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Nr. 39.

Samstag, den 15. Februar

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Deutschland.

Darmstadt, 12. Februar. Wik das „Tagebl." wissen will, werde Se. König!. Hoheit der Großherzog biß zum 26. d. Mts. hier zurückerwartet.

Darmstadt, 13. Februar. In der 16. Sitzung der zweiten Kammer wurde in kurzer Verhandlung der Gesetzentwurf, das Verfahren in Forst - und Feldrügesachen betreffend, in der vom Ausschüsse beantragten Fassung angenommen. Sodann wurde die Berathung des Budgets fortgesetzt und die für Verwaltungskosten der direkten Steuern und indirekten Auflagen geforderte Summe, 839,940 sJJi. 35 Pf. pro Jahr, sowie die für Landesvermessung und Verfertigung definitiver Kataster, ferner die für Bauwesen, Abtheilung „technische Lokaldnner" und „Cwilbauwesen", mit Ausnahme des letzten Postens, welcher nach der Regierungsvorlage bewilligt wurde, nach den Anträgen des Ausschusses angenommen. Für „Hofbauwesen", „Cameralbauwesen" und „Forstbauwesen" wurden die angefordeiten Beträge nach den Ausschußanträgen bewilligt. Ebenso für Unterhaltung der Staats- und Provinzialstraßen.

— In der gestrigen Sitzung zweiter Kammer wurde die Berathung über den Gesetzentwurf die Rechtsverhältnisse der Richter betr. zu Ende geführt. Hierbei wurde, wie wie zur Vervollständigung und Berichtigung der gestrigen Notiz bemerken, Art. 65, welcher die Gerichte der neuen Organisation bezeichnet, an welchen die bis zum 1. Oktober l. I. im aktiven Dienst befindlichen Richter angestellt werden sollen, ange­nommen ; der Art. 66 dagegen, in welchem den Richtern, welche die hiernach möglicher­weise eintretende Versetzung an ein Gericht niederer Kategorie, als das seitherige, ab­lehnen wollen, Versetzung in den Ruhestand unter Belassung des vollen Gehalts gewährt wurde, gegen eine Minorität von 13 Stimmen abgelehnt. Ebenso Art. 68, welcher die unter Belassung des vollen Gehalts pensionirten Richter während eines Zeitraums von 3 Jahren zur Verfügung des Justizministeriums verbleiben läßt.

Artikel 67 (Pensionirung im Interesse der Rechtspflege unter Belassung des vollen Gehaltes) wurde einstimmig angenommen; der Gesetzentwurf im Ganzen, wie er aus der Beschlußfassung der Kammer hervorgegangen, mit überwiegender Majorität. — Der Antrag des Abg. George auf Aufhebung der Weinstcuer rc. wurde nach von dem Abg. Möllinger mündlich erstattetem Bericht auf die heutige Tagesordnung gesetzt. '• — lieber den Antrag des Abg. Wasserburg, die Beschlußfassung des Bundesraths über den Gesetzentwurf die Strafgewalt des Reichstags betr. wurde von dem Abg. von Wedekind mündlicher Bericht erstattet.

— Das heute ausgegebene Großherzogliche Regierungsblatt Nr. 5 enthält das Reglement, die Prüfung von Aspiranten für Turnlehrerstellen betreffend.

Darmstadt, 11. Februar. Das Großherzogltche Regierungsblatt (Beilage Nr. 3) enthält:

1. Bekanntmachung Großherzoglicher Ober-Rechnungskammer, die Ver­gütung für die in 1879 in Geld zu berichtigenden Besoldungs- und Pensions- Naturalien betreffend.

2. Uebersicht der im Jahre 1878 in den Irrenanstalten des Großherzog- " thums verpflegten Kranken. Im Großh. Landeshospital war die Gesammt- summe der Pfleglinge 1878 230 Manner, 207 Frauen, Sa. 437. Abgang fand statt durch Entlastung 21, Tod 31. Der Bestand der Pfleglinge am Ende des Jahres 1878 war 205 Männer, 180 Frauen, Sa. 385.

In der Großh. Landes-Irrenanstalt betrug die Gesammtsumme der Pfleg­linge tn 1878 228 Männer, 267 Frauen, Sa. 495. Abgang fand statt durch Entlastung 102, Tod 40. Der Bestand der Pfleglinge am Ende des Jahres 1878 war 153 Männer, 200 Frauen, Sa. 353.

3. Uebersicht der für das Jahr 1879 von Großherzoglichem Ministerium des Innern genehmigten Umlagen zur Bestreitung von Communal-Bedürfnisten tn den Gemeinden des Kreises Offenbach.

4. Uebersicht der für das Jahr 1879 von Großherzoglichem Ministerium des Innern genehmigten Umlagen zur Bestreitung von Communal-Bedürfnisten in den israelitischen Religions-Gemeinden des Kreises Bensheim.

5. Uebersicht der für das Jahr 1879 von Großherzoglichem Ministerium des Innern genehmigten Umlagen zur Bestreitung von Communal-Bedürfnisten tn den israeltttschen Religions-Gemeinden des Kreises Worms.

6. Promotionen an der Großherzoglichen Landes-Universität Gießen.

7. Namensveränderung.

8. Dienstnachrichten. Se. König!. Hoheit der Großherzog haben aller- gnädigst geruht: am 15. Januar den Sleueraufseher Hetnrtch Herrmann zum Pfandmeister bet dem Rentamts Schotten, den Rentamtsdtener Johs. Grüne­wald zum Psandmetster bei dem Rentamte Alsfeld zu ernennen; an dems. Tage den Psandmetster Johannes Keßler bet dem Rentamte Darmstadt in gleicher Diensteigenschaft in die Obereinnehmeret Oppenheim zu versetzen.

Am 17. Januar wurde dem von dem Herrn Grafen von Schlitz, ge­nannt v. Görtz, präsentirten Schulamts-Aspiranten Karl Lepper aus Lehrbach die Lehrerstelle an der Gemen beschule zu Nieder-Stoll, dem Schulamts- Aspiranten Wilhelm Schmidt aus Friedberg die Lehrerstelle an der Gemeinde- schule zu Ober-Scharbach, am 18. Jan. wurde dem Schulamts-Aspiranten Johann Metzger aus Heppenheim die Lehrerstelle an der kath. Schule zu Neckar-Steinach, am 22. Jan. wurde dem Schulamts-Aspiranten Wilhelm Köhler aus Grüningen eine Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Nidda, den Schulamts-Aspiranten Heinrich Ferdinand Dickel aus Michelbach, Andreas Stöpler aus Udenhausen, Gabriel Bamberger aus Angenrod Lehrerstellen an den städtischen Schulen zu Darmstadt, an dems. Tage wurden den Schulamts- Aspirantinnen Karoltne Glock aus Messel, Louise Pabst aus Darmstadt Leh­rerinnenstellen an den städtischen Schulen zu Darmstadt, am 23. Jan. wurde dem Lehrer an der Gemeindeschule zu Landenhausen Hetnrtch Eifert eine Leh­rerstelle an den städtischen Schulen zu Gießen übertragen.

9. Ruhestandsversetzungen.

10. Dienstenthebungen. Am 2. Jan. wurden der Schullehrer an der evang. Schule zu Erbach Adam Meister von der ihm übertragenen Lehrerstelle an der evang. Schule zu Groß-Steinhetm und der Schullehrer an der Ge­meindeschule zu Götzenhain Karl Eschbach von der ihm übertragenen Lehrer­stelle an der Gemeindeschule zu Gelnhaar enthoben und auf ihr Nachsuchen auf ihren bisherigen Stellen belasten.

11. Concurrenzeröffnungen. Erledigt sind: eine Lehrerstelle ander evang. Schule zu Wald-Michelbach mit einem jährlichen Gehalt von 1000 «X; die Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Usenborn mit einem jährlichen Gehalt von 900 tM. Das Präsentattonsrecht zu dieser Stelle steht dem Herrn Grafen zu Stolberg-Werntgerode-Gedern zu; die Lehrerstelle an der Gemeinde­schule zu Erlenbach mit einem jährlichen Gehalt von 900 Jt Das Präsen- tationsr<cht zu dieser Stelle steht dem Herrn Grafen von Erbach-Erbach zu.

Berlin, 11. Februar. Dem Reichstage sind bis jetzt an Vorlagen zugegangen: Die Gebührenordnung für die Rechtsanwälte und eine Uebersicht über die Geschäftsergebniffe der deutschen Eisenbahnen. Das Gesetz, betr. die Strafgewalt des Reichstags, welches am Samstag vom Bundesrathe mit den vom Justizausschuß beschlostenen Aenderungen — nur die verschärfende Be­stimmung des Abbitteleistens wurde htnzugefügt — angenommen wurde, wird schleunigst dem Reichstage übermittelt werden.

Berlin, 12. Februar. Die „Prov.-Corresp." sagt anläßlich der Bres­lauer Wahl: Der Streit über die Wahltaktik einzelner Parteien ist von un­tergeordneter Bedeutung gegenüber der Wahrnehmung, daß die Verbreitung und Organisation, welche die Socialdemokratie bereits genommen, stark und tiefgehend genug war, um zunächst auch ohne die Mittel der äußeren Agita­tion, welche ihr durch das Socialistengesetz entzogen sind, noch ihre Wirksam­keit zu bewähren. Diese Wahrnehmung und Erfahrung ist in hohem Maße lehrreich, ober nicht etwa in dem Sinne, daß die Waffen des Socialistenge- setzes sich überhaupt als unwirksam erweisen, sondern nur als Bestätigung der Ueberzeugung, daß es die höchste Zeit war, mit den schärfsten Waffen des Gesetzes der weiteren Verbreitung der Socialdemokratie entgegenzutreten und daß es voraussichtlich längerer Zett bedürfen wird, um dte bereits tief einge­drungenen Verirrungen zu überwinden.

Berlin, 12' Februar. Das Abgeordnetenhaus genehmigte in dritter Lesung ohne Debatte die Gesetzentwürfe, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die hannoversche Creditanstalt und der Vorlage über die Wege-Gesetzgebung in Schleswig-Holstein. Es folgte sodann der Generalbcrichr der Budget-Commission. Abg. Rickert erstattete Namens der Com­mission das Referat. Er rechtfertigte die Commission gegen den Vorwurf langsamen Arbeitens und befürwortet die von ihr beantworteten Resolutionen. Nach einer längeren Discussion wurden die Resolutionen 1 und 2, betreffend dte Aufforderung an die Regierung zu erhöhter Sparsamkeit, mit großer Majorität angenommen. Rickert befürwortete dann die Resolution gegen den Ankauf von Vollbahnen durch den Staat, für Begünstigung der Secundärbahnen und auf Vorlegung einer Uebersicht in der nächsten Landtagssession über die Unterstützung solcher Bahnen durch den Staat. Raffe spricht gegen Secundärbahnen und für das Staatsbahnsystem. Richter tritt für die Commissionsanträge ein und fordert den Handelsmintster auf, sich über die Frage, ob Staats- oder Privatbahasystem, zu äußern. Der Minister erklärt, er wolle mit seinen Ansichten nicht zurückhalten und werde sich morgen äußern. Hierauf wird die Berathung bis morgen 10 Uhr vertagt.

München, 12. Februar. Der Reichsrath genehmigte einstimmig den Credit von 28 Mill. Mk. — Bei Berathung des Antrages auf Verminderung der Militärlast erklärte Ministerpräsident v. Psretzschner, die Regierung strebe selbstverständlich Ersparniffe an; doch seien hierbei der bayerischen Landesver­tretung die Grundlagen einer richtigen Beurtheilung nicht gegeben. General Fries und Kriegsminister v. Maillinger sprachen ebenfalls gegen den Antrag, welcher aber schließlich mit 23 gegen 20 Stimmen angenommen wurde.

Gcheneich.

Wien, 12. Februar. Meldungen der „Polit. Corresp." : Konstantinopel. Der größte Theil der aus Rurnelien abrnarschirenden russischen Armee soll über die Dobrudscha nach Rußland zurückkehren. In Beffarabien verbleiben zwei Infanterie- und zwei Kosaken-Divisionen. Das Gerücht über angebliche Pestsälle in Adrianopel ist unbegründet. — Belgrad. Gestern fand im Mini­sterium des Innern eine Berathung wegen sanitätlicher Vorsichtsmaßregeln an den Grenzen gegen Bulgarien und die Türkei statt, welche mit den bez. Maß­nahmen Oesterreichs identisch sein dürften. Die Skupschtina hat hierzu vorläufig einen Credit von 15,000 Ducaten bewilligt; auch wurde Georgievics als be­sonderer Vertrauensmann der serbischen Regierung nach Wien und Pesth dele- girt. — Salonichi, 10. d. Es wurde amtlich festgestellt, daß der vermeint­liche Fall von Metastasis bubonica im Dorfe Schikowa schon Ende December vorkam, jedoch für Typhus erklärt wurde.

Dänemark.

Kopenhagen, 12. Februar. Der Justizminister brachte im Folkething eine Vorlage, betr. die gegen die Einschleppung der Pest zu ergreifenden Maß­regeln, ein. Die Linke beantragte, in geheimer Sitzung von der Regierung Aufklärungen zu verlangen über den Art. 5 des Prager Friedens, die darauf bezüglichen bisherigen Verhandlungen und über die Beziehungen Dänemarks zu den auswärtigen Mächten. Die Rechte beantragte, die Regierung aufzu-