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AMlgk- uni AmIsbiÄ für den Kreis Gießen.

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} «chulstrahe B. 18.

Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

PreiS vierteljährlich 2 Mark 20 Pf. mit Bringerlohn.

Durch die Post bezogen vierteljährlich 2 Mark 50 Pf.

Amtlicher Hheil.

Nr. 5 des Reichs-Gesetzblatts, ausgegeben den 3. l. M. enthält:

(Nr. 1282.) Genehmigung des zwischen Deutschland und Oesterreich-Ungarn abgeschlossenen Handelsvertrags vom 16. December 1878 — Reichs-Geseßbl. von 1878, Nr. 37. —

Gießen, den 8. März 1879. Großherzogliches Kreisamt Gießen.

Dr. Boekmann.

politisch

Zur Reichstagsdebatte über das Ungebührgesetz.

In der Retchstagsoerhandlung über das Ungebührgesetz stellte der Reichs­kanzler daffelbe als eine Ergänzung zum Soctaltstengesetz dar. Er begründete es vornehmlich mit der Nothwendtgkett, Ausschreitungen der socialdemokratischen Redner im Reichstag kräftig zu begegnen und die Verbreitung ihrer dort ge­haltenen Reden zu verhindern. Um diesen Wünschen des Kanzlers zu genügen, würde ein Gesetz, das lediglich gegen socialdemokratische Abgeordnete gerichtet wäre, vollkommen ausreichen. Aber die Vorlage, wie sie an das Haus gelangt ist, hat einen allgemeinen Character und wenn ste Gesetzeskraft erhält, kann sie gegen jede Minorität angewendet werden, auch dann noch, wenn die gegen­wärtige socialdemokratische Bewegung längst erloschen sein wird. Freilich wird man sagen, die Regierungen hätten eine Vorlage der letzteren Art gern gemacht, wenn einer solchen nicht die Abneigung des Reichstags gegen Ausnahmegesetze entgegenstehen würde. Mag nun eine solche Rücksicht obgewaltet haben oder nicht, es verlohnt sich zu untersuchen, wie groß die Gefahr ist, welche von den socialdemokrattschen Abgeordneten droht, wenn die Regierungsvorlage oder etwas ihr Aehnltches nicht zu Stande kommt.

Wenn man die Verhandlungen über das Socialistengesetz ausnimmt, muß man anerkennen, daß die socialdemokratischen Vertreter im Reichstag niemals so scharf angreifend aufgetreten sind, wie die liberale Opposition in den Sechziger Jahren und die ultramontane während des Culturkampfs. Allerdings mag ihnen mehr die Fähigkeit als der Wille dazu ermangelt haben. Ihre besieren Redner hielten sich immer in den Schranken einer gewißen Mäßigung, die andern förderten, wenn sie zum Worte kamen, meist nur Tri­vialitäten und Wunderlichkeiten zu Tage, die, wie die Erfahrung gelehrr hat, am Wenigsten bet der eigenen Partei Effect gemacht haben. Auch bei Be- rathung des Socialißengesetzes blieben die socialdemokratischen Redner, mit Ausnahme Bracke's und Hasselmann's in den parlamentarischen Grenzen, nur die Auslastungen der beiden Genannten erregten allgemeinen Unwillen. Bet Bracke waren es ungezogene Aeußerungen, wie die, daß er auf das Gesetz pfeife, welche lebhafte Entrüstung hervorriefen, bet Hastelmann empörte der ganze Ton der Rede. Der Reichskanzler bezeichnete sie bei der Debatte am Dienstag als brandsttftertsch, während der Abgeordnete LaSker mit Bezug auf sie sagte, im Augenblick klinge Vieles wett gefährlicher, als wenn man es im Zusammenhänge lese. Uebrigens ereignete sich das Eigenthümliche, daß die soctaldemokratische Partei von der Haflelmann'schen Rede sehr wenig Aufhebens machte und ihre eigenen Führer anerkannten, für ihre Sache nur Schaden von derselben gehabt zu haben.

Die Ausschreitungen socialdemokratischer Redner gerade bet jenen Ver­handlungen finden, wenn auch keine Rechtfertigung, doch eine natürliche Er­klärung, weil das damals zur Berathung gestandene Gesetz den später auch stretchten Zweck verfolgt hat, die Partei in allen ihren Lebensäußerungen aus der Oeffentlichkeit zu verdrängen. Noch ein Anstands- und Billtgkeitsgrund hat damals dazu geführt, die socialdemokrattschen Redner nicht mehr als wirklich nöthtg in ihren Auslastungen zu beschränken. Herr Präsident Forken- beck, besten energische und gerechte Handhabung der Geschäftsordnung noch Niemand angezweifelt hat, sah sich bet jenen Debatten veranlaßt, zu erklären, daß er es angennssen finde, den socialdemokratischen Rednern ein weites Maß der Redefreiheit zu gewähren, weil die Vorlage deren Partei gegenüber von so einschneidender Wirkung sei. Diese Erklärung fand die Billigung des Par­laments und in ihr finden wir zugleich den Scklüstel, warum sich zwei Social­demokraten bet ihren Ausführungen weiter gehen lasten konnten, als sonst vielleicht möglich gewesen wäre. Diese Rücksicht fällt aber künftig weg und die Geschäftsordnung kann in schärfster Weise gehandhabt werden.

Bleiben die dtsctpltnartschen Verhältnisse im Reichstag wie bisher be­stehen, so verfällt der soctaldemokratische Redner bet Ausschreitungen der Rüge des Präsidenten und fährt er tn ^parlamentarischem Tone fort, so kann ihm das Wort entzogen werden. Will er also, daß man ihn ausreden läßt, dann darf er keine wirklich staatsgefährlichen Ideen vortragen und muß sich eines anständigen, gewtffermaßen akademischen Tones befleißigen. Sollte ein der­artiger Vortrag außerhalb des Hauses gefährlich wirken können, dann wüsten ZLpände -tngetreten sein, die eine freie Meinungsäußerung überhaupt nicht gestatten und einen Schutz für ihren Fortbestand nicht verdienen.

Wenn verbrecherische Aeußerungen durch die bisherige Geschäftsordnung nicht unmöglich gemacht find, so können sie doch nur in wenigen tn die Ver­sa «mlung geschleuderten Worten bestehen, die durch Rüge und Widerlegung

er Hheil.

ihre sofortige Correctur finden. Daß die Preffe lediglich die aufreizende Rede eines Abgeordneten veröffentlichte ohne die darauf erfolgte Abwehr ist ja auch bet dem Stande unserer Gesetzgebung nicht möglich. Freilich der Reichskanzler ist der Ansicht, daß die Unzufriedenen doch nur die oppositionellen Reden lesen würden, aber nicht die dazu gedruckten Gegenerklärungen.

Das mag theilwetse zutreffen, aber wir halten die hierin liegende Gefahr noch nicht so groß als jene, welche die einfache Unterdrückung einer ungebühr­lichen Aeußerung mit sich bringt. Ein solches Wort, welches auf geschäfts­mäßigem Weg der Unterdrückung anheimfällt, macht in der Oeffentlichkeit im Stillen die Runde und erlangt dabei eine Form, welche viel schlimmer ist, als die wirklich gebrauchte. Zugleich fehlt die Abwehr, die ja bei einem Aus­spruche, der im Parlamentsbericht unerwähnt bleiben muß, nicht möglich ist, und dadurch wird der üble Effect nur vermehrt.

Die Hauptgründe des Reichskanzlers, welche er aus der socialisttschen Gefahr herlettete, sind also nickt stichhaltig, oder wenigstens nicht von solcher Bedeutung, um ein derartiges Gesetz nothwendig zu machen. Die sonstigen verderblichen Wirkungen, welche die Annahme der Regierungsvorlage für unsere parlamentarische Entwickelung haben müßte, sind von den Abgg. Heere- mann, Lasker, Hänel und Bebel beredt geschildert worden. Der Reichskanzler hat erklärt, auf die Ablehnung der Vorlage gefaßt zu sein. Aber die Art, wie er von diesem vorauszusehenden Falle gesprochen hat, läßt erwarten, daß er ibn bet etwaiger Auflösung des Reichstags und den darauf folgenden Neu­wahlen nach Kräften verwerthen wird.

Oesterreich.

Teplitz, 3. März. Heute Morgen, um die achte Stunde, war es, als man zum langersehnten Ziele gelangte. Man arbeitete an dem Quellenschacht etwa tn der Tiefe von 12m, ein Arbeiter bückte sich, um mit der Haue ein fest eingekeiltes Felsenstück vom Boden loszutrennen, als plötzlich der Stein wie von selbst tn dte Höhe gtng und „Glück auf, wir haben das Bade­wasser!" scholl es aus der Tiefe hinauf. Da floß wieder unser köstliches Naß in herrlicher Pracht, es hatte nichts eingebüßt von seinen wunderthättgen Eigenschaften, ja, man fand sogar, daß die Temperatur des Waffers sich bk- deutend — um 4° R. — erhöht hatte. In kaum einer Viertelstunde hatte dte Nachricht die Runde durch alle Straßen gemacht, in alle Häuser war sie gedrungen und Jedermann eilte, sich selbst von der Wahrheit des Gehörten zu überzeugen. Processionen zogen zum Stadtbade, gänzlich Unbekannte riefen sich die Nachricht von der rückgekehrten Quelle zu, beglückwünschten und drück­ten sich dte Hände, und tn düsen stummen und doch beredten Jubel klangen die ehernen Zungen der Kirchenglocken, donnerten und krachten dte Böller, weithin verkündend, daß Teplitz und sagen wir ganz Böhmen vom maßlosen Unglück befreit ist. Im Stadttheater findet heute Abend anlätzlich des freudi­gen Eretgniffes eine Festvorstellung statt. (Tepl. Ztg.)

Uekgie«.

Brüssel, 6. März. Repräsentantenkammer. Fröre Orban erklärt auf Anfrage, dte Nachricht von einem zwischen der Regierung und dem Vatikan erzielten Einverständniffe über die Unterhaltung eines Gesandten bei der Curie sei unbegründet. Die Sachlage sei seit feiner letzten Erklärung unverändert. Daß der Papst oder der Cardinal Staatssecretär Nina über die jüngsten Hirtenbriefe der belgischen Bischöfe sich geäußert, sei gleichfalls unrichtig.

Türkei.

Konstantinopel, 6. März. Von Setten der Regierung wird bekannt gegeben, daß der Rückmarsch der russischen Truppen fortdauert und je nack- dem diese dte von ihnen bisher innegehabten Ortschaften verlassen, dieselben von türkischen Truppen in Besitz genommen werden. Letztere seien stark genug, um in allen Gebieten etwaige Kundgebungen der Bevölkerung, welche dte Ord­nung und öffentliche Ruhe stören könnten, zu verhindern und im Nothfall wirk­sam gegen jeden desfallsigen Versuch aufzutreten.

Konstantinopel, 6. März. General Skobeleff zeigt den turklschsn Behörden an, dte Räumung Adrtanopels und ThracienS werde in 14 Tagen beendet sein, das Hauptquartier werde nach Slton verlegt; Totleben verbleibe bis zur Rückkehr nach Rußland in Varna.