Freitag, den 2 Mat

1878

Nr. 1O1

Erscheint tiigttch mit Ausnahme des Montags.

Schulstraße B. 18.

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KHemr s!ui x’iflct

AM-e- uni) AMßdlsrtt für den Kreis Kichm.

Amtlicher H h e i l. Bekanntmachung.

Philipp Avam Sier aus Lich ist zum Kreisboten des Kreises Gießen ernannt und demselben der Dienstbezirk des auf sein Nachsuchen entlassenen Kreisboten Lotz übertragen worden.

Gießen, den 29. April 1879. Großherzogliches Kreisamt Gießcu.

Dr. Boekmann.

U-litisch

Deutschland.

m. Darmstadt, 30. April. Die zweite Kammer der Stände wird Mittwoch den 7. Mat zu einer voraussichtlich nur sehr kurzen Session zu- fcmmentrettn, um die noch zur Berathung reifen Gegenstände zu erledigen. Auf der Taqesordnung der ersten Sitzung st'hen zunächst die Recommunicattonen der ersten Kammer bezüglich der Gesetzesentwürfe, Maßregeln gegen den Colo­radokäfer belr., und die Aussübrung der deutschen Cwilproceßordnung und der Concursordnung betr., ferner bezüglich des Nachtragsetats für die Justizver­waltung, wo bekanntlich zwischen beiden Kammern nur ein Dissens bezüglich des Gehaltsansatzes der drei ersten Staatsanwälte bestand. Weitere Gegen­stände der Berathuug werden sein der Gesetzesentwurf in Betreff der Abänderung des WildschadenSgesetzes vom 6. August 1810, der Etat der Ober-Rechnungs­kammer für die Finanzperiode 1879/82, sowie eine Reihe von Petitionen, Pensionseihöhungen und Rechtshülfe betreffend. Man hofft, die übrigen vor­liegenden Gegenstände, wie das Gesetz, betreffend das Notariat tn der Provinz Rheinhessen, die Recommuntcat'on der ersten Kammer bezüglich des Gesetzes­entwurfs, die Rechtsverhältnisse der Richs er betreffend, das Gesetz über die Ausführung der Gebührenordnungen für die Gerichtsvollzieher, Zeugen, Sach­verständige u. s. w. und andere kleinere Angelegenheiten in einer weiteren Sitzung zur Erledigung bringen zu können.

Darmstadt, 30. April. Se. Köntgl. Hoheit der Großherzog begeben sich heute Nachmittag in Begleitung des Hofjägermetsters v. Werner aus einige Tage nach Alsfeld und Grebenau zur Nuerhabneubalz.

— Die zweite Kammer tritt am 7. Mai zusammen.

Berlin, 28. April. In unseren diplomatischen Kreisen erzählt man sich, und zwar aus guter Quelle, ein merkwürdiges Beispiel, mit welcher Frechheit das Revolutions-Comit^ in Petersburg verfährt. Sobald auf Be­fehl desselben ein Mord ausgeführt war, erhielten die fremden Botschafter eine höfliche Mittheilung dieses Comitss, worin die Ermordung des Betreffen­den und seine angeblichen Verbrechen angeführt waren. Dieser Auszeichnung erfreuten sich übrigens nur die Botschafter, nicht auch die Gesandten der kleineren Staaten.

— Das Asylrecht Englands und der Schweiz ist schon häufig der Gegenstand heftiger Angriffe gewesen und es war eigentlich zu erwarten, daß Angesichts der politischen Attentate die Frage, ob dies Asylrecht unter allen Umständen aufrecht zu erhalten sei, wieder zur Ventilation gelangen werde. Was die Schweiz betrifft, so ist dieselbe früher bereits wiederholt, namentlich Anfangs der fünfziger Jahre, durch den Druck der Cobtnete veranlaßt wor­den, politische Flüchtlinge auszuweisen. In England verhielt sich die Sache anders, dort war ein solcher Druck wirkungslos und directe Drohungen wagte Niemand den auf ihre Selbständigkeit jederzeit ganz besonders bedachten Eng- ländern gegenüber. Auch im vorigen Jahre sind, wie wir vernehmen, mit Beziehung auf soctalistische Umtriebe, die von der Schweiz ausgegangen, Sei­tens des deutschen Reichs mit den schweizerischen Bundesbehörden Verhand­lungen gepflogen worden, die zu dem Resultat geführt haben, daß die Schweiz die völkerrechtliche Verpflichtung anerkannt hat, solchen Flüchtlingen kein Asyl zu gewähren, die nachweislich das ihnen gewährte Ausenthrltsrecht benutzen, um die Rechtsordnung anderer Staaten zu untergraben. Demgemäß ist die schweizerische Regierung neuerdings auch mehrfach auf Requisition anderer Regierungen energisch gegen soctalistische Umtriebe etngeschrttten. Von Eng­land hat man selbstverständlich nichts Aehnliches gehört, obwohl gerade dort­hin deutsche Socialisten in größerer Zahl übergesiedelt sind und von dort fortwährend der Versuch gemacht wird, soctalistische Schriften nach Deutsch­land zu importtren. Jetzt theilt nun ein Berliner Correspondent der „Weser- Zeitung" mit, daß in diesem Sommer in London eine internationale Ver­sammlung von Socialisten und Anarchisten aus ganz Europa stattfinden werde. Socialdemokrattsche deutsche Reichstags-Abgeordnete, hervorragende Häupter der russischen Nihilisten, der französischen Communards und ähnlicher Parteien in anderen Ländern sollen ihre Theilnahme zugesagt haben. An diese Nach­richt knüpft der Correspondent dann Bemerkungen, welche im Wesentlichen von der englischen Regierung ähnliche Maßregeln verlanaen, wie die von der Schweiz getroffenen thatsächlich sind. Die Nachricht selbst machte aber tn der Form, in der sie mitgethetlt war, ganz den Eindruck, als ob sie lediglich auf einer Combtnatton beruhe und der reellen Basis entbehre. Jetzt nun bringt das „Journal de St. Petersbourg" einen Artikel, welcher angebliche Aeuße-

er Theif.

rungen des Fürsten Gortschakoff über das Asylrecht der Schweiz und Englands enchält. Darnach hätte der russische Staatsmann sich sehr abfällig über dies Recht geäußert und halb und halb diplomatische Schritte dagegen tn Aussicht gestellt. Ob solche wirklich erfolgen werden, davon verlautet noch nichts, in­dessen ist tn diplomatischen Kreisen die Rede davon, daß die bereits im vorigen Jahre angeregte Idee eines solidarischen Vorgehens der Regierungen gegen die socialistischen, communtstischen rc. Umtriebe jetzt nach dem Attentate auf den Kaiser Alexander durch die russische Regierung wieder zum Gegenstände eine- Gedankenaustausches Seitens der Cabtnete gemacht worden sei.

Frankfurt, 29. April. Das Gutachten v. Dluntschlt's über „die Nach­besteuerung des Tabaks und die Rechtsordnung" ist „als Manuscript gedruckt" tn Frankfurt a. M. tm Commissions-Verlage von Otto Puls (dem Handels­kammer-Secretär) erschienen. Der berühmte Heidelberger Rechtslehrer kommt zu dem Schlüsse: Die Form der Nachsteuer sei fein erdacht und künstlich zurecht gemacht die Sache aber sei deutlich eine nachträgliche Zoll- und Steuererhöhung auf bereits verzollte und versteuerte Objecte. Für das Rechts- gesühl des Volkes sei es aber kaum weniger bedenklich, eine listige Verhüllung eines Rechtsbruchs als einen offenen Rechtsbruch ertragen zu müssen. Daß auf solche Weise viele öconomtsche Interessen verletzt und Vermögensrechte ge­schädigt werden, sei nicht zu bestreiten. Es werde nicht blos die erlaubte Unternehmung des Kaufmanns, der große Vorräthe im Hinblick auf die künf­tige Zollerhöhung bezogen, in einer Weise vernichtet, welches den anerkannten RechlSgrundsätzen Hohn spreche, sondern es werden von einer solchen Maßregel auch Die betroffen, welche nicht aus Rücksicht auf eine künftige Zollerhöhung sich Waare angeschaffr haben. Wie der Kaufmann und der Fabrikant in un­gerechter Welse geschädigt werden, welche berechtigt gewesen, einen normalen Gang der Gesetzgebung und eine naturgemäße Fortbildung des Rechts zu er­warten, so werde auch der Landwirth getäuscht, der noch einen Vorrath besitze..... Der Staat könne nicht die vor dem Gesetze abgeschlossenen

Handelsgeschäfte und den vorher schon vollendeten Tabaksbau hinterher mit neuen Zöllen und Steuern belasten, ohne einen schweren Eingriff in das Prt- vatrecht zu begehen.

Posen, 28. April. „Dzientk Poznanski" erhielt soeben aus Warschau folgende Mittheilung: Sämmtliche hier erscheinende polnische Zeitungen ver­öffentlichen einen heftigen Protest gegen die russische Presse und besonders Artikel oer Petersburger Börsenzeitung, die den Nihilismus dem polnischen Adel zuschreibt und die Schuld der jetzigen Zustände auf das polnische Volk wälzt. Der polnische Adel und die katholische Religion, heißt es in dem Protest, haben mit E» trüstung die nihilistischen Ideen von sich gewiesen. Be­weis dafür war die Stellung der ganzen polnischen Presse. Der Protest endet mit den Worten, die der General-Gouverneur Graf Kotzebue an die polnische Deputation Warschaus nach dem Attentat auf den Kaiser richtete.

Augsburg, 29. April. Eine Münchener Correspondenz der Augs­burger „Allg. Ztg." erhält ungeachtet des erfolgten Dementis die früheren Angaben, betr. Verhandlungen über Eisenbahn-Angelegenheiten zwischen der hessischen und bayerischen Regierung, aufrecht.

Schweiz.

Bern, 29. April. Der Bundesrath hat den Schriftsteller Heinrich Joachim Gehlsen, früher in Berlin, fitzt tn Bern, ferner Alphonso Danesi von Bologna, Dtrector der italienischen Druckerei tn Genf, wegen Mtßbrauchs des Asyls zu einer aggressiven publictsttschen Thätigkett, welche mit der völker­rechtlichen Stellung der Schweiz unverträglich ist, aus der Schweiz aus­gewiesen.

Italien.

Rom, 28. April. Prinz Karl von Preußen tst hier etngetroffen. — Der italienische Commtffar für die Bestimmung der serbischen Grenze, Major Delini, ist heute nach Belgrad abgeretst. — In der Kammer sanden Ber- handlungen über Etsenbahnbauten statt.

Rom, 28. April, Morgens. Gestern Mittag tst Gartbaldt von hier abgereist. Die angesagte Ovation war sehr mager. Auf dem Lateranplatze waren kaum 400 Personen. Eine einzige Fahne war zu sehen, dagegen sehr viel Polizei. Garibaldi sah recht wohl aus. Er durchfuhr tn einem offenen Zweispänner ohne Aufenthalt die Menge, welche Evviva rief. Wenige Wagen begleiteten den des Generals. Jenseits des Stadtthors sand noch eine Demon-