der verfassungsmäßigen Autorität des Bundesraths gemacht werden, einmüthig ent- < gegenzutreten. Ew. 2c ersuche ich ergebens!, diesen Erlaß Sr. Excellenz dem Herrn i Minister vorzulesen und ihm Abschrift desselben zu hinterlassen.

o. Bismarck.

Wie Hamburg, so droht auch Bremen die Einverleibung in den Zollverein. Wie nämlich in Reichstagskreisen verlautete, steht die neuliche Anwesenheit des Finanz­minister Bitter in Geestemünde mit dem Plane in Verbindung, Bremerhafen und Geeste­münde in den Zollverein einzuoerleiben, Geestemünde nach Analogie des preußischen Antrags betreffs der Hamburgischen Gebietstheile.

* Bremen, 8. Mai. Eine von mehr als 8000 Personen besuchte allgemeine Wählerversammlung in der Neuen Börse hat mit absoluter Einstimmigkeit folgende Resolution beschlossen:

„Der Retchstagsabgeorbnete Mosle hat durch sein „Verhalten tmReichstagedas Vertrau en seinerWähler „verloren. Die versammeltenWähler erwarten daher, „daß er sein Mandat niederlegt."

Kein Wort wurde zu Herrn Mosle's Gunsten gesprochen, bet der Ab­stimmung hat sich keine Hand für ihn erhoben. Wird ihm nun auch noch der Druck der einen Hand in Berlin genügen?

Sktrgraphische Depeschen.

Waguer's telegr. Eorrefp-uvenr ■

Berlin, 10. Mai. Der Kaiser ist heute früh kurz vor 9 Uhr wohl­behalten hier eingetroffen. Prinz Christian von Schleswig-Holstein mit den beiden ältesten Töchtern des verstorbenen Herzogs Friedrich von Augustenburg ist in Potsdam angekommen, empfangen von dem Kronprinzen, Prinzen Wil­helm und Erbprinzen und Erbprinzessin von Meiningen. Prinz Christian ist bei dem Kronprinzen in Bornstedt, die beiden Prinzessinnen bet den Meiningen- schen Herrschaften abgestregen.

Berlin, 10. Mai. Es heißt, die von dem bayerischen Gesandten von Rudhart erbetene Demission sei bereits seitens des Königs von Bayern genehmigt.

Straßburg, 10. Mat. Die „Elsaß'Lothr. Ztg." veröffentlicht die Namen der 12 aus Allerhöchstem Vertrauen auf drei Jahre berufenen Mit­glieder des Staatsraths für Elsaß-Lothrtngen. Es sind dies neben dem Chef des Generalstabs des 15. Armeekorps und den Professoren Laband und Geffcken neun Elsässer bezw. Lothringer, darunter der Präsident und 7 Mitglieder des Landesausschosses, sowie der frühere Reichstagsabgeordnete Bergmann.

Hamburg, 10. Mat. Ein Theil der bei Geesthacht belegenen Werke der Pulverfabrik von Rottweil zu Hamburg ist gestern Vormittag von einer Explosion betroffen worden; 4 Arbeiter sind ums Leben gekommen, einer ist schwer verletzt.

Berlin, 10. Mai. (Reichstag.) Fortsetzung der zweiten Berathung der reoi- dirten Elbschifffahrtsacte. v. Kardorff befürwortet die uuveränderte Annahme der Vorlage, ohne die von der Eommission befürwortete Klausel. Anknüpfend an Windt- horst's ’febe von Sonnabend kritisirt v. Kardorff die bisherige Haltung des Centrums und bezweifelt dessen Friedensliebe. In der Sache selbst bezeichnet Redner die von der Commission beantragte Klausel als erste Etappe in dem großen Kampfe gegen, die neue Zollpolitik und kommt zu dem Resultat, daß Preußens Antrag auf Einschluß Altonas und St. Paulis in den Zollverein reichsrechtlich unbedenklich und die Com­missionsklausel unhaltbar sei.

Virchow erklärt, der Reichstag habe die Pflicht, die Rechte der Staaten des Reiches zu wahren. Der Reichskanzler dürfe doch nicht als unanfechtbarer Verfassungs- Interpret betrachtet werden. Artikel 34 der Verfassung stelle die Sache durchweg klar. So lange Hamburg nicht selbst die Initiative ergreife, müsse seine Freihafenstelluug intakt bleiben. Nicht die Zweckmäßigkeit der Beseitigung der Freihafenstellung Ham­burgs stehe zur Debatte, sondern nur die Rechtsfrage, ob sie beseitigt werden könne ohne Zustimmung Hamburgs, und da habe Referent Delbrück am Sonnabend die rechtliche Unmöglichkeit eines solchen Vorgehens klar bewiesen. Virchow hebt noch hervor, daß die Fortschrittspartei eine unabhängige Partei und kein Appendix des Centrums sei.

Bundesbeoollmächtigter Finanzminister Bitter erklärt: Virchow's Mittheilungen, daß Fürst Bismarck zunächst die Freihafenstellung Hamburgs habe beseitigen und dann, als der preußische Finanzminister widersprochen, die Elbschifffahrtsacte indirect dazu habe benutzen wollen, seien vollkommen unbegründet. Seine (Bitter's) Inter­vention habe nie einen Angriff auf die Freihafenstellung Hamburgs verhindern müssen. Die Frage, ob die Freihafenstellung der Hansestädte zu beseitigen, fei weder an ihn noch an ein anderes preußisches Ressort gerichtet, daher auch nicht beantwortet worden. Die Frage der Zollgrenze auf der Elbe solle nicht zur Handhabe dienen, die Freihafen- stellung Hamburgs indirect zu vernichten. Es handle sich lediglich um bie Revision der Elbschifffahrtsacte, die schon 1870 beabsichtigt sei und seit 1873 die preußischen Ministerien beschäftige. Camphausen habe daran mitgearbeitet, ihm werde Niemand zutrauen, ein Gegner der Freihafen zu sein. Man habe einfach die deutsche Zollemheit zu wahren gesucht. Durch Fortdauer des gegenwärtigen Zustandes würden die handels­politischen Interessen Altonas schwer geschädigt, wie früher die dortigen Stadtorgane selbst anerkannt hätten.

v. Bennigsen erklärt: Der Commissionsantrag, den Vertrag mit Vorbehalt zu genehmigen, sei im parlamentarischen Leben ein Unicum und höchst auffällig. Zudem sei der Antrag incorrect gefaßt uno erstrecke sich dem Wortlaut nach nicht allein auf die deutsche, sondern auch auf die österreichische Elbe. Redner erwähnt der zahlreichen Gegensätze, die im Plenum bezüglich der Rechtsauffassung zu Tage getreten, und führt aus, es sei an sich ziemlich unerheblich, ob der Vertrag in diesem oder im nächsten Jahre perfect werde. Angesichts der Schwierigkeit der juristischen Seite und der Unerheblichkeit der Sache selbst beantrage er mit seinen politischen Freunden, den Gegenstand in die Commission zurückzuverweisen mit der Aufgabe, schriftlichen Bericht zu erstatten. Werde dieser Vorschlag verworfen, so müsse er gegen den Antrag der Commission stimmen. Für die Ansicht des Reichskanzlers, daß der Bundesrath allein über die Abgrenzung des Zollgebiets zu entscheiden habe, könne er die Autorität Hänel's in's Feld führen. (Redner verliest die betreffende Stelle aus Hänel's Staats­recht.) ■ Es liege nicht in seiner Absicht, sich heute über die Frage zu entscheiden; dazu müsse er sie erst genauer prüfen. Aber das scheine ihm erwiesen, daß die Elbschisffahrts Acte gar nicht über die Berechtigung der Zollabgrenzung entscheiden dürfe; dieses Recht stehe den Fäctoren zu, denen die Verfassung es zuerkenne. Daher sei er auch materiell gegen den Antrag der Commission. Die ganze Hamburger Frage werde jetzt nicht mit der nöthigen Ruhe und Objectivität behandelt; das werde später eher der Fall sein. Wolffson müsse er gegen die Beschuldigung des Particularismus in Schutz nehinen, welche v. Kardorff erhoben Er wünsche, daß Preußen bei den weiteren Verhandlungen nicht das Gewicht der Macht, sondern die Gründe gegen Hamburg in's Treffen führe. Seine Partei danke dem Kanzler für die Hochhaltung des nationalen Gedankens. Von der elenden Zerrissenheit des Bundeslages, von Olmütz sei Deutschland nur durch das Verdienst des Reichskanzlers befreit- Daher sei Virchow's Kritik unberechtigt. Die Ermüdung aller Parteien komme daher, daß bie Beziehungen zwischen Reichstag und Reichsreaierung nicht so geblieben wie früher. Er hoffe, das werde anders werden. Die Erklärung des Kanzlers von Sonnabend habe inanchen Nebel in dieser Hinsicht zerstreut. Das Bündniß des Centrums mit den Coniervativcn sei im Vorjahre nur zum Zwecke der Wirthschaftsrefonn geschlossen Er habe nie befürchtet, daß dieses Bündniß ein dauerndes fern winde. Die Erklärung des Kanzlers lasse'jetzt keinen Zweifel, daß er nicht daran denke, dieses unnatürliche Bündniß einer kirchenpolitischen Reaction zur Basis seiner Politik zu benutzen. Die Regierung werde, wenn sie es ernsthaft versuche, den Weg zur richtigen liberalen-conservat-ven Majorität finden. In dieser Hoffnung wolle er beim Schluß der Session bitten, durch Vertagung der Vor­lage neue Schwierigkeiten zu vermeiden.

Staatssecretär Hofmann bekämpft die Ausführungen Virchow's. Der Reichs­kanzler treibe keine Augenblicks-Politik und werde bie großen Ziele, die er im Auge habe, auch gegen den Widerstand der Fortschrittspartei erreichen. Der Commissions­antrag sei unberechtigt und verfehle den Zweck. Niemand wolle die verfassungsmäßige Freihafenstellung Hamburgs ohne dessen Zustimmung beseitigen. So weit aber könne die Regierung nicht gehen, Hamburg ein Veto bei der Abgrenzung des Freihafengebiets einzuräumen. Der Artikel 4 der Elbschifffahrtsacte berühre die Frage der Zollabgren­zung ans der Elbe gar nicht in der Weise, daß die Commission Veranlassung gehabt hätte, durch ihren Antrag zu der Frage Stellung zu nehmen. Besser wäre eine Arnen- dirung des Vertrags gewesen, zu der vielleicht der andere Contrahent seine Zustim­mung gegeben hätte. In der jetzigen Fassung des Antrages müsse die deutsche Regie­rung der österreichischen versprechen, niemals die Zollgrenze einseitig durch den Bun- desrath festsetzen zu lassen, sondern stets den Reichstag zu befragen. Er könne deßhalb nur bitten, den Vertrag pure zu genehmigen.

Der Staatssekretär Hofmann tritt der Behauptung v. Schorlemers entgegen, daß die Annahme des Commissionsantrages das Verhältniß zu Oesterreich nicht störe. Die Annahme des Antrages bedeute die Ablehnung des Vertrages, darüber dürfe kein Zweifel bestehen. Er bitte auch entschieden, den Antrag Bennigsens abzulehnen, da derselbe wirklich gleichbedeutend m t der Ablehnung des Vertrages sei.

Delbrück widerlegt, Nicht als Referent sondern als Abgeordneter, die persönlichen Angriffe des Reichskanzlers gegen ihn. Es sei nicht nur ihm, sondern auch dem Reichskanzler gewiß schon öfter passirt, daß er seine Meinung nach Jahren unter Ver­hältnissen corngire. In dieser Lage befind ' er (Delbrück) sich der Elbschifffahrtsacte gegenüber. Der Reichskanzler sei nicht berechtigt, ihm aus seiner veränderten Haltung einen Vorwurf zu machen. Die Frage, wer die Zollgrenze zu bestimmen habe, ent­scheide sich in jedem concieten Falle. In den metsten Fällen sei der Bundesrath dazu befugt. Bis jetzt sei dieser Beschluß des Bundesrath immer in Uebereinftimmung mit den beteiligten Staaten erfolgt. Der Reichskanzler habe im Vorjahre mit dem Cen- trum die Zollpolitik inaugurirt, also könne man ihm (Redner) keinen Vorwurf machen, wenn er sich in seiner rechtlichen Ueberzeugung in Uebereinftimmung mit dem Cen­trum befinde. Redner habe immer als Zweck des Reiches die Wohlfahrt des Volkes im Auge gehabt. Wenn er für das Bestehende eintrete, so sei er deshalb kein Parti- kularift ober er sei es seit 30 Jahren gewesen.

Lasker erklärt sich für den Commissionsantrag. — Darauf wird die Debatte geschloffen. — Nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen rechtfertigt Delbrück noch­mals als Referent die Vorschläge der Commission, worauf die Abstimmung erfolgt. Der Antrag Bennigsen auf Rückverweisung des Vertrags an die Commission zur schriftlichen Berichterstattung wird mit 125 gegen 125 Stimmen, also mit Stimmen­gleichheit, abgelehnt. Die §§ 1 bis 3 werden angenommen. § 4 wird bei Zählung der Stimmen mit 131 gegen 114 Stimmen abgelehnt, ebenso § 7. Die übrigen Para­graphen werden angenommen. Heber die von der Commission hinzugefügte Clausel wird namentlich abgestimmt und wird dieselbe mit 138 gegen 110 Stimmen verwarten. Der Rest der Tagesordnung wird ohne Debatte erledigt. Das Haus vertagt sich hierauf bis heute Abend 8 Uhr. Tagesordnung: Dritte Lesung der Elbschiffsahrts-Acte.

Berlin, 10. Mai, Abends Reichstag. (Abendsitzung.) Dritte Lesung der Elb- schifffahrts-Acte. Windthorst beantragt wiederholte commissarische Berathung der Vor­lage. Graf Stolberg legt Widerspruch ein. Das Haus tritt dem Anträge Windthorst bei. — Dis Genehmigung zur Verfolgung von zwei Blättern (Pfälzische Volkszeitung und Nürnberger Tagblalt) wegen Beleidigung des Reichstags wird versagt. — Damit ist die Tagesordnung erledigt. Nachdem der Präsident eine Uebersicht der Geschästs- thätigkeit des Hauses gegeben, spricht v. Bennigsen dem Präsidium wie dem ge- sammten Vorstände den Dank des Hauses für die Geschäftsleitung aus Der Stell­vertreter des Reichskanzlers, Graf Stolberg, verliest nunmehr die Allerhöchste Botschaft, welche den Reichstag schließt. Die Sitzung wird unter dreifachem Hoch auf den Kaiser geschlossen.

Lokales.

Gießen, 11- Mai. Tagesordnung für bie Stadtverordneten - Sitzung am Donnerstag, den 13. Mai 1880, Nachmittags 4 Uhr, im alten Nealschul- gebäude r

1. Der Wirthschaftsplan über die Stadtwaldungen pro 1881.

2. Das Besoldungsholz der ersten evangellschen Psanstelle.

3. Gesuch um (Überlassung eines Sehuliaals zu Gesangübungen.

4. Expropriationsverfahren gegen Wilhelm Rühl'8 Erben.

5. Die Verpachtung des alten Pfandhauses.

6. Straßenanlagen in der Schwarzlach resp Gartfeld.

7. Anschaffungen für die Polizeiwache.

8. Errichtung von Grabdenkmälern.

9. Die Fertigung des Bauplanes über die innere Stadt.

10. Klage gegen den Ortsarmenverband Grümngen.

11. Klage gegen den Orrsarmenverband Posendorf.

12. Gesuch des Maschinenschloffers Heinrich Baum II. um Bauerlaubniß.

13. Gesuch des Schneidmüllers Andreas Euler um Erlaubniß zur Erbauung eines Nebengebäudes

14. Gesuch des Metzgers Emil Harms um Erlaubniß zur Vornahme von Bauver­änderungen.

15. Gesuch des Balthasar Weller um käufliche Ueberlaffung städtischen Geländes. 16. Die Berathung des Gemeindevoranschlags pro l^60/81.

Gießen, 11 Mai. Der Voranschlag der Stadt Gießen für 1880/8l gelangt in der kommenden Sitzung der Stadtverordneten am 13. Mai zur Berathung. Wir entnehmen aus dem Entwurf desselben das Nachstehende: In der Einleitung zum Entwürfe bemerkt der Herr Bürgermeister, daß für den durch Umlagen zu deckenden Bedarf für 1680 und I. Viertel 1881, also s/4 Jahre, die Summe von 210,435 72 also füe ein Jahr 1 »8,318 je 58

gegen 162,749 JL 76 des Vorjahres nothwendig sind. Obwohl hiernach bie Umlagen eine Steigerung von rund 5600 JL erführen, so sei damit doch keine Mehrbelastung der Steuer­pflichtigen verbunden, vielmehr würde es in Folge der Erhöhung der Sreuereapilalien möglich sein, den Steueraufschlags-Coeffieienten um ein Geringes zu ermäßigen Es wird ferner darauf hingewiesen, daß gleichwie das Etaißjahr im Staatshaushalt, so auch dasselbe im Gemeinde- Haushalt .von April zu April einzufüaren sei. Für die Erhebung der Steuern sind wie seither 6 Ziele vorgesehen mit der Modifikation, daß das diesjährige Februarziel ausgefallen und dem­nach mit Einschluß desselben im Jahre 1881 jedes Ziel bie Steuer für 21/2 Monate umfaßt. Sodann folgt ein Hauptpunkt und geben wir benfeibcn vollstänbig toieber. ES heißt: Die außerordentlichen Ansorberungen für Straßenbauten, ber Neubau einer Turnhalle für die Mädchen Schulen, ebenso der projectirte Neubau einer Turnhalle für bie Realschule und Sradt- Knaben Schule, bet Bau eines Schlachthauses, bie Wasserleitungs.Arbeiten u. s w. machen bie Aufnahme eines weiteren Anlehens nothwendig, von welchem für bie gegen­wärtige Bubgetperiode runb 150,000 Jt, zu verwenben sind unb werde ich nicht verfehlen, Ihnen über bie Höhe des Anlehens für bie in ben nächsten Jahren burch Kapitalaufnahmen zu becken- ben außerorbentlichen Ausgaben entsprechende Vorlage zu machen. Der Entwurf geht iobann in's Detail über. Die orbentlichen Einnahmen sind veranschlagt zu 583,511 JL 35 die außerordentlichen zu 151,271 77 H, bie Umlagen zu 225,917 JL 31 Gesammtsumme

bei Einnahmen 963,7u0 Ji. 43 — Aus ben ordentlichen Ausgaben heben wir hervor:

Straßenbeleuchtung 17,500 JL. gegen 12,000 Jl. im Vorjahr, Unterstützung Hülssbedürftiger (Wirkung beS Unlerstützungs Wohnsitz Gesetzes) 33,276 JL 80 H gegen 13,324 JL »5 an Besolbungen (biet bürsten wohl bie Schulen ben Löwenantheil haben) 172,520 «iL 61 H gegen 139,908 46 Pen'ionen 6,250 JL gegen 2,550 JL u. s. w. Aus ben außerorbentlichen

Ausgaben ersehen wir, daß für bie Etatsperiode vorgesehen sind: Für Erbauung gemeinhett- ltcher Gebäude 50/>00 vtL gegen 51,455 JL. 33 H im Vorjahr, für Erbauung von Schul- Häusern 20,342 JL gegen 79,726 28 H, Erbauung von Straßen, Brücken unb Wegen

62,496 gegen 55,793 JC. u. f. w.

Vermischtes.

Wlesbaben, 9. Mai. Zu dem internationalen Schachcongreß, welcher vom 3. Juli ab in Wiesbaben abgehalten wird, sind bereits Anmeldungen aus Wien, Pesth, Gießen (stuä. Fritz, der rasch berühmt gewordene Sieger bei verschiedenen Schachturnieren), Köln, Berlin (von hier haben sich 4 Kämpfer angemeloet), Paris (Kolisch), Leipzig (Minckwitz), Blomberg, Breslau, Dresden, Ludwigshafen eingetroffen. Die Zahl bet an dem interessanten Kampfe Thei'nehmenden ist damit aber keineswegs abgeschloffen. Man rechnet noch auf die Zusage mehrerer Berühmtheiten.