Einführung einer zweiten ermäßigten Stückgutclasse unter Beseitigung der allgemeinen Wagenladungsclassen) betrifft, einer eingehenden Beurtheilung unterzieht, und hiernach bittet:
„Der Minister wolle bic König!. Preußischen StaatSbahn - Direktionen und Königl. Directionen der unter Staatsverwaltnng stehenden Privatbahncn anweisen, von einer Zustimmung zu dem Anträge der Tarifcommission so lange Abstand zu nehmen, bis derselbe, seinem Gesammtinhalte nach, den Handelsvorständen und sonstigen zur Be gutachtung berufenen Organen zur Berathung vogclegen haben wird; nöthigen Falls also einen Vertagungsantrag in der Generalconferenz einzubringen."
Ferner bittet diese Kammer, sich mit ihr zu dem weiteren Anträge zu vereinigen: „Zur Begutachtung des Vorschlages der Tarifcommission den Deutschen Handelstag schleunigst einzubcrufen."
Da nach dem in Rede stehenden Antrag der Tarifcommission, statt der bestehenden beiden allgemeinen Wagenladungsclaffen A und B eine neue Wagenladungsclasse ausschließlich für „genannte" Güter unter Erhöhung des Tarifsatzes für Specialtarif 1 (künftige Wagenladungsclasse II) geplant ist, wodurch dann bei Aufgabe von 5000 Kg für einen Wagen die Güter der Wagenladungsclaffe III zu den Sätzen der Wagenladungsclaffe II, und die Güter der Wagenladungsclaffe IV zu den Sätzen der Wagenladungsclaffe III befördert würden, und ferner nach der Kammer gewordenen Mittheilungen die Abänderungen des diesseitigen allgemeinen Tarifschemas so weit gehen sollen, daß die zur gleichen Wagenladungsclaffe (Al oder B) gehörigen Güter nicht mehr, wie es bisher zugelaffcn war, zu einer combinirten Wagenladung vereinigt werden dürfen, wenn dieselben auch noch so gleichartig sind: so beschließt die Kamm» in Anbetracht der hierin liegenden schweren Schädigungen dem Wunsche der Handelskammer zu Breslau in beiden Beziehungen zu entsprechen, umsomehr, als bereits bei der letzten Eisenbahn- Conferenz am 10. v. Mts. in Frankfurt a. M. von den dorr vertretenen Corporationen ein ähnliches Vorgehen in dieser Angelegenheit beschlossen war.
4. Herr Schneider ist nicht mehr in der Lage, die Stelle eines Dieners der Kammer
bekleiden zu können, welche in Folge dessen Herrn Heinr. Gengnagel übertragen wurde.
Gießen, 12 Februar. Vom 4. bis 9. Februur I. I. sind in den Recurrenshospitälern zu Gießen zugegangen 4 Kranke, als genesen entlassen wiKven 14, gestorben sind 2, sämmtltcb Männer; in Behandlung verblieben 67 Kranke (61 M., 6 W.). Die Gesammtzahl der von Beginn der Epidemie im September v. I. ab in den gesammten Hospitälern aufgenommenen Kranken beläuft sich auf 152 J37 M. 15 W.); von diesen sind verstorben 14 (13 M. 1 W.).
(Darmst. Ztg.)
—- Die „Volksküche" vertheilte heute 1033 halbe Portionen. Verkauft wurden hiervon 85. 918 Portionen erhielten Arme, Kinder und Handwerksburschen.
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Sin«- deutm, aber ganz verschwiegen, daß der französisch- Heeres-Etat welcher 1870 kaum 500 Millionen betrug, jetzt über 900 gestiegen, daß vie sranzosiiche Armee zahlreicher an Köpfen und reicher an guten Waffen als die deutsche sei, daß nicht minder im russischen He,re seit dem Kriege erhebliche Augmen auonen vorgekommen seien. Gegenüber bezüglichen Aeußerungen des orleantstischen Francais", des bonapartistischen „Pays" und der legittmistischen „Un on erklär! ferner die „Nordd. Allgem. Zeitung": Diese kriegerischen Parteien regieren zwar augenblicklich nicht Frankreich, aber ob sie regieren werden, hange von den Entschließungen und Schicksalen Frankreichs allein ab Deutschland wurde nicht hindern können, daß sie Macht in Frankreich ai-. »innen, sobald die inneren Verhältmffe die Möglichkeit dazu bieten. Nach der Sprache dieser Parteien muffe aber für sicher angenommen werden, daß sie sobald sie an s Ruder kommen, Frankreich in einen Krieg stürzen würden, um ffd) ju halten, ganz in den Traditionen der Napoleonischen Politik. Huf tiefe G°fahr hm muffe Deutschland bei aller Friedensliebe im Jntereffe seiner Sicher- hett dem Beispiele folgen, welches die Nachbarn durch die gewaltigen Rüstungen m den letzten Zähren leider gegeben. Deutschlands Heer sei eine Waffe der SSettljeibiflung, nicht des Angriffs. Wir würden sehr zufrieden sein, wenn fich dasselbe von den Armeen unserer Nachbaren mit Sicherheit sagen ließe ,n London, 11. Februar, Abends. Schoss, ist wegen des von ihm am 10. Januar auf den Geistlichen in Haston Garden verübten Mordanfalles iu lebenslänglicher Zwangsarbeit verurthetlt. 8
Telegraphische Depeschen.
Wegvrr's telegr. Correspouverrr - ««reau.
R 8<6r“a.r- Der „Nordd. Allg. Ztg." zufolge wird der
Reichstag nicht durch den Fürsten Bismarck sondern durch den Grafen Stol- berg eröffnet. 1 * 3 4 * * *
v D«e „Nationalzeitung" hört, über die Nachsession des Landtages sei in bet gestrigen Ministerialsitzung noch kein definitiver Beschluß gefaßt worden. Man wolle noch einige Tage abwarten, ob die Eommisstonsberathungen über das Verwaltungsgesetz zu einer sicheren Grundlage für das Plenum führten. . , 8'bruar. Abgeordnetenhaus. Der Gesetzentwurf betreff,
den Erwerb der im Großherzogthum Hessen gelegenen Strecke der Main- Weser-Bahn wird («re bereits vorläufig gemeldet) in zweiter Beraihung -e- nehmigt. - Im Laufe der Debatte tritt Minister Maybach den Einwendungen t 9e9tnu6er und betont, der Entwurf sei bestimmt, ein Verhältnis a6jufdjlie§en, welches 12 Jahre nicht zum Nutzen beider Theile bestanden habe" -p)-r Erwerb der quäst. Bahnstrecke bezwecke diejenige Oekonomie und Ordnung herberzufuhren, welche für eine gedeihliche einheitliche Verwaltung nothwendig sei. Diese. Moment hätten auch die hessischen Kammern gewürdigt. Auch mit den finanziellen Interessen des Staates stehe der Entwurf in vollem Einklänge sm tn)ge6tUflr- ®ie "N°rdd. Allgem. Ztg." schreibt: „Nowoje
Wremja such- die Verantwortung für die Verbreitung der zur Verdächtigung der preußischen Politik erfundenen Fabeln von sich abzuwälzen. Das Blatt habe sich aber zum Handlanger jener Erfindung gemacht und di- volle V-r- antwortlrchkeit dafür mitübernommen, indem es dazu bemerkt habe, es hoffe diesmal werde die „Norddeutsche" es bleiben lassen, diese interessante durchaus wahre Thatsache zu bemenhrcn, weil eine Polemik nur neue für die preußische Regierung noch viel unbequemere Enthüllungen herb-isühren könne, welche das Doppelgesicht der preußischen Politik gegen Rußland noch deutlicher feststellten. Für die Berechtigung der „Norddeutschen" zur Zurückweisung solcher unsauberen Hetzereien sei ein weiterer Nachweis nicht nothwendig.
Berlin, 11. Februar. Die „Nordd. Allgem. Ztg." macht aus bic Stellung aufmerksam, welche die katholisch-irländische Partei im Parlamente eingenommen hat. Die Komik habe aufgehört, der Ernst sei eiugetrelen. Gegen bte $tncebur dieser Partei muffe Remedur eintreten. Man sei darauf gespannt was da« Ministerium thun werde. 1 8 |pa
c . ~ ^^"Tagesordnung der in den letzten Tagen des Februar statt- findenden Ausschußsitznng des Eentralverbandes deutscher Industrieller zur Beförderung und Wahrung der nationalen Arbeit steht u. A. die Wahl einer Deputation, welche beauftragt werden soll, bei Fürst Bismarck emeAudi-nz be^ÄeTu üÄgen.^ ®UI^bt‘n9"n8 ber Z°°«form den Da.k U. ÄJs "Ä LL ÖPto» eine Druckpresse, viele Exemplare der revolutionären Zeitung .Die Schwarze ^^sverthetlung (Tschorny perdel), mehrere Pud Druckschrift, Blankets zu Puffen, gefälschte Pässe und drei Revolver, von welchen zwei ae- i ", 2Bo^nunÖ befindlichen Personen wurden verhaftet.
Untersuchung ist etngelettet. 91
neueste ärztliche Bulletin .konstatirt eine Befferung in dem Befinden der Kaiserin. " n
Fhrtstiaua, n/ F-b'uar Der König hat heute Mittag 1 Uhr das -Dtorthing eröffnet; in der Thronrede wird h-rvorgehob-n, daß der Druck der ans W Erwerbszweigen laste, noch fortbauere, aber der Beginn einer Besslrung bemerkbar sei. Unter den Vorlagen befindet sich abermals der Gesetzentwurf betreffs der birecten Steuern ferner wird di- Erhöhung der Tabakssteuer vorgeschlagen. Außerdem werde» angefunbigt ein Gesetzentwurf betreffend das Glaubensbekenntniß der «Staatsbeamten und ber Entwurf eines W-M-laefekes
Februar. Di- „Badisch- Landeszeitung" m wetn »tsthumverweser Kübel hat sein kürzlich erlaff-nes Dispensverbot m t-lst Schreibens an den Großherzog ausdrücklich zurückgenommen.
Berlin, 12. Februar. Die „Nortd. Allg. Ztg." wendet ück a-aen die französischen Blätter, welche die deutsche Militärvorlage in kriegerischem
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