(4551

Wenn sucht d-m H°usl

MSus-

ag: isches

ert und

ag , ö Christ

Miet frei.

*W, qc-

(nicht so- eIR3 znlgnisseir lkMvn Stoffe, veremtz^afte »• Austümen ipnenfM a a. Rh.

Mädchen Dom. l versehen, wnd

Schiffenberg.

ttweida. /

Fachschule/ teure und/ richt frei./

leben erfahrenes

[beit Näheres-

nhauer

(4466 imtt Ww.

(4W

»ul

79.

Südingen.

>, wöchentlich onde-

Besprechungen das Gebiet der liehen Bekannt' itellwo *a8l'?h, selbst gedruckt „W» Ml der sondern a"ch ’ «kh' ,etT„e kaufen «erden, ei7h die Zeitung

irt

int i» Ab»«"«; ,,D ir»n“ Pe(

Co.

.Ausste»""9?,r enen

„c Wl°nke tl1

Jjel»- 3 »*(*92

186. Mittwoch den 9. Juli 1879.

Kießener Wyerger

An^igc- ui) Amtsblatt für itn Kreis Gießen.

RedaettsnSbrrreau r

SxpeditionSbureau r

Schulstraße B. 18.

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

Preis vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn. Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Amtlicher Hheil.

Gießen, am 5. Juli 1879.

Betreffend: Die Sitzung des Provinzialtags der Provinz Oberhessen.

Nachstehendes Protokoll bringe ich, in Gemäßheit des Art. 92 bezw. 39 der Kretsordnung zur öffentlichen Kenntniß.

Dr. Boekmann, Provinzial-Director.

Protokoll über die sechste Sitzung des ProvinMtags der Proviry Bberhesten vom 26. Juni 1879.

Anwesend: Der Vorsitzende Großherzoglicher Provinzial-Director Dr. Boekmann; die Mitglieder: Hofg.-Adv. Dr. Muhl zu Gießen, Geheimer Legationsrath Freiherr v. Leonhardi zu Groß-Karben, Kaufmann Haberkorn zu Glünberg, Postverwalter Engel zu Homberg a. d. Ohm, Bürgermeister Vogel zu Staufenberg, Fabrikant Trapp au Friedberg, Justizrath Dr. Geyger zu Affenheim, Bürgermeister Fendt zu Schotten, Kaufmann Jäger zu Schlitz, Landgerichts-Assessor Röm Held zu Butzbach, Bürgermeister Bramm zu Gießen. Commerzienrath Gail zu Gießen, Heinrich Weitzel I. zu Brauer- schwend, Hofg.-Advocat Dr. Gutfleisch zu Gießen, Beigeordneter Braun zu Nidda, Bürgermeister Ram speck zu Alsfeld und Landwirth Koch zu Langen- Bergheim;

der Protokollführer Laub er.

Als Urkundspersonen fungirten die Herren Engel und Fendt.

Nach Eröffnung der Sitzung theilte der Vorsitzende das Ableben des Mitgliedes des Provinzial-Tages Herrn Wilhelm Kleeberger I. zu Södel mit, und forderte die Anwesenden auf, als Zeichen des Bedauerns sich von den Sitzen zu erheben, welcher Aufforderung die Versammlung entsprach.

Bei Prüfung der Provinzialkasse-Rechnung für 1878 ergab sich kein Anstand.

Der Verwaltungsbericht für 1878 wurde erstattet und dabei nichts zu erinnern gefunden.

Der von dem Provinzial Ausschüsse aufgestellte Voranschlag für 1880 wurde nach dessen Anträgen genehmigt und dabei auf Antrag des Herrn Dr. Geyger beschlossen, dem Zahlenvoranschlag in Zukunft die Columne „Ergebniß nach der letzten Rechnung" beizufügen.

Dem weiter bei Berathung des Voranschlags von Herrn Dr. Geyger, nach vorausgegangener Schilderung des unerträglichen Mißstandes des der- maligen Locals gestellten Antraa:

der Provinzialtag wolle den Herrn Vorsitzenden dringend ersuchen, bei den betr. Behörden ganz energische Schritte zu thun, daß für die Sitzungen des Provinzialausschusses und des Provinzialtages ein geeignetes Local beschafft werde

wurde von der Versammlung einstimmig beigetreten, worauf der Vorsitzende die aus Anlaß des Beschlusses des Kreistages erwirkte, soeben eingegangene Ver­fügung Großherzoglichen Ministeriums des Innern und der Justiz — wonach es die Absicht der Regierung ist, entweder das bisherige Hofgerichtsgebäude oder das frühere Gymnasium demnächst der Provinzial - Direction und bezw. dem Kreisamt Gießen zu überweisen, aber im Augenblick wegen anderweit obschwebender Verhandlungen eine Entscheidung noch nicht getroffen werden kann — mittheilte; trotzdem wurde weiter beschlossen: auch den vorstehenden Beschluß zur Kenntniß hohen Ministeriums zu bringen.

Zum Ersatzmitgliede der Ober-Ersatz-Commission an Stelle des verstorbenen Herrn Wilhelm Kleeberger I. zu Södel wurde Herr Bürgermeister Pracht zu Grünberg per Acclamation gewählt.

Das Gesuch des Herrn Hugo Buderus um Entbindung von den Functionen eines Ersatzmitgliedes des Provinzialausschusses wurde mit Rücksicht auf die stete Verhinderung desselben einer Sitzung beizuwohnen, sowie auf die Unmöglichkeit dessen Erscheinens bei plötzlich eintretenden Verhinderungen anderer Mitglieder, genehmigt.

Auf den Bericht des Vorsitzenden über die Ausscheidung der Provinzialstraßen von den Vicinalstraßen wurde mit Rücksicht auf ein demnächst erschei­nendes Weggesetz dieser Gegenstand von der Tagesordnung abgesetzt.

Bezüglich der Regulirung der Diäten der Mitglieder des Provinzial-Ausschusses wurde der Antrag desselben:

1) an Diäten für den Tag des Geschäftes 5 eX., für den Fall der Nothwendigkeit der Abreise vom Wohnorte Morgens vor 6 Uhr im Sommer — Aprck bis September — und vor 7 Uhr im Winter — October bis März — einen Zusatz von 3 «X.

2) als Transportkosten für den Weg zwischen Wohnort und Eisenbahn für den Kilometer 30 H (einfache Entfernung) und Vergütung für Eisenbahn-Retourbillet II. Klasse,

3) für den Fall der Nothwendigkeit der Uebernachtung nach der Sitzung eine weitere Vergütung von 5 <X. zu genehmigen, nach eingehender Debatte, an welcher sich die Herren Römheld, Jäger, Dr. Muhl und Ramspeck betheiligten, auf schließlichen Antrag des Herrn Bramm genehmigt.

Bei der hierauf vorgenommenen Wahl wurden an Stelle des ausgetretenen Mitgliedes Herrn Rechnungsrath Reuning. sowie des versetzten Ersatz­mitgliedes Herrn Hofgerichtsrath Becker und des heute auf Ansuchen entlassenen Herrn Buderus für den Provinzialausschuß in geheimer Abstimmung gewählt: a) als Mitglied:

Herr Steuer-Commissär Pfannmüller zu Nidda mit 17 Stimmen,

b) als Ersatzmitglieder:

Herr Hofgerichts-Advocat Dr. Gutfleisch zu Gießen mit 16 Stimmen,

Herr Prof. Dr. Gareis zu Gießen mit 12 Stimmen, sechs weitere Stimmen fielen auf Herrn Rentamtmann Schliephake zu Gießen.

Die durch das Ausscheiden des Herrn Rechnungsraths Reuning erforderliche Wahl eines Controleurs für die Provinzialkaffe fiel per Acclamation auf Herrn Bürgermeister Bramm zu Gießen.

In einer nunmehrigen längeren Debatte, an welcher sich die Herren Dr. Muhl, Dr. Geyger, v. Leonhardi und der Vorsitzende betheiligten, wurde von Herrn Dr. Muhl der Antrag eingebracht und von der Versammlung genehmigt:

der Provinzialtag wolle

1) aussprechen, daß er sich dem von dem Kreistage des Kreises Gießen an den Großherzoglichen Provinzialdirector gerichteten Ersuchen, Ermitte­lungen über Möglichkeit und Zweckmäßigkeit der Errichtung^einer Provinzialanstalt zur Aufnahme blödsinniger und geisteskranker, eventuell auch blinder Personen anzustellen, anschließe,

2) dies Ersuchen auch in Bezug auf die Möglichkeit und Zweckmäßigkeit der Aufnahme siecher, altersschwacher, gelähmter, verstümmelter, mit Mißbildungen, ekelerregenden chronischen Krankheiten behafteter, eventuell auch in schwere acute Krankheiten verfallener Personen ausdehnen,

3) den Großh. Provinzialdirector weiter ersuchen, von diesem Beschlüsse des Provinzialtages den Vorsitzenden der einzelnen Kreistage der Provinz Nachricht zu geben.

Schließlich wurde dem von Herrn Trapp gestellten Anträge:

der Provinzialtag wolle an den Herrn Provinzialdirector das Ersuchen richten, Ermittelungen über die Nothwendigkeit der Errichtung einer Provinzial-Arbeits-Anstalt anzustellen,

beigetreten.

Nachdem die Tagesordnung erledigt, bezw. weitere Anträge nicht gestellt wurden, erklärte der Vorsitzende die Sitzung für geschlossen.

Der Vorsitzende: Die Urkundspersoncn: Der Protokollführer:

Dr. Boekmann. Engel, Fendt. Lauber.