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Srv. 161, Dienstag den 15. Juli 1879,

Hießener Wtzeiger

A«jtize- und Amtsblutt sm den Kreis Gießen.

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Deutschland.

Mainz. Ein wahres Muster eines Volksvertreters ist der Herr Dom- cnpuular Moufang aus Mainz; der weiß sich zu wenden und zu drehen, daß seine Wähler die größte Freude haben muffen. Das Beste leistete besagter Volkstribun nach den vorliegenden Berichten in der Reichstagsdebatte vom 10. Juli, da heißt es z. B.:

Liebknecht erklärt auf eine Aeußerung des Abg. Kiefer bezüglich des Bünd- ruffis der Ultramontanen und Socialdemokraten in Mainz, daß dies nur ein Abkommen ad hoc gewesen sei, da der Domcapitular Moufang schriftlich erklärt habe, er werde weder für neue Steuern, noch für eine neue Belastung des Volkes stimmen. Der Brief befinde sich in seinen Händen.

Moufang erwidert, daß nimmer zwischen ihm und den Socialdemokraten ein Pakt abgeschlossen sei; er habe denselben auch kein Versprechen abgegeben, sondern im Allgemeinen erklärt, daß er im Anschluß an die Grundsätze des Cenirums dafür wirken wolle, daß das Volk nicht durch neue Steuern belastet werde und wenn er jetzt für die Steuervorlagen stimme, so sehe er darin nicht einen Bruch, sondern eine Erfüllung dieses Versprechens.

Was der Herr Domcapitular wohl von seinen Wählern halten muß, denen er die neuen Steuern als eine Entlastung, als ein Segen vom Centrum, der Partei „für Wahrheit, Freiheit und Recht", gebracht, aufschwätzen zu können vermeint?

Berlin. Welche Wirkung der Roheisenzoll schon vor seiner Einführung gehabt hat, erhellt aus einem Circular, welches 13 große Eisenwerke unter dem 27. Mai d. I. versandt haben. Daffelbe lautet: „Wir unterzeichneten Hüttenwerke waren seit geraumer Zeit durch die Ungunst der Verhältnisse ge- zwui'gen, die von uns erzeugten rohen Gußwaaren zu Preisen zu verkaufen, die auch den bescheidensten Gewinn ausschloffen, ja, in den meisten Fällen die aufgewandten Selbstkosten nicht entfernt ersetzten und dtrecten Verlust brachten. In diesem Augenblicke wird die Unerträglichkeit dieser Lage noch erheblich ver­mehrt, wenn und sobald auf das von uns bisher verarbeitete Rohmaterial, das englische Roheisen, ein Einfuhrzoll von 50 Pfg. gelegt wird. Wir find übereingekommen, von heute ab die Preise der rohen Gußwaaren um 2 Mk. pro 100 Kilo zu erhöhen, und bitten hiervon geneigte Vormerkung zu nehmen." Ji. Folge desien wurde der Preis pro 100 Kilo von 15,50 auf 17,50 Mk. gesteigert. Die große Mehrheit derselben Eisenwerke hat ebenfalls unter dem 27. Mai noch Folgendes bekannt gegeben: „Im Anschluß an unser gemein­sames Circular vom 2. d. M., die Herabsetzung der Rabattsätze für emailltrte und rohe Geschirre betr., beehren wir uns heute Ihnen die ergebene Mitthei­lung zu machen, daß wir diese Aufbesierung der Preise auch auf „emailltrte Sanitäts-Utensilien, Keffel, Wannen und Ofentöpfe" ausgedehnt haben, und zwar liefern wir diese eben benannten Artikel von heute ab zu den bisherigen Preissn mit einem Aufschläge von 20 pCt."

Berlin, 12. Juli. Reichstag. Fortsetzung der dritten Lesung des Zolltarifs. Die Nr. 27 bis 38 werden nach unerheblicher Debatte mit einem unwesentlichen Amendement zu der Position „Schiefer" nach den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt. Bei Nr. 39 werden die Anträge auf Erhöhung der Zölle für Schweine und Ochsen, nachdem Bundes-Commissar Tiedemann sich dagegen erklärt hat, abgelehnt.

Der Rest des Tarifs wird mit dem Amendement Mirbach (Festsetzung des Zolles auf 300 cX für Spitzen, Tülle und Stickereien, und des Zolles auf 400 X für gewebte Shawltücher) nach den Beschlüssen zweiter Lesung angenommen. Ferner werden Resolutionen angenommen, ein Verbot der Anfertigung von Streichhölzern mit weißem Phosphor anzuordnen und die gleichzeitige Einführung eines erhöhten Zolles in Er­wägung zu ziehen; endlich die Regierung zu ersuchen, nach Ablauf der bestehenden Handelsverträge mit Oesterreich-Ungarn die zollfreie Einfuhr von Rohleinen nicht mehr zuzugestehen.

Es folgt hierauf die dritte Berathung des Zollgesetzes. Zu § 1 beantragen Windthorst und Genossen den Erhebungstermin für den Flachszoll erst auf den 1. Juli 1880 festzusetzen.

Gneist entwickelt in längerer Darlegung die Gründe, weßhalb er für den Tarif stimmen werde. (Inzwischen ist der Reichskanzler erschienen.) Rickert erklärt sich gegen, v. Marschall für, Buhl gegen den Tarif. Delbrück bedauert, gegen den Tarif stimmen zu müssen, da er darin eine große Belastung der Nation ohne zwingende finanzielle Gründe erblicke, während der Ausfuhrhandel dadurch geschädigt werde. Der Regierungs- Commissar Tiedemann erklärt sich gegen die Anträge, die Getreidezölle erst am 1. Januar 1880 eintreten zu lassen. Der Antrag Windthorst's auf Einführung der Flachszölle am 1. Juli 1880 wird mit großer Majorität angenommen, ebenso die Ein­führung der Getreidezölle am 1. Januar 1880. § 1 wird übrigens unverändert an­genommen, ebenso werden die übrigen Paragraphen bis § 7 wesentlich unverändert angenommen. Bei § 8 (Garantien) wendet sich v. Treitschke gegen die Auffassung, welche in dem Amendement Franckenftein den Sieg des Partikularismus und die Schwächung des Reichsgedankens erblickt. § 8 wird angenommen, womit das Tarif­gesetz erledigt ist. v. Niegolewski beantragt eine Resolution (die Wahrung der angeb­lichen handelspolitischen Rechte der polnischen Landestheile betr.), welche gegen die Stimmen der Polen und Socialdemokraten abgelehnt wird. — An Stelle des aus­geschiedenen Abgeordneten Hammacher wird Bernuth zum Mitgliede der Reichsschulden- Commission gewählt. Derselbe nimmt die Wahl an. Der Gesetzentwurf, betr. die Anfechtung der Rechtshandlung eines Schuldners, wird in dritter Lesung genehmigt. Die Genehmigung zur Verfolgung der „Bielefelder Zeitung" wegen Beleidigung des Reichstags, wird versagt. Nach Erledigung einer Wahlprüfung ist die Tagesordnung erschöpft. Es findet hierauf namentliche Abstimmung über die ganze Tarif-Vor­lage statt.

Abgegeben werden 334 Stimmen, davon lauten 217 ja, 117 nein. Darnach ist die Vorlage angenommen. Der Präsident gibt die übliche Geschäftsübersicht. Abg. Gras Moltke dankt im Namen des Hauses dem Präsidium und dem Bureau für die

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

er HHeil.

Leitung der Geschäfte. Der Präsident dankt dem Hause für die ihm gewährte Unter­stützung. Ein großer Theil dieses Dankes gebühre dem Abgeordneten, der vor ihm mit hingebender Thätigkeit und Aufopferung die Geschäfte geführt. Er fordere die Mitglieder des Hauses auf, sich zum Dank für den verdienten Abgeordneten v. Forcken- beck von ihren Sitzen zu erheben. (Geschieht.) v. Forckenbeck sagt dem Hause für die ihm gewordene Auszeichnung seinen herzlichsten Dank. Fürst Bismarck verliest darauf die kaiserl. Ordre, durch welche die Session heute geschlossen wird. Der Reichskanzler dankt im Namen der verbündeten Negierungen dem Haufe für seine Thätigkeit und spricht die Hoffnung aus, daß die jetzt hervorgetretene Meinungsverschiedenheit keine dauernde sein und oer Reichstag sich zu neuer Arbeit, einig in dem Streben nach dem Wohle und Heile des Vaterlandes, wieder zusammenfinden werde. (Beifall.) Der Präsident v. Seydewitz schließt hierauf dte Session mit einem dreifachen Hoch auf den Kaiser. Damit schließt die Session und die Sitzung um 4Vr Uhr Nachmittags.

Berlin, 12. Juli. In der heutigen Sitzung des Auffichtsrathes der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn wurde der Vertrag mit der Regie­rung an der Hand des von der Regierung vorgelegten Entwurfes discutirt und ziemlich in allen Punkten ein Einverständniß erzielt. Die Bahnvertretung verlangte die Zuzahlung von 20 Mk. pro Actie. Dte Staatscommiffäre fanden diese Ziffer zu hoch, erklärten sich aber darüber nicht, sondern nahmen dieselbe vielmehr ad referendum.

Berlin, 12. Juli. Wie die „Post" erfährt, ist die Ernennung des Reichstags-Präsidenten v. Seydewitz zum Oberpräsidenten von Schlesien als sicher anzusehen.

Aus Bayern, 12. Juli. Die Opposition gegen dte Politik^ des Centrums wird bei uns immer heftiger. So bringt das Münchener „Vater­land" mehrere Artikel gegen das Centrum, von welchen wir den am ruhigsten gehaltenen hier mtttheilen: „Der Compromiß ist nunmehr fertig, in einer etnstündigen Conserenz zwischen Bismarck und Windthorst zu Stande gebracht, welcher diesmal die hannöver'sche Pension nicht zum Deckmantel zu dienen braucht; Kanzler, Centrum und die beiden konservativen Partein sind „einig — einig — einig", wie es der alte Alttnghausen den Schweizern empfiehlt, und Herr v. Bennigsen nebst seinen zwei Dutzend mögen sehen, wo sie bleiben. Der Compromiß, obschon ein politischer Act, ist lediglich auf finanzteller Basis erfolgt, durch Abstrich und Gegenleistung. Bismarck nimmt die Tabakssteuer in der von der Commission beliebten Höhe an, das Centrum opfert seinen Antrag, es stimmt für die Finanzzölle und den Petroleumzoll, wie die Regie­rung es verlangt, und dafür gesteht ihm die letztere eine Ermäßigung des Kaffcezolls von 2 Mk. auf 100 Kilo zu, damit die Herren Windthorst, Schor- lemer und Genoffen doch wenigstens ein Nasenwaffer ihren Wählern heimbrin­gen können und diese sich überzeugen, daß ihre Vertreter nicht daraus pro nihilo compromittirt haben. Damit hätte denn das Centrum glücklich den ecflen Schritt auf der schiefen Ebene der Regierungsfähigkeit gethan, auf dem der National-Liberalismus hinuntergerutscht ist, bis zur charakterlosen Com- promißschacherei der Bennigsen, bis zum absoluten Ministerialismus der Völk. Das Centrum, das ungeschreckt durch die Spuren, welche in die Höhle führen, ungewarnt durch das Beispiel der Herren von Forckenbeck, Lasker, Bamberger, sich diese Wege des Compromiffes zu wandeln entschloffen hat, wird bald genug vor der Alternative stehen: entweder tiefer und tiefer hinabzusinken auf der abschüssigen Bahn, um endlich gleich dem verbrauchten Liberalismus wie eine ausgepreßte Citrone bei Seite geworfen zu werden, oder den Bruch über kurz oder lang herbeizuführen, nachdem man nutzlos so viel geopfert! Den Profit von diesem parlamentarischen Spiel hat natürlich nur das persönliche Regiment, das sich der mannigfachsten Mittel zu seinen Zwecken bedient: heute Kulturkampf, morgen Verbrüderung mit dem „Reichs­feinde" von gestern."

Ems, 12. Juli. Se. Majestät der Kaiser machte gestern Nachmittag eine Spazierfahrt und wohnte Abends der Theatervorstellung und später dem Feuerwerk bei.

Hesterreich.

Wien, 12. Juli. Die „Polit. Corresp." verzeichnet ein in Konstan­tinopel verbreitetes Gerücht, daß die Pforte geneigt sei, dem Khedive Tewfik dte in dem Ferman von 1873 enthaltenen Privilegien mit Ausschluß der modificirten Thronfolgeordnung wieder zuzuerkennen. Die bezügliche Nottfica- tion an die Botschafter stehe in naher Aussicht.

Kossand.

Haag, 12. Juli. Das Gesammt-Ministerium hat sein Entlaffungs- gesuch wiederholt.

Belgien.

Brüssel, 10. Juli. In Alost ist der aus dem 12. Jahrhundert stammende prächtige Thurm des Ratbhauses durch eine Feuersbrunst zerstört worden. Am Sonntag sollte derselbe bei Gelegenheit eines städtischen Festes bengalisch beleuchtet werden; die Behörde war aber so fahrlässig, zu gestatten, daß aus seinem Zinnenkränze ein wirkliches Feuerwerk abgebrannt wurde. Mit banger Sorge sah dte Volksmenge diesem glänzenden Schauspiele zu; eine halbe Stunde später aber zeigten sich am oberen Gesims verräterische Flämm- chen. Die Feuerwehr schritt ein und erstickte da« Feuer im Keim. Um 2 Uhr

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.