Mr. 181. Mittwoch den 9. Zum 1880,

Kichener Htnzeiger

A«M- Mil AMlatt fit iten Kreis Gießen.

WOMitowtlnmatu 1 S(buIflta6e B 18 Erscheint täglich mit Ausnahme des Montag».

GkZ^ottionAvnreOO r / ' p ' ____

Prei» viertekjährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Der neue Zolltarif.

Es ist nun bald ein Jahr her, daß der neue Zolltarif im Reichstage zum Abschluß gebracht wurde. Wir haben uns dieser „Reform", wie sie sich unter der stetS wachsenden Begehrlichkeit der Sonderinteresien gestaltete, nach Möglichkeit widersetzt; nachdem sie dann einmal zum Gesetz erhoben war, sind wir der Ansicht gewesen, daß man ihr Zeit zu einer „ehrlichen Probe" lasien müße. An dieser Ansicht halten wir auch heute noch fest. Aber gerade weil es sich um eine „Probe" handelt, wird man die Entwickelung des neuen Systems unausgesetzt beobachten und sich in angemessenen Zwischenräumen über die Gesammtwirkung desielben Rechenschaft geben muffen. Zu leugnen ist nicht, daß unmittelbar nach Einführung des neuen Tarifs von sreihändle- rischen Organen vielfach ein gar zu großer Eifer im Aufzetgen nachtheiliger Folgen bethätigt worden ist. Nur allzuost laufen derartige Erörterungen auf Haarspaltereien hinaus, welche zum mindesten Niemanden überzeugen. Aber wenn wir uns heute an die Verheißungen erinnern, von welchen der Reichs­tagssaal in den Juniwochen des vorigen Jahres Tag für Tag wiederhallte, da drängt sich, meinen wir, einem jeden unbefangenen Beurtheiler eine Wahr­nehmung auf, welche die überzeugende Kraft in sich selbst trägt, die Wahrneh­mung nämlich, daß jene Verheißungen, soweit sie wenigstens ein allgemeines Wiederausblühen unserer Volkswirthschaft betrafen, bis jetzt nicht in Ersüllung gegangen sind. Wäre das Wiederausblühen wirklich eingetreten, so würde das freilich, wie auch ein conservativer Abgeordneter im Reichstage sehr treffend vorhersagte, für das neue Schutzzollsystem noch gar nichts bewiesen haben. Gerade die Freihändler sind ja stets der Ueberzeugung gewesen, daß unsere Volkswirthschaft sich von dem Krankheitszustande, der nach den Ausschreitungen der ersten siebziger Jahre über sie gekommen, naturgemäß wieder erholen wird; sie haben nur behauptet, daß Hetlungsversuche, wie der in der vor­jährigen „Zollreform" gemachte, den Gesundungsproceß ehet stören als fördern würden. Und was wir bis jetzt sehen, ist schwerlich geeignet, diese Behauptung zu entkräften. Der momentane Aufschwung, dessen sich die Eisenbranche in Folge bekannter Einwirkungen von Außen in den ersten Monaten dieses Jahres zu ersreuen hatte, ist von den Schutzzöllnern selbst nicht für das neue System in Anspruch genommen worden. Nichtsdestoweniger wollen wir nicht in Abrede stellen, daß der neue Zoll wie in der Eisenbranche, so auch in anderen Gewerbs- zwetgen manchem Unternehmer Vortheil gebracht hat. Aber wo bleibt das allgemeine Wiederausblühen? In schutzzöllnerijchen und ähnlichen Blättern lesen wir noch immer dieselbe Versicherung, mit der man vor Jahresfrist alle Einwendungen niederzuschlagen meinte: die Nation hat Vertrauen zu der neuen Wtrthschastspolitik. Nun, die kolossalen Auswanderungsziffern, welche die osficielle Reichsstattstik soeben bekannt gibt, liefern eine eigenthürnliche Illustration zu dieser Versicherung, — eine Illustration freilich, die nicht über­raschen kann. Daß durch die vorjährige „Reform" die Bestreitung der Lebens­bedürfnisse gerade den unteren Klaffen vertheuert worden ist, wird Niemand mehr zu bestreiten wagen; von einer entsprechenden allgemeinen Erhöhung des Arbeitslohnes aber ist bis jetzt nichts bekannt geworden. Kein Wunder also, wenn Derjenige, der von der Hand in den Mund zu leben gezwungen ist, das Vertrauen, das er vor Jahresfrist vielleicht besessen, inzwischen verloren hat. Ungesunde Coursbewegungen an der Börse oder gar das Wiederauf­tauchen des Herrn Strouöberg werden ihn schwerlich anderen Sinnes machen können. Hat sich aber auf der einen Seite von den Verheißungen bis jetzt wenig oder nichts erfüllt, so ist auf der anderen Seite in schutzzöllnertschen Kreifen ein höchst interessanter Umschwung der Anschauung eingetreten. Im vorigen Jahre that man, als sei der Export unserer Fabrikate von ganz unter­geordnetem Interesse; Herr v. Varnbüler bekämpste aufs Heftigste die Politik der Handelsverträge; die Consequenz seiner Theorie würde die vollständige Ab­schließung gegen das Ausland sein. Dagegen läßt die Retchsregierung ihre schutzzöllnerische Egeria jetzt nachträglich in diesem Punkte höchst unzweideutig desavoutren; und wie man in schutzzöllnerischen Kreisen denkt, zeigt eine dieser Tage durch die Blätter gegangene Beschwerde über die neuen russischen Eisen­zölle. Allerdings, die Regierung hat stets behauptet, daß von dem Boden des neuen Zolltarifs aus sich um so leichter vortheilhafte Handelsverträge würden schließen lassen. Die in den Verhandlungen mit Oesterreich gemachten Erfah­rungen scheinen uns aber das Gegentheil zu beweisen. Und was jene Be­schwerde der Eisenindustrie anlangt, so macht es einen gar seltsamen Eindruck, wenn die Gefolgschaft des Herrn v. Varnbüler sich über die „chinesische Mauer" anderer Staaten entrüstet und der deutschen Regierung zumuthet, Rußland zu freihändlertschen Concessionen zu zwingen, während man daheim die Abschließung gegen das Ausland predigt. Um aber die Komik des Ganzen noch unwiderstehlicher zu machen, trtumphtrt die „Nordd. Allg. Ztg." darüber, daß auch Australien, welches wir durch Beschickung seiner Ausstellungen soeben unserem Export mehr zu erschließen trachten, das Prtnctp der möglichsten Ab- schließung gegen das Ausland als das Richtige erkannt hat! Man wird zugeben, daß sich unsere neue Handelspolitik zum Mindesten noch in einem recht trüben Gährungszustande befindet.(Hess. Mrgztg.)

Deutschland.

m. Darmstadt, 7. Juni. Der von der ersten Kammer der Stände zur Vorberathung deS Gesetzentwürfe-, die allgemeine Bauord­

nung betreffend, gewählte besondere Ausschuß hielt heute Vormittag 11 Uhr unter dem Vorsitze Sr. Durchl. des Fürsten zu Dsenburg-Birstein eine Sitzung ab.

Berlin, 5. Juni. Wie aus der „Deutschen Tabaks-Zeitung" zu ersehen ist, hatten sich die deutschen Tabakssabrikanten und Tabakshändler durch ihren Vorstand an das Statistische Amt des Reiches mit der Bitte gewandt, so schnell wie möglich die diesem über den Umfang des Tabaksbaues in den einzelnen Gegenden Deutschlands und die Aussichten der Tabaks-Ernte zugehenden Nachrichten dem das Gesuch stellenden Vorstände zur Veröffent­lichung mitzutheilen. Dabet hat sich denn ergeben, daß das genannte Reichs- amt die gewünschten Nachrichten erst spät erhält, die Zusammenstellung erst nach der Ernte würde erfolgen können und Nachrichten über Ernte-Aussichten demselben überhaupt nicht zugehen.

Berlin, 6. Juni. Alle Geschäfte einer Actiengesellschaft sind, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, 5. Senats, vom 20. März d. Js. als Handelsgeschäfte anzusehen und bedürsen einer schriftlichen Form, so weit sie überhaupt nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs zu solchen gerechnet werden können (also insbesondere bewegliche Sachen betreffen), ohne daß etwas darauf ankommt, ob der Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft ein Handelsgewerbe bildet oder nicht. - c m ,

Potsdam, 3. Juni. Die osficielle Verlobung des Pnnzen Wilhelm mit der Prinzessin Augusta Victoria von Schleswig-Holstein-Sonderburg- Augustenburg fand heute auf Schloß Babelsberg start. Die Mitglieder der königlichen Familie und aus deutschen souveränen Häusern, sowie die übrigen Gäste, unter ihnen der Reichskanzler und die Frau Fürstin v. Bismarck, waren im Gesellschafts-Salon und im Runden Tanzsaal versammelt. Hier kündigte der Minister des königlichen Hauses, Staatsminister Graf v. Schleinitz, der Versammlung an, daß er von dem Kaiser beaustragt sei, derselben die so eben erfolgte Verlobung des Prinzen Wilhelm mit der Prinzessin Augusta Victoria von Schleswig-Holstein-Sonderburg-Augupenburg anzuzetgen. Daraus führte der Kaiser die Hobe Braut am Arme in den Saal, um sie den höchsten Ver- tretern des Staates und des Hofes vorzustellen. Den Platz an der Tafel hatten die Verlobten zwischen dem Kaiser und der Kronprinzessin, der Kron­prinz saß dem Brautpaare gegenüber. Die Herzogin von Schleswig-Holstetn- Sondrrburg-Augustenburg war nur bet dem Verlobungs-Acte zugegen. Wäh­rend der Tafel trank der Kaiser auf das Wohl des Brautpaares und der hohen Eltern. Kanonenschüsse begleiteten diesen Toast, das frohe Familienfest verkündend. . _ „

Kassel, 5. Juni. Die Ausführungs-Bestimmungen zu dem am 1. Juli in Kraft tretenden Feld- und Forstpolizeigesetz sind so wett fertig gestellt, daß sie in allernächster Zett zur Publicatton gelangen können. Dieselben werden im Ministerialblatt mit erläuternden Bemerkungen publtcirt werden. Aus Köln wird geschrieben: „Das neue Waldschutzgesetz beginnt bereits zu wirken: ter Tourist darf in unserer Umgegend ohne besondere Erlaubntß den Weg nicht mehr verlassen und den Wald nicht betreten; die dürftigen Bauersleute können nicht wie früher dürres Holz auflesen und Vtehstreu holen, und den Kindern wird es verwehrt, Preißel-, Erd- und Heidelbeeren einzusammeln, aus deren Erlös mancher Groschen erzielt wurde. Das versöhnt den armen Mann wenig." Wir sind auf die Ausführungs-Bestimmungen gespannt, nicht minder auf oie Ausführung selbst. Von zuständiger Seite wird allerdings die Be­hauptung aufgestellt, daß das neue Gesetz vom Publikum überhaupt nicht zu spüren sein werde. Das Publikum selbst verhält sich mißtrauisch gegen solche Verheißungen und vermag nicht einzusehen, weshalb alsdann die rigorosen Bestimmungen in dem Gesetz Ausnahme gesunden haben. Wenn auch im An­fänge Beeinträchtigungen am Waldgenuß nicht stattfinden werden, so ist man doch besorgt, daß eine allmälige Gewöhnung an die neuen Bestimmungen von den Verwaltungsbehörden in's Auge gefaßt wird.__

Telegraphische Depeschen.

W«g«er's telegr. E-rresp«n»eirz ■ Bmea«.

Berlin, 7. Juni. Am Beginn der heutigen Sitzung der Kircheng^etz- Sommission des Abgeordnetenhauses erklärte der Cultusminister der „Ger­mania" zufolge: Seine Erklärungen in der Commission seien, abgesehen von denjenigen über Art. 4, nicht absolut zu fassen. Da die Stellung der Com­mission sich nicht absehen lasse, noch weniger diejenige des Plenums, so muffe er vor der zweiten Lesung sich bescheiden, die Commissionsbeschluffe vorläufig ad referendum zu nehmen.

Jrn Fortgänge der Sitzung der Kirchengesetz-Commission erklärte der Cultusminister auf eine Anfrage Wtndthorfl's, daß die Depesche Nina S vom 23. März, in welcher die Curie die in dem päpstlichen Briefe an den früheren Erzbischof von Köln gemachten Concesflonen tnterpretirle, früher erlassen wor- den ist, als die Curie den Staalsministertal-Beschluß vom 17. März kannte. — Schließlich wurden alle Amendements zu Art. 9 der Vorlage mit großer Majorität abgelehnt, ebenso Art. 9 der Regierungsvorlage selbst gegen die 5 Stimmen der Conservattven. _ ,

Petersburg, 7. Juni. Heute erfolgte die feierliche Uebersuhrung der Leiche der Kaiserin nach der Peter-Panls-Kathedrale. Der Zug bewegte sich die Newa entlang. Der Kaiser folgte unmittelbar hinter dem Leichen-