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Erscheint täglich mit Ausnahme deS MontagS.

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Meister werden ersucht, meinden auf ortsübliche hen zu lassen.

Novembn 1878. Spar- und Leihkasse. e b r.___

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Die Zollpläne des Reichskanzlers.

Es ist bekannt, daß Fürst Bismarck nach dem erfolgreichen Gelingen der politischen Reorganisation Deutschlands auch das rühmliche Bestreben hat, sein Vaterland wtrthschaftltch zu resormiren. Bekannt ist auch, daß der Reichskanzler schon manchen Versuch gemacht hat, nach diesem Ziele zu gelangen, doch mußte er bis jetzt immer auf halbem Wege stehen bleiben, da die gesetzgebenden Fak­toren die Meinungen des Reichskanzlers in Bezug aus seine wtrthschastlichen Resormpläne entweder nur theilweise billigten, oder gänzlich verwarfen. Der eiserne Charakter des Kanzlers hat sich durch solche Mißerfolge jedoch nicht abschrecken lasten, sondern diese sind ihm vielmehr ein Sporn geworden, der Sache gründlicher und methodischer zu Leibe zu gehen. Gegenwärtig stürzt er nicht mit Tttanenkraft auf das in der Luft hängende Ziel los, sondern er ist eifrig bemüht, durch umfastende Vorarbeiten zunächst das Feld zu ebnen auf welchem er später mit gesammelten Kräften vordringen und sein Ziel er­reichen will. Dies gilt nun in hervorragender Weise von der vom Reichs­kanzler vorgeschlagenen und auch vom Bundesrathe bereits genehmigten Zoll- taris-Revtston. Aus diesem Grunde ist es wohl auch wichtig, die Grundzüge kennen zu lernen, welche der Reichskanzler in einer Denkschrift an den Bundcs- rath über sein Zoll- und Steuerprogramm entwickelt. — Verminderung der directen Steuerlast durch Vermehrung der auf tndtrecten Abgaben beruhenden Einnahmen des Reichs ist der Hauptzweck, welcher von ihm erstrebt Wird. In klarer Auseinandersetzung legt der Fürst dar, wie weit Deutschland in der finanziellen Entwickelung seines Zollwesens hinter anderen Staaten zu­rückgeblieben sei, und wie drückend die dtrecte Steuer für jeden einzelnen Steuerpflichtigen im Gegensatz zur indirecten sich erwiesen habe. Es solle mit der Vermehrung der indirecten Abgaben nicht etwa eine Erhöhung^ der Grsammtsteuc.'last bezweckt werden, sondern in der Ueberrragung eines größeren Theiles der unvermeidlichen Lasten auf die weniger drückenden indirecten Steuern bestehe das Wesen der Ftnanzreform, zu deren Verwirklichung eine Zolltarif Revision stattfinden muffe. Als Grundlage für diese Revision empfehle es sich, zu dem Princip der Zollpflichttgkett aller über die Grenze eingehenden Gegen­stände, welches in der alten preußischen Zollgesetzgebung als Regel aufgestellt war, zurückzukehren, und alle Dinge mit Eingangsabgabe zu belegen, welche nicht besonders ausgenommen werden müßten. Die Ausnahme würde bei solchen Gegenständen zu bewirken sein, welche nicht in Deutschland productrt werden, fz. B. Baumwolle). — Der Werth der Waareneinsuhr habe im Jahre 1877 rund 3877 Mill. Mk. betrogen, und hiervon fallen 2853 Mill, auf zollfreie Artikel. Nähme man in Zukunft die Hälfte dieser zollfreien Gegenstände aus und belege die übrigen etwa 1400 Mill, mit einem Eingangszolle, der 5 pCt. des Werthes betrage, so ergäbe sich demnach eine Vermehrung der jähr­lichen Zolletnnahmen um 70 Mill. Mk. Eine Erhöhung der Zoll- erhebungs- und Verwaltungskosten fei durch diese Vermehrung der Zolletnnahme nicht zu befürchten, da zollfreie Güter auch jetzt einer summarischen Revision unterworfen würden. Das in Vorschlag gebrachte Zollsystem gewähre der ge- sammten inländischen Production einen bedeutenden Vorzug vor der ausländi­schen Production auf dem heimischen Markte. Zwar könne sich der kleine con- sumirende, nicht productrende, Theil des Volkes benachtheiligt fühlen, doch stän­den der Gesammtheit Mittel zu Gebot, solche Härten auszugleichen. Ob aber durch Einführung des Systems eine Erhöhung der Preise der Lebens­bedürfnisse hervorgerusen werde, sei noch zweifelhaft, da der geringe Procentsatz der Zollabgabe nicht so fühlbar sei, daß er einen derartigen Einfluß geltend machen könne; dagegen seien andere Momente, wie Ungleichheiten der Frachtsätze bet den Differenzialtarifen der Eisenbahnen viel einschneidender, ver­möge der Einfuhrprämie, die sie dem Auslande oft zum vielfachen Betrage jedes vom Reiche aufzulegenden Zolles auf Kosten der deutschen Production gewähre. Neben der Revision der Grenzzölle würde somit eine Revision der Etsenbahntartse nothwendig werden, und Verhandlungen mit dem Auslande über Tarifverträge stattfinden muffen. Nur unser eigenes Interesse sei es, welches durch die Zollgesetz-Reviflon gefördert werden solle, sowie es das Stre­ben sei, die gesarnmte inländische Production der ausländischen gegenüber in möglichst günstige Lage zu br ngen.

Deutschland.

AuS dem Großherzogthum Hessen, 27. Decbr. Die Aus­breitung, welche das Genossenschaftswesen, namentlich auch in den, die Land- wirthschaft betreibenden Kreisen in Heffen in den letzten Jahren genommen, läßt fich aus folgenden statistischen Aufstellungen ersehen. Es wurden ange­meldet : 199 Credttveretne (Vorschuß-Vereine oder Volksbanken, Darlehens- Kassen rc.), 78 Consmn- und Rohstoffs-Vereine, 103 Werkgenoffenschaften, 45 Meliorationsgenossenschaften. In einer erfreulichen Entwickelung sind die Producttvgenoffenschaften (Vereine der Schuhmacher, Schneider und Tischler zu Alsfeld, Mainz und Darmstadt, Darmstädter Baugenoffenschast) begriffen; Orts-Viehversicherungs-Vereine kamen 345 zur Anmeldung.

Darmstadt. Oberhessische Abgeordnete haben nach der „Fr. Ztg." folgende Interpellation an die Regierung gerichtet: Durch die Zeitungen läuft das Gerücht: Die großherzogltch hessische Regierung sei in Berlin in Ver-

er Hheit.

Handlungen getreten wegen Veräußerung der Main-Weser-Bahn, hessischen An- theils, an Preußen." Das Land, und insbesondere die Provinz Oberheffen, hat ein hohes Jntereffe daran, ob und was Wahres an diesem Gerücht ist, um event. der Landesvertretung zeitig Gelegenheit zu geben, sich über diese An­gelegenheit auszusprechen. Die Unterzeichneten stellen deßhalb an Großherzogliche Staatsregierung die Anfrage: „Sind Verhandlungen mit Preußen, wegen Ver­kaufs der Main-Weser-Bahn, hessischen Antheils, an Preußen im Gange, event. aus welchen Gründen?" Darmstadt, 19. December 1878. (gez.) Frhr. Ad. Nordrck z. Rabenau. Dr. Muhl. Jöckel. Scriba. Grünewald. List. F. Wetth. Sturmfels. Ellenberger, v. Buri." Es kann schon jetzt mit Sicherheit angegeben werden, daß die entschiedene Majorität der 1. und 2. Kammer gegen den Verkauf ist.

— Zu vorstehender Anfrage wird nun ferner den „Oberheff. Nachr." aus Oberheffen geschrieben: „Aus einer Darmstädter Mittheiluug in Nr. 36 Ihres Blattes könnte geschloffen werden, als ob die Absicht der oberhessischen Abge­ordneten, welche die Regierung über das Gerücht interpellirten, daß wegen Ver­kaufs der Main-Weser-Bahn an Preußen verhandelt werde — dahin ginge, von vornherein diesem Verkauf entgegenzutreten. Wir können aus guter Quelle versichern, daß mehreren, vielleicht allen Unterzeichnern der gedachten Inter­pellation nichts ferner lag, als eine bestimmte Stellung in dieser Frage zu nehmen. Die Tendenz der Anfrage ging, wie ja der Wortlaut derselben völlig klar macht, lediglich dahin, der Landesvertretung zeitig Gelegenheit zu verschaffen, sich über diese Angelegenheit auszusprechen. Wir glauben nicht, daß die ober­hessischen Abgeordneten so sehr in hessischem oder gar oberhessischem Par- tikularismus besangen find, um den Verkauf einrö kleinen Thetls einer Bahnlinie an den Besitzer des größeren Tbeiles derselben sich zu widersetzen, wenn eine solche Aotretung im finanziellen Interesse unseres Landes läge. Allerdings kann unserer Ansicht nach von einem Verkauf der Main-Weser-Bahn an Preußen nur dann die Rede sein, wenn dieses damit auch zugleich die Oberhessischen Bahnen erwirbt und halten wir es ganz selbstverständlich, daß etwaige Unterhandlungen nur auf der Basis geführt werden, daß mit der Main-Weser-Bahn auch die beiden oberhessischen Linien, welche dieselbe mit der Franksurt-Bebraer-Bahn ver­binden, erworben werden muffen."

Darmstadt, 27 December. Den Bürgermeistern, refp. Beigeordneten, wird demnächst wieder eine neue Function übertragen werden. Nach § 420 der deutschen Strafproceß-Ordnung ist nämlich wegen Beleidigungen, tnioserne nicht einer der im § 196 des Strafgesetzes bezeichneten Fälle vorliegt, die Er­hebung der Klage erst zulässig, nachdem von einer durch die Landesjustiz-Ver- waltung zu bezeichnenden Vergleichsbehörde die Sühne erfolglos versucht worden ist. Unsere Regierung beabsichtigt nun, die Bürgermeister, resp. Beigeordneten, oder wenn einer derselben z. B. durch persönliche Bethetligung, an Vornahme des Sühneversuchs verhindert sein sollte, ein Mitglied der Gemeindevertretung zu jener Vergleichsbehörde zu ernennen. (Neue Heff. Volksbl.)

— Die zweitälteste Tochter Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs, Prinzeß Ella, welche nach den ersten Krankheitsfällen in der Großh. Familie im Palais der Frau Prinzessin Karl Wohnung nahm, ist seit Dienstag Abend in’8 Schloß übergezogen und nunmehr wieder mit ihren Geschwistern vereinigt.

Berlin, 28. December. Minister Maybach begibt sich heute nach Friedrichsruhe. Herr v. Hansemann tritt am 6. Januar eine Reise an behufs Verhandlunaen mit dem ungarischen Ftnanzminister.

Berlin, 28. December. Dem „Reichs-Anz." zufolge beabsichtigt der Handelsminister — vorläufig nur versuchsweise — eine beschränkte Anzahl an­gesehener, mit den allgemeinen Verkehrs-Verhältniffen des Landes vertrauter Männer aus den Kreisen des Handels, der Industrie, der Land- und Forst- wiffenschaft, sowie der Prtvat-Etsenbahnen zu einem wirthschaftlichen Beirath der Central-Eisenbahnverwaltung zu vereinigen.

Würzburg, 25. December. Der Senat der Universität hat das Kriegsministerium ersucht, ein Mitglied der juristischen Fakultät der militäri­schen Verhandlung gegen den Unterosficier, welcher den Studenten Sicken er- schoffen, beiordnen zu dürfen. Gegen den Unterosficier, welcher sich in Unter­suchungshaft befindet, ist strafrechtliche Untersuchung wegen Todtschlages eingeleitet. Auch fiat, wie man der „Tribüne" meldet, der Auditeur des königl. 9. Infan­terie-Regiments im Namen und Auftrag des Regiments - Commandos der Studentenschaft durch Herrn stud. med. Grünert, als den intimsten Freund des Erschossenen, das tiefste Beileid des Regiments zu erkennen gegeben.

Stuttgart, 28. December. Der „Schw. Merkur" meldet aus Tübin­gen den Tod des Professors der Theologie Johann Tobias Beck.

Weimar, 28. December. Die außerordentliche Generalversammlung der Weimar-Geraer-Eisenbahn-Gesellschaft genehmigte die Vorschläge der Direc- tion, betr. die Emission einer Prioritäts-Anleihe von 1,500,000 Mk. mit 273 gegen 70 Stimmen.

LeSerreich.

Wien, 28. December. Die „Polit. Corresp." meldet aus Athen: Die griechische Regierung zeigte der Pforte an, daß sie den General Soutzos, den Major Koloktionis und den Generalsecretär Ztnopulos zu ihren Delegirten für die Grenzregulirungs-Commission ernannt habe. — Dieselbe Correspondenz