Nachsteuer freigelaffenen Quantitäten; b. diejenigen Mengen, welche unter amt. llcher Controls vernichtet werden.

§ 4. Die Entrichtung der Nachsteuer liegt dem Inhaber der nachsteuer­pflichtigen Tabake ob, welcher dieselben, gleichviel, ob er sie in seinen eigenen ooer in fremden Räumen ausbewahrt, spätestens 8 Tage nach Verkündigung des neuen Tabakssteuergesetzes bei der nächsten Steuerbehörde schriftlich anzu- melden hat.

$ 5. Die Beträge der zu entrichtenden Nachsteuer werden, soweit nöthig nach vorgängiger Revision durch die Steuerbehörde festgesetzt. Die bei der Revifio» erforderlichen Handleistungen hat der Inhaber der nachsteuerpfltch- Ligen Tabake auf Verlangen zu leisten oder aus seine Losten durch Andere ^n^a Zeitpunkte der Beendigung der Nachversteuerung

dürfen"Rohtabake und Tabaksfabrikate nur unter steueramtlicher Bezettelung versendet werden. Hiervon stnd jedoch Sendungen unter 1 Kg. ausgenommen. Dergleichen Sendungen muffen in ein dem revidirenden Steuerbeamten vorzu- legendes Verzeichntß eingetragen werden.

§ 7. Wer den Bestimmungen dieses Gesetzes zuwider Tabake oder Tabaks- sabrikate nicht anmeldet oder unrichtig anmeldet oder versendet, macht sich der Nacksteuerdesraudatton schuldig und unterliegt derselben Bestrafung, welche für die Defraudation eines der Nachsteuer gleichkommenden Eingangszoll-Betrages bestimmt ist.

§ 8. Die in Beziehung auf die Entdeckung, Verfolgung und Unter­suchung und Bestrafung von Zolldesraudationen bestehenden Bestimmungen finden auch aus Nachsteuerdefraudationen Anwendung.

Berlin, 7. April. Ueber das finanzielle Ergebniß der Zoll- und Steuer- Vorlagen stellt eine fortschrittliche Correspondenz folgende Berechnung an: „Ohne irgend einen Schutzzoll, Getreldezoll oder Viehzoll mit einzurechnen, ergeben die Zoll- und Steuer-Vorlagen der Regierungen jetzt schon ein Plus für die Reichskaffe von 102,338,000 M. Das ist etwa 36 pEt. mehr als jetzt an Steuern und Zöllen erhoben werden, und 37 Mill. M. mehr, als die eigentlichen Matrlkularbeiträge betragen. Jnsgesammt wird der finanzielle Effect der Vorlagen inclusive Schutzzölle, Getrerdezölle und Viehzölle hinter den bereits bei den letzten Wahlen von fortschrittlicher Seite angekündigten 200 Mill. M. neuer Steuern nicht zurückbleiben. Die obigen 102,338,000 M. setzen sich zusammen aus Plus an Tabaksteuer und Lizenzgebühren 47 Mill. M., Verdoppelung der Brausteuer 17y2 Mill. M., Petroleumzoll (3 Pf. das Pfd.) 183/. Mill. M., Erhöhung des Kaffeezolls (künftig 21 Pf. oder 3^ Pf. mehr «uf das Pfd.), 63/4 Mill. M., Erhöhung der Weinzölle 6*/2 Mill. M-, Er­höhung der Zölle auf getrocknete Südfrüchte (künftig 15 Pf., oder 3 Pf. mehr auf das Pfd.), Gewürze (künftig 25 Pf. oder 5*/2 Pf. mehr aus das Pfd.), Reis (künftig 2 statt 1% Pf. aus das Psd.), Thee (künftig 50 statt 24 Pf. auf das Pfd.), Salz, Zucker, Bier, Branntwein rc."

Hesterreich.

Wien. Einer Petersburger Correspondenz der „Wiener Abend­post" zufolge wurde am 30. März in Petersburg der Verüber des Mordan- faüs auf den General Drentelen verhaftet. Der Verhaftete, Namens Bartke- witsch, ist von polnisch-lithauischem Adel und hat sich bisher standhaft geweigert, seine Mitschuldigen zu verrathen. Es wäre sehr erfreulich, wenn diese Meldung sich bestätigte, doch muß es auffällig erscheinen, daß besagte Verhaftung nicht sofort telegraphisch von Petersburg aus gemeldet worden ist.

Itaüen.

Rom, 6. April, Abends. Deputtrtenkammer. Auf Antrag Crispi's wurde Trauer für einen Monat anläßlich Pisanelli's Tod beschlossen. Sodann trat das Haus in die Debatte über die Nachtrags-Convention mit Deutschland und der Schweiz ein, betr. die Subvention von 10 Mlll. Frcs. behufs Siche­rung der Vollendung der Gotthard-Bahn und zugleich in die Berathung des Gesetzentwurfs, wodurch die Regierung ermächtigt wird, sich an dem inter­nationalen Syndikate zum Bau der Montecenere- Bahn mit 3 Mill. Frcs. Ausgaben zu betheiligen. Nachdem mehrere Deputirte das Wort genommen hatten und Seitens des Ministeriums Aufklärungen gegeben waren, wurden die einzelnen Artikel der Vorlage angenommen; bei der geheimen Abstimmung über die Vorlage im Ganzen erwies sich das Haus als nicht beschlußfähig, so daß nach der am 23. April erfolgenden Wiederaufnahme der Sitzungen eine wiederholte Abstimmung erforderlich ist.

Telegraphische Depeschen.

Wagner'S telegr. Eorrespondenz- Bureau.

Paris, 7. April. Gegenüber den fortdauernd curstrenden Gerüchten über Waddington's Rücktritt wird von bestunterrichteter Sette bemerkt, daß die Position des Ministers befestigter wie je ist und als in keiner Weise be­droht angesehen wird. Alle bei früheren Anlässen an den Botschafter in Berlin, Grasen St. Vallter, gerichteten Aufforderungen wegen Uebernahme des Minister-Portefeuilles wurden von diesem abgelehnt.

— Nach r. 3 Uhr. Nach den nunmehr vollständig vorliegenden Ergeb- ntffen der Nachwahlen zur Deputirtenkammer stnd 13 Republikaner und 1 Legitimist gewählt und 7 Stichwahlen erforderlich.

Weimar, 7. April. Der Ausschuß des Vereins für Socialpolitik beschloß, seine Generalversammlung am 21. und 22. April in Frankfurt a. M. abzuhalten. Den einzigen Gegenstand der Berathung soll die Zolltarif-Vor­lage bilden.

London, 7. April. „Standard" erfährt, in Folge der Angelegenheit, betr. die Insel Matacong, sei die auf dem Wege nach China befindliche Kriegs- sregatte „Encounter" nach Sierra Leone beordert. — „Daily News" meldet aus der Capstadt, in Transvaal sei eine Jnsurrection ausgebrochen. — „Times" empfiehlt energischere Action in der griechischen Frage. Die britische Regie­rung brauche nicht die Intervention zu beschleunigen, aber es sei wichtig, der Pforte zu verstehen zu geben, daß, falls keine Verständigung erzielt werde, die Mediation etntreten müsse; die Basts der Verständigung müßten die Vorschläge des Protokolls bilden.

Rom, 7. April, Abends. Der Papst richtete an den Cardinalvicar ein Schreiben, worin er Ne Errichtung protestantischer Schulen in Rom und deren jährliche Vermehrung lebhaft beklagt. Der Papst erklärt: Diese Schulen würden mit Hülfe ausländischen Geldes vermehrt; um die mittellose Jugend heranzuziehen, biete man derselben Geldunterstützungen an und mache ihr Ver­sprechungen aller Art. Zur Milderung dieses Nebels ernannte der Papst

eine Commission von Prälaten und römischen Adeligen, welche die dem Vatikan unterstehenden Schulen infpicücn u. d sich über deren Bedürfnisse uno Unter« richtest^nd msoimiien soll. Der Papst fügt hinzu: Da dieser Kampf des JrrthumS gegen die Wahrhelt namentl ch durch inmitten der ärmeren Bevöl­kerung re-chllch gespendetes (SdD unterstützt werde, so habe er in Erwägung, daß an tue Erhaltung des Glaubens m Rom die Jntereffen der ganzen katho­lischen Welr geknüpft feien, besch offen, zur Hebung der vatikanischen Schulen mit einem Thetle des PeterePfennigs beizutragen, je nachdem dies das Bedürf- niß der allgemeinen Kirche gestatten werde. Dcr Papst wenoet sich gleichzeitig an den römischen Kl.ruS, Damir derselbe dem vatikanischen Schulwesen finan- zielle Hülfe angedeihen lasse.

L o k a l e S

Gießen, 8. April. In der am Sonntag in Cassel stattgefundenen Versammlung des Ausschusses deutscher Handels- und Gewerbekammern sinb nachstehende Beschlüsse gefaßt worden:

Beschlüsse der von 32 Handelscorporationen Deutschlands beschickten Versammlung des Ausschusses deutscher Handels- und Gewerbekammern für die Tabaksteuerfrage.

1. Die versammelten Delegirten erachten eS, wenn die gesetzgebenden Factoren eine höhere Tabakbesteuerung nicht umgehen zu können glauben, im Interesse fernerer Lebensfähigkeit dcr schwerbedrängten und seit Jahren beuuruhigten Tabaksindustrie und »es Handels und deS Tabaksbaues für absolut geboten, um eine endgültige Lösung der Frage in der laufenden Reichstagssession, unabhängig von politischen Constellationen, dringend zu bitten.

II. Die »eriammelten Delegirten halten das durch die Schlußabstimmung der Cnquete- Cemmtssion empfohlene System der Gewichtssteuer (mit Erhebung der Steuer tom fcrmentirtm in.ändischen Tabak, Errichtung von Transitmagazinen) als das geeignete, zweckentsprechende.

III. Die versammelten Delegirten erklären nach eingehender Prüfung der einschlagenden Verhältnisse, daß ihres Erachtens auch die niedrigsten von der Tabak-Enquete-Commission vor- gcjchlagenen Zoll-, bez. Steuersätze bet der heutigen wirtschaftlichen Lage Deutschlands noch zu hoch bemeßen sind.

IV. Die Licenzsteuer würde ein verwerfliches Hinderniß für den Handelsverkehr mit Tabak und Tabakfabrikaten und eine weitere Belastung des ohnehin schon schwer bedrohten Artikels sein. Da ferner bei dem hohen Ertrag, welcher aus der Gewichtsteuer vorgesehen ist, der Ertrag einer Licenzsteuer doch nur von untergeordneter Bedeutung sein könnte, so beschließe die Versammlung, mit allen Kräften dahin zu wirken, daß davon ganz abgesehen wird.

V. Die Versammlung beschließt, daß gegen eine jede Nachversteuerung, als ungerecht, als Eingriffe in die staatlich garantirten Rechte deS Kanfmanns, als schädigend für Pflanzer, Händler,' Producenten und Eonsumenten, unter jeglicher Form auf's Energischste protestirt werden muß

VI. 1) Der Ausschuß beschließt, von der Berufung einer allgemeinen Delegirten-Ber- sammlung vorläufig abzusehen, fordert jedoch sämmtltcke Theilnehmer der Versammlung auf, in ihren Orten Jnteressenten-Versammlungen abzuhalteie und in denselben die Beschlüße des Aus­schusses zum Antrag und bei dem Reichstag zur Vorstellung zu bringen.

2) Der Ausschuß beschließt, nach Berlin eine Deputation von Hanvelskammer-Delegirten zu senden, welche in Ausführung der einstimmig gefaßten Beschlüße vorn 6. April 1879 die Aufgabe hat, während der Reichstags-Verhandlungen über die Tabaksteuerfrage die Jntereffen der Tabakindustrie, des Tabakhandels und der Tabakproduction, sowie der Hülfsindustrteen energisch zu wahren.

3) Der Ausschuß fordert die Centralstelle auf, das Gutachten des Herrn Professor Geheimerath Bluntschli, sowie Auszüge aus dem stenographischen Bericht über die heutige Versammlung, insbesondere die Rede des Herrn Franz Thorb ecke-Mannheim, gegen Nach­versteuerung zu vervielfältigen und energisch alle wetteren Schritte bis zur endgültigen Erlevtgung der Tabaksteuerfrage einzuleiten und unter Mitwirkung der Herren Delegirten der Handels­kammern Mannheim, Hanau, Gießen, Cassel, Darmstadt und Heidelberg zum Vollzug zu bringen.

Gi eßen, 8. April. Der Schwurgerichtshof verurtheilte gestern den Justus Dotzert von Mainzlar wegen Urkundenfälschung, in eine Gefängnißstrafe von 4 Monaten und 2 Wochen;

di r Katharina Steuernagel von Romrod wurde auf Grund des VerdictS der Geschworenen von dem ihr angeschulbigten Diebstahl freigesprochen;

Johannes Laux Ehefrau von Ober-Ohmen, wurde wegen Diebstahls und Betrugs, in eine Gefängnißstrafe von 5 Monaten verurtheilt.

— Die Brutto-Einnahme der hier zu wohlthätigen Zwecken am 3. und 4. d. Mts. stattgehabten Aufführung betrug JL 1348.91 und wird diese Summe, wie wir hören, nach Abzug der Unkosten, zum Theil für Szegedi», der größere Theil jedoch für hiesige Bedürftige verwendet werden.

— Wie uns mitgctheilt wird, laufen noch fortwährend Anmeldungen zur bevorstehenden Ausstellung ein und sind neuerdings noch angemcldet 20 Hühner, 2 Pfauen, 5 Paar Tauben und 46 ausländische Vögel.

Vermischtes.

Hanau, 4. April. Wie wir vernehmen, beabsichtigt man im Gemeindeausschuß den Antrag an den Stadtrath zu stellen, die Reinigung aller Straßen der Stadt durch solche Per­sonen, welche der Armenunterstützung zur Last fallen, bewerkstelligen zu lassen und dafür von den Hausbesitzern, je nach der Größe ihrer Straßenfront, eine Gebühr zu erheben. Wir glauben, daß dieser Antrag allseitig mit Freuoe begrüßt werden wird. Abgesehen davon, daß für die meisten Hausbesitzer dadurch manche Belästigungen Wegfällen, dürfte in Folge einer solchen Organisation das bereits zu einer enormen Höhe angewachsene Budget unserer Armen-Com- mission wesentlich entlastet und arbeitsscheuen Subjecten, die jetzt auf städtische Unterstützung pochen, ein Riegel vorgeschoben werden. (Dürfte auch anderen Städten zur Nachachtung zu empfehlen sein.)

Frankfurt, 4 April. Der am 3 l. März mit 32,00«» JC. von hier entwichene Bank- diener Albrecht ist am 2. d. M. früh am Morgen in dem Dorfe Frensdorf bei Bamberg mit zerbrochenen Beinen auf der Straße liegend aufgefunfcen worden. Er war daselbst Abends in einer kleinen Wirthschaft eingekehrt und hatte sich bann, wie er selbst angibt, da ihm Gewissens­bisse und der Gedanke an Frau und Kinder keine Ruhe gelaffen, in der Absicht, sich zu tobten, zum Fenster hinausgestürzt. Auf diese Thatsachen reduciren sich die seither in die Oeffentltchkett gelangten Mittbeilungen.

— Die neue Staatsbahn von Berlin nach Wetzlar wird dem Vernehmen nach — mit Ausnahme der Strecke Dingelstädt-Eschwege — am 15. April für den Güter-Verkehr uno am 15. Mai auch für den Personen-Verkehr eröffnet werden. Gleichzeitig wird auch die Moselthal' babn dem Betriebe übergeben, soweit dies noch nicht geschehen ist, so daß sich alsdann — da das noch fehlende Stück von Berlin-Wetzlar durch eine andere Staatsbahnlinie via Arenshausen mit kleinem Umweg ersetzt werden kann — eine ununterbrochene Staatsbahnlinie von Eydtkuhnen bis nack Diedenhofen erstreckt. Die Fahrpläne sind so disponirt, daß der neuen Bahn von vornherein ein erheblicher Tbei! deS Verkehrs nach dem Westen zufallen wird.

Handel und Verkehr.

Gießen, 8 April. Auf dem heutigen Wochenmarkte kostete: Butter per Pfd. 80 bis 90 Hübncreier, per Stück 5 2 Stück 9 H, Gänseeier, per Stück 11 H, Enteneier,

per Stück 5—6 Käse, per Stück 4—8 Käsematte, per Stück 3 H, Erbsen, 1 Liter 18 H, Linsen, 1 Liter 24 H, Tauben, das Paar 75 H, Hühner, per Stück JL 1.40, Hahnen, per Stück X 2.-, Enten, per Stück X Kartoffeln, per 100 Kilo X 6.40—6.80, Zwiebeln, per Ctr. X 10—11 Ocksenfleisch 70 H per Pfd., Kuh. und Rindfleisch 56—60 Schweinefleisch 58-60 Kalbfleisch 46 50 H, Hammelfleisch 60-70 H.

Frankfurt, 5. April. (Marktbericht.> Butter im Großen 1 dual. 85 H, 2. Qual. 70—75 im Detail 1. Qual. X 1—, 2. Qual. 90 H. Handkäse das Pfund — Ganze Erbsen stellten sich per 100 Kil» auf 22—25, geschälte Erbsen 24—28, Speisebohnen 18—24, Linsen 24—34 X Kartoffeln X 6.50—7 Es kostete Ochsenfleifch per Pfb. 60—70 H, Kuh-, Rind- und Farrenfleisch 50—60 Hammelfleisch 50—65 Kalbfleisch 50—65 Schweinefleisch 56—70 Dörrfleisch 58-90 H, Schinken >*0—90 ausgebeint 90 H bis'l X, Fleischwurst 70—80 H, Hausmacher Leberwurst, Preßkopf, Schwart- massen, Zungenwurst wird mit 85—95 $ bezahlt, gewöhnliche Leber- und Blutwurst 60 H. Holz • Buchenscheitholz per Kubikmeter 1. Sorte X 8.50—10, 2. Sorte X 7.80—9. Tannen- scheitbolz 1. Sorte X 6—7, 2. Sorte X 5.80—6. Holz je nachdem geschnitten der Centner im Großen X 1.30—40, im Detail X 1.60—80. Tannäpfel per Hectoliter X 1, per Ctr. X 3. Lohkuchen das Tausend X 9. Geflügel: Hahnen 1.70—2, Hühner X 1.80—2 20, Enten X 3.50, Schnepfen X 3 —, Poularden X 3.50 -4. Rheinsalm das Pfund X 3 —, Cabliau 60 H, Karpfen 90 Hecht 90 Seedorsch 30 H. Eier das Hundert deutsche X 4.60, italienische X 5.80. Heu- und Strohmarkt gut befahren. Heu kostete je nach Qualität per Ctr. X 2-3, Stroh X 2-2.20.