50

Nest.

e^5 Kelsen.

w«M 8 Uhr, Tareis über

'lr beginnt nächstcn n des Badener Hos

tralcomltp

[tjfnbtit zu bieten h"ten der heiligen Lirlbenvoistandes

egungeu, fl. itag, Abends Tylnnasiunis hierzu güG zur

fang machen mit Wir laben dir Mstundrn, die ntfyntn rrndrn, dn drchlben snn

-ff-r, 7k7. nbank.

tzreinplaee vom ^zmAbguMM

einbezahltw Actien- mrnen ist. da em

lieber mit ►* 9UU; j, ! .war in der Zeit 2fit vom 1- Mar >1 geleistet m«J«;

-aizbaus Nr 4) unb

tungsrath.

,eb-6«>U-

aut*

j <lh, W®

Str. 281.

Mittwoch den l. December

1880.

Kichener "Anzeiger

AnM- lttlh AMRE für dkil Kreis Gießen.

R-dactionsbur-aur \ e$u(ftraBe B 18.

Expeditionöbureaur ) 1 ö

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags. Areis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.

" Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pß.

Deutschland.

m. Darmstadt, 27. November. sZweite Kammer der Stände. 62. Sitzung. Schluß.) Redner (Abg. Böhm) citirt ein Schreiben des Gemeinderathes von Fechen­heim, wonach die dortigen Einwohner ilieber die selten vorkommende Unannehmlichkeit e nes Uebersetzens per Nachen über jene Mulde hinnehmen wollen, als den 10 bis 12 Minuten langen Umweg bei Erbauung der Brücke an der Kaiserstraße. Wenn die Großh. Regierung bei der Erbauung einer Brücke an der Schloßstraße das technische Bedenken erhebe, daß dieselbe auch dem Hochwasser ausgesetzt werden könne, so sehe das neue Project eine Abführung nach der Schulstraße vor, welche den Verkehr stets offen lassen werde. Auch die Einwohner und der Stadtvorstand von Offenbach hegen in dieser Beziehung keine Bedenken unb wollen lieber eine kleine Unannehmlichkeit bei ausnahmsweise großem Hochwasser ertragen, als eine Verschiebung des Verkehrs dulden, welche einen großen Nachtheil für einen ganzen Stadttheil mit sich bringen würde. Denn auch das vorgelegte Project noch manche technische Bedenken haben möge, so bezwecke sein Antrag auch nur, der Regierung die Angelegenheit zu nochmaliger Prüfung zu empfehlen, welche um so wünschenswerther sei, als, wie die Petition zeige, der weit­aus größte Theil der Offenbacher Bevölkerung für die Ausmündung der Brücke an der Schloßstraße sei, ebenso wie die Einwohner von Fechenheim, welche für diesen Fall einen Zuschuß von 6000 JL in Aussicht gestellt haben. Die Schloßstraße führe in's Herz der Stadt, während die Brücke an der Kaiserstraße in eine noch wenig bebaute Ecke der Stadt ausmünden würde.

Abg. Kugler: lieber die Sache selbst brauche er fein Wort zu verlieren, umsomehr, als d:e Kammer sich durch ihre Beschlüsse zu dem letzten Budget in dieser Beziehnng moralisch gebunden habe. Bezüglich der Platzfrage werde er sich vollständig neutral verhalten und glaube nicht, daß die Kammer in dieser Beziehung einen Aus­spruch thun könne, da dieselbe wesentlich auf technische Fragen zu reduciren sein werde. In erster Linie werde es, um keine Verkehrsverschiebung hervorzubringen, wünschens- werth sein, wenn irgend möglich die seitherige Stelle beizubehalten und habe auch der Stadtoorstand von Offenbach für diesen Fall einen höheren Zuschuß bewilligt. Auf der anderen Seite habe Letzterer aber erklärt, daß er in erster Linie den Wunsch hege, daß überhaupt eine Brücke gebaut werde. Wenn auch für einen Theil der Passanten ein Umweg von 10 Minuten nach dem Marktplatz entstehe, wenn die Brücke an die Kaiserstroße verlegt werde, so sei zu berücksichtigen, daß nicht alle Passanten auf den Markt gehen, sondern viele, namentlich die Fabrikarbeiter, sich in die Stadt zerstreuen. Für die Großh. Regierung werde hauptsächlich der technische und finanzielle Gesichts­punkt maßgebend sein müssen. Redner bespricht nunmehr die von der Firma Holz­mann im Auftrage des Stadtvorstandes von Offenbach vorgenommenen Arbeiten unter Ausführung der in dem Erläulerungsheft zu den Plänen gemachten Ausführungen, welche darin gipfeln, daß die Ausmündung in der Kaiserstraße aus technischen Gründen die allein zu empfehlende sei. Dieselbe Firma habe in demselben Auftrage auch ein Project für die Schloßstraße ausgearbeitet, welches sich auf 992,000 JL stelle; ein weiteres für die Karlstraße beziffere sich auf 870,000 JL Das von Herrn Böhm er­wähnte neue Project beabsichtige die Eibauung einer Kastenbrücke, die jedenfalls das Unschönste biete, was überhaupt im Brückenbau geleistet werden könne; außerdem sei dabei keinerlei Entschädigung für die Hausbesitzer und keine wasserfreie Zufuhr bei Hochwasier in Aussicht genommen, welch letztere der betreffende Baurath auf Preußischer Seite als die conditio sine qua non bezeichnet habe. Wenn zwei Staaten eine Brücke bauen, dürfen sie nicht, wie die Eisenbahnen, immer von der Billigkeit geleitet werden, sondern sie müssen auch der Schönheit einige Rechnung tragen. Er wünsche deßhalb unter allen Umständen, daß ein derartiges Project nicht ausgeführt werden möge, daß überhaupt erst das Project festgestellt und dann die Platzfrage entschieden werde. Er empfehle Annahme des Ausschußantrages.

Mmisterialrath Fink: Die Großh. Regierung habe sich im Wesentlichen den in dem Erläuterungsbericht zum Holzmann'ichen Project enthaltenen Anschauungen nur anschließen können, umsomehr, da die Schwierigkeit derUeberbrückuna des Maines bei Offenbach eigentümlicher Art seien, da der Fluß dort eint sehr scharfe Biegung mache. Wollte man die Brücke an der Schloßstraße erbauen, so müßte diese fast vom Markt an erhöht und ein verhältnißmäßia hoher Damm mit stärken Fluthöffnungen gebaut werden. Die Unteisuchung aller dieser Fragen habe vorläufig dahin geführt, daß die Ueberbrückung des Maines an der Kaiserstraße in Aussicht genommen worden sei; doch habe die Großh. Regierung darüber nicht allein zu befinden. Die Regierung lehne es durchaus nicht ab, mit der König!. Preußischen Regierung in weitere Ver­handlungen zu treten, und könne einen darauf gerichteten Antrag durchaus nicht zurück- weisen. Das erwähnte neue billigere Projeci sei der Regierung in einer Art und Weise zugänglich gemacht worden, welche eine Prüfung desselben nicht zugelossen habe. Bezüglich der Vergebung in General-Entreprise sei von der Preußischen Regierung die Geneigtheit ausgesprochen worden, dieselbe ohne öffentliches Ausschreiben vorzunehmen und die Regierung habe sich in ihrer Vorlage nur die Ermächtigung der Stände ein­holen wollen, diesem Vorschlag eventuell zuzustimmen, ohne daß damit die Concurrenz unbedingt ausgeschlossen sein solle. Redner empfiehlt Annahme des Ausschußantrages und sagt Namens der Regierung eine weitere Erörterung der Platzfrage zu.

Abg. Wolfskehl: Wenn auch die in dem Erläuterungshest zu dem Holz- mann'schen Projecte geltend gemachten finanziellen und technischen Gesichtspunkte für die Ausführung des Brückenprojectes an der Kaiserstraße sprechen, so könne er sich doch ein kompetenteres Urtheil darüber nicht erlauben. In Offenbach sehe man doch die ganze Sache wahrscheinlich etwas zu ängstlich an und werde sich eventuell rasch an die veränderten Verkehrsverhältnisse gewöhnen Er sei für den Antrag Böhm, da eine Zurückweisung desselben die Auslegung finden könne, als wolle die Kammer nicht, daß die Regierung das Project der Erbauung der Brücke an der Schloßstraße berücksichtige; nur empfiehlt er, in dem Antrag die Worte zu sehen: „zur Prüfung unb thunlichsten Berücksichtigung", womit sich sowohl Abg. Böhm als Ministcrialpräsident Schleier­macher, ®jc-, einoerftanben erklären. — Abg. Weith empfiehlt Beibehaltung der alten Brückenstelle im Interesse bes süblichen Theiles von Oberhessen. - Abg. Osann ist bei der entgegenkommenden Haltung der Regierung für Annahme des Böhm'schen Antrages. — Pfannstiel erkennt die Noihwendigkeit eines Brückenbaues an, will denselben jedoch angesichts der Opfer, welche namentlich die ärmeren Bewohner des Landes drücken, bis zum nächsten Landtag vertagt haben. — List ist für den Ausschuß­antrag, da die günstige Gelegenheit, von Preußen einen Beitrag bis zur Hälfte der Baukosten zu erhalten, vielleicht nicht wiederkehren dürste. Er knüpft daran die Hoffnung, daß die Kammer bei der demnächstigen Beratung des Wegbaugesehes auch die ärmeren Gemeinden des Landes berücksichtigen werde. — Schröder spricht sich entschieden für den Antrag Böhm aus, indem er aussührt, wie eine Verkehrsverschiebung in einer Stadt immer etwas Bedenkliches habe und, wenn irgend thunlich, zu vermeiden sei. Die Regierung werde wohl mit der Preußischen Regierung auch die Vönbolbt’fdie Offerte in Erwägung ziehen und selbst bei Annahme der Holzmann'schen Pläne sich doch nicht im Voraus schon an die Person eines bestimmten Uebernehmers binden. —

Ministerialpräsident Schleiermacher bestätigt dies. — Abg. Metz ersucht den Abg. Pfannstül dringend, seine Anschauungen zu Gunsten des Ausschußantrages aufzugeben, da es sich hier nicht um eine unproductive Ausgabe handle, der Brückenbau vielmehr dazu dienen solle, die Entwickelung der Stadt Offenbach und damit ihre Steuerkraft zu Heden. Zudem sei das dem Staate angefonnene Opfer sehr gering und werde sich bei dem steigenden Verkehr jährlich vermindern. Auch sei der Abg. Pfannftiel gerade Derjenige, der mit dafür plaidire, daß der Bau und die Unterhaltung der Vicinal- straßen durch den Staat wesentlich gefördert werden, und eine solche Brücke sei doch nichts anders, als eine öffentl che Verkehrsstraße. Er sei für den Antrag Böhm. — Böhm hofft wiederholt auf eine gründliche Prüfung der Platzfrage Seitens der Re­gierung und eine Lösung derselben im Sinne unb Interesse der Einwohnerschaft Offen­bachs. — Abg. Maurer: Man solle nicht das Princip aufstellen, möglichst billig zu bauen. Wenn an einer Stelle, die wirthschaftlich richtiger sei, der Bau auch theurer sein sollte', so habe man ihn dort vorzunehmen. Wenn es sich um öffentliche Bauten handle, solle man außerdem dem Princip der Schönheit Rechnung tragen, denn em Staat, der für öffentliche Bauten nichts mehr aufwenden könne, bei dem die Kunst keinen Anklang mehr finde, fei seiner Ansicht nach im Rückschritt. Vor allen Dingen fei eine Ermittelung der Wünsche der Offenbacher Einwohner erforderlich. — Psann­st ie l citirt das Sprichwort: „Nach und nach thut der Herr dem Lande wohl", worauf Oberbaurlith Schäffer, Mitglied der Direktion der Offenbacher Schiffbrücke, erwidert, daß der Zustand der letzteren eine Aufschiebung nicht zulasse und daß gegenüber den Mitteln, welche die Erhaltung der gegenwärtigen Schiffbrücke erheische, die eventuell durch eine Verzögerung zu erzielende Erspamiß sehr bald schwinden.würde. — Seubert glaubt, daß man es dem Uebernehmer des Baues zur Bedingung machen solle, die Schiffbrücke für die vorgesehene Summe von 50,000 Jt. ;u übernehmen. — Matty betont die seitherige stiefmütterliche Behandlung Offenbachs und stimmt deßhalb freudig für die Anfoiderung. — Frhr. v. Nordeck zur Rabenau schließt sich dem von Seubert angeregten Gedanken an, woraus Präsident Kugler bemerkt, daß in den 50,000 JL nicht der Erlös für die Schiffbrücke allein, sondern noch für eine große Hof- raithe an einer frequenten Straße begriffen fei. — Hallwachs stimmt für den An­trag Böhm, den er nicht nur im Interesse der Stadt Offenbach, sondern auch in dem­jenigen der vorderen Wetterau liegend erachtet. — Nach einem Schlußworte des Referenten Theobald, in welchem derselbe das Emverständniß des Ausschüsses mit dem Antrag Böhm erklärt, gelangt der mobificirte Ausschußantrag ebenso wie der An­trag Böhm einstimmig zur Annahme.

Weiteren Gegenstand der Berathung bildet der Antrag der Abgg. Osann und Baur auf Erbauung einer Brücke über den Main bei Kostheim. Der Ausschuß bean­tragt: Die Regierung zu ersuchen, die erforderlichen Vorarbeiten zur Herstellung eines Projektes für den genannten Brückenbau nebst Kostenvoranschlagen zu beschleunigen'*' und alsdann der Kammer weitere Mittheilung zu machen. — Die Antragsteller motioiren ihren Antrag eingehend mit Hinweis auf den großen Verkehr der Niedorte nach Mainz und Wiesbaden und auf die Unzulänglichkeit des einzig gebotenen Verkehrs­mittels, der fliegenden Brücke bei Kostheim. — Wadsack wünscht die Angelegenheit vor das Forum der nächsten Kammer gewiesen zu sehen, da die jetzige schon genug ge- than habe. — Ministerialrath Fink: Die Brücke bei Kostheim sei nur eine Cons-quenz der festen Brücke bei Mainz und ein Bedürsniß für beide Provinzen. Sei auch die in dem vorläufigen Voranschlag enthaltene Summe von 1,800,000 JL viel zu hoch ge­griffen und hoffe man mit 1 Million Mark auszureichen, so sei es doch fraglich, ofr- Seitens der Militärverwaltung nicht belästigende Bedingungen in sortificatorischer Be­ziehung gemacht werden, worüber gegenwärtig Verhandlungen schweben. — List ist für den Ausschußantrag unter der Bedingung, daß die betreffende Vorlage nicht noch an diesen Landtag gelangt, worüber ihn Ministerialrath Fink beruhigt. — Ellen­berger wundert sich über den Stand der Regierung gegenüber den Forderungen, die Verkehrsverhäliniffe zu bessern. Er citirt die Ohmbrücke, wozu der Staat nur ein un- verzinsltches Darlehen geleistet-, die Verkehrsstraßen im Odenwald und Vogelsberg, deren Kosten zu 2/3 von den Gemeinden getragen werden müssen, ein Ansinnen, was man den Städten Mainz und Offenbach bei ihren Brückenbauten nicht gestellt habe. (Abg. Falk dazwischen: Brückengeld!) Endlich spricht Redner von dem Mangel eines vierten Zuges auf den Oberhessischen Bahnen. — Abg. Frank: Ob die Bedürs- nißsrage in Offenbach und Kostheim sich dadurch erledigen lasse, daß man sage, cS fei zu einer Chaussee in Oberhesscn auch nichts bewilligt worden, oder die Zahl bn Züge auf den Oberhessischest Bahnen fei nicht genügend, Überlasse er dem Urtheil der Läm­mer. Wenn Herr Ellenberger sich die Bewilligungen für OberhesseU betrachte, werbe das Faeit kaum zu seinen Gunsten ausfallen. — Nach einem Schlußworte des Be­richterstatters, Abg. Sch r ober, worin berfelbe u. A. den Gedanken an die Erbauung der Brücke weiter aufwärts etwa bei Bischofsheim anregt, wo dann die Preußische Regierung wegen der Verbindung mit Hochheim eventuell zu einer Beitragsleistung zu bestimmen wäre, wird der Ausschußantrag einstimmig angenommen.

m. Darmstadt, 29. November. sZweite Kammer der Stände 63. Sitzung.)' Der Abgeordnete Metz bringt folgende Interpellation ein: „Nqchdem von einer ein­heitlichen Ordnung des Notariatswesens für das Deutsche Rssich öffentlichen Blättern zu Folge Abstand genommen ward, richte ich an Großh. Ministerium des Innert unb der Justiz die Anfrage: ob die baldige Einführung des Notariatsinstituts in den beiden rechtsrheinischen Provinzen des Großherzogthums zur Beseitigung unerträglich gewor­dener Zustände und Förderung der Rechtseinheit beabsichtigt ift ?<'

Zum ersten Gegenstand der Tagesordnung, Vorlage Großh. Ministeriums des Innern und der Justiz, die Verwendung der durch den im Laufe des Baues des Außenarbeiter- und Zellen-Gebäudes in Marienschloß eingetretenen Einsturz veranlaßten Mehrkosten aus paraten Mitteln Großh. Hauptstaatskaffe betreffend, bemerkt Abß. Freiherr v. Nord eck zur Rabenau, er fei zwar fü' Bewilligung der angeforder­ten 6000 JL, wolle jedoch die Frage anregen, ob nicht der von demselben Unternehmer vorher gebaute Lazarethbau auch so schlecht auf geführt fei, daß ein Beziehen desselben unter Umständen gefährlich roetben könne. — Betz fragt an, ob bei ber Vergebung der Arbeit eine Baareaution bedungen und ob die Arbeit unter unterbrochener Beauf­sichtigung von Seiten der zuständigen Behörde ausgeführt worden fei. — Ministerial­rath Weber erwidert, von Seiten des Maurers sei eine Kaution von 5500 JL de- ponirt, außerdem habe derselbe für den Lazarethbau noch ein Guthaben von 500 JL. Der Unternehmer genieße einen sehr guten Rus unb es fei bedenklich, ein Urtheil über das Verschulden des einen ober des anderen Theiles abzugeben, so lange die einge­leiteten administrativen unb gerichtlichen Untersuchungen nicht geschlossen seien. Es sei eine controbictorifdje Expertise nngcorbnet, bet welcher ein höherer Baubeamter und ein Handwerksmeister fungiren, weiter eine chemische Analyse des Mörtels. Die Maurergesellen und Handlanger, welche an dem Bau gearbeitet, ebenso die Schild- wachen, welche in der Sturmnacht, in welcher der Einstm z erfolgte, Posten geftanben, feien bereits administrativ vernommen, unb wo sich ein Verschulben erweise, fei die Negierung gewiß am wenigsten geneigt, etwas zu verzeihen. Erhalte es für verfrüht', selbst einer Entrüstung über ein eventuelles Verschulden Ausdruck zu geben, da ihm noch zweifelhaft sei, ob das Unglück nicht lediglich in elementaren Ereignissen feinen