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Dienstag, den 4. März

1879«

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Erscheint täglich mit Ausnahme des Montags.

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3) Wern auf dem unter 2 bezeichneten Wege das in finanzieller Be- t zieburg in’« Auge gefaßte Ziel nicht erreicht werden kann und wenn deshalb - sowie mit Rücksicht auf die Verhältnisse der Nachbarstaaten, die Aufrichtung eines autonomen Zolltarifs für das deutsche Reich und die Einführung der allgemeinen Zcllpflicht für zweckmäßig erachtet wird, so ist es ein Gebot der Nothwendigkeit, daß auch für Erzeugnisie der Landwirihschaft niedrige Ein- - gangszölle erheben werden. Dieselben werden auf die Preise der Lebensmittel L keinen oder nur einen sehr geringen Einfluß äußern, und dürfte deshalb auch kein Grund vorliegen, nach der Ansicht des Referenten in der Taris-Com- mission den Roggen niedriger zu besteuern, als das andere Getreide: der Zoll für den Centner Roggen wird vielmehr ebenfalls auf 0,50 Mk. festzu- scheu sein.

4) Es erscheint selbstverständlich, daß neben Einführung von Getreide- zöllen auch die Besteuerung des Mehls in verhältnißmäßiger Weise regultrt werden muß.

5)_Die deutsche Landwirihschaft hat eine Besterung ihrer dermaltgen Verhältnisse nur dann zu erwarten, wenn dem Unwesen der Differentialtarife und Refactten, sowie der in manchen Ländern üblichen Exporibons, möglichst gesteuert wird, und wenn den landwirtschaftlichen Nebengewerben in der Steuer­md Zollgesetzgebung eine beffere Berücksichtigung wie seither gewährt wird. _________(Neue Hess. Volksbl.)

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Die Großh. Cerrtralstelle für die Landwirthschast und die projectirten Getreidezölle.

In der am Mittwoch den 26. Febr. in Darv stakt stangebabten Plenarver­sammlung der Eroßh. Centralpelle für die Landwirthschast standen die projec- ttrten Getreidezölle auf der Tagesordnung. Die Mitglieder waren nahezu vollständig erschienen und anwesend die Herren Mtnisterialräthe Dr. Joup und Müller, Geheimerath Dr. Goldmann, Generalsecretär Dr. Weidenham- mer, Se. Erlaucht Graf zu Solms-Laubach, Proseffor Dr. Albrecht Thaer zu Güßen, Realschulttrector Proscffor Dr. L. Glaser zu Bingen, Gutsbesitzer Peter Ehatt zu Viernheim, Psarnr Groh zu König, Polizeirath Haas zu Darmstadt, Dr. Gros in Kolnhausen, Pachter Bach zu Mittel-Gründau Sccretär Gros zu Ltch, Gutsbesitzer I. Möllinger zu Pfeddersheim, Guts­besitzer August Dittweiler zu Wintersheim, Gutsbesitzer St. Georae I zu Büdesheim bei Bingen und F. L. Hirsch zu Alsheim.

Die Debatte war eine sehr gründliche und beteiligten sich namentlich die praktischen Landwtrthe lebhaft an derselben. Als unbedingter Anhänger von Schutzzöllen trat nur Herr Ehatt aus, wäbrend die anderen Landwtrthe mehr oder weniger freihändlertschen Tendenzen huldigten, eventuell mäßige Zölle befürworteten, da sie von Schutzzöllen eher eine Benachteiligung der Land- wtrthschast befürchten.

Deutschland.

Darmstadt, 1. März. Der Großherzog wird mit seinen Kindern und dem Prinzen Leopold von England heute Abend 8 Uhr 40 Mtn. aus England hier etntreffen.

Darmstadt, 2. März. Seine Königliche Hoheit der Großherzog nebst Andern und Gefolge trafen gestern Abend 9 Uhr 55 Min. in erwünschtestem Wohlsein hier ein. In Begleitung des Großherzogs traf auch Prinz Leopold vor, England hier ein und nahm ebenfalls im Restdenzschloß Absteigequartier.

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Von Seiten des Geheimerath Goldmann lag ein Antrag vor, welcher hervorhebt, daß im Jntereffe der Landwirthschast die Einführung von Ein- pargszöllln auf landwirtschaftliche Produkte nicht geboten sei. Nach längerer Debatte wurde folgerte Resolution einstimmig angenommen:

1) Die vorgeschlagenen Finanzzölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse werden voraussichtlich eine Verteuerung derselben nicht herbeiführen, sie wer­den die Gründe nicht beseitigen, aus welchen der landwirtschaftliche Betrieb dermalen minder lohnend ist wie früher, also direkt der inländischen Land- wtrthschaft einen Vortherl nicht gewähren.

2) Der indirekte Vortheil, welcher der inländischen Landwirthschast durch niedrige Eingangszölle auf landwirthschaftliche Produkte geboten wird, und welcher darin besteht, daß in Folge Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reichs die Einzelstaaten in die Lage gesetzt werden, ihre direkten Steuern herabzujltzen, würde in weit ausgiebigerer Weise erzielt werden, wenn einige wenige, nicht als allgemeine Lebensbedürfnisse, sondern als ent­behrliche Genußmittel anzuschende Gegenstände durch wesentliche Er­höhung des auf sie gelegten Zolles betroffen werden. Als solche sind anzu­sehen: Wein, Kaffee, Thee, Gewürze, Südfrüchte rc., insbesondere aber der Tabak; namentlich bei dem letztgenannten Gegenstand kann der Zollertrag sehr wesentlich gesteigert werden, und würde selbst das Monopol der Einführung der allgemeinen Zollpfltcht auf alle importirten Gegenstände vorzuztehen sein. Für den tabakbauenden Landwirth verdient das Monopol den Vorzug vor der Rohtabak-Testiuerung und für die Tabaksabrication und den Tabakhandel ist ; die direkte Einführung des Monopols bester, als das stufenweise Fortschreiten zu demselben.

Berlin, 28. Februar. Es ist ausgefallen, daß das Präsidium des Reichstags, die Herren v. Forckenbeck und v. Stauffenberg, die neulich vom Kaiser empfangen wurden, über diesen Empfang im Reichstage keinen Bericht erstattet haben. Als Ursache wird angegeben, daß der Kaiser seine Aeußeru - gen nur alS „vertrauliche" angesehen wissen wollte. Es ist übrigens bekannt, daß die Einstimmigkeit, mit welcher der Teffendorff'sche Antrag vom Reichstage verworfen wurde, den Kaiser überrascht und befremdet hat. Am Montag oder Dienstag wird das Gesetz über die Strafgewalt des Reichtages, beliebter Kürze halber das Maulkorbgesetz genannt, im Reichstag zur Verhandlung kommen, und Herr v. Forckenbkck ist etwas beklommen, wenn er an die bevor­stehenden Verhandlungen denkt. Wie soll er die Grenze ziehen für das, was parlamentarisch erlaubt ist? Es läßt sich voraussehen, daß der aufgesammelte Unmuth sich etwas heftig entladen wird. Soll der Präsident z. B. den Aus­druck „Maulkorbgesetz" durchgehen lassen oder ihn als unparlamentarisch zurückweisen? Das find freilich untergeordnete Fragen. Die Hauptfrage ist, ob fich der Reichstag dafür entscheiden wird, die erste und zweite Lesung an demselben Tage vorzunehmen oder nicht. Der erste Fall bedeutet, daß der Reichstag das ganze Gesetz im Plenum an der-Schwelle grundsätzlich zurück­weist; der zweite Fall hat die Bedeutung, daß es im Hause eine Mehrheit gibt, die in der Vorlage noch einen Kern erblickt, über den sich mit der Regierung verhandeln ließe, namentlich denjenigen Theil, der als eine offenbare Conjequenz des Soctaltstengesetzes gelten könnte. (K. Z.)

Berlin, 1. März. Reichstag. Dee Interpellation Thilenius und Genoffen, betreffend die gegenwärtige Verbreitung der Pest, wird verlesen. Der Präsident des Reichskanzleramtes Hofmann, erklärt sich zur soforrigen Beantwortung derselben bereit. Thilenius begründet die Interpellation. Er schließt mit dem Wunsche, daß man sich zur Errichtung einer internationalen Seuchen Commission und zur Errichtung eines Gesundhettsrathes neben dem Gesundheitsamte entschließen möchte. Präsident Hofmann beginnt mit einer historischen Darlegung der Thatsache seit dem Auftauchen der Epidemie in Rußland im December 1878 und der von Rußland ge­troffenen Abwehrmaßregeln. Außerhalb des Cordons sei noch kein Pestfall vorgekommen. Der in den jüngstes Tagen erwähnte Fall sei amtlich nicht als Pestfall betrachtet worden. Darüber, ob dies den Thatsachen entspreche, stehe der Reichsregierung kein Urtheil zu. Sie müsse vor­sichtig sein. Die Regierung beeifere sich der höchsten Vorsicht und Sorgfalt, um auch nicht das Kleinste zu versäumen, wodurch die Seuche von den Grenzen Deutschlands ferngehalten werden könne. Die Negierung sei sich von Anfang an ihrer vollsten Verantwortlichkeit in dieser Be­ziehung klar bewußt gewesen. Aus dieser Erkenntniß heraus sei man in Verhandlungen mit Oesterreich-Ungarn getreten, habe eine Special-Fach-Commission eingesetzt und eine wiffenschaft- liche Commission zur Erforschung der Krankheit nach Rußland entsendet. Wenn der Fall in Petersburg wirklich kein Pestfall gewesen sei, dann dürfe man sich der Hoffnung Hingaben, daß es gelungen sei, die Krankheit zu localtsiren. Dies dürfe aber und werde die Regierung nicht sicher machen. Sie werde nach allen Richtungen hin ihre Bemühungen fortsetzen. Die Errichtung einer internationalen Seuchen-Commission entspreche den Ansichten der Regierung. Sie werde die früheren darauf bezüglichen Verhandlungen wieder aufnehmen. Er hoffe, daß es ihr nach allen Richtungen gelingen werde, klar zu legen, daß sie ihrerseits es an Nichts habe fehlen lassen. — Auf Antrag des Abg. Mendel tritt der Reichstag in die Besprechung der Sache ein. Mendel wünscht zu wiffen, ob der Regierung bekannt sei, welche Maßregeln Rußland gegen die Ver­breitung der Pest durch die heimkehrenden Truppen getroffen habe und ob Aussicht auf Ein- führung eines Leichenschaugesetzes vorhanden sei. Präsident Hofmann setzt voraus, daß hin­sichtlich der Maßregeln gegen die Verbreitung der Pest durch die heimkehrenden russischen Truppen Alles seitens der russischen Sanitätsbehörden geschehen werde. Durch die Erperten- Commission werde man Weiteres wohl erfahren. Damit ist die Besprechung beendet.

O.< -< b*e eTPe Berathung des Etats fortgesetzt. Reichensperger (Crefeld) verbreitete

sich über die Normrrung der Einnahmen, erklärt sich gegen völlige Beseitigung der Matrikular- beitrüge und will nur eine gerechte Vertheilung derselben. Er empfiehlt Ersparniffe beim Militär und der Marine, Reduction des Armeebestandes und zu dem Ende Berufung eines europäischen Abrüstungs-Congrcffcs. Redner empfiehlt weiter Abstandnahme von der Errichtung eines monumentalen Reichstagsgebäudes und wünscht endlich Beseitigung des Culturka,npfes. Aba Rickert bekämpft die Ausführungen des Vorredners; er will Ersparniffe bei der Marine bei der Post- und Eisenbahnverwaltung und hofft, daß das von der Budget-Commission veran­schlagte Plus an Matrikularbeiträgen sich erheblich herabmindern lasten werde. Redner nimmt die Reichsfinanzverwaltung gegen die Ausstellungen v. Minnigerode's in Schutz. Die National- Liberalen hatten die angebahnte Steuerreform mit unentbehrlichen konstitutionellen Garantien schon lange gefordert. Die üonservativen seien dem stets entgegen gewesen. Rickert empfiehlt endlich einen Antrag die von ihm bezeichneten Etatspositionen der Budget-Commission zu überweisen und das Uebrige im Plenum zu berathen.

a. ?' ÄaIbDT?5ibe^Ti51t d" Beibehaltung des direkten Steuersystems, verlangt möglichste Ausdehnung der indirekten Steuern auf die Communen und sucht nachzuweisen, daß die Zölle auf Getreide und Rohprodukte in Folge von Verkehrserleichterungen den Wohlstand der Be­völkerungen nicht mehr schädigten. Bamberger gegen die Ausführungen Kardorff's, sucht nach- zuwetsen, daß die bisherige Zollpolitik an der wirthschaftltchen Crisis keine Schuld trage und bekämpft eingehend die Schutzzoll-Politik. Im Verlaufe der Bamberger'schen Rede erschien auch Fürst Bismarck im Hause. Die Debatte wurde hierauf geschlosten. Bezüglich der geschäftlichen Behandlung des Etats werden die Anträge Rickert's und Nieper's auf theilwetse Verweisung des Etats an die Budget-Commission und theilweise Berathung im Plenum angenommen. Nächste Sitzung Dienstag. Berathung über die Vorlage, betreffend die Strafgewalt deL Reichstags.

Berlin, 1. März. Der „Reichs-Anz." meldet: Von den nach dem Pest-Gebiete in Rußland entsendeten deutschen Aerzten haben fich Professor Dr. Hirsch und Dr. Küßner gestern von Zarizin nach Wetlianka begeben.

Berlin, 1. März. Man kann in der deutschen wirthschaftlichen Be wegung drei Stationen unterscheiden. Im Anfänge sah man nur die That­sache der Calamität und die Parteien beschuldigten fich gegenseitig, die schlimme Lage geschaffen zu haben. Dann forschte man ernstlich nach den wahren Ur­sachen, erkannte, daß innerhalb und außerhalb der Mauern Ilions gesündigt worden war und überbot sich im Angretfen von Untversal-Hilfsmitteln; jetzt endlich — auf der dritten Station — legt man die bessernde Hand an, um wirklich zu helfen. Bisher hielt man dem Volke akademische Reden und ließ

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