zu machen.

ßnglaud.

Keulschland.

Darmstavt, 22. Mär,. Das heute auSg-g-b-n- Großherzogliche Regierungs- ' Matt ^ All-?höchst- Verordnung, di- Organisation der obersten Staatsbehörde b-tr. Dieselbe lautet @ottcS Gnaden Großherzog von Hessen und bei Rhein rc. -c.

qpr>;r 'haben öerorbnet unb ütrorbncn hierdurch tpic folgt. —

® 1. An der Spitze ber Verwaltung bes Großherzogtyums steht Unser StaatS- mmistermm. bes Staatsministeriums bestehen :

y ' das Ministerium bes Innern unb ber Justrz unb bas Ministerium ber Finanzen.

S 3i, Das Staatsmmisteriu^bestcht =u|:bmt „ist^nms und t des Grokherzoalichen Hauses unb bes Aeußern ist,

jugleech Minister ds^^tichen Zorständen der in S- 2 erwähnten Minister,-n,

3) den in biesen Ministerien angestellten Mtmsterlaliathen, . .

a\ einem für bas Staatsministerium besonders angestellten Mmlsterlalrathe Der Swatsminister kann zugleich Vorstand eines der ,n S- 2 genannten Ministerien sein. $?i ift j b$orftanb stcht es frei, einen Vortragenden Rath seines (Mattunfl eines Vortrags und zum Beiwohnen bei der Berathung des X Geaenstandes in bie Sitzung bes StaatsmlNistenums einzu-

»Lllen könn-n auch andere Beamte oder Sachverständige zu ^n"Bera?hungen des Staatsministeriums mit Genehmigung des Staatsmlnisters zu­gezogen werden.^ @(f[6.ftgtreig be5 Staatsministeriums uinsaßt,

' 1) Die Beziehungen des Großherzogthums zum Deuitchen Reiche, wsof-rn es sich um solche Fragen handelt, welche für die Staatsverwaltung tm Ganzen von Jnteresfe sind.^ ^^legung und Anwendung zweifelhafter Bestimmungen der V-r- sassunasurkunbc unb ber dieselbe ergänzenden unb erläuternden Gesetze, sassungsurku tb* un Wahlen zum Reichstag unb rum Landtag sowie aus Ernbe-

Enischti-ßun^n; bH Ung jut Genehmigung und Vollziehung zu unter­

breitenden Verordnungen! bt§ Staatsdienstes und der Staa.sdiener im Allge­meinen namentlich auch die Auslegung und Anwendung der Dienstpragmatik und der damit zusammenhängenden Gesetze und Verordnungen, sowie sammtüche Orga- nisationsftage^ unb Entlassung der Staatsdiener, welche den Rang von

Collegialrätben oder einen höheren Rang haben, auch der Professoren an der Landes. Universität und der technischen Hochschule, sowie lämmtlicher richterlicher Beamten, und diejenigen Personal- und Besoldungsfragen, welche eine gleichmäßige Behandlung “ K» M> MWMk

“ s säw asww K® Amtsaewalt bie Vorbilbung unb Anstellung ber Geistlichen und bie religiösen Orben un^ m'bensähnlichen Congregationen bctr., von bem Gesammtministermm zu sassenben Entschließungen;^ Dereinswesen, soweit es sich um grundsätzliche oder politisch wichtige EEchU^ungMb^^ Anlegung neuer Staats- oder Privateisenbahn-n sowie bie Verhältnisse der bestehenden Bahnen, wenn es bei den letzteren aus prmcipiell wichtige fn^Z^nach'bem G?sch'über di- Einrichtung und di- Befugnisse der Ober- w,cknnnaskaminer bem Staatsministerium zustehenbcn Entschließungen, ' $ ii) solche Angelegenheiten, über welche von Uns ausdrücklich em Gutachten des St°°.sminist-rmms »ritagt ^Etliche Ressorts interessirt sind oder

bei welchen bie bttben^ zunächst interessirten Ressorts sich nicht vereinigt haben ober welche Aroar nur Ein Ressort berühren, von bem betreffenben MiNisterlalvorstanbe ober von bem Staatsminister aber für so wichtig ober schwierig gehalten werben, baß ihre Berathung^im Staat« werben bie Gegenstänbe

bearbeitet, we^e^betreffcn^^^^^ ^^ßherzoglichen Hauses; .. .

2) bie Corresponbenz mit ben am Großherzoglichen Hose acctebihrten bip-

TPurbe bet ben höchsten Sätzen 70 :50, ber Nachzoll 23, die Nachsteuer nur 19 betragen — was die Ungl ichheit ber Behanblung in bas^hellste Licht sktzl Dem Lersaffer bes preuß scheu Entwurfs aber ist bieser Satz noch zu niedrta erschienen. Gletchwodl bat tr für die Nachsteuer von dem inlänbtschen, wie von dem auslä blichen Tabak einen einheitlichen Satz vorgeschlagen tote- berum im Widerspruch mit ber Commission, welche gerabe mit Rücksicht auf bte Mmderwerth'gk lt des inländischen Tabaks verschiedene Sätze befürwortet hatte Aber bie Resultate der Tabaks-Enquete-Commisston scheinen bei ber Ausarbeitung der Vorlage nur sehr wenig berücksichtigt worben zu fein, obgleich Herr Hobrecht ben G h- Ober-Fmanzrath Schomer, das Mitglied der Enquete- Commission, mit ber Ausarbeitung ber Vorlage beauftragt hatte. So ist denn voraut-zusehen, daß In dem t rbaksbauenden Süden dieser Entwurf große Sensation Hervorrufen wird. Angesichts ber vorerwähnten Tatsachen kann man sich des Verdachts nicht erweh en, baß ber unter bem Druck des Reichs, kanzler -A ntes im Finanzministerium ausgearbeitete Gewichtssteuer - Entwurf recht eigentlich bazu bestimmt ist, die Einführung ber Gewichtssteuer unmöglich

lomatischen Personen^^o^^^ mit den Großherzoglichm Gesandten; .

4) bie Correspondenz mit den obersten Relchsbehorden und den Reichsge­sandtschaften und Consulaten;

8 L gäSRHSÄk» -

7, die Dienstaufsicht über das Haus- und Staatsarchiv;

8) die Redaktion des Hof- und Staatshandbuchs;

10) die 2e^galifa?u>n* ° o on ° UrftFnben^”10elcbe im Ausland gebraucht werden sollen und^on^usläEn U^u^^M d^Junlund; Schluß folgt,

Darmstadt, 24. März. Es war beabsichtigt, bte evangelische Lan« bessynode vor Ostern zusammenzuberufen, aus mehrfachen Grünben können aber ihre Verhanblungm erst nach Pfingsten wieber beginnen.

Berli«, 24. März. Der preußische Entwurf bes Tabakssteuergesetzes ist setzt an ben Bunbesrath gelangt. Neber den Inhalt befidben berichtet die Dolks-Ztg.": Dem Eingangszoll von 70 JC. pro Ctr. soll entsprechen eine Gewicdtsstkuer von bem inländischen sermentirten Rohtabak von 58 «X, toaö eine erhebliche Verminderung bes Schutzzollrs bebeutet, besten ber inländische Tabak mit Rücksicht auf ben geringeren Werth beffelben bisher genießt. Von der Contingentilung bes inländischen Tabaksbaues ist Abstanb genommen wor- ben- daaegen soll ber Tabaksb^u auf Flächen von weniger als vier Aren ver- boten werden. (Nach bem Entwurf von 1878 sollten Flächen von weniger als sechs Ar bet Raumsteuer unterworfen bleiben). Tie Tenbenz bes preußi- schen Entwurfs tritt am beutlichsten in ben Bestimmungen über die Nachver- Neuerung hervor. Die Tabakö-Enquete-Commission hatte, für den Fall, daß eine Nachsteuer erhoben mürbe, vorgeschlagen, vom inländischen wie vom aus- länbischen Tabak als Nachsteuer bie Hälfte ber Differenz zwischen bem jetzigen unb bem künftigen Steuersätze, bezw. Zollsätze zu erheben. Demnach würbe die Nachsteuer von bem inlänbtschen Rohtabak bie Hälfte von 58 bis 12, b. h. von 46 JL, nämlich 23 pro Ctr., betrage«; bie Nachsteuer von bem anslänbischen Tabak bie Hälfte von 70 bis 74, b. b- von 46, also ebenfalls 23 JL 3n Wükllchkeit würde also bei ber im preußischen Entwurf beliebten Normirung des Verhältnisses von Zoll unb Steuer der Nachsteuersatz von beiderlei Tabak ber gleiche sein - nach den Vorschlägen der Commission

Telegraphische Depeschen.

Wagner's telegr. «korrespondenz - Bureau.

24 Mär» ftortfefcuna der Berathung bcS Reichshaushalts-Etat-. Zur

betont die dabei in Betracht kommenden privater1 und militärischen 3nterfnen- » fi 9 ?■ -»!»?"- <s,ssssms. ‘£?»s«‘.s •ms üfer ää «««>•»» *«!*>»%" fn wikd»h°tt-n Abstimmung wirb di- v°r-rw°HM- P°sU>°n nach d-r R-g>»ung«v«rl°,<

d.m (Stet M R.ich-k°nr,°rnm..« b,a«t«8l. H. 1M1

SE

die Vorschläge der Eommissron angenommen. - Nächste Sitzung Mittwoch, nun9'

Etatsber^hung. Dr. (Sommetbrob meldet bem Reichsgesunbheits-

Amt«, daß am letzten Freitag ein neuer Pestanfall in W-tli-nka °«r,e- tommen f«u zz-i der s-t-rlich-n Enthüllung d-S Navarn-D-nk.

mal« eiichien der Vertreter Oesterreich. Ungarn« in B-«leitung m-hr-r-r italienischer Generale, worauf die zur Feier zugezagenen M^stk-Tapell-n die österreichische Volk-Hymne intonirten. Im Namen des senai« und der -um- m-r sprachen Saracco und Pianciani, ferner hi-« der Pcif-k- «in! *«#t Der österreichische Vertreter dankte im Namen des «aiser« und dn »sterrei chtschen Armee und gab den Gefühlen herzlicher Freundschaft *elben

Z Ausdruck. Namens d-r italienischen Armee sprach General N v-l.

Wien. 24. März. Das Abgi-ordnetenhauS beschloß bte Emsetzung eines Au-tchustes zur Äbfaffnng -'«er Huldigunzs-Aareff- an den an­

läßlich der F-ier seiner filbernen Hochzeit. Der Gesetzentwurf, betr. F»

London, 21. März. Gestern Abend hielten deutsche, englische und sranzöst>che Socialdemokraten hier eine Versammlung ab, um den nicht begna- digten M tgliedern bei Sommime von 1871 ihre Tdeilnahme auszudruck-n. S maTen ihrer^ geg-n 400 g kommen, darunter 30 Frauen, deren manche ihre Säuglinge mitbrachten. Unter den Hauptrednern befanden stch zwei Deu-sch- (Most und Louis Weber) und ein deutsche: Chor trug zum Schluß die Mar seiUais^in^deristcher ch^, sytelbung aug Cgpetown vom 5. März

»ufolae fano seit' den letzten Nachrichten ein einziger unerheblicher Zusammen. Lfi ® bc„ ouiug statt wovon 9 getödtet wurden. Moirost, der Häuptling d-d Basut^os,^hat^stch gegen die Engländer erhoben, welche sich vorbereitet haben, demselben entgegenzutreten.

Atalien.

Rom, 22. März. Zu dem heutigen Diner bei dem Kinig waren alle Mtiglieder der seit Errichtung Italiens bestandenen ^abinele geladem Die Enthüllung des Novara-Denkmals fanb in Anwesenheit zahlreicher V tretungen unb Notabtlitäten statt.

Außland.

Petersburg, 22. März. W>e es heißt, dürste die Abreise de« tat* s-rlichen Hofes nach Lioadia am 19. April erfolgen.

Aumäniea.

Bukarest, 22. März. Der Senat hat mit 32 gegen 20 ©timmen ben An,rag aus Bilbuug eine» Fustons-Mintsteriums verworfen, nachdem Bra- ttano die Versicherung ertb-ilt hrrie, daß bie Wahlen auch unter dem gegen^- , ,(n,n ß,binete vollständ g frei sein würden. Der Senat votirte ferner mit 4) gegen 3 Stimmen bie Verfassungs-Revision in zweiter Lesung.

Türkei.

Konstantinopel, 22. März- Mukhtar Pascha erhielt »W, bem- näd>ft nach ftonitanhnopet zurückzukehren. — Wte verlautet, soll sich Pforte weigern, die Artikel 16 bis 22 der bulgarischen Verfassung zu genehmigen. _____

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