Dienstag, den 27. Mai

1879

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Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

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»on Rußland am 9. Juni zu einem Aufenthalt von 4 bis 5 Tagen hier ein- Derselbe wird von den drei jüngsten Großfürsten begleitet sein und dem Herzog und der Herzogin von Edinburgh hier ein Rendezvous geben. Sämmtltche russischen Gäste würden im russischen Botschaftshotel abstetgen.

— Gegenüber der Behauptung der „Nat.»Ztg.", daß bet Gütern am Rhein, welche der Reichskanzler als mit 20 und mehr Procent ihres Einkom­mens belastet aufführte, die Einkommensteuer einmal überhaupt zu niedrig ver­anlagt, dann die Wohnung und Nahrung des Besitzers bei der Veranlagung nicht berücksichtigt sei, ist der „Reichs-Anz." in der Lage, aus Grund vorlie­gender Register zu erklären, daß die von dem Reichskanzler angeführte» Güter ausnahmslos nicht von dem Etgenthümer bewohnt werden und eine zu niedrige Veranlagung nicht wahrscheinlich ist, da auch die für die Gemeindezuschläge maßgebende Einkommensteuer durch Genoffen in der Gemeinde mit einiger Sicherheit controlirt werden kann.

Berlin, 24. Mat- Der Kaiser empfing heute Nachmittag um 4J/2 Uhr den Präsidenten des Reichstages, v. Seydewitz, und den Vicepräfidenten v. Franckrnstein.

Würzburg, 24. Mai, Abends. Das Militärgericht verurtheilte den Lieutenant Schenk v. Geyern wegen 66 verschiedener Mißhandlungen ihm un­tergebener Soldaten zu 2 Jahren Festung "und Dtenstentlaffung.

Kisfingen, 24. Mai. Herzog Ernst von Sachsen-Koburg ist heute zum Besuche des Kronprinzen des deutschen Reiches eingetroffen.

Dresden, 24. Mat. Fürst Alexander von Bulgarien ist heute Vor­mittag hier eingetroffen und stattete dem Könige und der Königin seinen Be­such ab. Derselbe ist um 6 Uhr Abends nach Berlin weitergereist.

Stuttgart, 24. Mai. Großfürst Michael, der Bruder der Königin, ist hier angekommcn.

Rußland.

Petersburg, 21. Mai. Die Nachrichten von größeren Feuersbrünsten aus verschiedenen Gegenden des Reiches mehren sich. Aus der Warschauer Gegend wird ein Feuer gemeldet, welches ziemlichen Schaden anrichtete, und auch hier tn Petersburg brach vorgestern Mittag ein größeres Feuer aus, von dem man, weil es zuerst in einer Scheune auskam, annehmen will, daß es angelegt worden sei. Die vorzügliche Petersburger Feuerwehr wurde indeffen bald des Brandes Herr und das zunächst bedrohte Mtlitärhospttal auf der Orenburger Straße konnte erhalten werden. Aus dem Innern dagegen meldet man den russischen Blättern, das Feuer in Orenburg sei nicht durch Brand»

Deutschland.

Berlin, 23. Mat. Die Zahl der Petitionen, welche bis zum 5. d. M. bei dem Reichstage in Bezug auf die Tabokssteuervorlage eingegangen waren, beträgt 245, und von diesen, welche theilwetse mit mehreren Tausend Unter­schriften bedeckt sind, find nur sieben für eine Zolleinsührung resp. für Ein­führung des Monopols. Unter denjenigen Petitionen, welche gegen die in Aussicht genommene höhere Belastung petittontren, finden sich 21 Petitionen von städtischen Behötden, Handels- und Gewerbekammern, und 6 Petitionen von politischen Vereinen und Versammlungen. In der letzten Woche ist noch eine große Anzahl von neuen Petitionen eingegangen, darunter eine aus Mann­heim mit über 11,000 Unterschriften, eine Petition aus Posen und Westpreußen, welche Unterschriften aus etwa 50 Gemeinden trägt, eine Petition aus Sachsen mit gegen 1900 Unterschriften. Bis zum 5. d. M. betrug nach einer Zu­sammenstellung der Frankfurter Centralstelle des Tabaksintereffenten-Comtt^s die Ziffer der Unterschriften rund 36,000.

— In der Commission für die Wucherfrage gelangte die Discussion über die Definition strafbaren Wuchers zum Abschluffe. Mit überwiegender Majorität nahm die Commission den Vorschlag des Abg. Dr. v. Schwarze an. Dieser Vorschlag lautet wie folgt: „Wer unter Ausbeutung der Noth- lage, des Leichisinns oder der Unerfahrenheit eines Andern für ein Darlehen oder aus Anlaß der Stundung einer Geldforderung sich oder einem Dritten Vermögensvortheile versprechen oder gewähren läßt, welche den üblichen Zins- suß dergestalt überschreitm, daß nach den Umständen des Falles die Ueber- schreitung im auffälligen Mißverhältniffe zu der Leistung steht, wird wegen Wuchers mit — bestraft.

Berlin, 24. Mai. Der Kaiser hat in den letzten Tagen fast täglich die Vorträge der höchsten Hosbeamten entgegengenommen, stets tn Angelegen­heiten der Goldenen Hochzeits-Feierlichkeiten, die sich nun einmal nicht eiudäm- men lasten wollen. So wird nun auch der König von Sachsen erscheinen und der Prinz Wilhelm von Württemberg nebst Gemahlin; in Folge besten will auch der sieben Male unserem Hose verwandte und verschwägerte König der Niederlande mit G'mahlin Herkommen, so daß ungeachtet aller Anfangs ge- saßten Absichten und Pläne voraussichtlich tn 3 Wochen hier doch ein Zusam- menfiuß von Fürstlichkeiten sich einfinden wird, wie ihn in der Art se bst die Tage der Dret-Kaiser-Zusammenkunft Berlin kaum gebracht haben. Dazu sind schon heute die Hotels fast besetzt, so viele Mitglieder von Deputationen, Fremde, Neugierige wollen am 11. Juni hier anwesend sein.

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Hesterreich.

Wien, 24. Wat. Die „Polit. Corresp." meldet aus Philipxvpel vom 24. Mat: Die neuesten Umtriebe der Intransigenten bezweckten die Vkr- binderung der Jnstallirung Aleko Pascha's. Die besonnenen Bulgaren im Verein mit dem Neffen Aleko Paschals sind jedoch bemüht, diesen Tendenzen kräftig entgegenzuwtrken. — General Obrutscheff ist über Burgas nach Linadta abgereist. — Dieselbe Correspondenz meldet aus Athen: Zwischen den Cabi- neten von London und Parts findet ein lebhafter Meinungsaustausch über das Verlangen Griechenlands statt, daß die Verhandlungen in Konstantinopel nur aus Grund des 13. Berliner Protokolls geführt werden sollen. — Der General-Gouverneur von Kreta, Photiades, hat seine Demission gegeben.

Pesth, 24. Mai. Im Unterhause interpellirte Helfy wegen der Vor­lage in Betreff der Convention mit dec Türkei. Tisza sagte zu, die Inter­pellation tn der nächsten Woche zu beantworten.

Kngkand.

London, 24. Mai. Die „Times" meldet: Dem afghanischen Frie­densvertrage zufolge behandelt England die Thäler Khurum, Sibi und Pischni als übertragene vnd nicht annectire Gebiete und führt den Ueberschuß der Einkünfte an den Emir ab. Demselben sei vorbehaltlich einer stricten Aus­führung des Vertrages eine Jahressubstdie von 120,000 L. garantirt. — Die deutsche Kaiserin reiste gestern Abend ab und übernachtete in Dover. Die­selbe setzt ihre Reise heute Morgen fort.

London, 24. Mai. Unterhaus. Fortsetzung der Debatte über das indische Budget. Im Laufe der Debatte empfiehlt Lowe die Einführung von Papiergeld, um die durch die Entwerthung des Silbers verursachten Verluste zu verhindern. Hamilton betonte die Schwierigkeiten, welche die Einführung von Papiergeld verursachen und die das Silber noch mehr entwerthen würde, während die Erhöhung des Silberwerthes wünschenswerth sei. Die Budget- Debatte wird sodann vertagt. Die Bill, welche die Regierung ermächtigt, eine Anleihe von 5 Millionen für Indien aufzunehmen, wird hierauf tn erster Lesung genehmigt.

— Das „Reuter'sche Bureau" meldet aus Eopetown vom 8. Mai: Die Vorwärtsbewegung der britischen Truppen in das Zulu-Land beginnt in einigen Tage,'. Oberst Wood ergreift die Offensive, sobald General Chelms­ford in Kambula angekommen ist. Im Lager von Jnyesane befinden sich viele Kranke.

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Berlin, 24. Mai. Reichstag. Bei der Wahl des ersten Vicepräsidenten werden abgegeben 301 Stimmzettel, darunter unbeschriebene 103, bleiben 198 gültige. Hiervon erhielten Freiherr v. Franckenstein 162, Völck 23, v. Benda und Lucius je o, Beseler 2, rienff» v. Bernuth, v. Kardorff, Graf Berhusy-Huc je 1 Stimme. Freiherr v. Franckenstein ■ UVB* ist somit gewählt. Derselbe nimmt die Wahl dankend und mit der Zusicherung gerechter

i i UnAhmef und unparteiischer Geschäftsführung an. — Die Berathung der Denkschrift über die n und ADliem* ber Anleihegesetze wird für erledigt erklärt und die Zusammenttellung der

Liquidationen über die gesetzmäßig aus der Kriegs-Contribution zu', ersetzenden Beträge, n sowie der Bericht der Reichsschulden-Commission werden an die Rechnungs-Commission l pren Hause/- „erwiesen. Bei der darauf folgenden Berathung über den Nachttags-Etat wegen Ankaufs iourlen Möbeln, ber Reichsdruckerei wird der Entwurf nach unerheblicher Debatte ttotz des Widerspruchs lSteriC11 .. zU bis General-Postmeisters an die Budget-Commission verwiesen.

Rosetten vH,. Das Haus fährt darauf in der zweiten Berathung der Tarif-Vorlage fort. Bei nu Position 9 (Getreide und andere Erzeugnisse des Landbaues) rechtfertigt Abg. Rickert

feinen Antrag wegen der zollamtlichen Behandlung des für die Durchfuhr deklarirten Getreides, kritisirt die Ausführungen des Reichskanzlers über den russischen Getreide- Import und den Getteidehandel der Ostseehäfen und behauptet, der russische Getreide- -hnpoTt werbe auf russische Häfen abgelenkt, der Getreidehandel der Ostseehäfen ruinirt ö(Tben — Fürst Bismarck, der im Verlaufe der Rede des Abg. Rickert eingetreten ist, bemerkt: Der Bundesrath habe bereits in dieser Sache die Befugniß, Erleichterungen für den Transit eintreten zu lassen. Die Mehrheit des Reichstags habe gewiß das Zutrauen zu dem Wohlwollen und der Gerechtigkeit des Bundesraths, daß derselbe aeaebenen Falles eintreten werde. Schwerlich aber würde er sich gesetzlichem Zwange süaen. Jedenfalls würde es einer Revision der Zollgesetzgebung von 1869 bedürfen, wozu er, der Reichskanzler, zu seinem Theile die Hand bieten werde Dagegen müsse rr sich wiederholt dagegen erklären, daß die Transitfrage bei dieser Gelegenheit erledigt und in der Tarif-Commission verhandelt werde. Man sollte doch hier wie bei dem Mnzen Tarife den sinanziellen Schwerpunkt nicht außer Augen lassen. „Ich beabsichtige, den verbündeten Regierungen die Mittel zur Entlastung der Einzelstaaten und der Gemeinde zuzusühren; woher aber soll ich diese Mittel nehmen, wenn ich bei jedem Kinanzzoll Schwierigkeiten finde? Die verbündeten Regierungen werden sich jedenfalls men müssen, daß sie in jeder Beziehung ihre Schuldigkeit gethan haben." — v. Kardorff wünscht, man solle über die Anträge zur Tagesordnung übergehen.

Delbrück begründet seinen auf Erleichterung des Transit-Getreides gerichteten bezüglichen Antrag, welcher das Zollverfahren wieder Herstellen soll, wie dasselbe in den sechsziger Jahren maßgebend gewesen sei und soweit es den bestehenden Gesetzen nicht widerspreche. Die geforderten Erleichterungen seien im Interesse des Handels der Ostseestädte unentbehrlich. — Bundes-Commissär Burchardt spricht sich gegen beide Anträge (Rickert und Delbrück) aus. Das Princip der Identität der Waare müsse aufrechterhalten werden. Vertauschungen wären ungesetzlich. Man möge die Ent- ickeiduna über Erleichterungen dem Bunbesrathe überlassen. An ber weiteren Debatte nekiinen Graf Stolberg, Ruppert Theil, welche für bie von ihnen gestellten Anträge lvrechen sowie Bamberger, Stauby unb Schalcker. Der Antrag Staudy und (5rf)Iie^; Ln au Verwlisung derÄnträge Rickert und Delbrück an die Tarif-Commission wird anaenommen- der Antrag Stolberg auf Annahme einer inotmirten Tagesordnung ist dadurch beseitigt. — Fortsetzung der Debatte Montag 12 Uhr.

Berlin, 24. Mai. Der „Nordd. Allg. Ztg." zufolge trifft der Kaiser