5tr» 108. Dienstag den 11. Mai 1880.

Hichener Mnzeiger

AüLize- unii Amtsbkti fit äen Kreis Gießen.

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Amtlicher HH ei t.

Gießen, am 4. Mai 1880.

Betreffend: Die Aufstellung neuer Stundenpläne.

Die Großherzogliche Kreis-Schul-Commission Gießen

an die Schulvorstände des Kreises.

Wir 'sehen der Aufstellung neuer Stundenpläne und Einsendung derselben bis Ende l. Mts. entgegen. Dieselben sind in möglichster Uebrreinsttmmung mit den Normal-Stundenplänen, wie sie in der Verordnung vom 2. December 1874, betreffend die Einthetlung der Volksschulen in Klassen ic., gegeben find, aufzustellen und uns in dreifacher Ausfertigung einzusenden.

Insbesondere machen wir darauf aufmerksam, daß bei den einklassigen Schulen da, wo es die Räumlichkeiten ohne Benachtheiligung der Gesundheit der Schüler gestatten, bezüglich der Zuziehung der verschiedenen Altersklassen zu dem Unterricht genau nach jener Verordnung zu verfahren ist.

Der aufzustellende Stundenplan ist von dem Schulvorstand zu brrathen, die Nothwendigkett etwaiger Abweichungen eingehend zu begründen.

In dem Stundenplan für das Sommerhalbjahr sind die zwei Stunden für weibliche Handarbeiten nach dem Normalplan festzusetzen, so daß Mittwoch und Samstag Nachmittag frei bleibt, in dem Winterhalbjahr können nach Vereinbarung mit der Lehrerin Mittwoch und Samstag Nachmittag je 2 Stunden angesetzt werden.

Die Stundenpläne für Sommer- und Winterhalbjahr sind auf einem und demselben Bogen getrennt mit Anfang des Unterrichts im Sommer um 7 Uhr, im Winter um 8 Uhr aufzustellen.

Zugleich wollen Sie Sorge dafür tragen, daß den Lehrern Schüler-Versäumntß.Listen nebst Umschlagbogen, betr. Jahresstattstik rc., Umschlagbogen 12 Etnlagebogen ä 10 H, von I. B. Krämer, Verlag von Ackermann in Weinheim, unter dem Ansügen zuzestellt werden, daß dieselben von dem Tage des Empfangs an genau zu führen sind.

Dr. Boekmann.

Deutschland.

Darmstadt, 8. Mai. Seine Königliche Hoheit der Großherzog nahmen heute militärische Meldungen entgegen und empfingen den Obersten v. Treskow, den Kanzler der Landes-Universi'ät Profeffor Dr. Wasser sch­ieben, den Hoftheater-Director Wünzer, den Oberamtsrichter Allwohl, von Bad Nauheim, den Oberförster Klip st ein von Groß-Gerau, den Major L la suite Frhrn. v. Rabenau, den Hofjägermeister v. Werner und den Hofstallmeister v. Wtllich.

Die Abreise Seiner Königlichen Hoheit ist auf morgen Früh 7 Uhr 50 Minuten festgesetzt.

— Am 5. Mai wurde der Gerichtsvollzieher mit dem Amtssitze zu Friedberg Johannes Keil mit Wirkung vom 1. l. Mts. auf Nachsuchen seines Dienstes " tlaffen.

Berlin, 8. Mai. Der Reichstag erledigte Wahlprüfungen und nahm den Commissionsantrag, die Wahl Kloh's (Berlin) und des Prinzen Radziwill ^Beruhen) für gültig zu erklären, an Während brr weiteren Berathung, kurz vor 3 Uhr, erschien der Reichskanzler im Reichstage.

Ferner erklärte der Reichstag den Commissions-Anträgen entsprechend die Wahlen der Abgg. Rack, Dewitz, Saro und o. Plessen für gültig und beanstandete die Wahlen v. Friedenthal's, v. Bethmann-Hollweg's, des Erbprinzen Hohenlohe und Schlickmann's.

Es folgt die zweite Berathung der revidirten Elbschifssahrts-Aktc Bericht­erstatter Delbrück bezeichnet als Schwerpunkt der Sache die Zollgrenze aus der Elbe. Dieselbe liege gegenwärtig oberhalb Hamburgs Art. 4 der Elbschiffsahrts-Akte lasse aber eventuell die Verlegung der Zollgrenze nach unterhalb Hamburgs zu. Gegen­wärtig beruhe die Freiheit von der Zollcontrole aus der Unterelbe auf Gesetz. Die Mehrheit der Commission sei daher der Meinung gewesen, daß die zur Zeit auf der Elbe bestehende Zollgrenze nur durch ein Gesetz an eine unterhalb dieser Grenze gelegene Stelle verlegt werden könne und habe einen dahingrhenden Antrag an­genommen.

Fürst Bismarck: Ich gebe zunächst meinem Bedauern Ausdruck, baß ich aus Gesundheitsrücksichten nicht eher den Berathungen des Reichstags beiwohnen konnte. Ich habe heute von dieser Zurückhaltung eine Ausnahme gemacht — nicht, weil die Vorlage sehr wichtig ist, denn wir kommen auch ohne Genehmigung des Vertrags aus, den ich heute nur im Namen des Kaisers vertrete; solche Pression, wie sie der Commissionsbeschluß beabsichtigt, brauchen wir uns also nicht gefallen zu lassen. Die Reichsregierung wird sich ihr in keinem Falle fügen. Das preußische Landesgesetz besteht nur noch, weil der Bundesrath von seiner verfassungsmäßigen Befugniß, das­selbe zu ändern, bisher keinen Gebrauch gemacht hat. Es handelt sich heute um das Verfassungsrecht, dessen Hebung bisher ohne allen Zweifel war.

Der Herr Vorredner hat seine Argumentation in vieler Hinsicht aus die Be­stimmungen des alten abgeschafften Elbzolles gestützt. Dadurch werden sie hinfällig. Ist es dem Vorredner auch nicht gelungen, einen rechtlichen Unterschied zwischen Ober- und Unterelbe; zu constatiren, die bisherige zur Bequemlichkeit der Schisser geübte Praxis ändert das Verfassungsrecht nicht; ebensowenig wie die Bequemlichkeit der Seestädte. Der Herr Vorredner hat als Präsident des Reichskanzleramtes selbst das unzweifelhafte Recht des Bundesraths anerkannt, die Zollgrenze auf der Elbe zu ver­legen- Ich habe hier ein Aktenstück in der Hand, wo der Herr Vorredner diese Auf­fassung eigenhändig bestätigt- Auch die Vertreter Hamburgs und Bremens im Bundesrath haben dies anerkannt. Der Kaiser kann das Verfassungsrecht des Bundes­raths nicht alteriren lassen. Die Annahme des Commissionsantrages würde der Ver­sagung der Genehmigung des Vertrages gleich kommen. Wir würden dann die Folgen solchen Verfahrens erwägen müssen.

Der Reichskanzler verliest hier Aeußerungen liberaler Staatsrechtslehrer, welche seine Rechtsansicht bestätigen und fährt fort: Niemand denkt daran, das Freihafenrecht Hamburgs anzutasten. Ich habe stricte erklärt, daß dieses Recht nur mit Zustimmung Hamburgs aufhören könne. Der Hamburger Senat antwortete selbst auf eine Be­schwerde der Bürgerschaft, daß nicht er, sondern der Bundesrath zur Abgrenzung des Freihasenbezirks competcnt sei. Der Partikularisinus widerstrebt jetzt mehr als je der Einheit Deutschlands und muß ich daher von dieser Stelle vielleicht zum letzten Mal in meinem Leben dem nationalen Gedanken Ausdruck geben gegenüber den partikula- ristischen Bestrebungen. Sollte mich Gott leben lassen, so erhebe ick vielleicht noch einmal von der Abgeordnetenbank aus meine Stimme für den Gedanken der nationalen Einheit, der seit 10 Jahren in Abnahme begriffen ist. Wenn mein bewährter Mit­arbeiter an der Reichsverfassurg zusammen mit dem Centrum und den Gegnern der Reichsverfassung geht, so muß ich warnen. Es ist das erste Mal, daß im Bundesrath

und Reichstag Differenzen über Verfassungsfragen entstehen. Ich sehe mir gegenüber das Centrum und die Freihandelspartei, die im vorigen Jahre einander bekämpften.

Ich hoffte, das Centrum in wirthschaftlichen Fragen wie in anderen Fragen für mich zu haben und war deshalb und bin noch Zugeständnissen bereit, die uns in 14 Tagen im preußischen Landtage beschäftigen sollen. In dieser Hoffnung sehe ich mich getäuscht. Die Parteien, welche uns bisher unterstützten, sollten sich die Consequenzen neige^aroartigen, wenn sie der Regierung dauernd opponiren. Es ist gewiß am meisten gefährlich für die liberale Partei, wenn sie die Verfassung dauernd anzweifelt, wenn sie den Partckularismus unterstützt, der ohnehin noch lebendig genug ist. Ich habe mich nicht von parlamentarischen noch von partikularistischen Bestrebungen überlaufen lassen und denke darin fest und sicher zu bleiben. Der Frieden beruht auf Verständi­gung, auf dem Zusammenhalten der Regierungen und auf der Festhaltung strenger Beachtung des Bundesvertrages. Es ist in der That gefährlich , die dauernde Frage anzuregen, w rd der Vertrag gehalten'-' Cie spielen en bedenkliches Spiel, wenn sie zwischen den Bundesregierungen Zwietracht und Uneinigkeit säen. Vor nahezu 30 Jahren trat ich bei dem Bundestage ein. Seit 18 Jahren stehe ich an der Spitze der preußischen Regierung. Das Einzige, was mich m der Stellung hält, ist der Wille des Kaisers- Wenn ich sehe, mit welchen Hindernissen ich kämpfen muß, wenn ich für die Einheit des Reiches einzutreten habe, liegt mir oft der Wunsch nach Ruhe in der Einsamkeit nahe. Halten sie aber die Macht des Centrums für unüberwindlich, dann würde ich Sr. Majestät im Interesse des inneren Friedens bei meinem Rücktritt Vor­schlägen, das nachfolgende Ministerium so zu wählen, daß es möglich sein wird, die Wünsche des Centrums und der Conservativen zu vereinigen- Ob dann der Fortschritt oder bei Freihandel den Weg nach Canossa gehen, — ich kann es aushalten. Aber ich kann sagen, ich bin müde, todtmüde, und werde es vollends, wenn ich sehe, wie meinen Bestrebungeil gegenüber dauernd daran gearbeitet wird, dieselben zu durch­kreuzen, indem die liberalen Parteien nicht daran denken, in geringeren Fragen da nachzugeben, wo es sich um die Fortdauer des Reiches handelt. Verlangen sie nicht meine Mitwirkung, wenn ein Jeder sich für berechtigt und berufen hält, die Grund­lagen des Reiches, welches ich habe mitausbauen helfen, in Frage zu stellen. (Beifall.)

Abg. Wolffson erklärt: Obwohl ich Hamburgische Interessen vertrete, bin ich doch fein Partikularist. Richt wir, sondern die preußische Regierung hat den Ver­fassungsstreit prooocirt- Redner halt die Rechtsaussührungen des Referenten gegen­über den Angriffen des Reichskanzlers aufrecht- — Windthorst bedauert, daß der Reichs­kanzler wegen seiner Gesundheit verhindert war, die Antwort auf so schweren Angriff zu hören. Das Gentrum empfinde für das Reich ebenso warm wie der Reichskanzler. Wir vertheidigen den föderirten Character des Reiches gegen jeden Angriff. Für unsere Reichssreundlichkeit spricht unsere Bewilligung von 130 Millionen neuer Steuern. Wir haben bisher nach unserer Ueberzeugung von der Sache votirt, im Einklänge mit den Anschauungen unserer Wähler. Wenn der Reichskanzler einen Appell an das Volk machen will, werden unsere Wähler es bestätigen. Unser Votum wird nicht be­einflußt von dem Stande des Culturkampses. Wir haben diesen, schädlichen Kampf nicht provocirt. Er stammt aus Versailles. Wird der Streit nicht beendet, so wird das Reich in seinen Fundamenten erschüttert. Die Samoa-Vorlage haben wir aus finanziellen Gründen abgelehnt. Der Reichskanzler hat nicht mit uns, sondern mit dem römischen Stuhl Frieden zu schließen. Letzterer beeinflußt uns in unserer par- lamentarifchen Haltung durchaus nicht. Es wird nicht gelingen, eine feste Regierungs­majorität zu bilden, bevor der Culffirkampf beendigt ist. Auch eine solche wird nicht zu jeder von der Regierung vorgeschlagenen Maßregel „ja" sagen Wenn wir in dieser Session öfter „nein" gesagt haben, als sonst, so liegt das an den Vorlagen des Bundesraths. Das Haus vertagt hierauf die weitere Berathung bis Montag.

Berlin, 8. Mai. Der Protest der Hamburger Bevölkerung gegen die Einverleibung St. Paulis wurde, wie die „Hamb. Börsenhalle" mittheilt, in acht stattlichen Heften mit 57,867 Unterschriften an den Dundesrath abge­sandt. 6019 Bewohner und Grundeigenthümer des südlichen Thetles von St. Pauli haben dem Senate eine gegen die beabsichtigte Einziehung dieses Theilcs von St. Pauli in die Zollgrenze gerichtete Eingabe überreicht und gebeten, ihren „Nothschrei" zur Kenntniß des Bundesraths zu bringen. Eine Eingabe gleichen Inhalts wurde im Namen von 1200 Bewohnern St. Paulis durch Vermittelung des neuen Bürgervereins überreicht.

— Der nordamerikantsche Gesandte in Berlin, Herr White, stellt in einem an ft ine Regierung erstatteten Bericht den Doctor-Schwtndel in Phila­delphia als eine schwere Schande für Amerika dar. Er berichtet nach Hause: „Der Unfug ist so arg, daß er jetzt auf der deutschen Bühne und im deutschen Roman gegeißelt wird. In einem in Berlin mit großen, Erfolge gegebenen